Datum: 30.04.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Galerie im Rathaus
Gremium: Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 19.02.2019
3	Bekanntgaben
3.1	Abrechnung Sportler- und Ehrenamtsehrung am 08.04.2019
3.2	Abrechnung 2018 (März 2018-Febr. 2019) der Tourismus-Stelle in der Decima
3.3	Übersicht über Abrechnung Stiftsbasilikakonzerte letzten 5 Jahre
3.4	Zweites inklusives Fußballcamp der drei Herriedern Schulen
3.5	Vorankündigung Filmvorführung "Ein wilder Sommer" am Samstag, 1. Juni 2019 im Stadtschloss
4	Außenbesichtigung - Festlegung Standort Stele altes Bad
5	Vorschläge Jubiläum 30 Jahre Bockau 2020
6	Benutzungsordnung Stadtschloss Herrieden
7	Richtlinien für Sportler- und Ehrenamtsehrung - geänderte Gesamtfassung
8	Aktueller Stand über einen möglichen Wohnmobilstellplatz am Parkbad
9	Jubiläum 50 Jahre Parkbad Herrieden
10	Anfragen
10.1	Anfrage von Ausschussmitglied Robert Buckel: Gehörschleifen für Hörgeschädigte
10.2	Anfrage von Ausschussmitglied Robert Buckel: Übernahme Übernachtungskosten Künstler Vernissage
10.3	Anfrage von Ausschussmitglied Armin Jechnerer: Hinweis im Amtsblatt für Fahrten zu unseren Partnerstädten
11	Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden)	22. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft	30.04.2019	ö		1

Sachverhalt

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2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 19.02.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden)	22. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft	30.04.2019	ö		2

Sachverhalt

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3. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden)	22. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft	30.04.2019	ö		3

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3.1. Abrechnung Sportler- und Ehrenamtsehrung am 08.04.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden)	22. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft	30.04.2019	ö		3.1

Sachverhalt

Finanzielle Auswirkungen

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3.2. Abrechnung 2018 (März 2018-Febr. 2019) der Tourismus-Stelle in der Decima

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden)	22. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft	30.04.2019	ö		3.2

Sachverhalt

Finanzielle Auswirkungen

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3.3. Übersicht über Abrechnung Stiftsbasilikakonzerte letzten 5 Jahre

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden)	22. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft	30.04.2019	ö		3.3

Sachverhalt

2011	2012	2013	2014	2015	2016	2017	2018	2019
Defizit	Defizit	Defizit	Defizit	Gewinn	Defizit	Defizit	Defizit	Defizit
						King Singers		GESAMT
11.776,00	22.624,00	7.612,00	5.677,00	11.116,00	4.489,60	21.157,90	7.776,00	Einnahm.
20.507,40	23.013,06	9.242,25	11.865,25	10.706,46	6.845,82	28.939,88	13.489,34	Ausgaben
8.731,40	389,06	1.630,25	6.188,25	409,54	2.356,22	7.781,98	5.713,34	Differenz

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 3320.1100 :  6.500,-- € Einnahmen

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3.4. Zweites inklusives Fußballcamp der drei Herriedern Schulen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden)	22. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft	30.04.2019	ö		3.4

Sachverhalt

Ein Ziel dieses Fußballcamps ist, dass an 2 Schultagen von 9 bis 15 Uhr der Sport Fußball im Mittelpunkt steht. Dabei soll die Förderung von Teamgeist und die Vermittlung von Werten, wie z.B. Zusammenhalt, Freundschaft, Hilfsbereitschaft, Respekt und Toleranz, im Mittelpunkt stehen.

Das begeisternde und motivierende Training wird von Herrn Brunner, ehemaliger Profi u.a. beim 1. FC Nürnberg, geleitet.

Ein weiteres Ziel ist, für eine kleine Teilnahmegebühr von 20 € den Kindern ein großes und begeisterndes Fußballspektakel zu bieten, welches die Kinder der drei Herrieder Schulen zusammenführt.   Dabei erhält jedes teilnehmende Kind eine Ausrüstung mit Trikot, Ball, Trinkflasche und Erinnerungsmedaille mit einem Verkaufswert von 43 €. Ferner erhalten die Kinder ein kostenloses Mittagessen und Getränke.

Die Rektoren der drei teilnehmenden Herrieder Schulen bitten das Projekt finanziell zu unterstützen.

Herr Brandl hat aufgrund § 13 Abs. 2 Nr. 2 f der Geschäftsordnung entschieden, dass die Stadt Herrieden das 2. Inklusive Fußballcamp, wie bereits im Vorjahr, mit 500 € unterstützt.

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3.5. Vorankündigung Filmvorführung "Ein wilder Sommer" am Samstag, 1. Juni 2019 im Stadtschloss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden)	22. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft	30.04.2019	ö		3.5

Sachverhalt

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4. Außenbesichtigung - Festlegung Standort Stele altes Bad

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden)	22. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft	30.04.2019	ö		4

Sachverhalt

Im RIS ist ein Grundstücksplan für den möglichen Standort eingestellt.

Der Ausschuss legt vor Ort bei einer Außenbesichtigung den Standort fest.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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5. Vorschläge Jubiläum 30 Jahre Bockau 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden)	22. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft	30.04.2019	ö		5

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Benutzungsordnung Stadtschloss Herrieden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden)	22. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft	30.04.2019	ö		6

Sachverhalt

ich darf Ihnen die korrigierte Fassung der Benutzungsordnung für das Stadtschloss Herrieden übermitteln.

 

·        Die Preise wurden pauschaliert und die Gebührenordnung wesentlich vereinfacht.

         Ich schlage die Überprüfung der Preise anhand der tatsächlichen Kosten nach ca. einem

         Jahr vor.

·        Die notwendige Widmung als Trauzimmer ist unter Nr. 2 vorhanden

·        Ebenso sind Sitzungen aller Art nach Gemeindeordnung unter Nr. 2 zusammengefasst

         gewesen. Ich leite hieraus den Anspruch der SR-Fraktionen auf kostenlose Nutzung ab.

·        Für Privatfeiern wurde ein Mindestalter von 30 Jahren unter Nr. 2, Abs. 2 festgelegt.

         Anmerkungen zu Geburtstagen sind entfallen.

·        Wie besprochen haben wir den Passus zur Einschränkung der Nutzung unseres

         Geschirr- und Glassortiments unter Nr. 3, Abs. 2 belassen und stellen dies

         ausdrücklich nochmals zur Diskussion.

·        Das Nutzungsrecht der Parteien ist in Nr. 3, Abs. 3, Aufz. 2 eingeflossen.

·        Anstelle Ausnahmegenehmigung durch SR wurde der Bürgermeister eingesetzt.

·        Es wurde deutlicher herausgestellt, dass örtliche Vereine das Schloss nicht kostenlos,

         sondern „nur“ vergünstigt erhalten.

·        Die Lärmschutzzeiten wurden der geltenden Regel auf 22.00 Uhr angepasst.

·        Die Bezeichnung der Parkplätze wurde verdeutlicht.

·        Die Tagungsräume in Anlage 1 wurden aktualisiert.

·        Die Gebührenordnung in Anlage 2 wurde vereinfacht und überarbeitet, der

         Verwaltungsaufwand für Sperrungen aufgenommen.

·        Der Vertrag wurde redaktionell überarbeitet und die Zusatzleistungen unter 1.1

         spezifiziert.

·        Anlage 4 (Geschirr und Besteck) wurden an die aktuellen Gegebenheiten angepasst.

Beschluss

Der Ausschuss empfiehlt dem SR der Benutzungsordnung (mit integrierten Festlegungen aus der Kulturausschusssitzung) zuzustimmen und diese durch den Bürgermeister am 23. Mai in Kraft setzen zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Richtlinien für Sportler- und Ehrenamtsehrung - geänderte Gesamtfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden)	22. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft	30.04.2019	ö		7

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Aktueller Stand über einen möglichen Wohnmobilstellplatz am Parkbad

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden)	22. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft	30.04.2019	ö		8

Sachverhalt

Um die Förderfähigkeit zu prüfen, hat am 07.03.2019 ein gemeinsames Gespräch mit der Region Hesselberg, Frau Mlodzik, Herrn Kleeberger und Herrn Eisenhut stattgefunden. Herr Hammer und Herr Winterott von der Stadtverwaltung haben das geplante Projekt vorgestellt.

Herr Kleeberger hat darauf hingewiesen, dass die Förderung eines reinen Wohnmobilstellplatzes über LEADER nicht realisierbar ist. Über LEADER werden nur Projekte gefördert, bei denen ein innovatives Element vorhanden ist. Das geforderte innovative Element könnte, mit dem Vorschlag von Herrn Bunsen in der Sitzung des JKSTP-Ausschusses vom 19.02.2019 eine Boulderanlage am Wohnmobilstellplatz zu errichten, erfüllt werden.

Eine weitere Voraussetzung einer Förderfähigkeit ist, dass die Bürger aktiv an dem Projekt beteiligt werden. Dies muss in Form von Arbeitsgruppen erfolgen.

Diese Vorgehensweise war auch für die Förderung der Mountainbikestrecke, wo die ersten Gespräche wegen der Förderfähigkeit 2013 geführt wurden, notwendig.

Die aktuelle Förderperiode bei LEADER läuft von 2014 bis 2020. Um in die aktuelle Förderperiode aufgenommen zu werden, muss bis Juli 2019 ein vollständiger Förderantrag LEADER bei der Region Hesselberg eingegangen sein. In Anbetracht dessen, dass noch keine Bürgerbeteiligung stattgefunden hat, ist die Zeitschiene bis Juli 2019 nicht realisierbar. Um bei einer eventuell neuen Förderperiode bei LEADER dabei zu sein, kann laut Aussage von Frau Mlodzik jederzeit ein Förderantrag eingereicht werden.

Frau Mlodzik teilte mit, dass die Stadt Herrieden bei der aktuellen Förderperiode von einem Fördersatz von 40 % der zuwendungsfähigen Nettoausgaben ausgehen kann, da mit dem Projekt eine Gewinnerzielungsabsicht (Vermietung der Wohnmobilstellplätze) vorliegt.

Im oben genannten Gespräch wurde von Frau Mlodzik mitgeteilt, dass auch ein Umbau des Kiosks im Freibad in Verbindung mit dem Wohnmobilstellplatz und Boulderanlage, wie in der BUL-Ausschusssitzung vom 04.12.2018 unter Top 7 beraten wurde, in das Förderprogramm LEADER mit aufgenommen werden kann. Hierfür wurde ebenfalls eine Förderung von 40 % der Nettokosten in Aussicht gestellt.

Es stellt sich nun die Frage, ob schlicht der Wohnmobilstellplatz ohne LEADER-Förderung gebaut werden soll, oder ob die Planung eines Projektes (Wohnmobilstellplatz, Boulderanlage und eventuell Umbau des Kiosks im Freibad) mit LEADER-Förderung umgesetzt werden soll.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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9. Jubiläum 50 Jahre Parkbad Herrieden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden)	22. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft	30.04.2019	ö		9

Sachverhalt

Aufgrund dieses Anlasses wurden, wie in der Sitzung des JKSTP-Ausschusses beschlossen, dass die Erwerber von Dauerkarten ein Handtuch der Stadt Herrieden überreicht bekommen. Für diese Aktion wurden 800 Handtücher erworben. Die Ausgabe der Handtücher erfolgt im Bürgerbüro mit dem Verkauf der Dauerkarten. Des Weiteren können Handtücher zum Selbstkostenpreis von 8,50 € je Stück in der Stadtkasse erworben werden.

Für die Planung des Jubiläums „50 Jahre Freibad“ wurde eine Arbeitsgruppe gebildet.

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe sind:

• Winterott Rainer (Stadtverwaltung)
• Jechnerer Armin (Stadtrat und 1. Vorstand der Aquathleten)
• Meyer Kerstin (1.Vorsitzende der Wasserwacht)
• Brand Julia (2. Vorsitzende der Wasserwacht)
• Weiss Christine (Kioskbetreiberin)
• Wagner Thomas (Leiter des Bäderbetriebes)

Herr Stümmler (Stadtmanager) wird ab sofort in die Arbeitsgruppe mit aufgenommen.

Die Wasserwacht Herrieden feiert dieses Jahr ebenfalls ihr 50-jähriges Bestehen. Nach Rücksprache mit der Vorstandschaft soll dieses Jubiläum gemeinsam mit dem Freibadjubiläum gefeiert werden.

In den bisher stattgefundenen Sitzungen der Arbeitsgruppe wird vorgeschlagen, dass das Fest im Freibad am Freitag, 02.08.2019 ab 12:00 Uhr stattfinden soll. An diesem Tag findet auch das Sommersportwochenende der Herrieder Aquathleten im Freibad statt. Durch das Zusammenlegen dieser Veranstaltungen wird die Attraktivität der Jubiläen weiter gesteigert. Der offizielle Teil soll ab 14:00 Uhr starten. Das Ende der Veranstaltung ist für 21:00 Uhr geplant, da dadurch keine Einlasskontrolle wegen dem Jugendschutzgesetz stattfinden muss. Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass an diesem Tag der Besuch des Freibades kostenlos ist.

Die Dauerkartenbesitzer haben hiervon keinen Vorteil, aber sie können die gebotenen Attraktionen kostenlos genießen.

Im Verlauf des Nachmittages sind verschiedene sportliche Aktivitäten gemeinsam mit den Herrieder Vereinen geplant. Eine genaue Planung muss noch in den nächsten Sitzungen der Arbeitsgruppe festgelegt werden.

Die Verpflegung der Gäste mit Essen und Trinken wird vom Team des Freibadkiosks organisiert.

Die Verwaltung schlägt vor, dass die Verpflegung am Kiosk für alle Besucher kostenpflichtig ist.

Für den musikalischen Rahmen sorgt Renè Walter mit Partner aus Rauenzell.

Um für einen sicheren Ablauf des Festes zu sorgen, und um die Hausordnung kurzfristig durchsetzen zu können, wird die Fa. Rötter aus Rothenburg mit zwei Sicherheitsleuten vor Ort sein. Die Bierzeltgarnituren erhalten wir von der Kath. Kirche kostenlos zur Verfügung gestellt.

Herr Schneeberger hat bereits die Unterstützung des Bauhofes für den Auf- und Abbau zugesagt.

Aktuell muss mit folgenden Kosten geplant werden:

Musikalische Unterhaltung durch Renè Walter mit Partner             600,00 €

Sicherheitsdienst der Fa. SRS Rotter aus Rothenburg                         202,00 €

Mobiler Kletterturm der DAV Ansbach                                                200,00 €

Bei den zukünftigen Sitzungen erfolgt die weitere Planung des Festes.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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10. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden)	22. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft	30.04.2019	ö		10

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10.1. Anfrage von Ausschussmitglied Robert Buckel: Gehörschleifen für Hörgeschädigte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden)	22. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft	30.04.2019	ö		10.1

Sachverhalt

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10.2. Anfrage von Ausschussmitglied Robert Buckel: Übernahme Übernachtungskosten Künstler Vernissage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden)	22. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft	30.04.2019	ö		10.2

Sachverhalt

Herr Brandl erklärte sich einverstanden, dass die Stadt die Kosten für das Doppelzimmer übernimmt.

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10.3. Anfrage von Ausschussmitglied Armin Jechnerer: Hinweis im Amtsblatt für Fahrten zu unseren Partnerstädten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden)	22. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft	30.04.2019	ö		10.3

Sachverhalt

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11. Bürgeranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden)	22. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft	30.04.2019	ö		11