Datum: 01.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 16:22 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.09.2019
3 Außenbesichtigungen - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Aktueller Sachstand zum Verfahren Renaturierung Altmühl IV
4.2 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
5 Vorstellung Bebauungsplanvorentwurf zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 21 "Wohnanlage am Altmühlhaag"
6 Bauanträge
6.1 Anbau von Aufenthaltsräumen
7 Kanal Ortsentwässerung Buschhof
8 Ersatzbe- und Neuanschaffung Spielgeräte
9 Anfragen
9.1 Jürgen Leis Telefon- und Internetanschluss für alle Feuerwehrgerätehäuser
9.2 Max Heller Konzertflügel Galerie Rathaus
9.3 Michael Weis Ausleihung Minigolfschläger und Bälle
9.4 Johann Heller Holzlagerplatz in Birkach
10 Bürgeranfragen - Keine

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 84. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 01.10.2019 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie Herrn Stierhof vom Wasserwirtschaftsamt Ansbach. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.09.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 84. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 01.10.2019 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 84. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 01.10.2019 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 84. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 01.10.2019 ö 4
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4.1. Aktueller Sachstand zum Verfahren Renaturierung Altmühl IV

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 84. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 01.10.2019 ö 4.1

Sachverhalt

Herr Stierhof vom Wasserwirtschaftsamt Ansbach stellt der aktuellen Sachstand zum Verfahren Renaturierung Altmühl IV vor.

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4.2. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 84. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 01.10.2019 ö 4.2

Rechtliche Würdigung

       

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5. Vorstellung Bebauungsplanvorentwurf zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 21 "Wohnanlage am Altmühlhaag"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 84. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 01.10.2019 ö 5

Sachverhalt

Der Bebauungsplanvorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 21 „Wohnanlage am Altmühlhaag“ wird vom Ing.-Büro Heller und den Vertretern der WAL-Bau GmbH vorgestellt. Im Zuge der Vorstellung des Bebauungsplanvorentwurfes werden die Grundzüge der Bebauung, die verkehrsmäßige Erschließung, Auswirkungen aus dem Schallschutzgutachten und der Artenschutzrechtlichen Prüfung (SAP) dargelegt.
Nach der Stadtratssitzung vom 26.09.2018 gingen in der Stadtverwaltung Einwendungen hinsichtlich der Bebauung entlang des Altmühlhaags ein. Über diese informiert die Verwaltung in der Sitzung. Die Unterlagen hierzu sind im RIS hinterlegt.  

Beschluss

Der BUL-Ausschuss begrüßt das Bauvorhaben grundsätzlich. Im ISEK hat sich der Stadtrat, aufgrund seiner großen Bedeutung für das Stadtbild,  für den Erhalt und die Aufwertung des Wallgrabens ausgesprochen. Deshalb empfiehlt der BUL-Ausschuss dem Vorhabensträger den Querbau im unteren Bereich (Flst. 290, Gemarkung Herrieden) entfallen zu lassen. Die beiden anderen Gebäude können 3-geschossig und in den Abmessungen etwas größer ausgeführt werden. Die Zufahrt muss über das eigene Grundstück erfolgen und nicht über den Weg „Altmühlhaag“. Sämtliche erforderliche Unterlagen einschließlich ein Städtebaulicher Vertrag sind vorab der Verwaltung zur Prüfung vorzulegen. Danach kann der Aufstellungsbeschluss im Stadtrat erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 84. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 01.10.2019 ö 6
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6.1. Anbau von Aufenthaltsräumen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 84. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 01.10.2019 ö 6.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Anbau von Aufenthaltsräumen von Jutta Rudelsberger auf Flst. 215/33, Gemarkung Neunstetten, Am Eulersfeld 13, Bebauungsplan Nr. 4 „Eulersfeld“.

Folgende Befreiungen werden beantragt:
Dachform, Dachneigung und Dacheindeckung. Anstelle eines Satteldaches mit 40 – 52 ° wird ein flachgeneigtes Pultdach mit einer DN von 6 ° und anstelle von Dachziegeln soll der Anbau mit einem Metalldach eingedeckt werden.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben befindet sich in einem überplanten Gebiet, Bebauungsplan Nr. 4  „Eulersfeld“, OT Neunstetten.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplan Nr. 4 „Eulersfeld“, Neunstetten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Kanal Ortsentwässerung Buschhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 84. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 01.10.2019 ö 7

Sachverhalt

Herr Bernhard Bach aus Buschhof hat den Antrag für eine Kostenübernahme bzw. eine Kostenbeteiligung der Materialkosten für einen Oberflächenkanal zur Entwässerung der gemeinschaftlichen Kleinkläranlage im OT Buschhof gestellt.  Die Materialkosten belaufen sich auf ca. 4.000,00 € brutto. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 6.500,00 € brutto. Da die Oberflächenentwässerung der Ortsstraße Buschhof teilweise über die gemeinschaftliche Kleinkläranlage entwässert wird, erachtet die Verwaltung eine Übernahme der Materialkosten als angemessen .

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt einer Übernahme der Materialkosten zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Ersatzbe- und Neuanschaffung Spielgeräte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 84. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 01.10.2019 ö beschließend 8

Sachverhalt

Für die Spielplätze Stadel, Rös und Neunstetten sind Ersatzbe- bzw. Neuanschaffungen von Spielgeräten vorzunehmen. Es liegt ein Angebot der Fa. Eibe zu folgenden Spielgeräten vor:

Fa. Eibe
Kletteranlage TeenCity „Titan“
9.137,40 € brutto
Fa. Eibe
Kletteranlage TeenCity  „Calypso“
5.026,14 € brutto
Fa. Eibe
Playo Spielanlage
8.984,50 € brutto
Fa. Eibe
Anbaurutsche GFK
690,20 € brutto
Fa. Eibe
Federwippe
757,61 € brutto
Fa. Eibe
Erdanker 2
106,21 € brutto

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 5900.9400 24.702,06 € brutto
Im Haushalt 2019 52.000,00 € eingestellt

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Fa. Eibe aus Röttingen mit einer Angebotssumme von brutto 24.702,35 € zuzustimmen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 84. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 01.10.2019 ö 9
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9.1. Jürgen Leis Telefon- und Internetanschluss für alle Feuerwehrgerätehäuser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 84. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 01.10.2019 ö 9.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis erkundigt sich, ob es nicht möglich wäre, sämtliche Feuerwehrgerätehäuser mit einem Update von Bisping und Bisping für ein Datenpaket (Telefon und Internetanschluss) oder einem Neuanschluss zu versehen. Dies wäre ein Vorteil für alle Feuerwehrkommandanten, da alle Einsatzberichte digital abgegeben werden müssen. Die Einholung der Anschlusskosten sowie die Kosten für das Datenupgrade einschließlich der mtl. Grundgebühren ist dafür erforderlich. Wer die Mehrkosten dafür übernimmt, ist ebenfalls abzuklären. Gleichzeitig regte Stadtratsmitglied Curt Bauer an, dass man bei der Umsetzung der Maßnahme ein frei zugängliches WLAN installieren könnte.

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9.2. Max Heller Konzertflügel Galerie Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 84. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 01.10.2019 ö 9.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Heller erkundigt sich, ob der Konzertflügel von der Rathausgalerie auf die Bühne des Mehrzwecksaales im Stadtschlosses umgestellt wird. Hierzu erläutert Frau Anja Schwander, dass die Bühne im Mehrzwecksaal nicht dafür ausgelegt ist. Die Bühne stände dann für andere Veranstaltungen aus Platzgründen nicht mehr zur Verfügung. Ein geeigneter Standort wird ermittelt.

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9.3. Michael Weis Ausleihung Minigolfschläger und Bälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 84. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 01.10.2019 ö 9.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Michael Weis erkundigt sich, ob man bei der Stadt die Minigolfschläger und die Bälle der ehemaligen Minigolfanlage ausleihen könnte. Die Verwaltung sagt dies einmalig zu.

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9.4. Johann Heller Holzlagerplatz in Birkach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 84. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 01.10.2019 ö 9.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller erkundigt sich wie weit der Abstand des Holzlagerplatzes in Birkach sein muss. Die Verwaltung gibt dies an Amt 3 weiter.

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10. Bürgeranfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 84. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 01.10.2019 ö 10
Datenstand vom 07.11.2019 08:02 Uhr