Datum: 20.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:28 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Bekanntgaben
3 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.12.2019
4 Vermögenshaushalt 2020
5 Verwaltungshaushalt 2020
6 Anfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 20.01.2020 ö 1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses . Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Personalausschuss beschlussfähig ist.

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2. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 20.01.2020 ö 2

Sachverhalt

Kein Anfall.

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3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.12.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 20.01.2020 ö 3

Sachverhalt

Den Gremiumsmitgliedern wurde mit der papiermäßigen Ladung das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 10.12.2019 übersandt und zeitgleich im RIS hinterlegt. Gegen das Protokoll bestehen keine Einwände.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Dokumente
Download HH2020_FPA20.01.2020_Protokoll_FPA10.12.2019_ö.pdf

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4. Vermögenshaushalt 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 20.01.2020 ö 4

Sachverhalt

Jeweils eine aktualisierte Fassung des Vermögenshaushaltes (Stand 16.01.2020) und der Bauprojektliste (Stand 16.01.2020) wurde erstellt und ab diesem Zeitpunkt in das RIS eingepflegt. Eine entsprechende papiermäßige Übersendung erfolgt im Laufe der KW 3.

Folgende Änderungen wurden im 3. Entwurf des Vermögenshaushaltes eingearbeitet:

Haushaltsstellen (HHSt.):
0000.9350 Gemeindeorgane – Erwerb bewegliches Anlagevermögen
Der Ansatz ist auf 10.000 € zu erhöhen (Ausstattung BGM-Zimmer).
1300.9350 FFW – Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Der Ansatz von 741.750 € ist zu überprüfen und klar aufzuteilen und mit dem Feuerwehrbedarfsplan abzugleichen.
3200.9401 Museen – Bürgerpark (Skulpturen)
Es ist ein Ansatz von 40.000 € einzuplanen. Im Gegensatz reduziert sich der Ansatz unter
3400.9350 Heimatpflege – Erwerb bewegliches Anlagevermögen
Von 27.000 € auf 0 €. 
3650.3610 Stadtschloss – Zuwendungen von Bund/Land
Der Ansatz ist auf 225.000 € zu reduzieren.
Stadtbaumeister Jechnerer erläutert hierzu die derzeitige Situation.
3650.9530 Stadtschloss – Aufwendungen Sanierung
Der Ansatz ist auf 400.000 € zu erhöhen.
Stadtbaumeister Jechnerer erläutert hierzu die derzeitige Situation.
 4641.9400 Neue KiTa – Baumaßnahme
Der Ansatz ist auf 565.000 € zu reduzieren. In der FiPla 2021 ist der Ansatz auf 3.900.000 € zu erhöhen.
6200.3401 Einnahmen aus Verkauf von Grundstücken*
Ansatz: 716.000 €
6200.9321 Erwerb von Grundstücken*
Ansatz: 4.093.000 €
*Die Verwaltung soll prüfen, ob die Erschließung neuer Baugebiete mittels Erschließungsträgergesellschaften erfolgen kann. Hierzu sind bis zur nächsten FPA-Sitzung Gespräche einzuleiten. Herr Brandl erläutert hierzu den aktuellen Sachstand.
6300.9350 Städtischer Bauhof – Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Der Ansatz für den Erwerb von KFZ´s ist auf 265.000 € zu reduzieren, da der Bürgerbus unter HHSt. 7910.9350 mit 27.000 € separat veranschlagt wurde.
6900.9500 Wasserläufe und Wasserbauten – Maßnahmen
Die Verwaltung soll prüfen, ob Kleinmaßnahmen zur Umsetzung Sturzflutkonzept enthält.
7001.9513 Abwasseranlage – Klärschlammpresse
Die Ansätze 2020 (600.000 €/HH-Rest 200.000 €) und 2021 (430.000 €) sind aus Gründen der Kassenwirksamkeit zu tauschen.  
7001.9553 Kanalsanierung Martinsberg
Es ist ein Betrag von 60.000 € anzusetzen.
7007.9400 Abwasseranlagen – Stilllegung Neunstetten
Es ist abzuklären, ob eine Doppelveranschlagung vorliegt (PW Altmühlhaag). Es liegt eine Doppelveranschlagung vor. Der Ansatz wurde auf 0 gesetzt.
7911.9300   Wirtschaftsförderung – Kommunalunternehmen
Es ist ein Ansatz von 28.000 € für Gründungskosten vorzusehen

Das Gremium befasst sich nochmals kurz mit dem Entwurf des Vermögenshaushaltes und der Bauprojektliste. Folgende Änderungen ergeben sich:

HHSt. 1300.9350  FFW – Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Zu diesem Punkt erscheint der Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Herrieden und erläutert die in 2020 geplanten Anschaffungen der Feuerwehr.
Nach kurzer Diskussion wird der ursprüngliche Ansatz von 561.000 € um 137.000 € (30.000 € Prüfkopf Atemschutzwerkstatt; 85.000 € Fahrgestell für Anschaffung 2021, 15.000 € MTW Herrieden und 7.000 € Notstromaggregat) auf 698.000 € erhöht.

3650.3610  Stadtschloss – Zuwendungen von Bund/Land
Der Ansatz wird um 400.000 € auf 625.000 € erhöht.

3650.9530  Stadtschloss – Aufwendungen Sanierung
Der Ansatz wird um 400.000 € auf 800.000 € erhöht.

4641.9882  KiGa Rauenzell (Außenbereich)
Der Ansatz wird von 15.000 € um 60.000 € auf 75.000 € erhöht. Der Wert von 60.000 € in der FiPla 2021 wird gestrichen.

9100.3000  Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt
Kämmerer Meyer erläutert den zu Grunde gelegten Wert.

Dokumente
Download HH2020_FPA20.01.2020_Synchronisation_HKR-Programm_Bauprojektlisste.pdf
Download HH2020_FPA20.01.2020_VermHH_Entwurf.pdf

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5. Verwaltungshaushalt 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 20.01.2020 ö 5

Sachverhalt

Den Mitgliedern des Gremiums wurde mit der Ladung ein Auszug des Verwaltungshaushaltes, aus welchem die zu erwartenden Steuereinnahmen bzw. die Staatlichen Zuweisungen und Beteiligungsbeträge für das Haushaltsjahr 2020 ersichtlich sind, übersandt und parallel ins RIS eingestellt. Kämmerer Meyer erläutert die Aufstellung und verweist bei den Ansätzen auf die im RIS hinterlegten Tabellen und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder. Das Gremium zeigt sich mit den veranschlagten Werten einverstanden.   

Dokumente
Download Gewerbesteuer_Grundsteuer_Ansatz_2020.pdf
Download HH2020_FPA20.01.2020_VerwHH_Steuern_Allgem.Zuweisungen.pdf

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) Finanz- und Personalausschuss 20.01.2020 ö 6

Sachverhalt

Kein Anfall.

Datenstand vom 28.02.2020 11:01 Uhr