Datum: 12.11.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden


Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 17:25 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.10.2019
3 Außenbesichtigungen
3.1 Gfi Kindertagesstätte am Schulzentrum
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Sachstandsbericht Verkehrssituationen
5 Bauanträge
5.1 Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.2 Neubau einer Maschinenhalle mit Werkstatt
5.3 Umbau eines ehemaligen Stalles zur Wohnung
6 Kläranlage Herrieden - Neubau Klärschlammpresse
7 Anschluss Kläranlage Neunstetten an Herrieden - Umbau Pumpwerk Altmühlhaag
8 Erneuerung Verrohrung Pumpwerk Elbersroth
9 Vorstellung Grobentwurf zur Neugestaltung des Altmühluferbereiches am alten Badhaus
10 Anfragen
10.1 Jürgen Leis momentaner Sachstand Internetanschluss für alle FFW-Häuser
10.2 Robert Goth Sanierung "Gänsweiher" Rauenzell
10.3 Robert Buckel Sachstand Barrierefreier Zugang fürs Rathaus
11 Bürgeranfragen

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 86. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.11.2019 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie Herrn Zenker, Büro Biedermann und Herrn Bastian Ziegler, Stadt Herrieden. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.10.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 86. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.11.2019 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt. Die heutige Tagesordnung wird um TOP 9 Vorstellung eines Grobentwurfes zur Neugestaltung des Altmühluferbereiches am alten Badhaus erweitert.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 86. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.11.2019 ö 3
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3.1. Gfi Kindertagesstätte am Schulzentrum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 86. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.11.2019 ö informativ 3.1

Sachverhalt

Der BUL-Ausschuss besichtigt die Kita Gruppen am Schulzentrum Herrieden. Herr Bürgermeister Brandl lobt in diesem Zusammenhang die Mitarbeiter des Technischen Bauamtes und die Mitarbeiter des Bauhofes. Die Baumaßnahme wurde in kürzester Zeit durchgeführt.

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 86. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.11.2019 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 86. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.11.2019 ö 4.1

Rechtliche Würdigung

       

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4.2. Sachstandsbericht Verkehrssituationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 86. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.11.2019 ö 4.2

Sachverhalt

Herr Baumgärtner erläutert die allgemeine momentane Verkehrssituation, wie z. B. „Am Burgerfeld“  usw..

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 86. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.11.2019 ö 5
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5.1. Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 86. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.11.2019 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag – Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Thomas Ehrmann auf Flst. 1375/3, Gemarkung Elbersroth, Birkach 72 im Bebauungsplan Nr. 13 „Goldfeld“.


Das Wohnhaus soll ein Echt-Blockhaus der Marke LeonWood in der Ausführung „Nordic Round“ werden.

Der Bebauungsplan sieht nichts vor, was dagegensprechen könnte. Lediglich die Dachüberstände werden teilweise abgerundet. Hiervon könnte befreit werden.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt innerhalb des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 13 „Goldfeld“ und ist genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stellt die gemeindliche Einvernahme in Aussicht. Evtl. Befreiungen werden erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.2. Neubau einer Maschinenhalle mit Werkstatt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 86. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.11.2019 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau einer Maschinenhalle mit Werkstatt von Herbert Hammerbacher auf Flst.  871, Gemarkung Neunstetten, Steinbach 13 .

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt in einem unüberplanten Gebiet nach § 34 BauGB und ist genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.3. Umbau eines ehemaligen Stalles zur Wohnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 86. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.11.2019 ö 5.3

Sachverhalt

Bauantrag für den Umbau eines ehemaligen  Stalles zur Wohnung von Bernhard Öhl auf Flst. 720, Gemarkung Elbersroth, Böckau 1.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt in einem unüberplanten Gebiet nach § 34 BauGB und ist genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Kläranlage Herrieden - Neubau Klärschlammpresse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 86. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.11.2019 ö 6

Sachverhalt

In der BUL-Sitzung am 16.07.2019 wurde die angedachte Gesamtkonzeption der Kläranlage in Bezug auf den Neubau einer Klärschlammpresse vorgestellt. Herr Zenker vom Ing.-Büro Biedermann stellt die fertige Planung einschließlich Kostenberechnung und Zeitplan vor.

Finanzielle Auswirkungen

7001.9400: 1.200.000 € brutto
Im Haushalt 2019: 250.000 € brutto
Restsumme im Haushalt 2020 anzusetzen

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Maßnahme wie vorgestellt umzusetzen. Eine Auflistung der Kosten für eine Schlammpoltersanierung und Vorteil für den Bau einer Klärschlammpresse im Vergleich zur Lohnentwässerung muss mit vorgelegt werden. Die nötigen Mittel sollen in den Haushalt aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Anschluss Kläranlage Neunstetten an Herrieden - Umbau Pumpwerk Altmühlhaag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 86. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.11.2019 ö 7

Sachverhalt

Herr Zenker vom Ing.-Büro Biedermann stellt die Planung mit Kostenberechnung und Zeitplan für den Anschluss der Kläranlage Neunstetten an die Zentralkläranlage Herrieden vor. In diesem Zusammenhang muss auch das Pumpwerk Altmühlhaag, sowie die Anpassung der Pumpstation im Sportheim erfolgen. Herr Zenker wird die Zusammenhänge darstellen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7002.9400: 2.000.000 € brutto
Im Haushalt 2019: 60.000 € brutto
Rest im Haushalt 2020

Beschluss

Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Maßnahmen wie geplant umzusetzen und die nötigen Mittel im Haushalt einzustellen. Eine sinnvolle Aufteilung der Maßnahme auf 2 Jahre soll überprüft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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8. Erneuerung Verrohrung Pumpwerk Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 86. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.11.2019 ö beschließend 8

Sachverhalt

Die Verrohrung im Pumpwerk Elbersroth muss erneuert werden. Es wurden drei Firmen angeschrieben. Es liegt ein Angebot der Fa. WILO EMU Anlagenbau GmbH aus Roth mit einer Angebotssumme von 10.950,38 € brutto vor. Die Verwaltung erachtet das Angebot als wirtschaftlich.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7005.9503  10.950,38€, Deckung über HHSt.: 7008.9400
Im Haushalt 2019 auf HHSt.: 7008.9400 268.000 € eingestellt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Vergabe an die Firma WILO-EMU Anlagenbau GmbH aus Roth mit einer Angebotssumme von 10.950,38 € brutto zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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9. Vorstellung Grobentwurf zur Neugestaltung des Altmühluferbereiches am alten Badhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 86. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.11.2019 ö 9

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel informiert den BUL-Ausschuss über die Planung zur Neugestaltung des Altmühluferbereiches am alten Badhaus.

Der Fischereiverein Wasserrose Herrieden hat über den Behindertenbeauftragten der Stadt Herrieden nachgefragt, ob es möglich ist im Rahmen der Renaturierung der Altmühl einen barrierefreien Angelplatz zu errichten. Eine Nachfrage beim WWA ergab, dass dies grundsätzlich unterstützt wird. Zwischenzeitlich hat sich ergeben, dass der Angelplatz vom Bayerischen Fischereiverband finanziell unterstützt wird. In einem Orttermin mit dem WWA wurde das Vorhaben besprochen. Das WWA wies darauf hin, dass es sinnvoll wäre gleich den gesamten Umgriff der Altmühlinsel in das Vorhaben Renaturierung 4 aufzunehmen und den gesamten Bereich konzeptionell zu überplanen. In diesem Gespräch wurden dann bereits erste Maßnahmen besprochen, die in einem Entwurf dem WWA übergeben werden und als weitere Planungs- und Gestaltungsunterlagen gelten sollen. In einem weiteren Ortstermin mit der Bauabteilung wurden folgende Maßnahmen erörtert:

Freilegung des Areals im Bereich des Badhauses:
Entbuschung und Beseitigung des alten Baumbestandes, Ausbaggern der Altmühl im Bereich der gesamten Insel, Umgestaltung des Flusslaufes und des Uferbereiches gem. Anforderungen Altmühl IV.
Anlage eines barrierefreien Angelplatzes durch den Fischerverein Herrieden.
Ergänzung des Angelplatzes durch eine Erweiterung zum Bootsanlegeplatz.
Anlage eines Naturwehres im Bereich des Abflusses in Richtung Leutenbuch.
Beseitigung des alten Wehres im Bereich des Winner Weges.
Neuanlage des ehemaligen Badebereiches:
Absturzsicherung, sicherer Ein- und Ausstieg mittels Leiter oder befestigter Böschung. Von einem Badeplatz sollte aus Haftungsgründen abgesehen werden.
Erstellung einer Aussichtsplattform „Wiesenbrüter, Biber, Fische und Storchenauen“.
Anlage einer Seniorenbewegungsanlage analog Grünstreifen beim Altenheim Herrieden.
Anlage eines öffentlichen Grillplatzes.

Die Entwurfsskizze ist im RIS hinterlegt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Konzeptplanung des Wasserwirtschaftsamtes Ansbach zu, damit in ihrem Haushalt die Mittel zur Umsetzung bereitgestellt werden können.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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10. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 86. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.11.2019 ö 10
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10.1. Jürgen Leis momentaner Sachstand Internetanschluss für alle FFW-Häuser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 86. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.11.2019 ö 10.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis erkundigt sich nach momentanen Sachstand hinsichtlich der Internetanschluss aller FFW-Häuser. Die Verwaltung erläutert, dass die Kosten bereits ermittelt werden.

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10.2. Robert Goth Sanierung "Gänsweiher" Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 86. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.11.2019 ö 10.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth gibt bekannt, dass der „Gänsweiher“ Rauenzell dringend ausgebaggert werden muss. Der Weiher wurde neu verpachtet. Gleichzeitig regt er an, ob nicht der Weiher als Feuerwehrweiher genutzt werden kann. Die Verwaltung wird dies überprüfen.

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10.3. Robert Buckel Sachstand Barrierefreier Zugang fürs Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 86. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.11.2019 ö 10.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel erkundigt sich nach dem momentanen Sachstand für den barrierefreien Zugang fürs Rathaus. Die Verwaltung erläutert, dass der Sachverhalt vom Stadtrat zurückverwiesen wurde an den BUL-Ausschuss. Es soll über ein großes Gesamtkonzept (Herrnhof 9,10 und 11) beraten werden. Die internen Sanierungsmaßnahmen (WC´s, Brandschutztüren, Flure, etc.)  werden 2020 durchgeführt.

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11. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 86. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 12.11.2019 ö 11
Datenstand vom 04.12.2019 10:43 Uhr