Datum: 25.06.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:05 Uhr bis 17:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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1 |
Sachverhalt
Dritter Bürgermeister Robert Goth begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie 2
Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.05.2019
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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3. Außenbesichtigungen - Keine
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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3 |
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4. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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4 |
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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4.1 |
Rechtliche Würdigung
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5. Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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5 |
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5.1. Umbau bestehende Garage zur Garage und Büro
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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5.1 |
Sachverhalt
Bauantrag – Umbau bestehende Garage zur Garage und Büro von Mirjeta Shpati auf Flst. 866, Gemarkung Hohenberg, Roth 17.
Rechtliche Würdigung
Das Bauvorhaben befindet sich im unüberplanten Innenbereich des OT Roth und ist nach § 34 genehmigungsfähig.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 6
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5.2. Aufstellung von Werbeträgern
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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5.2 |
Sachverhalt
Bauantrag für die Aufstellung zusätzliche Werbeträger an der Esso-Tankstelle von Echo Tankstellen GmbH auf Flst. 1052, Gemarkung Herrieden, Bahnhofstraße 8.
Die Höhe der Werbeträger beträgt 3,00 m.
Rechtliche Würdigung
Bauvorhaben im unüberplanten Innenbereich Herrieden und ist nach § 34 genehmigungsfähig.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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5.3. Nutzungsänderung alte Hofstelle zur Wohnbebauung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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5.3 |
Sachverhalt
Bauantrag für die Nutzungsänderung einer alten Hofstelle zur Wohnbebauung von Matthias Beckler und Eliette Fischbach auf Flst. 561, Gemarkung Lammelbach, in Winn.
Rechtliche Würdigung
Das Bauvorhaben liegt innerhalb eines unüberplanten Innenbereichs und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme. Sämtliche evtl. anfallenden
Erschließungskosten sind vom Bauherrn zu übernehmen
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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5.4. Errichtung eines Antennenträgers inkl. Technikcontainer
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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5.4 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Stadtratssitzung am 16.01.2019 beraten:
„Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 15.01.2019 beraten:
„Bauantrag für die Errichtung eines Antennenträgers (55 m Stahlgittermast) inkl. eines Technikcontainers von der DFMG Deutsche Funkturm GmbH, RV Nürnberg, Bayreuther Straße 1, auf Flst. 847, Gemarkung Neunstetten, Nähe Esbach.
Der Bauantrag wurde direkt am Landratsamt abgegeben. Nun bittet das Landratsamt Ansbach die Stadt Herrieden um ihr gemeindliches Einvernehmen.“
Der BUL-Ausschuss hat dem Stadtrat empfohlen, die gemeindliche Einvernahme nicht zu erteilen.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 16.01.2019 folgenden Beschluss gefasst:
„Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.““
Mit Schreiben vom 29.05.2019 teilt uns das Landratsamt Ansbach folgendes mit:
„Aus Sicht des Landratsamtes Ansbach steht einer Genehmigung gem. § 35 BauGB sowohl aus bauplanungsrechtlicher als auch aus bauordnungsrechtlicher Sicht nichts entgegen.
Deshalb beabsichtigen wir, das gemeindliche Einvernehmen gemäß Art. 67 BayBO zu ersetzen, und geben der Stadt Herrieden hiermit Gelegenheit zur Stellungnahme gemäß Art. 28 Abs. 1 BayVwVfG.“
Der BUL-Ausschuss und Stadtrat vertraten bei der Nichterteilung des gemeindlichen Einvernehmens die Meinung, dass die Bürger aus dem Ortsteil Esbach durch das direkt angrenzende Gewerbegebiet im Norden und durch den Autobahnlärm der BAB A6 schon stark beeinträchtigt sind und nach geeigneten Standorten zu suchen ist. Aus städtebaulicher Sicht wäre der Funkturm im Wald oder an der Waldrandlage gegenüber der Gewerbeansiedlung „Am Eichelberg“ besser angeordnet.
Rechtliche Würdigung
Das Bauvorhaben liegt direkt angrenzend an der Abgrenzung des Bebauungsplans Nr. 16.1 „Logistikzentrum Esbach“ im Außenbereich. Im Außenbereich ist ein Vorhaben nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende Erschließung gesichert ist und wenn es
„…2. der öffentlichen Versorgung mit Elektrizität, Gas, Telekommunikationsdienstleistung, Wärme und Wasser, der Abwasserwirtschaft oder einem ortsgebundenen gewerblichen Betrieb dient (§ 35 BauGB, Abs. 1, Nr.2)…“.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat am gefassten Beschluss vom 16.01.2019 festzuhalten, da durch die Errichtung des Antennenträgers das Orts- und Landschaftsbild zusätzlich sehr beeinträchtigt werden würde und den Bewohnern von Esbach ein solcher Antennenträger in unmittelbarer Nähe nicht mehr zu zumuten ist.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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6. Erneuerung Straßenbeleuchtung Industriestraße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Im Zuge der Asphaltierungsarbeiten und des Gehwegausbaus in der Industriestraße wurde für die Errichtung einer neuen Straßenbeleuchtung in LED-Ausführung von der Main-Donau-Netzgesellschaft eine Planung mit Kostenangebot vorgelegt. In der Planung sind 10 Leuchten vom Typ Streetlight 10 mini „Power“ in Stahlausführung mit einer Lichtpunkthöhe von 8,00 m vorgesehen. Von den 7 bestehenden Peitschenleuchten (RS 8) in der Industriestraße wurde bei den Wartungsarbeiten 2018 festgestellt, dass bei 4 Brennstellen die Masten defekt sind (Bilder im Beleuchtungsplan) und ausgetauscht werden müssen. Die bestehenden sog. Peitschenleuchten (RS 8), werden abgeklemmt, zurückgebaut und entsorgt. In den Gesamtkosten sind die Vorbereitung der Leuchtenstandorte, die Kabelverlegung durch MDN, das Abklemmen und der Anschluss sowie der Rück- und Einbau der Leuchten beinhaltet.
Nach dem Kostenangebot der Main-Donau-Netzgesellschaft betragen die Gesamtkosten 28.240,24 € brutto.
Der Beleuchtungsplan mit Kostenangebot ist im RIS hinterlegt.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.:6700.9600 28.240,24 € brutto
Im Haushalt 2019 153.000,00 € eingestellt
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Main-Donau-Netzgesellschaft mit einer Angebotssumme von 28.240,24
€ brutto zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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7. Erweiterung FFW Herrieden - Nachrüstung Feststellanlagen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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beschließend
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7 |
Sachverhalt
1. Kommandant Stefan Beckenbauer stellte am 09.04.2019 den Antrag auf Kostenübernahme zur nachträglichen Integration der vorhandenen Brandmeldeanlage (BMA). Der Antrag ist im RIS hinterlegt. Die Problematik ergab sich bei den einzelnen Jour fix Terminen. Die Feuerwehr Herrieden wollte aus Kostengründen die bestehende BMA mit Brandfallsteuerung auf Brandschutztüren mit einer eigens installierten Offenhaltung im Neubau ausweiten. Die Art und Weise der geplanten Umsetzung stellte sich dabei als zweckwidrig heraus. Der Grund ist der Eingriff in das vom Landratsamt genehmigte Brandschutzkonzept. Wird entgegen dem Brandschutzkonzept eine Offenhaltung/Feststellung der Türen gebaut, muss diese entsprechend zugelassen, geprüft und abgenommen sein. Das genehmigte Brandschutzkonzept schreibt diesbezüglich aber keine Offenhaltung vor. Eine vollständige BMA wäre neben den wesentlich höheren Installationskosten auch mit höheren Wartungskosten verbunden. Auch der gesamte Bestandsbau der FFW Herrieden müsste entsprechend den Richtlinien neu mit integriert werden. Um einer vollständigen Ausweitung der BMA entgegenzuwirken, wurde mit Herrn Beckenbauer und der Feuerwehr Herrieden eine Lösung besprochen, die dem Baufortschritt nicht kontraproduktiv entgegenstehen. Eine künftige Offenhaltung der Türen kann ohne BMA durch eigenständige Feststellanlagen an den Türen realisiert werden. Die Feststellanlagen unterliegen dennoch einer jährlichen Prüfpflicht. Das beauftragte Büro Wilde aus Dinkelsbühl erörterte Kosten in Höhe von ca. 7.280 € brutto für die Nachrüstung der betreffenden Türen im Neubau und Kosten für die Umrüstung der eigens gebauten Türhalteanlagen im Bestand, da diese in Ihrer Art und Weise nicht prüf- und abnahmefähig sind.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 1300.9401 ca. 7.280 € brutto
Im Haushalt 2019 mit Überhang aus 2018: 1.200.000 €
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt der Nach- und Umrüstung der Brandschutztüren mit Feststellanlagen zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 6
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8. Erweiterung FFW Herrieden - Vergrößerung Containerstellfläche
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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beschließend
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8 |
Sachverhalt
Die Feuerwehr Herrieden wünscht sich im Zuge der Ausführungsarbeiten der Außenanlagen eine Vergrößerung der Containerstellfläche. Die Stellfläche wurde bei der Erstellung der Ausschreibung für die Außenanlagen schon größer dimensioniert als in den Bauantragunterlagen und beträgt 8 m x 8 m. Es ist nun eine weitere Vergrößerung von 24 m² gewünscht. Der Nachtrag der Firma FNB über 6.759,20 € brutto ergibt sich aus den einzelnen Positionen im LV und stellt eine Massenmehrung dar. Durch das positiv erzielte Ausschreibungsergebnis verhält sich der Nachtrag noch innerhalb der Kostenberechnung.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 1300.9401 6.759,20 € brutto
Im Haushalt 2019 mit Überhang aus 2018:
1.200.000 €
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt dem Nachtrag der Firma FNB über 6.759,20 € brutto zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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9. Sanierung Nachklärteiche Elbersroth - Landwirtschaftliche Ausbringung Teichklärschlamm
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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9 |
Sachverhalt
Wie in der BUL - Anfrage vom 09.04.2019 beantwortet wurde bezüglich der landwirtschaftlichen Ausbringung eine Anfrage beim Wasserwirtschaftsamt Ansbach gestellt. Nachfolgende Stellungnahme wurde von der zuständigen Sachgebietsleiterin per E-Mail übermittelt:
„Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Ziegler,
bezüglich der landwirtschaftlichen Verwertung von Klärschlamm kann ich Ihnen folgenden Sachstand mitteilen:
Mit der Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung, welche im Juni 2017 vom Bundestag verabschiedet wurde, wird festgehalten, dass die Klärschlammausbringung zu Düngezwecken beendet wird und Phosphor und andere Nährstoffe zukünftig zurück-
gewonnen werden. Gleichzeit wurden mit der neuen Klärschlammverordnung die Grenzwerte für Klärschlamm verschärft und die Untersuchung neuer Parameter gefordert. Des Weiteren gibt es zukünftig eine Berichts- und Untersuchungspflicht und bis 31.12.2023 muss der Klärschlammerzeuger die zuständige Behörde über geplante Maßnahmen zur P-Rückgewinnung, das Auf- oder Einbringen von Klärschlamm auf oder in Böden und über sonstige Klärschlammentsorgung nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz informieren.
Ab dem 1.1.2029 dürfen Kläranlage > 100.000 EW keinen Klärschlamm mehr bodenbezogen verwerten (=landwirtschaftlich ausbringen oder für den Landschaftsbau abgeben). Ab dem 1.1.2032 dürfen dann auch Kläranlage > 50.000 EW keinen Klärschlamm mehr bodenbezogen verwerten.
Für kleinere Kläranlagen, wie Herrieden und Elbersroth, ist nach derzeitigem Recht eine landwirtschaftliche Ausbringung erlaubt. D.h. Sie können Ihren Klärschlamm auf landwirtschaftlichen Flächen ausbringen, wenn die Klärschlammgrenzwerte eingehalten und Abnehmer vorhanden sind. Letzteres gestaltet sich unserer Erfahrung nach eher schwierig, da sehr viele Landwirte die Ausbringung von Klärschlamm scheuen und immer weniger Flächen dafür zur Verfügung gestellt werden. Auf lange Sicht ist eine landwirtschaftliche Verwertung nicht zu empfehlen, da diese auch immer von der Belastung des Klärschlamms abhängt.
Bei Fragen stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Tina Reutelshöfer
Sachgebietsleiterin Wasserversorgung, Grundwasser-,
Boden- und Gewässerschutz, Abwasserentsorgung Lkr. Ansbach (Süd)“
Nach Rückfragen sind der Verwaltung keine Landwirte bekannt, welche den Klärschlamm unentgeltlich annehmen. Die landwirtschaftliche Ausbringung des Klärschlammes wurde im Winter ausgeschrieben und in der BUL-Sitzung vom 26.02.2019 beraten. Die Kosten hierfür betragen einschl. Absaugen mittels Schwimmbagger und Entsorgen laut damaligen Angebot 68.544,00 € brutto. Eine Entsorgung über die Zentralkläranlage würde ca. 71.500 € brutto kosten. Eine landwirtschaftliche Entsorgung wäre aber erst wieder im Frühjahr 2020 möglich.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 7005.9400 71.500 brutto
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Teichklärschlamm über die Zentralkläranlage Herrieden mit einem Aufwand von ca. 71.500 € brutto zu entsorgen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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10. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Wartungsvertrag Aufzug
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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10 |
Sachverhalt
Für die Aufzugsanlage im Stadtschloss wurde ein Wartungsvertrag der Firma OTIS (Aufzughersteller) angeboten.
Dieser beinhaltet:
- Wartung inkl. Reinigungs- und Schmiermittel
- Reparaturen und Instandsetzungen,
- Verschleiß-/Ersatzteile,
- Störungsbeseitigung (Rund um die Uhr),
- Notrufaufschaltung (kein zusätzlicher Notruf-Vertrag erforderlich),
- Personenbefreiungen (Rund um die Uhr, teilweise online möglich),
- OTIS ONE Remote inkl. automatischer Außerbetriebsmeldung,
- ZÜS/TÜV-Paket (einschl. TÜV – Kosten alle 2 Jahre)
Mit Abschluss des Wartungsvertrages verlängert sich die Gewährleistung von 2 auf 5 Jahre.
Der Wartungsvertrag hat eine Laufzeit von 5 Jahren und kostet für die ersten fünf Jahre 1.984,92 € / a brutto, jedes weitere Jahr dann 3.969,84 € / a brutto. Nach 5 Jahren verlängert sich die Laufzeit um jeweils ein weiteres Jahr automatisch, falls nicht fristgerecht gekündigt wird.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 3650.5000
Die ersten 5 Jahre: 1.984,92 € brutto/a danach 3.969,84 € brutto /a
Beschluss
Der BUL-Ausschuss beschließt, den Wartungsvertrag mit der Firma OTIS GmbH & Co. OHG abzuschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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11. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss Herrieden - Nachtrag Konferenzanlage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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11 |
Sachverhalt
Für eine Konferenzanlage wurden verschieden Nachtragsangebote angefragt. Zum Zeitpunkt der Einladung lagen noch nicht alle Angebote vor. Das wirtschaftlichste Angebot wird in der Sitzung vorgetragen. Bis zur Sitzung sind zwei Angebote eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma sld mediatec GmbH aus Nürnberg mit einer Angebotssumme von 24.584,86 € brutto abgegeben. In der ursprünglichen Kostenberechnung wurden 22.000 € veranschlagt. Die Anlage wurde
vorerst aus Kostengründen zurückgestellt ist aber für die bessere Verständlichkeit notwendig
Beschluss
Der BUL-Ausschuss beschließt die Vergabe an die Firma sld mediatec GmbH aus Nürnberg mit einer Angebotssumme von 24.584,86 € brutto.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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12. Freibad Herrieden- Vergabe Fliesenarbeiten Kinderbecken
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
|
ö
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beschließend
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12 |
Sachverhalt
In der BUL-Ausschusssitzung vom 04.12.2018 wurde unter Top 8 folgendes beschlossen:
„Der BUL-Ausschuss befürwortet die Generalsanierung des Fliesenbelages und beauftragt die Verwaltung die genannten Kosten über den FPA in den Haushalt einzustellen.“
Für die Sanierung des Kinderbeckens wurden zwei Angebote eingeholt. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Schneid aus Merkendorf über 68.365,50 € netto abgegeben.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 5700 9403 68.365,50 € netto
Ansatz 2019 hier 85.000 € netto
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Schneid aus Merkendorf mit einer Auftragssumme von 68.365,50 € netto zuzustimmen. Der Baubeginn ist bei Auftragsvergabe festzuhalten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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13. Freibad Herrieden - Vergabe Schneckenumkleiden
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Gremium
|
Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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beschließend
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13 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der BUL-Ausschusses am 06.02.2019 beraten:
„Im Freibad sollen die kleinen mobilen Umkleidepilze gegen 2 fest montierte Schneckenumkleiden ersetzt werden. Die neuen Umkleiden bestehen aus einer Metallunterkonstruktion und Sichtschutzelementen mit einer Keilstülpschalung aus Lärche. Als Überdachung dient eine Glasscheibe aus VSG-Sicherheitsglas. Die Grundfläche soll mit Terrassenplatten vom Bauhof belegt werden. Es wurden zwei Firmen angefragt. Das günstigste Angebot wurde von der Firma Holz-Michel aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 10.186,80 € netto abgegeben.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss stellt den TOP zurück. Die alten gelben Umkleiden sollen nicht mehr aufgestellt werden, da die Entfernung zu den festen Umkleidekabinen zumutbar ist. Des Weiteren ist eine feste Umkleidemöglichkeit am Kinderbeckenbereich vorhanden.“
Stadtratsmitglied Strauß hat nun per E-Mail vom 5.6.2019 darum gebeten, dass die gelben Umkleidekabinen wieder aufgestellt werden sollen oder der Sachverhalt noch einmal im BUL behandelt werden soll. Nachdem der oben zitierte Beschluss besteht, muss der Sachverhalt deshalb noch einmal zur Beratung im BUL-Ausschuss vorgelegt werden.
Es wurde von der Verwaltung abgeklärt, dass der Angebotspreis gehalten wird.
Finanzielle Auswirkungen
HHST.: 5700.9403 10.186,80 € netto
Ansatz 2019 hier Schneckenumkleiden 10.000 €
Beschluss
Der BUL-Ausschuss beschließt, dass für die Saison 2019 die alten Umkleidepilze aufgestellt werden. Die Vergabe für neue Umkleiden wird in der Haushaltsberatung aufgenommen. Evtl. kann eine günstigere Lösung erarbeitet werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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14. Umbau Provisorium Grund- und Mittelschule zur Kindertagesstätte und Kinderkrippe
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
|
ö
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beschließend
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14 |
Sachverhalt
Für den Umbau des Provisoriums der Grund- und Mittelschule werden
Angebote eingeholt, bzw. eine Kostenschätzung erstellt. Auf Grund der zeitlichen Brisanz liegt zum Zeitpunkt der Einladung noch keine Gesamtumbausumme vor. Die Kosten werden von der Verwaltung in der Sitzung einzeln dargestellt.
Für die Umbaukosten/Einrichtung können keine Fördergelder generiert werden.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 4641.9400 70.855,38 €
Ansatz 2019: 200.000,00 €
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Ersten Bürgermeister Herrn Alfons Brandl zu ermächtigen, die Gewerke bis zur Höhe der dargestellten Gesamtumbaukosten von 70.855,38 € brutto
zu vergeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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15. Angebote - Module GIS Zentrum - Mobile Apps
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
|
ö
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15 |
Sachverhalt
Von RIWA GmbH, Memmingen wurden folgende Angebote für das GIS der Verwaltung unterbreitet:
- Modul Spielplatz, Modul Bäume und Datenanbindung für das vorhandene Modul Kanal.
Die Kosten belaufen sich hier einmalig 2.998,80 € brutto zzgl. monatliche Kosten für Wartung, Pflege und Datenhaltung von 55,34 € brutto.
Gleichzeitig wurden folgende Mobilen Apps angeboten:
- Karten App mit einmalig 238,00 € brutto zzgl. mtl. Kosten von 78,83 € brutto
- Für das vorh. Modul Kanal mtl. Kosten von 31,54 € brutto
-
Schachtkontrollapp mit einmalig 1.428,00 € brutto zzgl. mtl. Kosten von 17,85 € brutto
- Spielplatzkontrollapp mit einmalig 1.428,00 € brutto zzgl. mtl. Kosten von 17,85 € brutto
- Baumkontrollapp mit einmalig 1.713,60 € brutto zzgl. mtl. Kosten von 18,00 € brutto
Die Gesamtkosten belaufen sich somit auf einmalig 7.806,40 € brutto sowie mtl. Kosten von 222,84 € brutto.
Hinzukommen würden die Kosten für eine einmalige Indoorschulung von 1.178,10 € brutto zzgl. Fahrtkosten.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt. 0600.9350 – Anschaffung
HHSt. 0600.6370 – Monatliche Wartung
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt der Auftragsvergabe an die Firma RIWA GmbH, Memmingen mit den o.g. Gesamtkosten zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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16. Selbstbindungsbeschluss - Zusammenstellung Fördermöglichkeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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16 |
Sachverhalt
Die Verwaltung stellt in der Sitzung die derzeit verschiedenen Fördermöglichkeiten für:
- Revitalisierung von Industrie- und Gewerbebrachen
- Revitalisierung innerörtlicher Bausubstanz
- Revitalisierung innerörtlichen Brachflächen
- Förderinitiative „Innen statt Außen“ im Rahmen der Ländlichen Entwicklung
- Städtische Förderungen der Nachbarkommunen
vor.
Für einige dieser Fördermaßnahmen ist ein Städtebauliches Konzept (ISEK) und ein Selbstbindungsbeschluss der Gemeinde zur Innenentwicklung erforderlich.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat einen Selbstbindungsbeschluss zur Innenentwicklung herbei zu führen und beauftragt die Verwaltung diesen vorzubereiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 6
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17. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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17 |
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17.1. Robert Buckel Aufstellung einer Bank mit Tisch am Wasserturm
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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17.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied
Robert Buckel bittet um Aufstellung einer Bank mit Tisch auf der städtischen Grünfläche am Wasserturm. Die Verwaltung gibt dies an den Bauhof weiter.
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17.2. Johann Heller Verdrückungen Straße vom Kräuterlehrgarten zur Kreisstraße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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17.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Johann Heller weist auf dem starken Verdrücken bei der Straße vom Kräuterlehrgarten zur Kreisstraße hin, die durch das Wurzelwerk verursacht sind, hin.
Die Verwaltungen nimmt dies auf.
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17.3. Max Heller Absperrung Stadtschlossgarten bei Nacht
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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17.3 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Max Heller regt an, beim Garten im Stadtschloss Tore anzubringen, um diesen nachts absperren zu können.
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17.4. Max Heller Anbringung der Schilder am Burgerfeld
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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17.4 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Max Heller fragt nach, bis wann die Schilder Parken nur für PKW am Burgerfeld, Nähe Fa. König aufgestellt werden. Dies wird beim Amt 3 nachgefragt
.
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17.5. Robert Goth Standortänderung für Geschwindigkeitsmessgerät in Velden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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17.5 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Goth teilt mit, dass der Standort für das Geschwindigkeitsmessgerät in Velden an der falschen Stelle aufgestellt wurde. Das Messgerät müsste in Velden am Ortseingang von Rauenzell kommend, am Lichtmast vor dem Anwesen Anton Trammer, angebracht werden. Dies wird an Amt 3 weitergegeben.
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17.6. Robert Goth Aufstellung der alten Bahngleise am Kreisverkehr Gäststätte Akropolis
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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17.6 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Goth erkundigt sich, bis wann die alten Bahngleise am Kreisverkehr Gaststätte Akropolis aufgestellt werden.
Die Verwaltung wird sich vorab erkundigen, ob die jetzt schon gut gewachsenen Bäume verpflanzt werden können.
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17.7. Robert Goth Spielplatz in Lammelbach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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17.7 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Goth erkundigt sich, bis wann die abgebauten Spielplatzgeräte in Lammelbach wieder aufgestellt werden. Die Verwaltung gibt bekannt, dass dies bereits auf der Liste steht.
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17.8. Robert Goth Anschaffung zusätzlicher Liegen im Freibad
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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17.8 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Goth regt an, ob nicht zusätzliche Liegen im Freibad angeschafft werden können. Die Verwaltung erläutert, dass die Liegen vom Gewerbeverband angeschafft wurden. Des Weiteren wurde aus der Mitte des BUL-Ausschusses mitgeteilt, dass mit den Liegen nicht pfleglich umgegangen wird.
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17.9. BUL-Ausschuss Veranlassung Baukontrolle Ansbacher Straße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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17.9 |
Sachverhalt
Der BUL-Ausschuss beauftragt die Verwaltung eine Baukontrolle für Umbaumaßnahmen an einem Wohnhaus in der Ansbacher Straße zu veranlassen. Die Verwaltung wird dies ans Landratsamt weitergeben.
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18. Bürgeranfragen - Keine
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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80. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
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25.06.2019
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ö
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18 |
Datenstand vom 30.07.2019 17:09 Uhr