Jeweils eine aktualisierte Fassung des Vermögenshaushaltes (Stand 15.01.2019) und der Bauprojektliste (Stand 15.01.2019) wurde erstellt. Aus technischen Gründen können die Aufstellungen erst ab dem 18.01.2019 ins RIS eingestellt werden. Eine papiermäßige Übersendung erfolgt ebenso zu diesem Termin.
Entsprechend der Vorgabe des FPA´s vom 13.12.2018 wurden Stichtagsbezogen (15.01.2019) die entsprechenden Haushaltsausgabenreste der Maßnahmen der Bauprojektliste und der restlichen vermögensrelevanten Ansätze festgeschrieben. Die Summe der Haushaltsausgabereste, welche aus dem laufenden Haushalt 2018 nach 2019 übertragen wurden (Stichtag: 15.01.2019) beläuft sich gemäß des Haushalts- und Kassenprogramms (HKR) auf 4.044.296,38 € (Vorjahr: 4.141.170,47 €). Die Summe der Haushaltseinnahmereste (=ausschließlich Förderung Stadtschloss) auf 1.481.654,43 € (Vorjahr: 1.299.344,03 €).
Entsprechend der Sitzung vom 13.12.2018 wurden folgende Änderungen im Vermögenshaushalt eingearbeitet:
HHSt.
0600.9400 Hochbaumaßnahme Rathaus
Für einen Aufzug sind noch 100.000 € in Ansatz zu bringen.
1300.9350 FFW – Erwerb bewegliches Anlagevermögen
Der Ansatz ist auf 301.000 € zu erhöhen. Für einen gebr. Vito (FFW RZ MTW) erscheinen 25.000 € als realistisch.
1400.9400 Katastrophen- u. Zivilschutz
Der Ansatz ist auf 105.000 € zu erhöhen. Für einen Rettungsstandort sollen 80.000 € bereitgestellt werden.
3400.9350 Heimatpflege
Der Ansatz von 20.000 € für „Kunst im Ort“ ist zu hinterfragen (JKSTP-Beschluss?)
3600.9500 Naturschutz und Landschaftspflege
Der Ansatz ist auf 0 € zu korrigieren.
3650.3610 und 9530 Stadtschloss (Förderansatz und Sanierungsaufwand)
Kämmerer Meyer erläutert, dass in der SR-Sitzung vom 13.12.2017 Herr Ziegler vom Büro Focus den Anteil der Landesförderung auf insgesamt 2,0 Mio. € prognostiziert hat. Es wird hier von einer Förderquote von 60 % ausgegangen. Genaueres kann man erst nach Abhaltung der geplanten Förderkonferenz sagen. Davon wurden im Haushaltsjahr 2017 bereits 720.000 € in Ansatz gebracht, sodass für 2019 noch ein Anteil von 1.280.000 € in Ansatz zu bringen ist. Der Rest des Ansatzes 2019 auf 1,5 Mio. € sind für die bereits bekannten Kostenmehrungen aus dem Jahr 2018.
4600.9400 Jugendzentrum
Der jährliche Pauschalansatz ist zu streichen.
4640.9400 Kindergarten Oberschönbronn
Der Ansatz ist auf 20.000 € zu erhöhen (siehe BUL – Außenanlage).
4641.9400 Kindergartenwesen/Planung/Neubau
Der Ansatz ist auf 200.000 € zu reduzieren.
Finanzplanung: 2020: 1,5 Mio. € und 2021: 800.000 €.
4645.9400 Kindergarten Neunstetten – Instandsetzungen
Der jährliche Pauschalansatz von 1.000 € ist zu streichen.
6150.9402 Klimaschutzkonzept
Der jährliche Pauschalansatz von 5.000 € ist zu streichen.
6200.3401 Baulandumlegung
Der jährliche Pauschalansatz von 2.500 € ist zu streichen.
6200.9321 Erwerb v. Grundstücken – Baulandumlegung
Der jährliche Pauschalansatz von 5.000 € ist zu streichen.
6300.3501 Kostenbeiträge-Ablösungsbeiträge für Kfz-Stellplätze
Der jährliche Pauschalansatz von 6.000 € ist zu streichen.
6300.9320 Straßen/Wege Grunderwerb u. Entschädigungen
Der jährliche Pauschalansatz von 5.000 € ist zu streichen.
6750.9350 Straßenreinigung – Erwerb bewegliches Anlagevermögen
Der jährliche Pauschalansatz von 2.000 € ist zu streichen.
7001.3611 Abwasseranlage Herrieden- Zuschüsse vom Land
Der Ansatz ist auf 0 € zu setzen.
7910.9400 Verkehrsförderung – Aufstellung von Wartehäuschen
Der Ansatz ist auf 20.000 € zu erhöhen (Antrag FW Mitfahrerbänke v. 04.12.2018)
8150.9519 Wasserversorgung Herrieden – Zählertausch Hochbehälter
Der jährliche Pauschalansatz von 2.000 € ist zu streichen.
8150.9552 Wasserversorgung – Sanierung Hohenberg
Der jährliche Pauschalansatz von 2.000 € ist zu streichen.
8170.9500 Windkraftpotentialanalyse
Der jährliche Pauschalansatz von 2.000 € ist zu streichen.
8550.9320 Forstwirtschaftliche Unternehmen – Erwerb von Waldgrundstücken
Der jährliche Pauschalansatz von 2.500 € ist zu streichen.
8550.9350 Forstwirtschaftliche Unternehmen – Erwerb bewegliche Anlagevermögen
Der jährliche Pauschalansatz von 500 € ist zu streichen.
8800.9350 Grundstücke – Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Der jährliche Pauschalansatz von 1.000 € ist zu streichen.
8800.9403 Sanierung Wohngebäude – Ungarndeutsche Straße
Aufgrund der Sanierung der Garagen sollen die Verwaltung eine Mieterhöhung prüfen.
9100.9900 Geldanlagen, Zinsen – Kreditbeschaffungskosten
Der jährliche Pauschalansatz von 2.500 € ist zu streichen.
Weitere zum Teil aus der Sitzung vom 13.12.2018 bedingte Veränderungen/Ergänzungen bzw. aufgrund in der Zwischenzeit entstandener neuer Erkenntnisse:
- Die Aufstellung der eingegangenen Förderanträge wurde aktualisiert. Die entsprechenden Beträge finden unter den angegebenen Haushaltsstellen ihren Niederschlag (neuhinzugekommene Anträge sind in der Liste rot vermerkt).
Der FPA befasst sich mit den Ansätzen des Vermögenshaushaltes. Er stellt fest, dass die Anregungen der KFZ-Arbeitsgruppe auf Anschaffung von verschiedenen KFZ´s noch nicht im Haushaltsplan ihren Niederschlag gefunden haben.
Folgende Ergänzungen sind im Vermögenshaushalt deshalb noch aufzunehmen:
HHSt. 6300.9350 KFZ-Anschaffung Bauhof:
Der Ansatz wird um 47.000 € auf 47.000 €erhöht.
HHSt. 5800.9350 KFZ-Anschaffung Gärtnerei:
Der Ansatz wird um 19.500 € auf 44.500 € erhöht.
HHSt. 4640.9350 KFZ-Anschaffung KiGa Oberschönbronn
Der Ansatz wird um 41.500 € auf 42.500 € erhöht.
HHSt. 0600.9350 KFZ-Anschaffung Rathaus:
Der Ansatz wird um 42.500 € auf 52.500 € erhöht.
Ausschussmitglied Robert Goth beantragt nachstehende Aufnahme in den Haushalt.
Das Gremium stimmt zu.
HHSt. 6300.9411 Straßen; Querungshilfe Rauenzell
Der Ansatz wird um 10.000 € auf 390.000 € erhöht.