Datum: 16.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.06.2019
3 Außenbesichtigungen
3.1 Besichtigung Baustelle Feuerwehr Herrieden
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Verkehrsschau vom 04.06.2019 - Bekanntgabe der Ergebnisse
5 Bauanträge
5.1 Neubau eines Wohnhauses mit Garage
5.2 Bauantrag - Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garage
5.3 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen
5.4 Neubau eines Produktionsgebäudes
6 Rettungswagenstandort in Neunstetten
7 Neubau Kindertagesstätte Herrieden - FAG Antrag
8 Kläranlage Herrieden - Neubau Klärschlammpresse Vorstellung Gesamtkonzeption
9 Neubau Abwasserpumpwerk Leibelbach - Vergabe Elektroarbeiten
10 Verkehrsschau vom 04.06.2019 - Stegbrucker Straße; Kennzeichnung Geh- und Radweg
11 Verkehrsschau vom 04.06.2019 - Ortseinfahrt Hohenberg-Dautenwinden
12 Ergänzung des Straßen- und Wegebestandverzeichnisses der Stadt Herrieden - Gemarkung Herrieden
13 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Stellwände für Ausstellungen
14 Umbau und Erweiterung Bauhof - Ölentsorgung Absauganlage
15 Umbau und Erweiterung Bauhof - Ersatzbeschaffung Abgasabsauganlage
16 Fahrzeug- und Gerätebeschaffung Bauhof Gärtnerei 2019
17 Sanierung Wasserwerk Rauenzell - Hydraulischer Teil
18 Instandsetzung Feuerlöschteich Höfstetten
19 Anfragen
19.1 Jürgen Leis Straße zum Birkacher Weiher
19.2 Max Heller Randeinfassungen an den Überquerungshilfen Nürnberger Straße
19.3 Max Heller Ausweisung eines Wohnmobilstellplatzes am Freibad
19.4 Max Heller und Arnold Pelka Kreisverkehr in Richtung Neunstetten
19.5 Johann Heller Bauantrag Wagner
19.6 Robert Buckel PKW Schild am Wasserturm
20 Bürgeranfragen
20.1 Frau Simsek Frage zum Anwesen Fronveststraße 11

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie Stadtmanager Herrn Stümmler und 6 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.06.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 3

Sachverhalt

Die Außenbesichtigungen findet am Ende der Sitzung statt.

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3.1. Besichtigung Baustelle Feuerwehr Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 3.1

Sachverhalt

Im Zuge der Außenbesichtigung wurden nochmals die geplante Offenhaltung der Türen im Erdgeschoss und Obergeschoss besichtigt und die dringende Notwendigkeit durch den 1.Kommandanten Stefan Beckenbauer erläutert.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt die Offenhaltungen wie im Top  7 der  BUL-Sitzung vom 26.06.2019 beraten mit einem Aufwand von 7.280 € brutto auszuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 1

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 4.1

Rechtliche Würdigung

       

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4.2. Verkehrsschau vom 04.06.2019 - Bekanntgabe der Ergebnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 4.2

Sachverhalt

Die Zusammenstellung der Verkehrsschau vom 04.06.2019 ist digital im Ratsinformationssystem hinterlegt.

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 5
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5.1. Neubau eines Wohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten mit Garage von Florian Braun und Verena Schmidt auf Flst. 1358/70, Gemarkung Herrieden, Pfarrer-Speinle-Straße 53.

Die Erschließung ist gesichert, ein Niedrigbord ist ebenfalls bereits vorhanden. Nach Fertigstellung der Kanal- und Wasserleitungen ist ein Bestandsplan vorzulegen. Sämtliche anfallenden Erschließungskosten sowie der Kanal- und Wasseranschlussbeitrag sind zu übernehmen.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt innerhalb eines unüberplanten Innenbereichs und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Siehe bereits genehmigten Antrag auf Vorbescheid vom 21.09.2018.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme. Sämtliche anfallenden Erschießungskosten sind vom Bauherrn zu übernehmen. Die Kanal-und Wasseranschlussbeiträge sind zu entrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.2. Bauantrag - Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garage von Manfred Behninger auf Flst. 160/2, Gemarkung Oberschönbronn, Lattenbuch.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben befindet sich im unüberplanten Innenbereich des OT Lattenbuch und ist nach § 34 genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme. Sämtliche Erschließungskosten sind vom Bauherrn zu übernehmen. Die Kanal- und Wasseranschlussbeiträge sind zu entrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.3. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 5.3

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen von Marco Roßmeisl und Katrin Niederauer auf Flst. 745, Gemarkung Hohenberg, Leutenbuch.
Vorab wird die alte freistehende Scheune komplett abgebrochen.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben befindet sich im unüberplanten Innenbereich des OT Leutenbuch und ist nach § 34 genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme. Sämtliche Erschließungskosten sind von den Bauherren zu übernehmen. Die Kanal- und Wasseranschlussbeiträge sind zu entrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.4. Neubau eines Produktionsgebäudes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 5.4

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Produktionsgebäudes von der Firma Schüller Möbelwerk KG auf Flst. 764 (verschiedene Flurstücke), Gemarkung Herrieden, Rother Straße 1.  

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben befindet sich in einem rechtkräftigen Bebauungsplan.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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6. Rettungswagenstandort in Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 6

Sachverhalt

Das Planungsbüro Scheuenstuhl, Weihenzell stellt mögliche Varianten für die Errichtung eines Rettungswagenstandortes in Neunstetten vor.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der vorgestellten Variante 2 (West) zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Neubau Kindertagesstätte Herrieden - FAG Antrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 7

Sachverhalt

Für den Neubau der Kindertagesstätte in Herrieden stellt das Arch.-Büro Holzinger-Eberl-Fürhäusser den FAG – Antrag einschließlich Kosten sowie den momentanen Entwurfsstand vor. Der FAG-Antrag muss bis 31.08.2019 abgegeben werden, um die Förderung zu wahren. In dem Entwurfsstand ist das Konzept der Kindertagesstätte „Unterm Regenbogen“ mit eingeflossen.
Gleichzeitig beinhaltet der Neubau eine Selbstkochküche welche zusätzliche Kosten von ca. 100.000,00 € brutto verursacht. Diese ist Teil des pädagogischen Konzeptes der KiTa.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem vorgestellten Entwurf und der Erstellung des FAG-Antrag zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Kläranlage Herrieden - Neubau Klärschlammpresse Vorstellung Gesamtkonzeption

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 8

Sachverhalt

Für den Neubau der Klärschlammpresse an der Zentralkläranlage Herrieden, wurde durch das Ing.-Büro Biedermann ein Erweiterungskonzept erstellt.  Hierbei wird der genaue Standort der Klärschlammpresse festgelegt. Marco Jechnerer und Bastian Ziegler erläutert das Konzept der Klärschlammpresse sowie die noch mögliche Erweiterung der Kläranlage.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Standort vorbehaltlich der Zustimmung des Wasserwirtschaftsamtes der Klärschlammpresse zu und beauftragt die Fa. Biedermann die Ausführungsplanung sowie die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Neubau Abwasserpumpwerk Leibelbach - Vergabe Elektroarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 9

Sachverhalt

Für die Elektroarbeiten am Neubau des Abwasserpumpwerkes Leibelbach wird eine Freihändige Vergabe durchgeführt. Da die Angebotsabgabe nach dem Versand der Sitzungseinladung liegt, wird das wirtschaftlichste Ergebnis in der Sitzung bekannt gegeben.
Zur Angebotsabgabe sind zwei Angebote eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Elektro Hofmockel GmbH & Co. Elektroanlagen KG aus Rohr mit einer Angebotssumme von 31.788,54 € brutto abgegeben.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7008.9400: 31.788,54 € brutto
Im Haushalt 2019 eingestellt: 255.260,00 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Vergabe an die Firma Elektro Hofmockel GmbH & Co. Elektroanlagen KG aus Rohr mit einer Angebotssumme von 31.788,54 € brutto .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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10. Verkehrsschau vom 04.06.2019 - Stegbrucker Straße; Kennzeichnung Geh- und Radweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 10

Sachverhalt

Bei der Verkehrsschau vom 04.06.2019 wurde auf Grund eines Unfalls zwischen einem Radfahrer und einem PKW die Ausfahrt des Tauberzeller Weges in die Stegbrucker Straße verkehrsrechtlich beurteilt. Festgesetzt wurde das Versetzen des „Vorfahrt achten“- Schildes. Des Weiteren wurde besprochen, dass der Geh- und Radweg im Bereich des Tauberzeller Weges zu besseren Wahrnehmung rot markiert wird. Sollte der BUL-Ausschuss zu diesem Ergebnis kommen, so müssten aus Sicht des Verkehrsschaugremiums sämtliche Übergänge an der Stegbrucker Straße mit der roten Farbe markiert werden (Dombühler Straße, Königsberger Straße, Tauberzeller Weg). Natürlich würde man mit dieser Maßnahme einen Präzedenzfall für andere Straßen schaffen. Allerdings hat die Stegbrucker Straße auf Grund der teilweisen einseitigen Bebauung als Alleinstellungsmerkmal den Charakter einer Straße außer Orts. Dadurch werden auch höhere Geschwindigkeiten in diesem Straßenzug als beispielsweise in der Nürnberger Straße gefahren.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt, die Übergänge des Geh- und Radweges entlang der Stegbrucker Straße in rot zu markieren. Des Weiteren soll im ganzen Stadtgebiet die Fußgängerüberquerungen a uf Beschilderung und möglicher Markierungen überprüft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11. Verkehrsschau vom 04.06.2019 - Ortseinfahrt Hohenberg-Dautenwinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 11

Sachverhalt

Von den direkten Anliegern der Ortsausfahrt Hohenberg Richtung Dautenwinden wurden mehrere Anregungen an die Verwaltung gerichtet. Die Verwaltung soll die Errichtung einer Leitplanke entlang der Straße prüfen, sodass die Kfz nicht mehr ins Bankett der Straße fahren können. Des Weiteren soll der Seitenstreifen der Straße entlang der Privatgrundstücke ausgebessert werden, da es auf Grund der losen Steine im Bankett zu Steinschlägen an Gartenzäune und Hauswände kommen kann.
Auf Grund dieser Anregungen wurde eine Verkehrsschau vor Ort durchgeführt. Das Verkehrsschaugremium kam zu der Auffassung, dass eine Leitplanke in diesem Bereich nicht zielführend ist, dass die Kfz nicht in den Seitenstreifen fahren können. Aus Sicht des Gremiums sollte der Seitenstreifen entlang der Privatgrundstücke auf einer Länge von ca. 200 m ausgebessert bzw. verfestigt werden. Das städtische Bauamt plant den Seitenstreifen nach Abschluss der Asphaltierungsarbeiten von Hohenberg nach Dautenwinden zu verfestigen. Die geschätzten Kosten betragen ca. 2.500 € brutto.
Zudem wird ein Geschwindigkeitstrichter von 80/60 km/h am Ortseingang von Dautenwinden kommend, aufgestellt. Die Begrenzung auf 60 km/h wird an die Stelle des jetzigen 70 km/h Schildes aufgestellt, die 80 km/h ca. 120 m zuvor.  Die Geschwindigkeitsbegrenzung hat für die Bürger zum einen eine Lärmreduzierung zum Vorteil und zum anderen kann die Polizei die Geschwindigkeiten der Verkehrsteilnehmer auf Grund des Geschwindigkeitstrichters ab dem Ortsschild messen.

Rechtliche Würdigung

Die Anordnung von Geschwindigkeitsbegrenzungen ist ein Akt der laufenden Verwaltung und bedarf daher keines Beschlusses.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.5100

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Bankettbefestigung entlang der Wohnhäuser am Ortsausgang von Hohenberg in Richtung Dautenwinden wie vorgeschlagen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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12. Ergänzung des Straßen- und Wegebestandverzeichnisses der Stadt Herrieden - Gemarkung Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 12

Sachverhalt

Die auf Gemeindegrund Flst. 736, Gemarkung Herrieden, gebaute Straße Herrieden – Roth mit einer Länge von 0.526 KM ist im Bestandsverzeichnis der Stadt Herrieden, Gemarkung Herrieden, unter der BV-Nr. 5 als Ortsverbindungsstraße gewidmet.
Diese Ortsverbindungsstraße muss aufgrund der Betriebserweiterung der Fa. Schüller Möbelwerk KG zum 15.08.2019 eingezogen werden. Dies hat zur Folge, dass diese Straße ab dem genannten Termin für den öffentlichen Verkehr gesperrt wird.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss der Stadt Herrieden beschließt, die Ortverbindungsstraße Herrieden Roth, auf Gemeindegrund gebauten Straße Flst. 736, Gemarkung Herrieden, mit Wirkung 15.08.2019 einzuziehen und für den öffentlichen Verkehr zu sperren.

Erster Bürgermeister Alfons Brandl wird hiermit als Verzeichnisführer beauftragt, die Verfügung zu vollziehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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13. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Stellwände für Ausstellungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 13

Sachverhalt

In der Sitzung des Ausschusses für Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus und Partnerschaften vom 02.07.2019 wurde folgender Sachverhalt beraten:
„Da die alten Stellwände in der Galerie des Rathauses im Stadtschloss nicht mehr verwendet werden können und sollen, wurden 3 Angebote durch die Mitglieder des Film- und Fotoclubs Herrieden eingeholt.  Die Stellwände eignen sich z.B. auch für Bildausstellungen. Dies wurde im Vorfeld mit Herrn Martin Kiss abgestimmt.  Angefragt wurden 33 Stellwände (Breite 1,50 m, Höhe 2,0 m) mit beidseitigen weißen Füllungen (Höhe Füllung 1,30 m) und Tellerfüßen.  Die Stellwände sind flexibel aufstellbar, miteinander in verschiedenen Winkeln fest zu verbinden und dadurch auch für andere verschiedene Zwecke nutzbar.  Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Dreher Messebausysteme GmbH aus Güglingen mit einer Angebotssumme vom 10.445,31 € brutto abgegeben. Für Rückfragen steht in der Sitzung Herr Hannes Heumann zur Verfügung.“

Der Ausschuss für Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus und Partnerschaften fasste folgenden Beschluss: „Der Ausschuss empfiehlt dem BUL–Ausschuss, der Vergabe an die Firma Dreher Messebausysteme GmbH aus Güglingen mit einer Angebotssumme von 10.445,31 € brutto zuzustimmen.“

Zusätzlich werden im BUL-Ausschuss möglichen Beleuchtungen durch den Film und Fotoclub vorgestellt.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530:  10.445,31 € brutto

Beschluss

Der BUL-Ausschuss schließt sich der Empfehlung des Ausschusses für Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus und Partnerschaften an. Gleichzeitig wird auch die Zustimmung für die Beleuchtung der Stellwände mit ca. Kosten von 5.500 € brutto erteilt, somit belaufen sich die Gesamtkosten auf ca. 16.000,00 €. Die tatsächlichen Gesamtkosten sollen in einer der nächsten BUL-Sitzungen bekannt gegeben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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14. Umbau und Erweiterung Bauhof - Ölentsorgung Absauganlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 14

Sachverhalt

Für die Kfz-Werkstatt am Bauhof wurden für eine Ölentsorgungs Absauganlage Angebote angefragt. Bisher ist keine Anlage in der Werkstatt vorhanden. Gemäß aktueller Norm ist sind Ölwechsel ohne Anlage nicht mehr zulässig. Zwei gültige Angebote wurden abgegeben. Das günstigste Angebot wurde von der Firma Trost aus Ansbach mit einer Angebotssumme von 11.272.32 € brutto abgegeben.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9401: 11.272,32 € brutto
Im Haushalt 2019 vorgesehen: 630.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Trost aus Ansbach mit einer Angebotssumme über 11.272,32 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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15. Umbau und Erweiterung Bauhof - Ersatzbeschaffung Abgasabsauganlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 15

Sachverhalt

Für die Kfz-Werkstatt am Bauhof wurden als Ersatzbeschaffung für die alte Abgasabsauganlage Angebote angefragt. Eine entsprechende Dachdurchführung wurde im Zuge der Dachdeckerarbeiten schon passend an die neuen Vorschriften vorgerüstet. Zwei gültige Angebote wurden abgegeben. Das günstigste Angebot wurde von der Firma Trost aus Ansbach mit einer Angebotssumme von 5.152,46 € brutto abgegeben.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9401: 5.152,46 € brutto
Im Haushalt 2019 vorgesehen: 630.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma Trost aus Ansbach mit einer Angebotssumme über 5.152,46 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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16. Fahrzeug- und Gerätebeschaffung Bauhof Gärtnerei 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 16

Sachverhalt

Für das Jahr 2019 wurden in der Fahrzeugarbeitsgruppe Anschaffungen besprochen und dann über den FPA Finanzmittel in den Haushalt eingestellt. Für Nachfolgende Anschaffungen wurden entsprechende Angebote eingeholt. Die Rüttelplatte sowie der Kindergartenbus wurden zwecks Ausfall der Altgeräte schon vorher beschafft.

  1. Bauhof, Stramot Fahrzeug:
Als Ersatzbeschaffung für das 12 Jahre alte Streckenkontrollfahrzeug (ca. 170.000 km) wurden 4 Angebote als Hochdach-Kastenwagen angefragt. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Peugeot Auto Domicil GmbH aus Stuttgart (über Autohaus Müller Herrieden) mit einer Angebotssumme von 28.968,46 € brutto abgegeben. Haushaltsansatz: 27.000 €

  1. Bauhof, Innenausbau Stramot Fahrzeug
Für den Innenausbau (Einschubkästen, Halterungen, Ladungssicherung etc.) wurden 3 Angebote angefragt. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Steiko aus Hilpoltstein mit einer Angebotssumme von 5.590,83 € brutto abgegeben. Haushaltsansatz: 5.000 €

  1. Gärtnerei, Anhänger, Dreiseitenkipper 3,5to
Als Ersatzbeschaffung für den 20 Jahre alten Auwärter Anhänger wurden 3 Angebote eingeholt. Das wirtschaftlichste Angebot hat die Firma Ulrich aus Gunzenhausen mit einer Angebotssumme vom 9.682,91 € brutto abgegeben. Die Firma Ulrich hat als Hersteller die Firma Humbauer angeboten. Haushaltsansatz: 14.500 €

  1. Bauhof, Kernbohrmaschine
Als Ersatzbeschaffung für die defekte Kernbohrmaschine wurden 3 Angebote eingeholt. Das wirtschaftlichste Angebot hat die Firma Schwemmer u. Dorn aus Fürth mit einer Angebotssumme vom 3.265,92 € brutto abgegeben. Im Angebot enthalten ist ein Adapter, damit die vorhandenen Bohrkronen am neuen Gerät weiterverwendet werden können. Haushaltsansatz: 4.000 €

  1. Bauhof/Gärtnerei, Ersatzbeschaffung Kleingeräte
Als Ersatzbeschaffung für die Kleingeräte (Heckenschere, Akkuschrauber, Freischneider, etc.) wurden 3 Angebote eingeholt. Das wirtschaftlichste Angebot hat die Firma Schwemmer u. Dorn aus Fürth mit einer Angebotssumme vom 4.595,39 € brutto abgegeben. Im Zuge der Neuanschaffungen wird sukzessive von Verbrennungsmotoren auf akkubetriebene Geräte umgestellt. Bis auf die großen Motorsägen und Freischneider haben sich diese in einem Praxistest bewehrt. Die größten Vorteile hierbei sind die Gewichtsreduzierung und das abgasfreie Arbeiten.
Haushaltsansatz: 5.000 €

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9350 / 5800.9350: 52.103,51 € brutto
Im Haushalt für diese Positionen vorgesehen: 55.500 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss beschließt der Vergabe an die im Sachverhalt genannten Firmen ohne das im Punkt 1 und 2 genannten Fahrzeug mit einem Gesamtaufwand von 17.544,22 € brutto zuzustimmen. Das Fahrzeug soll nochmals als Elektrofahrzeug geprüft und in Triesdorf besichtigt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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17. Sanierung Wasserwerk Rauenzell - Hydraulischer Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 17

Sachverhalt

Für die Sanierung Wasserwerk Rauenzell „Aufbereitung der Rohwässer mittels Ozonierung / Filtration, hydraulischer Teil“ wurde eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. 2 Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. WILO EMU Anlagenbau GmbH aus Roth mit einer Angebotssumme von 892.463,55 € netto abgegeben. Die Kostenberechnung des Ing.-Büro PFK aus Ansbach lag bei 811.609,68 € netto

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 8150.9400: 892.463,55 € netto
Im Haushalt 2019 900.000,00 € eingestellt
Restsumme Haushalt 2020

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Fa. WILU EMU Anlagenbau GmbH aus Roth mit einer Angebotssumme von brutto 892.463,55 € netto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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18. Instandsetzung Feuerlöschteich Höfstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 18

Sachverhalt

Für die Instandsetzung des Feuerlöschteiches in Höfstetten wird eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Die Submission findet am 06.08.2019 statt. Die Kostenberechnung für die Instandsetzung liegt bei 67.787,99 € brutto. Da die nächste BUL-Sitzung erst wieder am 10.09.2019 ist, soll der Bürgermeister ermächtigt werden, die Vergabe durchzuführen.

Rechtliche Würdigung

HHSt.: 1300.9500
Im Haushalt 2019 50.000,00 € eingestellt

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Ersten Bürgermeister im Rahmen der Kostenberechnung für die Instandsetzung des Feuerlöschteiches, den günstigsten Bietenden zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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19. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 19
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19.1. Jürgen Leis Straße zum Birkacher Weiher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 19.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis gibt an, dass das Edelstahlrohr in der Straße zum Birkacher Weiher frei liegt und wieder überdeckt werden muss . Die Verwaltung gibt dies an den Bauhof weiter.

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19.2. Max Heller Randeinfassungen an den Überquerungshilfen Nürnberger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 19.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Heller fragt nach, ob es nicht möglich wäre die Randeinfassungen bei den Überquerungshilfen an der Nürnberger Straße zu ändern, evtl. anstelle von Stein Asphalt verwenden. Am Wochenende, wenn die leeren LKW darüberfahren, wird zu viel Lärm verursacht.
Die Verwaltung wird die Umsetzung überprüfen.

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19.3. Max Heller Ausweisung eines Wohnmobilstellplatzes am Freibad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 19.3

Sachverhalt

Max Heller gibt zu bedenken, dass ein Bürgereinwand hinsichtlich der Neuausweisung des Wohnmobilstellplatzes am Freibad an ihn herangetragen wurde. Es bestehen Bedenken vor allem im Zusammenhang mit den Starkregenereignissen. Herr Bürgermeister Brandl weiß davon und erläutert die Situation.

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19.4. Max Heller und Arnold Pelka Kreisverkehr in Richtung Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 19.4

Sachverhalt

Die Stadtratsmitglieder Max Heller und Arnold Pelka berichten, dass über diesen  Kreisverkehr oftmals gerade durchgefahren wird. Ob man hier nicht etwas ändern könnte. Die Verwaltung wird sich hierzu Gedanken machen, um eine Lösung zu finden.

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19.5. Johann Heller Bauantrag Wagner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 19.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller erkundigt sich nochmals nach dem Bauantrag Wagner, Seebronn hinsichtlich Auffüllungen. Die Verwaltung weist nochmals darauf hin, dass hier die Genehmigungsbehörde das Landratsamt ist und die Stadtverwaltung keinen Einfluss hat.

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19.6. Robert Buckel PKW Schild am Wasserturm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 19.6

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel erkundigt sich nach dem Sachstand des beschlossenen reinen PKW-Parkstreifens neben dem neuen Baugebiet am Burgerfeld. Das Verkehrszeichen wurde noch nicht wie beschlossen montiert. Die Verwaltung gibt dies an das Ordnungsamt weiter.

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20. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 20
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20.1. Frau Simsek Frage zum Anwesen Fronveststraße 11

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 81. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 16.07.2019 ö 20.1

Sachverhalt

Frau Simsek erkundigt sich nach dem Anwesen Fronveststraße 1 1, was jetzt mit dem Gebäude passiert. Herr Bürgermeister Brandl erläutert, dass dies im nichtöffentlichem Teil dieser Sitzung behandelt wird.

Datenstand vom 07.11.2019 07:55 Uhr