Datum: 10.09.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden


Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.07.2019
3 Außenbesichtigungen - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Bodenrichtwerte
5 Rathaus - Ertüchtigungsmaßnahmen
6 Bauanträge
6.1 Einbau einer Zwischenbühne Halle 6.0
6.2 Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
6.3 Umbau und Aufstockung Wohnhaus, Errichtung eines Geräteschuppens
6.4 Neubau eines Einfamilienwohnhauses
7 Erweiterung FFW Herrieden - Nachtrag Firma Hezel
8 Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Baureinigung
9 Optimierung Wasserversorgung Herrieden - aktueller Sachstand Druckzonentrennung
10 Sanierung Wasserwerk "Rauenzell" - Vergabe Fenster und Türen
11 Anfragen
11.1 Jürgen Leis Hausnummernschilder in Elbersroth
11.2 Jürgen Leis Parksituation in der Wiesethstraße
11.3 Johann Heller Straße in Sickerdorf zu grober Splitt
11.4 Johann Heller Asphaltierung Straße Elbersroth - Leuckersdorf
11.5 Johann Heller Bekanntgabe Allfra Laden in der Industriestraße
11.6 Johann Heller Spielplatz in Hohenberg
11.7 Robert Goth Außenflächen im KG Rauenzell
11.8 Robert Goth Spielplatz in Rauenzell
11.9 Ludwig Bengel Parksituation im Bayernring
11.10 Wolfgang Strauß Umkleidekabine für körperlich eingeschränkte Personen
11.11 Robert Buckel WC für körperlich eingeschränkte Personen im Stadtschloss
12 Bürgeranfragen - Keine

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses, Herrn Fürhäusser vom Architekturbüro Eberl Holzinger Fürhäusser  sowie sechs Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.07.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 4.1

Rechtliche Würdigung

       

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4.2. Bodenrichtwerte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 4.2

Sachverhalt

Der Gutachterausschuss des Landkreises Ansbach hat die neuen Bodenrichtwerte zum 31.12.2018 ermittelt. Diese können ab dem 24.09.2019 im Rathaus für die Dauer eines Monats eingesehen werden. Zusätzlich besteht die Möglichkeit ab Oktober 2019 die Richtwertzonen samt Bodenrichtwerten auf der Internetseite http://bodenrichtwerte.bayern.de einzusehen.

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5. Rathaus - Ertüchtigungsmaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö beschließend 5

Sachverhalt

Herr Fürhäusser vom Architekturbüro Holzinger Eberl Fürhäusser stellt in der Sitzung die Einzelmaßnahmen mit den entsprechenden Kosten und dem Bauzeitenplan vor.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 0600.9400  
Ansatz 2019: 100.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stellt fest, dass die Umverteilung der Zimmer unabhängig von den geplanten Sanierungsmaßnahmen erfolgen kann und empfiehlt dem Stadtrat folgenden Maßnahmen zuzustimmen. Zuerst soll die Errichtung des neuen außen gelegenen Treppenhauses erfolgen, damit vorrangig der barrierefreie Zugang ins Rathaus geschaffen werden kann. Dadurch kann das provisorische Treppenhauses an der Südfassade entfallen.  Mit der Sanierung der WC´s, der Flure und der Einbau der Brandschutztüren kann begonnen werden. Die Sanierung des alten Treppenhauses soll als letzte Maßnahme durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 6
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6.1. Einbau einer Zwischenbühne Halle 6.0

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 6.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Einbau einer Zwischenbühne Halle 6.0 von der Firma Schüller Möbelwerk KG auf den Flst.Nrn. 735/1, 736 und 666, Gemarkung Herrieden, „Rother Straße 1“.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt innerhalb des rechtskräftigen Bebauungsplanes  Nr. 19 „Rother Straße“.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6.2. Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 6.2

Sachverhalt

Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Sabine Emmendörfer auf Flst. 1852, Gemarkung Herrieden, Am Mühlfeld.
Das geplante Bauvorhaben befindet sich innerhalb des rechtkräftigen Bebauungsplanes Nr. 5 „Kleingartengebiet“, Herrieden (Sondergebiet nach § 10 BauNVO). Laut Flächennutzungsplan befindet sich das Grundstück in einer Fläche für „Dauerkleingärten“.

Ein Bezugsfall ist in diesem Gebiet bereits vorhanden. Die Erschließung, Straße, Kanal und Wasser sind gegeben und jederzeit möglich. Sämtliche anfallende Erschließungskosten sowie Herstellungsbeiträge sind vom Bauherrn zu übernehmen.

Rechtliche Würdigung

Die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 5 „Kleingartengebiet“ kann erteilt werden (Bezugsfall vorhanden, Erschließung möglich).

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6.3. Umbau und Aufstockung Wohnhaus, Errichtung eines Geräteschuppens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 6.3

Sachverhalt

Bauantrag für den Umbau und Aufstockung Wohnhaus, Errichtung eines Geräteschuppens von Martin Herde auf Flst. 929, Gemarkung Herrieden, Ansbacher Straße 23.

Rechtliche Würdigung

Liegt innerhalb eines unüberplanten Gebietes nach § 34 BauGB .

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6.4. Neubau eines Einfamilienwohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 6.4

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses von Thomas Kern und Katrin Weiskopf auf Flst. 90, Gemarkung Herrieden, Altstadtgebiet, Hintere Gasse 15.
Die Stellungnahme des Stadtplaners liegt zum Zeitpunkt der Einladung noch nicht vor. Die Stellungnahme wird in der Sitzung erläutert.

Rechtliche Würdigung

Liegt laut Flächennutzungsplan in einem unüberplanten MI-Gebiet nach § 34 BauGB. Die geplante Bebauung ist zulässig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme. Einwände und Vorschläge des Stadtplaners sind zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Erweiterung FFW Herrieden - Nachtrag Firma Hezel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö beschließend 7

Sachverhalt

Der Nachtrag der Firma Carl Hezel aus Feuchtwangen über 11.531,10 € brutto, beinhaltet die geforderte T 90 Türe im Bestand zur KFZ Halle. Die Anforderung der Türe resultiert aus dem Brandschutzkonzept heraus. Der Nachtrag beinhaltet Demontage und Entsorgung der bestehenden T 30 Türe, Lieferung und Montage der  neuen T 90 Türe mit Feststellanlage.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9401  11.531,10 € brutto
Im Haushalt 2019 mit Überhang aus 2018; 1.200.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt dem Nachtrag der Firma Hezel aus Feuchtwangen mit einem Aufwand von 11.531,10 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Erweiterung FFW Herrieden - Vergabe Baureinigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö beschließend 8

Sachverhalt

Für die Baureinigungsarbeiten zum Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Zur Angebotseröffnung am 12.07.2019 ist 1 Angebot bei der Verwaltung eingegangen. Das Angebot der Firma Milo aus Nürnberg mit einer Angebotssumme von 6.900,23 € brutto wurde als wirtschaftlich bewertet. Die Kostenberechnung des Architekturbüros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 5.712 € brutto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 1300.9401  6.900,23 € brutto
Im Haushalt 2019 mit Überhang aus 2018; 1.200.000 €

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stellt den Tagesordnungspunkt zurück. Herr Bürgermeister Brandl wird diesbezüglich noch Gespräche mit dem ersten Vorstand der FFW-Herrieden  führen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Optimierung Wasserversorgung Herrieden - aktueller Sachstand Druckzonentrennung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 9

Sachverhalt

Herr Muschler vom Ing.-Büro PfK aus Ansbach stellt den aktuellen Sachstand bezüglich der Druckzonentrennung im Stadtgebiet Herrieden dar. Dieser steht unter anderem im Zusammenhang mit der Sanierung des Wasserwerks Rauenzell und der optimalen Verteilung aller im Stadtgebiet Herrieden zur Verfügung stehenden Einspeisungen von Trinkwasser. Hinsichtlich der stetig wachsenden Anzahl von Wohn- und Industriegebäuden muss diese Optimierung möglichst bald in Angriff genommen werden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss nimmt den aktuellen Sachstand zur Kenntnis und beauftragt das Ing.-Büro PfK ein Honorarangebot zu erstellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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10. Sanierung Wasserwerk "Rauenzell" - Vergabe Fenster und Türen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 10

Sachverhalt

Für die Sanierung Wasserwerk Rauenzell „Aufbereitung der Rohwässer mittels Ozonierung / Filtration, baulicher Teil – Fenster und Türen“ wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. 3 Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. Falto Leichtmetallbau GmbH & Co. KG aus Höchstädt a.d. Donau mit einer Angebotssumme von 25.675 € netto abgegeben. Die Kostenberechnung des Ing.-Büro PfK aus Ansbach lag bei 31.806,50 € netto.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 8150.9400: 25.675 € netto
Im Haushalt 2019 900.000 € eingestellt
Restsumme Haushalt 2020

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Fa. Falto Leichtmetallbau GmbH & Co. KG aus Höchstädt a.d. Donau mit einer Angebotssumme von 25.675 € netto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 11
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11.1. Jürgen Leis Hausnummernschilder in Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 11.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis bittet um die Errichtung eines Hinweisschildes mit den Hausnummern Feuchtwanger Straße 7 und 9 für die hinterlegenden Anwesen. Die Verwaltung gibt dies an den Bauhof weiter.

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11.2. Jürgen Leis Parksituation in der Wiesethstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 11.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis fragt nach der Stellungnahme der Polizei hinsichtlich der Parksituation in der Wiesethstraße. Die Verwaltung gibt bekannt, dass diese in der Oktobersitzung bekannt gegeben wird.

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11.3. Johann Heller Straße in Sickerdorf zu grober Splitt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 11.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller stellt fest, dass die Straße in Sickersdorf mit einem sehr groben Splitt hergerichtet wurde. Zuständig ist hier das Staatliche Bauamt.

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11.4. Johann Heller Asphaltierung Straße Elbersroth - Leuckersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 11.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller spricht die Asphaltierung der Straße Elbersroth nach Leuckersdorf an, warum dies nur zur Hälfte durchgeführt wurde. Die Verwaltung wird in der nächsten BUL-Sitzung am 24.09.2019 darauf eingehen.

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11.5. Johann Heller Bekanntgabe Allfra Laden in der Industriestraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 11.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller bittet Herrn Bürgermeister Brandl um Überprüfung der Fördermöglichkeit für den neuen Allfra Laden in der Industriestraße (ehemals Seichter) . Herr Bürgermeister Brandl wird sich darum kümmern.

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11.6. Johann Heller Spielplatz in Hohenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 11.6

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller spricht die Spielplatzsituation in Hohenberg an. Er hat sich persönlich davon überzeugt, dass die Lärmbelästigung tatsächlich bis spät in die Nacht gegeben ist (Beispiel: Geburtstagsfeier von Auswärtigen am Spielplatz). Herr Bürgermeister Brandl stellt fest, dass die Nutzung des Spielplatzes zeitlich begrenzt ist. Ein Hinweisschild für die Nutzungszeiten wird angebracht.

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11.7. Robert Goth Außenflächen im KG Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 11.7

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth weist auf die Fertigstellung der Außenflächen im KG Rauenzell hin. Die Verwaltung erläutert, dass sich dies aufgrund der einzuarbeitenden Änderungen im Erbbaurechtsvertrag verzögert hat.

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11.8. Robert Goth Spielplatz in Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 11.8

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth erkundigt sich bis wann die fehlenden Geräte am Spielplatz in Rauenzell aufgestellt werden. Die Verwaltung gibt dies weiter an den Bauhof.

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11.9. Ludwig Bengel Parksituation im Bayernring

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 11.9

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Ludwig Bengel spricht die Parksituation im Bayernring an. Die Situation wird in der BUL-Sitzung am 24.09. vor Ort angeschaut.

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11.10. Wolfgang Strauß Umkleidekabine für körperlich eingeschränkte Personen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 11.10

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Wolfgang Strauß regt an, dass in der Umkleidekabine für körperliche eingeschränkte Personen eine Liege angebracht wird. Dies wird veranlasst.

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11.11. Robert Buckel WC für körperlich eingeschränkte Personen im Stadtschloss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 11.11

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel regt ebenfalls die Anbringung eines Wickeltisches und die Bereithaltung des Euro Schlüssels für das WC für körperlich eingeschränkte Personen im Stadtschloss  an.

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12. Bürgeranfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 82. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 10.09.2019 ö 12
Datenstand vom 07.11.2019 10:23 Uhr