Datum: 10.12.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.11.2019
3 Bekanntgaben
3.1 Ergebnis der Gebührenkalkulation für Abwasser und Trinkwasser
4 Vermögenshaushalt 2020 und 2. Entwurf der Bauprojektliste 2020
5 Anfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 10.12.2019 ö 1

Sachverhalt

Zweiter Bürgermeister Manfred Niederauer begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses.  Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Finanz- und Personalausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.11.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 10.12.2019 ö 2

Sachverhalt

Den Gremiumsmitgliedern wurde mit den Anlagen zur Ladung das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 19.11.2019 übersandt. Gegen das Protokoll bestehen keine Einwände.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Ausschussmitglied Rupprecht war abwesend.

Dokumente
Download FPA_19.11.2019_Protokoll_ö.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 10.12.2019 ö 3

Sachverhalt

Kein Anfall.

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3.1. Ergebnis der Gebührenkalkulation für Abwasser und Trinkwasser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 10.12.2019 ö 3.1

Sachverhalt

Das Büro Heyder + Partner wurde beauftragt, die Gebührenkalkulation für die kostenrechnenden Einrichtungen Abwasser und Trinkwasser für die Haushaltsjahre 2020 – 2023 zu berechnen.
 
Abwasser:
Die Kalkulation ergab einen Preis pro Kubikmeter Abwasser von 3,18 € (bisher 3,17 €). In Anbetracht, dass 2020 und 2021 umfangreiche Investitionen im Bereich des Abwasserwesens (Druckleitung Neunstetten und die Realisierung der Schlammpresse in der Kläranlage) erforderlich sind und der genaue Aufwand dafür jedoch zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht feststeht wird die derzeitige Gebühr beibehalten und im Herbst nochmals, nach Vorliegen konkreterer Zahlen, neu kalkuliert.

Wasserversorgung:  
Die Kalkulation erwies sich im Hinblick auf die anstehenden Investitionen und dem damit einhergehenden Fremdbezug von Wasser von Fernwasser Franken (FWF) und der Aussage von FWF, den Wasserbezugspreis Mitte des Jahres zu erhöhen und der ungenauen Zeitangabe, ab wann das sanierte Wassergewinnungswerk in Rauenzell wieder gefördertes Wasser in das Herrieder Versorgungsnetz einspeisen kann als schwierig. Es wird deshalb die derzeitige Gebühr von 1,89 €/m³ beibehalten und im Herbst nochmals, nach Vorliegen konkreter Zahlen, neu kalkuliert.  

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4. Vermögenshaushalt 2020 und 2. Entwurf der Bauprojektliste 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 10.12.2019 ö 4

Sachverhalt

Den Mitgliedern des Ausschusses wurde im Vorfeld der Sitzung der Ausdruck Vermögenshaushalt – Entwurf- aus dem HKR-System und der fortgeschriebenen Bauprojektliste übersandt. Beide Dokumente werden bis 06.12.2019 im RIS hinterlegt.

Im Hinblick auf die Bauprojektliste ist zu erwähnen, dass ein Abgleich mit dem Haushaltsplan aus dem HKR-System nur näherungsweise erfolgen kann, da in dieser Liste folgende Punkte nicht synchron abgebildet werden können:

  •        Refinanzierungen über Förderungen,
  • Refinanzierungen Grunderwerbe
  • Haushaltsausgabereste,
  • Bewegliche Anschaffungen des Anlagevermögens,
  • Grunderwerbe/-veräußerung (Nichtöffentlichkeit) und
  • Erforderliche Finanzbuchhaltungen des Vermögenshaushaltes.

Die Haushaltsstellen 7001.9513 Kläranlage – Schlammpresse und 7002.9200 KA Neunstettten Anschluss an die Zentralkläranlage wurden entsprechend des SR-Beschlusses vom 27.11.2019 abgeändert.

Das Gremium befasst sich mit den Entwürfen und führt zu folgenden Änderungen:

Haushaltsstellen (HHSt.):

0000.9350 Gemeindeorgane – Erwerb bewegliches Anlagevermögen
Der Ansatz ist auf 10.000 € zu erhöhen (Ausstattung BGM-Zimmer).

1300.9350 FFW – Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Der Ansatz von 741.750 € ist zu überprüfen und klar aufzuteilen und mit dem Feuerwehrbedarfsplan abzugleichen.

3200.9401 Museen – Bürgerpark (Skulpturen)
Es ist ein Ansatz von 40.000 € einzuplanen. Im Gegensatz reduziert sich der Ansatz unter

3400.9350 Heimatpflege – Erwerb bewegliches Anlagevermögen
V*on 27.000 € auf 0 € 

3650.3610 Stadtschloss – Zuwendungen von Bund/Land
Der Ansatz ist auf 225.000 € zu reduzieren.

3650.9530 Stadtschloss – Aufwendungen Sanierung
Der Ansatz ist auf 400.000 € zu erhöhen.
 
4641.9400 Neue KiTa – Baumaßnahme
Der Ansatz ist auf 565.000 € zu reduzieren. In der FiPla 2021 ist der Ansatz auf 3.900.000 € zu erhöhen.

6200.3401 Einnahmen aus Verkauf von Grundstücken*
Ansatz: 716.000 €
6200.9321 Erwerb von Grundstücken*
Ansatz: 4.093.000 €
*Die Verwaltung soll prüfen, ob die Erschließung neuer Baugebiete mittels Erschließungsträgergesellschaften erfolgen kann. Hierzu sind bis zur nächsten FPA-Sitzung Gespräche einzuleiten.
 
6300.9350 Städtischer Bauhof – Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Der Ansatz für den Erwerb von KFZ´s ist auf 265.000 € zu reduzieren, da der Bürgerbus unter HHSt. 7910.9350 mit 27.000 € separat veranschlagt wurde.

6900.9500 Wasserläufe und Wasserbauten – Maßnahmen
Die Verwaltung soll prüfen, ob Kleinmaßnahmen zur Umsetzung Sturzflutkonzept enthält

7001.9513 Abwasseranlage – Klärschlammpresse
Die Ansätze 2020 (600.000 €/HH-Rest 200.000 €) und 2021 (430.000 €) sind aus Gründen der Kassenwirksamkeit zu tauschen.  
 
7001.9553 Kanalsanierung Martinsberg
Es ist ein Betrag von 60.000 € anzusetzen.

7007.9400 Abwasseranlagen – Stilllegung Neunstetten
Es ist abzuklären, ob eine Doppelveranschlagung vorliegt (PW Altmühlhaag)

7911.9300   Wirtschaftsförderung – Kommunalunternehmen
Es ist ein Ansatz von 28.000 € für Gründungskosten vorzusehen.


 

Dokumente
Download FPA_19.11.2019_Protokoll_ö.pdf
Download HH2020_Gesamtplan_05.12.2019.pdf
Download HH2020_VermHH_Entwurf05.12.2019.pdf
Download Synchronisation_HKR-Programm_Bauprojektlisste_04.12.2019.pdf

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 10.12.2019 ö 5

Sachverhalt

Kein Anfall.

Datenstand vom 24.04.2020 11:59 Uhr