Datum: 26.06.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.06.2019
3 Bekanntgaben
3.1 Erneuerung Brücke bei Thann
3.2 Eingang eines Antrages auf Normenkontrollverfahren Edeka
3.3 Pächter für den Biergarten im Stadtschloss
3.4 Rücknahme der Anträge TOP 4 und TOP 5
4 Antrag Bürgerforum "Verkehrskonzept"
5 Antrag Bürgerforum "Südwestumfahrung"
6 Fortschreibung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan
7 Anfragen
7.1 Michael Gögelein - Geschwindigkeitsmessung am Bürgerwaldweg
7.2 Robert Buckel - Verkehrsüberwachung und Aufstellung 30 Schild
7.3 Curt Bauer - Aufforderung zum Mitmachen bei der Aktion "Jeder Tropfen zählt"
8 Bürgeranfragen
8.1 Herr Rank bittet um Erklärung der farblichen Darstellung im FNP SO und GE
8.2 Josef Leichs - Auswirkungen Verkehrskonzept auf den FNP

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 86. Stadtratssitzung 26.06.2019 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herr Zumach von der Fränkischen Landeszeitung, Frau Vogelsang, Herr Altmann vom Planungsbüro Vogelsang und Herrn Klebe vom Landschaftsplanungsbüro Klebe sowie 28  Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.06.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 86. Stadtratssitzung 26.06.2019 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzungen vom 05.06.2019 wird in der Sitzung am 03.07.2019 genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 86. Stadtratssitzung 26.06.2019 ö 3
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3.1. Erneuerung Brücke bei Thann

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 86. Stadtratssitzung 26.06.2019 ö 3.1

Sachverhalt

Der Bürgermeister informiert, dass die Erneuerung der Brücke bei Thann erst 2020 stattfindet. Das Asphaltierungs programm findet heuer noch statt.

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3.2. Eingang eines Antrages auf Normenkontrollverfahren Edeka

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 86. Stadtratssitzung 26.06.2019 ö 3.2

Sachverhalt

Der Bürgermeister gibt bekannt, dass ein Antrag auf Normenkontrollverfahren hinsichtlich der Baugenehmigung Edeka eingegangen ist.

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3.3. Pächter für den Biergarten im Stadtschloss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 86. Stadtratssitzung 26.06.2019 ö 3.3

Sachverhalt

Der Bürgermeister berichtet, dass für den Biergarten im Stadtschloss ein Pächter, Herr Jens  Dirian, gefunden wurde. Wenn alle Formalitäten erledigt sind, kann der Biergarten eröffnet werden.

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3.4. Rücknahme der Anträge TOP 4 und TOP 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 86. Stadtratssitzung 26.06.2019 ö 3.4

Sachverhalt

Der Bürgermeister liest ein Schreiben der Fraktionsvorsitzenden vor. Dieses Schreiben ist im RIS hinterlegt. Die Erkenntnisse, die aus dem Schreiben hervorgehen, wurden von den Fraktionsvorsitzenden direkt vor der Sitzung am heutigen Tage vereinbart.

Dokumente
Download Schreiben der Fraktionsvorsitzenden.pdf

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4. Antrag Bürgerforum "Verkehrskonzept"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 86. Stadtratssitzung 26.06.2019 ö 4

Sachverhalt

Folgender Antrag des Bürgerforum Herrieden ging am 06.06.2019 ein:

Finanzielle Auswirkungen

Die Finanzierung dieses Beschlusses erfolgt über die laufende Verwaltung.

Diskussionsverlauf

Der Antrag wurde vom Bürgerforum Herrieden zurückgenommen. Siehe unter Bekanntgaben, TOP 3.4 und das im RIS hinterlegte Schreiben.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Antrag Bürgerforum "Südwestumfahrung"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 86. Stadtratssitzung 26.06.2019 ö 5

Sachverhalt

Folgender Antrag des Bürgerforum Herrieden ging am 06.06.2019 ein:

Die im Antrag erwähnte Karte ist im RIS hinterlegt.

Finanzielle Auswirkungen

Die Finanzierung dieses Beschlusses erfolgt entweder über die laufende Verwaltung oder über die allgemeine Finanzierung der Entwicklung unseres neuen Flächennutzungsplans.

Diskussionsverlauf

Der Antrag wurde vom Bürgerforum Herrieden zurückgenommen. Siehe unter Bekanntgaben, TOP 3.4 und das im RIS hinterlegte Schreiben.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Dokumente
Download Lageplan Südwesttangente.pdf

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6. Fortschreibung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 86. Stadtratssitzung 26.06.2019 ö 6

Sachverhalt

Behandlung und Abwägung der Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden bzw. sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB.

Beschluss des ergänzten Entwurfs.

Beschluss zur Durchführung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden bzw. sonstigen Träger öffentlicher Belange nach §4a Abs. 3 BauGB.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf der Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans fand im Juni/Juli 2018 statt. Die eingegangenen Stellungnahmen sowie die vorberatenen Abwägungsvorschläge zu den Stellungnahmen liegen vor. In der Sitzung gilt es nun die Stellungnahmen öffentlich abzuwägen und einen Beschluss herbeizuführen.
Aufgrund der Abwägung und aktueller Entwicklungen ergeben sich fünf Änderungen im Flächennutzungs- und Landschaftsplan:
    • 1. Änderungsbereich: OT Herrieden – Nördlich der Nürnberger Straße
      • Aufnahme einer Gemeinbedarfsfläche zur Ansiedlung einer KiTa
    • 2. Änderungsbereich: OT Esbach – Playmobil
      • Herausnahme eines Teils der Sonderbaufläche – ehemalige Planung „Hochregallager“
    • 3. Änderungsbereich: OT Steinbach – Humuslager
      • Aufnahme einer Sonderbaufläche „Humuslager“ > entsprechend des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans
    • 4. Änderungsbereich: OT Birkach – Östlich Weinfeld
      • Herausnahme der Wohnbaufläche
    • 5. Änderungsbereich: OT Herrieden – Westlich des Freibads
      • Aufnahme einer Sonderbaufläche „Wohnmobilstellplatz“

Diese Änderungen sollen in der Sitzung beschlossen werden. Weiterhin ist dann eine erneute Beteiligung der Behörden/TöB sowie der Öffentlichkeit hierzu erforderlich. Diese Beteiligung kann und wird aber derart eingeschränkt werden, dass nur zu diesen Änderungsbereichen Stellungnahmen abgegeben werden dürfen.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Brandl weist in der Diskussion mehrfach darauf hin, dass der Planentwurf vom 02.05.2018 so lange Bestand hat, bis ein neuer Entwurf beschlossen ist. Das heißt, dass in der derzeitigen Entwurfsplanung (Stand 02.05.2018) die Umgehungstrasse enthalten ist. Dies muss allen beim Beschluss des heutigen Kompromisses klar se in.

Beschluss

  1. Der Stadtrat kommt unter Berücksichtigung aller planungsrelevanten Umstände zu dem Ergebnis, dass die bei der öffentlichen Auslegung gegenüber dem Planentwurf der Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans vorgebracht en Einwendungen und Bedenken, hinreichend gewürdigt, sowie gegenseitig und untereinander abgewogen wurden und stimmt den formulierten Beschlussvorschlägen gemäß der Abwägungstabellen (Stand: 26.06.2019) zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gaby Rauch anwesend bis 20:00 Uhr, bei TOP 6

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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 86. Stadtratssitzung 26.06.2019 ö 7
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7.1. Michael Gögelein - Geschwindigkeitsmessung am Bürgerwaldweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 86. Stadtratssitzung 26.06.2019 ö 7.1

Sachverhalt

Herr Michael Gögelein bittet um Aufstellung eines Geschwindigkeitsmessgerätes am Bürgerwaldweg . Dies wird an Amt 3 weitergegeben.

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7.2. Robert Buckel - Verkehrsüberwachung und Aufstellung 30 Schild

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 86. Stadtratssitzung 26.06.2019 ö 7.2

Sachverhalt

Robert Buckel bittet ebenfalls um Verkehrsüberwachung in der Pfarrer-Speinle-Straße. Ggf. soll ein 30 Schild aufgestellt werden. Dies wird an Amt 3 weitergegeben.

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7.3. Curt Bauer - Aufforderung zum Mitmachen bei der Aktion "Jeder Tropfen zählt"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 86. Stadtratssitzung 26.06.2019 ö 7.3

Sachverhalt

Curt Bauer berichtet von der Aktion „Jeder Tropfen zählt“ und fordert die Allgemeinheit zum Mitmachen auf. Herr Bürgermeister Brandl bittet Herrn Bauer der Verwaltung entsprechende Informationen zukommen zu lassen.

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8. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 86. Stadtratssitzung 26.06.2019 ö 8
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8.1. Herr Rank bittet um Erklärung der farblichen Darstellung im FNP SO und GE

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 86. Stadtratssitzung 26.06.2019 ö 8.1

Sachverhalt

Herr Rank erkundigt sich nach der Farbe im FNP für S (orange) und G (grau). Frau Vogelsang vom Planungsbüro Vogelsang erklärt, dass die in einer gewerblichen Fläche mögliche Bebauung die Baunutzungsverordnung (BauNVO) regelt. Alle Nutzungen, die nicht in dieser gewerblichen Fläche zugeordnet werden können, werden als Sonderbauflächen  ausgewiesen.

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8.2. Josef Leichs - Auswirkungen Verkehrskonzept auf den FNP

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 86. Stadtratssitzung 26.06.2019 ö 8.2

Sachverhalt

Herr Josef Leichs spricht ein Lob an die Fraktionsvorsitzenden hinsichtlich der Einigung der Einarbeitung der Ergebnisse des Verkehrskonzeptes im FNP, die bis zum Oktober vorli egen. Er erläutert, dass man sich auf das Verkehrskonzept und seine Auswirkungen auf den FNP konzentrieren soll.

Datenstand vom 05.08.2019 14:05 Uhr