Datum: 09.04.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 16:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.03.2019
3 Außenbesichtigungen - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
5 Bauanträge
5.1 Neubau eines Unterstandes
6 Umbau/Neubau SVE Neunstetten - KiTa Neunstetten
7 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Landschaftsbauarbeiten Nachtrag Nr. 6
8 Feuerwehrhaus Stadel - Vergabe Sektionaltore
9 Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Außenanlagen
10 Sanierung Feuerlöschteich Schönau
11 Sanierung Gemeindeverbindungsstraße Leibelbach nach Winn
12 Neuanschaffung Spielgeräte Spielplatz Rauenzell
13 Anfragen
13.1 Max Heller Pflasterschäden Nähe Storchenturm Herrieden
13.2 Max Heller Radweg Leibelbach - Wieseth
13.3 Johann Heller Lärmschutzwand für Spielplatz Hohenberg
13.4 Robert Buckel Planungsauftrag für BG 15.4 "Schrotfeld"
14 Bürgeranfragen - Keine

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 77. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 09.04.2019 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie drei Zuh örer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 77. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 09.04.2019 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt. Von der Tagesordnung wird TOP 6 heruntergenommen und um den dadurch neuen TOP 12  erweitert.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 77. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 09.04.2019 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 77. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 09.04.2019 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 77. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 09.04.2019 ö 4.1

Rechtliche Würdigung

       

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 77. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 09.04.2019 ö 5
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5.1. Neubau eines Unterstandes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 77. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 09.04.2019 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Unterstandes vom Förderverein St. Salvator, Herrn Georg Bögerl auf Flst. 1405, Gemarkung Rauenzell, Steinbach – Trüdinger Forst. Eigentümer des Grundstückes sind die Bayerischen Staatsforsten. Die Erlaubnis des Eigentümers liegt schriftlich vor.

Rechtliche Würdigung

Im Flächennutzungsplan ist eine „Gemeinbedarfsfläche“ vorgesehen. Die Baugenehmigungsbehörde könnte nach § 35 Abs. 2 BauGB verfahren.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Umbau/Neubau SVE Neunstetten - KiTa Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 77. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 09.04.2019 ö 6

Sachverhalt

Wie im Stadtrat schon bekannt gegeben hat die Diakonie Neuendettelsau kein Interesse mehr an dem Standort Elbersroth. Die Diakonie möchte jedoch am Standort Neunstetten festhalten. In einer E-Mail an die Verwaltung könnte sich die Diakonie beide Institutionen (SVE und KitA Neunstetten) in einem gemeinsamen Gebäude vorstellen um Synergien (z.B. Bewegungsraum, Außenflächen, etc.) zu nutzen. Es gibt mehrere Möglichkeiten dies zu realisieren und das alte Schulhaus zu sanieren.  Die Verwaltung stellt die verschiedenen baulichen Möglichen vor, auch hinsichtlich der Förderungen.   Genauere Informationen, welche Varianten sich die Diakonie vorstellen kann, erhält die Verwaltung bis zur Sitzung. Diese lagen zum Zeitpunkt der Einladung noch nicht vor.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt den weiteren Gesprächen mit der Diakonie Neuendettelsau zu um über einen evtl. Neubau zu sprechen. Die Verwaltung wird beauftragt die Fördermöglichkeiten zu ermitteln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Landschaftsbauarbeiten Nachtrag Nr. 6

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 77. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 09.04.2019 ö 7

Sachverhalt

Für die Landschaftsbauarbeiten am Bundesförderteil wurde durch die Firma Biedenbacher aus Kammerstein das Nachtragsangebot Nr. 06 vorgelegt.
Das durch das Arch.-Büro WLG Wollborn geprüfte Nachtragsangebot der Firma Biedenbacher beläuft sich auf 6.287,19 € brutto. Der Nachtrag beinhaltet das Herstellen, Liefern und Montieren von zusätzlichen Absturzsicherungen im Bereich der im Bürgerpark vorgefundenen Zwingermauerreste. Diese Absturzsicherungen sind notwendig um die Verkehrssicherheit im Bereich des öffentlich zugänglichen Bürgerparks sicherstellen zu können. Die Zwingermauerreste wurden erst während der Bauarbeiten entdeckt und die Sicherung ist somit nachträglich zu erstellen. Die Absturzsicherung erfolgt durch kleine Metallgitter analog der  Sicherungen in den Schießscharten.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530 brutto 6.287,19 €
Im Haushalt 2019 brutto 3.500.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Nachtrag Nr. 6 der Firma Biedenbacher aus Kammerstein mit der Angebotssumme von 6.287,19 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Feuerwehrhaus Stadel - Vergabe Sektionaltore

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 77. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 09.04.2019 ö beschließend 8

Sachverhalt

Für die Erneuerung der Einfahrtstore am Feuerwehrhaus Stadel wurden zwei Angebote eingeholt. Das günstigste Angebot über zwei Sektionaltore hat die Firma Carl Hezel aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 6.674,11 € brutto abgegeben. Das Angebot beinhaltet Lieferung und Montage der Tore.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9410 Haushaltsansatz 2019 = 8.000 € brutto
6.674,11 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Carl Hezel aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 6.674,11 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Außenanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 77. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 09.04.2019 ö beschließend 9

Sachverhalt

Für die Außenanlagen zum Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 02.04.2019 sind zwei Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das günstigste Angebot wurde von der Firma FNB aus Lehrberg mit einer Angebotssumme von 113.010,85 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Arch.-Büros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 164.571,05 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9401 Im Haushalt 2019 mit Überhang aus 2018: 1.200.000 €
113.010,85 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Vergabe an die Firma FNB aus Lehrberg mit einem Aufwand von 113.010,85 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Sanierung Feuerlöschteich Schönau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 77. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 09.04.2019 ö 10

Sachverhalt

Der Damm zwischen dem Feuerlöschteich Schönau und dem Schönaugraben wurde durch den Biber erheblich ausgehöhlt und der Damm ist an mehreren Stellen eingebrochen. Bis Ende März 2019 wurde seitens des LRA-Ansbach eine Abfanggenehmigung erteilt. Nach Rücksprache mit Herrn Engelhardt (Biberberater) müssen im Bereich des Dammes zusätzliche Vorkehrungen zur Sicherung des Dammes getroffen werden. Es wurden mehrere Firmen angefragt. Die Firma Herz aus Feuchtwangen hat ein Angebot über 19.373,60 € brutto abgegeben. Die Verwaltung erachtet das Angebot als wirtschaftlich.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9500 19.373,60 € brutto
Im Haushalt 2019 80.000,00 € eingestellt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Herz aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 19.373,60 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11. Sanierung Gemeindeverbindungsstraße Leibelbach nach Winn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 77. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 09.04.2019 ö beschließend 11

Sachverhalt

Für die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße von Leibelbach nach Winn wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. Es wurden zusätzliche Maßnahmen „Befestigung der Bankette mit Rasengittersteinen“ des bereits ausgebauten Teilstücks bis Nähe Manndorfer Straße mit ausgeschrieben. Das günstigste Angebot wurde von der Fa. Thannhauser aus Fremdingen mit einer Angebotssumme von 313.185,69 € brutto abgegeben.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9501 313.185,69 € brutto
Im Haushalt 2019 230.000,00 € eingestellt
Restbetrag wird über die Haushaltsstelle Asphaltierungsarbeiten abgerechnet.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Fa. Thannhauser aus Fremdingen mit einer Angebotssumme von 313.185,69 € brutto zuzustimmen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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12. Neuanschaffung Spielgeräte Spielplatz Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 77. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 09.04.2019 ö 12

Sachverhalt

Für den Spielplatz in Rauenzell „Am Sportplatz“ sind Neuanschaffungen von Spielgeräten vorzunehmen. Es liegen Angebote der Firmen Spielgeräte Meyer, HAGS und Eibe mit einer Gesamtsumme von 33.919,66 € brutto vor.
Die Auflistung der einzelnen Spielgeräte ist im Ordner „Dokumente-Vorlagen-SR-BUL“ hinterlegt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 5900.9400 33.919,66 € brutto
Im Haushalt 2019 30.000,00€ eingestellt

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe für Neuanschaffungen von Spielgeräten für den Spielplatz Am Sportplatz in Rauenzell in Höhe von 33.919,66 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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13. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 77. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 09.04.2019 ö 13
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13.1. Max Heller Pflasterschäden Nähe Storchenturm Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 77. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 09.04.2019 ö 13.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Heller weist auf Pflasterschäden  in der Nähe des Storchenturms – Gasthaus Linde hin. Die Verwaltung gibt dies an den Bauhof weiter.

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13.2. Max Heller Radweg Leibelbach - Wieseth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 77. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 09.04.2019 ö 13.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Heller erkundigt sich, ob das fehlende Asphaltstück am Fahrradüberweg beim Radweg Leibelbach – Wieseth Richtung Heuberger Weiher noch geteert wird. Bauamtsleiter Marco Jechnerer erläutert, dass das staatliche Bauamt den Überweg erst im Zuge des zweiten Bauabschnittes realisieren wird. Robert Goth wird sich um eine schnellere Umsetzung bemühen.

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13.3. Johann Heller Lärmschutzwand für Spielplatz Hohenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 77. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 09.04.2019 ö 13.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller erfragt, ob die Errichtung einer Lärmschutzwand am Spielplatz Hohenberg möglich ist. Herr Bürgermeister Brandl erläutert, dass dies aufgrund der Höhendifferenzen zwischen dem Spielplatz und der vorhandenen Bebauung nicht möglich ist.

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13.4. Robert Buckel Planungsauftrag für BG 15.4 "Schrotfeld"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 77. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 09.04.2019 ö 13.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel schlägt eine Neuvergabe bzw. eine Ausschreibung hinsichtlich Planer für das Baugebiet 15.4 „Schrotfeld“ vor.

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14. Bürgeranfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 77. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 09.04.2019 ö 14
Datenstand vom 04.07.2019 10:59 Uhr