Datum: 11.02.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 15:00 Uhr bis 16:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.01.2020
3 Außenbesichtigungen
3.1 Wasserwerk - Vorstellung Fallstudienprojekt CEPTM
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
4.2 Umbau Kläranlage Herrieden - Stromverbrauch
4.3 Ortsdurchfahrt Elbersroth
5 Bauanträge
5.1 Formlose Bauvoranfrage für Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.2 Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses
5.3 Neubau eines Doppelhauses mit Garage
5.4 Errichtung einer Lärmschutzwand
5.5 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
5.6 Vorstellung der neuen Erweiterungspläne am Campus Herrieden
6 Deckensanierung Ortsdurchfahrt Roth
7 Außenanlagen Kindergarten Rauenzell
8 Anfragen
8.1 Robert Buckel Treppen an der Schwedenschanz und Zufahrt Vituskindergarten
8.2 Robert Buckel Bebauungsplanänderung am Burgerfeld
8.3 Max Heller Sackgassenschild und Überquerung Radfahrer in Leibelbach
8.4 Max Heller Umfahrung Kapelle in Roth
8.5 Bürgermeister Brandl Taubenschlag im Stadtschloss
9 Bürgeranfragen - Keine

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie eine Zuhörerin. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.01.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Außenbesichtigungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 3
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3.1. Wasserwerk - Vorstellung Fallstudienprojekt CEPTM

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 3.1

Sachverhalt

Im Wasserwerk wurde durch die Hochschule CEPTM ein Fallstudienprojekt unter der Leitung von Prof. May im Wintersemester durchgeführt. Durch die Studenten werden die Ergebnisse vor Ort im Wasserwerk am Bauhof vorgestellt.

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 4
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4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 4.1

Rechtliche Würdigung

       

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4.2. Umbau Kläranlage Herrieden - Stromverbrauch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 4.2

Sachverhalt

Anfang 2018 wurden in der KA Herrieden die Drehkolbengebläse und im Herbst 2018 die Belüftung optimiert und erneuert. Hier wurde ein anderes Belüftungssystem verbaut, welches effektiver arbeitet. Im Jahr 2017 (ohne Umbau) wurden ca. 270.000 kWh Strom verbraucht; im Jahr 2019 (alles umgebaut) ca. 160.000 kWh, d.h. mit der neuen Technik werden pro Jahr ca. 110.000 kWh Strom bei gleicher Reinigungsleistung weniger verbraucht.

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4.3. Ortsdurchfahrt Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 4.3

Sachverhalt

Bekanntgabe Antwortschreiben des Landratsamtes SG 34 – Verkehrswesen aufgrund BUL-Beschluss vom 23.10.2019.
„Hinsichtlich Ihrer Anfrage zu einer Ausweitung des Halteverbots auf der AN 36 in Elbersroth fand am 19.12.2019 eine Besichtigung der Ortsdurchfahrt statt an der sowohl Vertreter der Polizei wie auch des StBA beteiligt waren.
In der Ortsdurchfahrt selbst  besteht bereits aufgrund der dortigen Engstelle ein Halteverbot ca. 50 m vor und nach der Einengung rechts der Fahrbahn. Der Rest der Ortsdurchfahrt ist breit ausgebaut. Somit kann auch bei parkenden Fahrzeugen von einer ausreichenden Restfahrbahnbreite ausgegangen werden. Ihrer Anlage ist zu entnehmen, dass auch ein in der Vergangenheit parkender LKW inzwischen keine Probleme mehr bereitet. Die Einschätzung der PI Feuchtwangen im Hinblick auf eine Regulierung der Geschwindigkeit durch die parkenden Fahrzeuge deckt sich mit den unseren. Beschwerden wurden uns in diesem Zusammenhang noch nicht vorgetragen.
Für eine Ausweitung des Halteverbots in der Ortsdurchfahrt Elbersroth besteht daher aus unserer Sicht kein Anlass.“
gez. Markus Leisner
Sachgebietsleitung

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 5
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5.1. Formlose Bauvoranfrage für Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 5.1

Sachverhalt

Formlose Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Stefan Goth auf Flst. 554/16, Gemarkung Rauenzell im Bebauungsplan Nr. 6 „Weidenweg“, Am Weidenweg 13.

Herr Stefan Goth möchte die Firstrichtung des Hauses drehen, damit eine bessere Belichtung möglich wäre. Dazu sind folgende Befreiungen notwendig:

  • Firstrichtung gedreht (um ca. 45 °), dadurch kann die Baulinie nicht eingehalten werden,
daraus resultierend ist eine geringfügige Überschreitung der Baugrenze im Süden.

Des Weiteren ist die Änderung des Garagenstandortes vorgesehen.
  • Errichtung der Garage außerhalb der festgesetzten Flächen für Garagen.

Aus Sicht der Verwaltung kann allen beantragten Befreiungen aufgrund des Grundstückszuschnittes zugestimmt werden. Die Abstandsflächen werden eingehalten sowie eine Beeinträchtigung der Nachbarn ist nicht gegeben.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt innerhalb eines überplanten Gebietes im Bebauungsplan Nr. 6 „Weidenweg“ und kann nach § 30 BauGB zugestimmt werden.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stellt die gemeindliche Einvernahme in Aussicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.2. Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 5.2

Sachverhalt

Formlose Bauvoranfrage für die Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses von der Fa. B&L Living GmbH & Co. KG für die Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses auf Flst. 923/6, Gemarkung Herrieden, Memelweg 6.

Die Fa. B&L plant auf dem Grundstück die Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit einem Flachdach. Der Antragsteller möchte vorab eine kurze Stellungnahme vom BUL-Ausschuss, damit mit der Planung weitergemacht werden kann. Die Abstandsflächen werden eingehalten.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt in einem unüberplanten Gebiet und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stellt die gemeindliche Einvernahme hinsichtlich der Errichtung mit einem Flachdach in Aussicht. Von Seiten der Verwaltung soll ein Hinweis auf barrierefreier Zugang und einer evtl. Begrünung des Flachdaches erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.3. Neubau eines Doppelhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 5.3

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Doppelhauses mit Garage von Stefanie und Marcel Schulze auf Flst. 554/28 und 554/29, Gemarkung Rauenzell im Baugebiet Nr. 6 „Weidenweg“, Am Weidenweg 14 und 14 a.

Folgende Befreiungen werden beantragt:
  • Überschreitung der Wandhöhe um 1,06 m
  • Begrüntes Flachdach auf der Garage

Die Befreiungen können erteilt werden, da es bereits Bezugsfälle gibt.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt in einem überplanten Gebiet, im Bebauungsplan Nr. 6 „Weidenweg“, Rauenzell und ist nach § 30 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme für die beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.4. Errichtung einer Lärmschutzwand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 5.4

Sachverhalt

Bauantrag – Errichtung einer Lärmschutzwand von Markus Brenner auf Flst. 465/36, Gemarkung Herrieden im Bebauungsplan Nr. 6 „Am Mühlfeld“, Dombühler Str. 34 a.


Folgende Befreiungen werden beantragt:

  • Errichtung einer Mauer anstatt Holzlattenzaun
  • Höhe von 2,50 m anstatt 0,80 m.
Die Befreiungen sind vertretbar. Durch die zwischenzeitliche Zunahme des Verkehrs ist eine Lärmschutzmaßnahme erforderlich. Die Verwaltung empfiehlt die Erteilung der Befreiung für die Errichtung einer Lärmschutzwand mit der Höhe von 2,50 m nur entlang der vielbefahrenen Umgehungsstraße und entlang der Neunstettenerstraße zu erteilen.

Finanzielle Auswirkungen

Das Bauvorhaben befindet sich in einem überplanten Gebiet, im Bebauungsplan Nr. 6 „Am Mühlfeld“ und ist nach § 30 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stellt den TOP zurück. Vor Beschlussfassung soll mit Herrn Reule vom Staatlichen Straßenbauamt Kontakt, hinsichtlich Verkehrszählung bzw. Lärmmessungen für den Bereich der Staatsstraße 2249 und Kreisverkehr, aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.5. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 5.5

Sachverhalt

Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Mendi und Dario Vukicevic auf Flst. 483/81, Gemarkung Herrieden im Bebauungsplan Nr. 10 „Am Mühlfeld“, Bockauer Ring 26.

Folgende Befreiungen werden beantragt:
  • Drehung der Firstrichtung
  • Erhöhung des Kniestockes von 0,50 m auf 1,00 m
  • Errichtung eines begrünten Flachdaches anstatt Satteldach.

Die Drehung der Firstrichtung kann zugestimmt werden, da der obere Nachbar die gleiche Firstrichtung hat. Erhöhung des Kniestockes ist im B-Plan Nr. 6 „Am Mühlfeld“ auf max. 1,00 m zugestimmt worden. Eine Garage mit Flachdach ist ebenfalls bereits vorhanden. Daher sieht es die Verwaltung als unproblematisch, dies auch im  Bebauungsplan Nr. 10 „Am Mühlfeld“ zuzulassen.

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben befindet sich in einem überplanten Gebiet, im Bebauungsplan Nr. 10 „Am Mühlfeld“ und ist nach § 30 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme für die beantragten Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5.6. Vorstellung der neuen Erweiterungspläne am Campus Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 5.6

Sachverhalt

In der Sitzung werden die neuen Erweiterungspläne am Campus Herrieden vorgestellt.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss befürwortet die Erweiterungsplanungen und empfiehlt, diese auch zeitnah dem Stadtrat vorzustellen.  Im Vorfeld soll jedoch Herr Bürgermeister Brandl nochmals Gespräche hinsichtlich einer flächensparenden zweigeschossigen  Bauweise führen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Deckensanierung Ortsdurchfahrt Roth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö beschließend 6

Sachverhalt

Für die Deckensanierung der Ortsdurchfahrt Roth wurde zusammen mit den anderen Deckensanierungen ein Leistungsverzeichnis erstellt. Die Zufahrt ab Ortsmitte zur Feuerwehr wurde bedingt durch die geänderte Verkehrssituation (Schließung Rother Straße) entsprechend angepasst (Skizze ist im RIS hinterlegt).  Die Flächen werden zum Teil entsiegelt (Parkflächen mit Rasengitter und erweiterte Grünflächen) und die Straßeneinmündungen zur besseren Übersicht angepasst. Das bestehende Buswartehäuschen wird Richtung Einmündung verlegt, so dass auch hier mehr Platz vor dem Buswartehäuschen und allgemein eine bessere Verkehrsübersicht gegeben ist. Die Kostenschätzung für die Deckensanierung einschl. Anpassungen beläuft sich auf 109.857,33 € brutto. Die Kosten für die Erneuerung des Buswartehäuschens sind als Haushaltsrest schon vorhanden, da dieses mit den anderen Buswartehäuschen zur Erneuerung angedacht war,  nur bisher nicht zur Ausführung gekommen ist.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 6300.9529   109.857,33 € brutto
Im Haushalt 2020   100.000,00 € hinterlegt
HHSt.: 7900.9400  12.723,48 € brutto
Im Haushalt 2020    11.115,00 € hinterlegt

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Deckensanierung der Ortsdurchfahrt Roth und der Erneuerung des Buswartehäuschens wie in der Skizze dargestellt zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Außenanlagen Kindergarten Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 7

Sachverhalt

Dritter Bürgermeister Robert Goth legt ein Schreiben der Kirchenverwaltung Rauenzell inkl. Skizze vom 10.02.2020 für die Erneuerung der Außenanlagen des Kindergartens vor.
In diesem Schreiben wird angeregt, dass die Maßnahmen um die Erweiterung der Außenanlagen der neu errichteten Kinderkrippe um die Sanierung der Regelgruppe erweitert werden sollen.

Beschluss

Der BUL-Ausschuss stimmt der Erweiterung der Maßnahme Umgriff Außenanlagen für die Regelgruppe zu. Die Verwaltung wird beauftragt die Planung erstellen zu lassen. Diese soll in einer der nächsten BUL-Sitzungen vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 8
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8.1. Robert Buckel Treppen an der Schwedenschanz und Zufahrt Vituskindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 8.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel bittet um Einbeziehung der Treppenanlage Zur Schwedenschanz, wenn die Sanierung am Friedhofsvorplatz gemacht wird. Gleichzeitig bittet er um Erneuerung des Banketts bei der Zufahrt zum Vitus Kindergarten. Das Bankett wird durch den Bring- und Holverkehr beschädigt. Die Verwaltung wird dies überprüfen.

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8.2. Robert Buckel Bebauungsplanänderung am Burgerfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 8.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Buckel regt eine Bebauungsplanänderung am Burgerfeld hinsichtlich der Parksituation (Gehsteig) an. Die Verwaltung wird dies nach dem vereinfachten Verfahren (§ 13 BauGB) durchführen.

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8.3. Max Heller Sackgassenschild und Überquerung Radfahrer in Leibelbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 8.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Heller bittet um Aufstellung eines Sackgassenschildes in Leibelbach Richtung Pferdehof. Gleichzeitig erkundigt er sich nach der Beschilderung der Radüberquerung in Leibelbach. Die Verwaltung veranlasst die Aufstellung eines Sackgassenschildes und erläutert gleichzeitig, dass die Beschilderung der Radüberquerung so üblich ist.

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8.4. Max Heller Umfahrung Kapelle in Roth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 8.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Heller erkundigt sich wer an der Umfahrung der Kapelle in Roth Vorfahrt hat. Ob hier rechts vor links herrscht. Die Verwaltung wird dies zur Klärung an die Verkehrsschau weitergeben.

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8.5. Bürgermeister Brandl Taubenschlag im Stadtschloss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 8.5

Sachverhalt

Bürgermeister Brandl berichtet, dass der Taubenschlag im Stadtschloss entfernt werden soll. Hier werden nach Alternativen gesucht.

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9. Bürgeranfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 89. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss 11.02.2020 ö 9
Datenstand vom 20.03.2020 11:13 Uhr