Druckansicht: 79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss

Datum: 28.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 16:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.05.2019
3	Bekanntgaben
3.1	Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
3.2	Aufstellung eine neuen V+E Planes für Humusablagerungen in Steinbach
4	Bauanträge
4.1	Errichtung eines Bullenstalles
4.2	Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garage
4.3	Antrag auf Vorbescheid
5	Straßenausbau Rauenzell nach Thann
6	Neuausstattung bestehende Spielplätze mit Spielgeräten
7	Vorstellung von Entwurfsvarianten zum Bebauungsplan Nr. 15.4 "Schrotfeld"
8	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XXVI "Am Kappelbuck 2", Gemeinde Burgoberbach
9	Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe feste Einrichtung
10	Sanierungsbedarf Gebäude Steinweg 2
11	Ersatzbeschaffung Rüttelplatte Bauhof
12	Außenbesichtigungen
12.1	Stadtwaldbesichtigung - Bericht des Stadtwaldbeauftragten
13	Anfragen
13.1	Robert Buckel Erkundigung nach Fördermöglichkeit in den Ortsteilen
14	Bürgeranfragen
14.1	Stadtmanager Marc Stümmler Belebung der Innenstadt

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö		1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses, Frau Vogelsang und Frau Richardt vom Planungsbüro Vogelsang sowie 2 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.05.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö		2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt. Die Tagesordnung wird um den neuen TOP 11 (Rüttelplatte) erweitert.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö		3

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3.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö		3.1

Rechtliche Würdigung

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3.2. Aufstellung eine neuen V+E Planes für Humusablagerungen in Steinbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö		3.2

Sachverhalt

Die Verwaltung erläutert, dass im Ortsteil Steinbach für den bereits gelagerten Humus von Seiten des Landratsamtes die Aufstellung eines V+E Planes gefordert wurde . Der Aufstellungsbeschluss soll in der nächsten Stadtratssitzung gefasst werden.

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4. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö		4

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4.1. Errichtung eines Bullenstalles

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö		4.1

Sachverhalt

Bauantrag für die Errichtung eines Bullenstalles von Alfons Kocher auf Flst.Nrn. 495, 498, Gemarkung Herrieden, Mühlbruck 3.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt innerhalb eines unüberplanten Innenbereichs und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4.2. Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö		4.2

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garage von Pascal Rehwald und Heike Leichs, auf Flst. 17/5, Gemarkung Stadel, im Bebauungsplan Nr. 1 „Stadel“, Stadel 33.

Folgende Befreiungen werden beantragt:

Erhöhter Kniestock Wohnhaus anstatt 0,50 m nunmehr 1,00 m
Erhöhter Kniestock Garage anstatt 0,50 m nunmehr 0,75 m
Erker sowie Nebengebäude (Geräte) außerhalb der Baugrenze.

Aus Sicht der Verwaltung kann den beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes die Genehmigung erteilt werden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme für die o.g. beantragten Befreiungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4.3. Antrag auf Vorbescheid

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö		4.3

Sachverhalt

Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung einer Halle mit späterer Errichtung eines Carports von Tobias Denzinger auf Flst. 563, Gemarkung Oberschönbronn, Limbach 26.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich nach § 34 BauGB.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Straßenausbau Rauenzell nach Thann

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö	vorberatend	5

Sachverhalt

Im Zuge des Straßenausbaus der Kreisstraße AN 55 von Rauenzell bis Thann fallen ca. 830 m³ zu entsorgender Böden an. DK 0 Material ca. 500 m³ und DK II Material ca. 330 m³.

Das staatliche Bauamt möchte den Aushub auf der Herriedener Deponie zwischenlagern und nach Beprobung des Haufwerks das DK O Material auf der Deponie Herrieden kostenpflichtig entsorgen (ca. 500 m³). Sollten DK I und DK II Materialien festgestellt werden, werden diese wieder entfernt und entsprechend fachgerecht entsorgt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Neuausstattung bestehende Spielplätze mit Spielgeräten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö		6

Sachverhalt

Für die Neuausstattung von Spielplatzgeräten für die Spielplätze in Stadel, Rös und Neunstetten wurden von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit den Eltern und Herrn Schneeberger Spielplatzgeräte ausgesucht.

Spielplatz OT Stadel: Kletteranlage TeenCity Titan Fa. Eibe 8.460,19 € brutto

Spielplatz Rös: Kletteranlage TeenCity Calypso Fa. Eibe 4.726,26 € brutto

Anbaurutsche GFK 690,20 € brutto

Spielplatz Neunstetten: playo Spielanlage 8.984,50 € brutto

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 5900.9400 22.861,15 € brutto

Im Haushalt 2019 25.000,00 € eingestellt

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe für die Neuausstattung von Spielplatzgeräten an die Fa. Eibe aus Röttingen mit einer Angebotssumme von 22.861,15 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Vorstellung von Entwurfsvarianten zum Bebauungsplan Nr. 15.4 "Schrotfeld"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö		7

Sachverhalt

Das Planungsbüro Vogelsang stellt Entwurfsvarianten, für den Bereich der Mehrfamilienhäuser, zum Bebauungsplan Nr. 15.4 „Schrotfeld“ vor.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt, dass der vorgestellten Entwurfsplanung mit allen Wohnformen weiter verfolgt werden soll und empfiehlt dem Stadtrat den Planungsauftrag für den Bebauungsplan 15.4 „Schrotfeld“ an das Planungsbüro Vogelsang zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XXVI "Am Kappelbuck 2", Gemeinde Burgoberbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö		8

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 03.05.2019 teilte das Ing.-Büro Christofori u. Partner aus Roßtal im Auftrag der Gemeinde Burgoberbach mit, dass der Gemeinderat Burgoberbach die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XXVI „Am Kappelbuck 2“ (südlich des bestehenden Bebauungsplan „Am Kappelbuck 1“) – Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes - beschlossen hat.

Die Stadt Herrieden wird nunmehr um eine Stellungnahme gemäß § 4 (2) BauGB – Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange – gebeten.

Das Verfahren soll im beschleunigten Verfahren gem. § 13 BauGB durchgeführt werden.

Der Plan wird in der Sitzung gezeigt.

Rechtliche Würdigung

Beteiligung i.S.v. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt die Aufstellung des Bebauungsplanes der Gemeinde Burgoberbach zur Kenntnis. Die Belange der Stadt Herrieden werden nicht berührt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe feste Einrichtung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö	beschließend	9

Sachverhalt

Für die Kleiderkammer, Atemschutzwerkstatt und Fahrzeughalle werden feste Einrichtungselemente benötigt. Der Verwaltung liegt ein Angebot der Fa. Schüller aus Herrieden über gesamt 10.821,83 € vor. Dabei entfallen auf die Kleiderkammer 8.532,20 € auf Atemschutzwerkstatt und Atemschutz „weißer Bereich“ 2.114,60 € und auf die neue Fahrzeughalle 175,03 €. Die Firma Schüller gewährte auf alle Positionen einen Sonderrabatt von 45 % und weitere 15 % für die Montagevergütung.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9401 Im Haushalt 2019 mit Überhang aus 2018: 1.200.000 €

10.821,83 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Schüller mit der Angebotssumme von 10.821,83 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Sanierungsbedarf Gebäude Steinweg 2

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö		10

Sachverhalt

Frau Andrea Mack hat die Wohnung „Steinweg 2“ zum 31.05.2019 gekündigt. Die Wohnung hat ca. 113 m² Wohnfläche und die monatliche Kaltmiete beträgt 400,00 €. Die Nebenkosten wurden bisher von Frau Mack getragen, wobei der Heizölverbrauch laut Angaben der Mieterin bei ca. 4.000 Liter im Jahr lag. Bei einer Vorbesichtigung der Verwaltung durch Herrn Wostratzky und Herrn Pfahler wurde festgestellt, dass die Heizungsanlage sehr veraltet ist und die Wärmedämmung zum Dachgeschoss teilweise nicht vorhanden ist. Der Zugang zum Dachgeschoss wurde mit Decken geschlossen um weitere Heizkosten einzusparen. Im Keller sind die Außenwände durchfeuchtet und es riecht modrig. Nach Auffassung der Verwaltung sollte die Heizungsanlage durch eine Gastherme erneuert, eine Wärmedämmung im Dachgeschoss angebracht und die Außenwände im Keller mit einem Sanierputz erneuert werden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt, das Gebäude vor einer erneuten Vermietung zu sanieren. Die Verwaltung wird beauftragt die Kosten zu ermitteln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11. Ersatzbeschaffung Rüttelplatte Bauhof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö		11

Sachverhalt

Für den Bauhof ist für das Jahr 2019 im Haushalt eine Ersatzbeschaffung der 14 Jahre alten Rüttelplatte vorgesehen. Die Verwaltung hatte sich für die Haushaltsberatungen schon Angebote verschiedener Hersteller geben lassen. Im Haushalt sind 12.500€ brutto veranschlagt. An der Rüttelplatte wurde in KW 22 ein Riss im Motorgehäuse festgestellt und kann nicht mehr betrieben werden. Das wirtschaftlichste Angebot für eine Rüttelplatte Ammann APH 6530 wurde von der Firma Beutlhauser aus Rednitzhembach mit einer Angebotssumme von 12.245,10 € brutto abgegeben.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9350 : 12.245,10 € brutto

Im Haushalt 2019 : 12.500€

Beschluss

Der BUL- Ausschuss beschließt die Vergabe an die Firma Beutlhauser aus Rednitzhembach mit einer Angebotssumme vom 12.245,10 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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12. Außenbesichtigungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö		12

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12.1. Stadtwaldbesichtigung - Bericht des Stadtwaldbeauftragten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö		12.1

Sachverhalt

Der BUL-Ausschuss wird gemeinsam mit, MdB a.D. Josef Göppel und mit dem Förster Erdmann eine Besichtigung des Stadt waldes durchführen. Herr Göppel wird sich um 17.00 Uhr im Rathaus einfinden.

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13. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö		13

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13.1. Robert Buckel Erkundigung nach Fördermöglichkeit in den Ortsteilen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö		13.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel erkundigt sich aufgrund des Zeitungsartikels am Wochenende von der Stadt Feuchtwangen, die beabsichtigt, Abbruchkosten von alten Anwesen zu fördern, ob das auch in Herrieden möglich wäre. Die Verwaltung erläutert, dass es sich hier um eine freiwillige Förderung der Stadt Feuchtwangen handelt. Die Verwaltung wird in eine der nächsten BUL-Sitzungen eine Zusammenstellung von Fördermöglichkeiten erläutern.

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14. Bürgeranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö		14

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14.1. Stadtmanager Marc Stümmler Belebung der Innenstadt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)	79. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss	28.05.2019	ö		14.1

Sachverhalt

Stadtmanager Marc Stümmler bittet vor Ausweisung von Geschäften im neuen Baugebiet der Stadt Herrieden, dass zuerst die Stärkung der Innenstadt vorangetrieben werden soll.

Datenstand vom 04.07.2019 11:11 Uhr