Datum: 02.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 30.04.2019
3 Bekanntgaben
4 Stiftsbasilikakonzerte 2020
5 Antrag auf Übernahme des Jahresdefizits 2019 des Vereins Kleinkunstbühne "Alte Seilerei Herrieden e.V."
6 Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Stellwände für Austellungen
7 Trauungen im Innen- und Außenbereich des Stadtschlosses
8 Vorfinanzierung fairer Badehandtücher
9 Anfragen
9.1 Anfrage von Ausschussmitglied Armin Jechnerer: Aufwertung Areal Heuberger Weiher
9.2 Anfrage von Ausschussmitglied Michael Gögelein: Wann wird die Namensgebung der Räume im Stadtschloss beschlossen?
10 Bürgeranfragen
10.1 Anfrage von Herr Josef Goth: Termin mit Herrn Brandl wegen Areal Heuberger Weiher

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 23. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 02.07.2019 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaft, Herrn Wilhelm Rothenberger als Partnerschaftsbeauftragten, Herrn Michael Weis als Jugendbeauftragten, Herrn Ubl vom Trägerkreis Stiftsbasilikakonzerte, Herrn Holzinger und Herrn Heumann vom Film - und Fotoclub Herrieden und 2 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaft beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 30.04.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 23. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 02.07.2019 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 30.0 4.2019 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 23. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 02.07.2019 ö 3
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4. Stiftsbasilikakonzerte 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 23. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 02.07.2019 ö 4

Sachverhalt

In der Sitzung wird die Konzertplanung mit Kosten für 2020 aufgeführt und erläutert.

Beschluss

Der Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Konzertplanung für 2020 zuzustimmen und die entsprechenden Beträge im Haushalt 2020 zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Übernahme des Jahresdefizits 2019 des Vereins Kleinkunstbühne "Alte Seilerei Herrieden e.V."

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 23. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 02.07.2019 ö 5

Sachverhalt

Frau Schwander hat am 26. Mai 2019 von der 1. Vorsitzenden des Vereins Kleinkunstbühne „Alte Seilerei Herrieden e.V“, Frau Regner, eine E-Mail erhalten.

Nachfolgend wird Mail von Frau Regner zitiert:

„Hallo Anja,
 
für 2017 hatte uns der Kulturausschuss die Übernahme des Jahresdefizits verweigert. Die Begründung war: Wir haben beim StartUp keinen Eintritt verlangt. 
 
Für 2019 besteht das Risiko, dass wir wieder mit einem Jahresfehlbetrag abschließen. Im Herbst findet das Prozessionstheater gemeinsam mit den Altstadtfreunden statt. Auch hier ist traditionell kein Eintritt vorgesehen, es wurde aber immer einiges gespendet. Die Spenden wurden beim letzten mal vollständig dazu verwendet, einen Fundus an Klamotten anzuschaffen. Dies ist auch heuer so vorgesehen.
 
Nun meine Bitte:
Bitte bring dies in der nächsten Sitzung des Ausschusses am 02.07.2019 ein. Würde uns der Ausschuss eine eventuelle Defizitübernahme seitens der Stadt für 2019 wieder verweigern? Obwohl gespendet wird. Und obwohl es schwierig ist, bei dem Prozessionstheater Eintritt zu kassieren. Falls ja, was ist die konkrete Vorstellung des Ausschusses. Eintritt verlangen? Das Ergebnis ist in beiden Fällen das gleiche: Die Gelder werden nochmals für Anschaffungen verwendet. 
 
Sollte der Ausschuss auf Eintrittspreisen bestehen, müssten wir dies rechtzeitig entsprechend kommunizieren, da bisher in allen Medien mit freiem Eintritt und "Spenden erbeten" geworben wurde.
 
Danke und schöne Grüße
 
Ossi Regner
1. Vorsitzende Alte Seilerei Herrieden“

Beschluss

Der JKSTP-Ausschuss beschließt, dass der Verein Kleinkunstbühne „Alte Seilerei Herrieden e.V.“  in der Jahresrechnung alle Veranstaltungen aufführt, welche in einem Kalenderjahr durchgeführt wurden. Ausgenommen von dieser Regelung ist das Prozessionstheater, da diese Veranstaltung gemeinsam mit den Altstadtfreunden Herrieden durchgeführt wird.
Des Weiteren muss der Veranstalter bei seinen Veranstaltungen alles daran setzen, kein Defizit zu erreichen.
Die Verwaltung wird beauftragt zu überprüfen, wie Sonderfälle (z. B. Faschingsumzug, Prozessionstheater) über die Zuschussrichtlinien angepasst werden können.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Sanierung und Nachnutzung Stadtschloss - Stellwände für Austellungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 23. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 02.07.2019 ö 6

Sachverhalt

Da die alten Stellwände in der Galerie des Rathauses im Stadtschloss nicht mehr verwendet werden können und sollen, wurden 3 Angebote durch die Mitglieder des Film- und Fotoclubs Herrieden eingeholt.  Die Stellwände eignen sich z.B. auch für Bildausstellungen. Dies wurde im Vorfeld mit Herrn Martin Kiss abgestimmt.  Angefragt wurden 33 Stellwände (Breite 1,50m, Höhe 2,0m) mit beidseitigen weißen Füllungen (Höhe Füllung 1,30m) und Tellerfüßen.  Die Stellwände sind flexibel aufstellbar, miteinander in verschiedenen Winkeln fest zu verbinden und dadurch auch für andere verschiedene Zwecke nutzbar.  Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Dreher Messebausysteme GmbH aus Güglingen mit einer Angebotssumme vom 10.445,31 € brutto abgegeben. Für Rückfragen steht in der Sitzung Herr Hannes Heumann zur Verfügung.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 3650.9530 :  10.445,31 € brutto

Beschluss

Der Ausschuss empfiehlt dem BUL–Ausschuss, der Vergabe an die Firma Dreher Messebausysteme GmbH aus Güglingen mit einer Angebotssumme von 10.445,31 € brutto zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Trauungen im Innen- und Außenbereich des Stadtschlosses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 23. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 02.07.2019 ö 7

Sachverhalt

Die Stadt Herrieden verfügt über ein Trauzimmer im I. OG des Rathauses. Für Menschen mit Gehbehinderung ist dieser Raum kaum erreichbar. Außerdem bietet dieser Raum nur Platz für 16 Gäste der Hochzeitsgesellschaft. Es sollen weitere Möglichkeiten der standesamtlichen Trauung im Innen- und Außenbereich des Stadtschlosses zur Verfügung gestellt werden. Ein Konzept ist im RIS hinterlegt.

Beschluss

Der Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dem Konzept für die standesamtlichen Trauungen und den dargestellten Kosten (Punkt 5) zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

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8. Vorfinanzierung fairer Badehandtücher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 23. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 02.07.2019 ö 8

Sachverhalt

Unter dem Jahresmotto „Faire Textilien“ möchte die Steuerungsgruppe der Fairtrade Stadt ein passendes Produkt für Herrieden herausbringen. In Ergänzung zum bereits bestehenden Handtuch, das mit den Dauerkarten für das Parkbad von der Stadt ausgegeben wurde, ist ein faires Badehandtuch (140cmx70cm) angedacht.
Im Zuge des Parkbad-Jubiläums ist eine Kooperation mit dem Bad vorgesehen, so dass die Badehandtücher neben dem Herrieden-Logo auch die Aufschrift „Parkbad“ tragen und im Parkbad verkauft werden sollen. Nach Rücksprache mit Thomas Wagner besteht dazu die Bereitschaft. Sofern die Handtücher kein Label aufweisen, das auf die faire Herstellung hinweist, soll zusätzlich ein kleiner Flyer o.Ä. ausgegeben werden. Die Handtücher sollen kostendeckend und über das Jubiläumsjahr hinaus zum Kauf angeboten werden, als Verkaufsstart wird die Jubiläumsfeier am 02.08. angestrebt. Es wird daher angefragt, ob die Stadt die Vorfinanzierung von bis zu 100 Handtüchern übernehmt. Pro Handtuch inkl. Aufdruck/Bestickung werden maximal 25€ netto angesetzt, so dass in Summe maximal 2500€ vorzufinanzieren sind.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.:
Einkauf:  5700.5200 (netto)
Verkauf: 5700.1300

Beschluss

Der Ausschuss stimmt der Vorfinanzierung von maximal 2500€ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 23. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 02.07.2019 ö 9
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9.1. Anfrage von Ausschussmitglied Armin Jechnerer: Aufwertung Areal Heuberger Weiher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 23. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 02.07.2019 ö 9.1

Sachverhalt

Herr Jechnerer fragt nach, ob das Areal um den Heuberger Weiher nicht mit einem Grillplatz, einem Fahrradunterstellplatz oder einem Aussichtsturm aufgewertet werden kann. Herr Brandl antwortete, dass es hier bereits Gespräche dazu gegeben hat und es noch keine Einigung der Anwohner gibt.

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9.2. Anfrage von Ausschussmitglied Michael Gögelein: Wann wird die Namensgebung der Räume im Stadtschloss beschlossen?

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 23. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 02.07.2019 ö 9.2

Sachverhalt

Herr Gögelein fragt nach, wann denn die Namensgebung der Räume im Stadtschloss beschlossen wird. Herr Brandl antwortete, dass die Namensvorschläge, die der Initiativkreis in seinem Workshop am 29.06.2019 festgehalten haben, in der Ausschusssitzung im Oktober zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Die Niederschrift der Sitzung am 29.06.2019 ging erst am späten Vormittag des 02.07.2019 in der Verwaltung ein.

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10. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 23. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 02.07.2019 ö 10
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10.1. Anfrage von Herr Josef Goth: Termin mit Herrn Brandl wegen Areal Heuberger Weiher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften (Stadt Herrieden) 23. Jugend-, Kultur-, Sport, Tourismus, Partnerschaft 02.07.2019 ö 10.1

Sachverhalt

Herr Josef Goth bittet um einen kurzfristigen Termin mit Herrn Brandl, um über die Gestaltung des Areals am Heuberger Weiher zu sprechen, ev. zusammen mit dem Jugendbeauftragten Michael Weis.

Datenstand vom 16.10.2019 08:35 Uhr