Datum: 08.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 15:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.04.2019
3 Außenbesichtigungen - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
5 Bauanträge
5.1 Formlose Bauvoranfrage-Neubau eines Einfamilienhauses
5.2 Errichtung von Werbeanlagen
6 Errichtung einer Stützwand
7 Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe lose Möblierung
8 Wasserentnahmestelle an der Altmühl Winner Weg
9 Ballfangzaun Bolzplatz Birkach
10 Anfragen
10.1 Jürgen Leis Bushaltestelle in Birkach
10.2 Johann Heller Geländeauffüllungen in Seebronn
10.3 Johann Heller Ortsdurchfahrt Gräbenwinden, Bittelhof, Limbach
10.4 Johann Heller Kreisstraße zum Kräuterlehrgarten
10.5 Dieter Bunsen Sperrung Rother Straße
11 Bürgeranfragen
11.1 Gaby Rauch Straßensperrungen im Amtsblatt veröffentlichen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 78. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2019 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.04.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 78. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2019 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

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3. Außenbesichtigungen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 78. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2019 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 78. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2019 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 78. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2019 ö 4.1

Rechtliche Würdigung

       

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 78. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2019 ö 5
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5.1. Formlose Bauvoranfrage-Neubau eines Einfamilienhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 78. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2019 ö 5.1

Sachverhalt

Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses von Nadine Legath, auf Flst 196, Gemarkung Neunstetten. Die Einwilligung des Grundstückseigentümers, Herrn Peter Gedon, liegt vor.

Rechtliche Würdigung

Das vorgesehene Grundstück liegt außerhalb der zukünftigen Flächennutzungsplanabgrenzung und wird derzeit als Gartengrundstück am Eulenbuch geführt. Eine geringfügige Fläche vom Flst. 196 und die benachbarten Grundstücke sind als Biotope ausgewiesen. Die Erschließung ist nicht gesichert.
Auf dem genannten Grundstück ist kein Baurecht gegeben. Deshalb empfiehlt die Verwaltung dem BUL-Ausschuss, die gemeindliche Einvernahme nicht in Aussicht zu stellen.     

Beschluss

Der BUL-Ausschuss schließt sich der Meinung der Verwaltung an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.2. Errichtung von Werbeanlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 78. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2019 ö 5.2

Sachverhalt

Herr Markus Rank beabsichtigt auf Flst.  843/5, Gemarkung Neunstetten, im Bebauungsplan Nr. 14 „Regmannsdorf II“, Am Eichelberg 4 mehrere Werbeanlagen. Die Verwaltung wird diese in der Sitzung vorstellen.  

Rechtliche Würdigung

Nach Art. 57 Abs.1 Nr.12g BayBO sind Werbeanlagen in Gewerbegebiete, soweit sie in, auf oder an bestehenden Anlagen errichtet werden verfahrensfrei. Jedoch liegt das Gebäude im 100 m Streifen längs zur Bundesautobahn, somit ist nach § 9 FStrG (Bundesfernstraßengesetz) eine Genehmigung der obersten Landesstraßenbaubehörde erforderlich.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt den Werbeanlagen zu und erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Errichtung einer Stützwand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 78. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2019 ö 6

Sachverhalt

Herr Rainer Schmidt, Am Rosenfeld 10, Hohenberg muss seine Garagenwand instand setzen. Im Zuge der Freilegung möchte er dort einen Stellplatz errichten. Er bittet die Stadt Herrieden daher um Erlaubnis die kurze Schenkelseite der L-Steine auf das angrenzende städtische Grundstück stellen zu dürfen.

Eine Zustimmung zur Errichtung der Absicherungsmaßnahme mit L-Steine, teilweise auf städtischem Grund, könnte aus Sicht der Verwaltung zugestimmt werden. Eine Überprüfung vor Ort hat stattgefunden. Eine Beeinträchtigung des städtischen Grundstückes ist nicht gegeben.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Errichtung der Absicherungsmaßnahme mit L-Steinen, die teilweise mit der kurzen Schenkelseite auf städtischem Grund stehen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe lose Möblierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 78. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2019 ö beschließend 7

Sachverhalt

Für die lose Möblierung zum Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 23.04.2019 sind vier Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das günstigste Angebot wurde von der Firma Kaiser aus Ansbach mit einer Angebotssumme von 27.188,60 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Arch.-Büros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 29.155,00 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9401 Im Haushalt 2019 mit Überhang aus 2018: 1.200.000 €
27.188,60 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Bezuschussung der Kosten für die lose Möblierung von 50 % zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Wasserentnahmestelle an der Altmühl Winner Weg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 78. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2019 ö beschließend 8

Sachverhalt

Für die Wasserentnahmestelle an der Altmühl (Winner Weg) wurden 3 Firmen angefragt. Es liegt ein Angebot der Fa. Ulsenheimer Baugesellschaft aus Lichtenau mit einer Angebotssumme von 19.849,71 € brutto vor. Im Angebot enthalten ist auch der befestigte Zugang mit zwei Treppen (0,75 m breit) und einer befestigten Fläche (ca. 1,50 – 2,00 m breit) für das Anlegen und Ablegen der Kajakfahrer. Die Verwaltung erachtet das Angebot als wirtschaftlich.

Finanzielle Auswirkungen

HHST.: 1300.9505 19.849,71 € brutto
Im Haushalt 2019 eingestellt 10.000,00 €
Restsumme wird gedeckt über HHSt.:  6300.9526

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Fa. Ulsenheimer Baugesellschaft aus Lichtenau mit einer Angebotssumme von 19.849,71 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Ballfangzaun Bolzplatz Birkach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 78. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2019 ö beschließend 9

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis hat den Antrag zur Errichtung für Ballfangzäune am Bolzplatz in Birkach gestellt. Es liegt ein Angebot der Fa. Eckenweber Zaunbau aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 6.187,11 € brutto vor. Die Verwaltung erachtet das Angebot als wirtschaftlich.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 5900.9400 6.187,11€ brutto
Im Haushalt 2019 eingestellt 7.500,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Fa. Eckenweber Zaunbau aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 6.187,11 € brutto zu. Gleichzeitig sollen auch die Tornetze erneuert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 78. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2019 ö 10
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10.1. Jürgen Leis Bushaltestelle in Birkach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 78. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2019 ö 10.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis bittet darum, dass die Verwaltung die Information hinsichtlich des geänderten Standortes der Bushaltestelle in Birkach an das Landratsamt weitergibt. Die Verwaltung erläutert, dass dies nach der Abnahme der Baustelle erfolgt.

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10.2. Johann Heller Geländeauffüllungen in Seebronn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 78. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2019 ö 10.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller erkundigt sich, an was es liegt, dass hinsichtlich eines Antrages für Geländeauffüllungen in Seebronn noch keine Baugenehmigung vorliegt. Die Verwaltung wird sich im Landratsamt diesbezüglich erkundigen.

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10.3. Johann Heller Ortsdurchfahrt Gräbenwinden, Bittelhof, Limbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 78. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2019 ö 10.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller regt an, dass auch in den Ortsdurchfahrten Gräbenwinden, Bittelhof und Limbach die Asphaltdecke ausgebessert und Gehsteige angelegt werden sollten . Bürgermeister Brandl erläutert die Vorgehensweise.

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10.4. Johann Heller Kreisstraße zum Kräuterlehrgarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 78. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2019 ö 10.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller bittet um Ausbesserungsarbeiten von der Kreisstraße zur Verbindungsstraße zum Kräuterlehrgarten Elbersroth.

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10.5. Dieter Bunsen Sperrung Rother Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 78. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2019 ö 10.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Dieter Bunsen gibt bekannt, dass im August die Rother Straße gesperrt wird und bittet die Verwaltung dies im Amtsblatt bekannt zu machen. Dies wird an Amt 3 weitergegeben.

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11. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 78. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2019 ö 11
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11.1. Gaby Rauch Straßensperrungen im Amtsblatt veröffentlichen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 78. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 08.05.2019 ö 11.1

Sachverhalt

Frau Gaby Rauch bittet um Veröffentlichung im Amtsblatt welche Straßen wann gesperrt werden. Die Verwaltung wird dies veranlassen.

Datenstand vom 04.07.2019 11:07 Uhr