Datum: 13.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 18:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Bekanntgaben
3 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.02.2019
4 Haushalt 2019
5 Anfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 13.03.2019 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschuss. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der A usschuss beschlussfähig ist.

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2. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 13.03.2019 ö 2

Sachverhalt

Kein Anfall.

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3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.02.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 13.03.2019 ö 3

Sachverhalt

Den Gremiumsmitgliedern wurde mit der Ladung und dem Haushalt 2019 das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 13.02.2019 übersandt. Gegen das Protokoll bestehen keine Einwände.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtrat Strauß war abwesend.

Dokumente
Download FPA_13.02.2019_Protokollö.pdf

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4. Haushalt 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 13.03.2019 ö 4

Sachverhalt

Den Mitgliedern des Finanz- und Personalausschusses wurde mit der Ladung ein aktualisierter Haushalt 2019 in Papierform übersandt. Parallel ist der TOP „Haushalt“ in der am gleichen Tag stattfindende Stadtratssitzung in das RIS eingestellt und ist dort einsehbar.

Folgende originäre Änderungen wurden gegenüber der letzten FPA-Sitzung vom 13.02.2019 eingearbeitet:

HHSt.                Bezeichnung
0300.6550        Gebühren externe Rechnungsprüfung (VerwHH)
Aufgrund der derzeitigen Prüfung durch den BKPV wird der Ansatz auf 21.800 € erhöht.

0600.1710        Zuw.u.Zuschüsse vom Land/Fairtrade-Stelle (VerwHH)
Der Ansatz wurde auf 40.000 € erhöht.

9000.8320        Kreisumlage an den Landkreis (VerwHH)
Die Umlage wurde mit einem Hebesatz von 46,85 % gerechnet. Der Ansatz reduziert sich somit auf 6.067.300 €.

0600.9350        Rathaus/KFZ
Der Ansatz wurde auf 52.500 € erhöht.

1300.9401        Feuerwehrgerätehaus Herrieden (VermHH)
Der Ansatz wurde um 15.000 € auf 915.000 € (Ausstattungsgegenstände) erhöht.

1400.9350        Zivilschutz (VermHH)
Der Ansatz wird auf 35.000 € reduziert.

Infolge vorgenannter Ergänzungen ändern sich die Ansätze für:

HHSt.                Bezeichnung
9100.8600        Zuführung zum Vermögenshaushalt (VerwHH)
Der Ansatz wird auf 3.900.080 € festgesetzt.

9100.3000        Zuführung vom Verwaltungshaushalt (VermHH)
Der Ansatz wird auf 3.900.080 € festgesetzt.

9100.3760        Kreditaufnahme (VermHH)
Der Ansatz wird auf 1.330.740 € festgesetzt.

HH-Jahr:
2018
2019
Haushaltsvolumen:
34.642.797,00 €
31.634.560,00 €
Vermögenshaushalt:
11.214.757,00 €
8.533.250,00 €
Verwaltungshaushalt:
23.428.040,00 €
23.101.310,00 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt:
3.913.540,00 €
3.900.080,00 €
Rücklagenentnahme:
0,00 €
0,00 €
Darlehensaufnahme:
1.666.504,00 €
1.330.740,00 €
Schuldenstand zum 01.01.:
2.633.155,10 €
2.325.714,00 €

Rechtliche Würdigung

Aufgrund der geplanten Kreditaufnahme für Investitionen ist gemäß Art. 71 Abs. 2 GO die rechtsaufsichtliche Genehmigung durch das Landratsamt erforderlich.

Finanzielle Auswirkungen

Das Gesamtvolumen für das Jahr 2019 beträgt 31.634.560 €
Die geplante Kreditaufnahme beträgt 1.330.740 €.

Beschluss

Der Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019 mit allen Bestandteilen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 13.03.2019 ö 5

Sachverhalt

Kein Anfall.

Datenstand vom 08.05.2020 10:50 Uhr