Druckansicht: Finanz- und Personalausschuss

Datum: 17.02.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:18 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Bekanntgaben
3	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.01.2020
4	Aktualisierte Version Vermögenshaushalt 2020
5	Entwurf Verwaltungshaushalt 2020
6	Entwurf Gesamthaushalt 2020
7	Anfragen

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	17.02.2020	ö		1

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschuss, . Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Personalausschuss beschlussfähig ist.

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2. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	17.02.2020	ö		2

Sachverhalt

Kein Anfall.

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3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.01.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	17.02.2020	ö		3

Sachverhalt

Den Gremiumsmitgliedern wurde im Vorfeld der Sitzung das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 20.01.2020 mit separater Post versandt. Es wurde ebenfalls unter dem TOP im RIS hinterlegt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Dokumente
Download HH2020_FPA20.01.2020_Protokoll_ö.pdf

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4. Aktualisierte Version Vermögenshaushalt 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	17.02.2020	ö		4

Sachverhalt

Folgende Änderungen haben aufgrund der Beratung der FPA-Sitzung vom 20.01.2020 ihren Niederschlag in den Vermögenshaushaltsentwurf 2020 gefunden:

HHSt. 1300.9350 FFW – Erwerb von beweglichen Sachen des AV

Der Ansatz ist von 561.000 € um 137.000 € auf 698.000 € zu erhöhen.

HHSt. 3650.3610 Stadtschloss – Zuw. U. Zusch. vom Bund

Der Ansatz ist von 225.000 € um 400.000 € auf 625.000 € zu erhöhen.

HHSt. 3650.9530 Stadtschloss – Sanierung und Nachnutzung

Der Ansatz ist von 400.000 € um 400.000 € auf 800.000 € zu erhöhen.

HHSt. 4641.9882 Einrichtungen der Jugendhilfe – KiGa Rauenzell

Der Ansatz ist von 15.000 € um 60.000 € auf 75.000 € zu erhöhen.

HHSt. 8100.9500 Elektrizitätsversorgung – Photovoltaikanlagen

Es ist ein Ansatz von 140.000 € einzustellen.

(Photovoltaikanlagen Bauhof, Kläranlage und FFW Roth).

Kämmerer Meyer erläutert die Veränderungen zum Vorentwurf.

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5. Entwurf Verwaltungshaushalt 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	17.02.2020	ö		5

Sachverhalt

Der Entwurf des Verwaltungshaushaltes 2020 geht den Gremiumsmitgliedern mit separater Post zu und wird ebenfalls im RIS hinterlegt.

Kämmerer Meyer erläutert die Positionen des Verwaltungshaushaltsentwurfes 2020 und gibt zu den Anfragen der Gremiumsmitglieder die entsprechenden Auskünfte. Spezifisch abweichende Ansätze im Vergleich zum Vorjahr werden erläutert. Redaktionelle Ergänzungen/Veränderungen werden auf Vorschlag einzelner Ausschussmitglieder zur besseren sprachlichen Verdeutlichung mit in das Werk aufgenommen. Aus Sicht der Kämmerei entwickelt sich der Verwaltungshaushalt in Summe kontinuierlich über die letzten Jahre auf gleichbleibendem Niveau.

Bei den Ansätzen der HHSt. 4641.7011 – 7017 teilt Kämmerer Meyer mit, dass aufgrund der Änderungen bei den Voraussetzungen für den Erhalt nach dem Bayerischen Krippengeld (Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetz) für Mehrfamilienkinder, der städtische Ansatz reduziert werden kann. Voraussetzung ist hierzu jedoch, dass der Stadtrat den am 20.06.2018 gefassten Beschluss für diese Gewährung zurücknimmt, da der staatliche Antrag nur subsidiär gilt, d.h. sollte eine Kommune eine Förderung für Mehrfamilienkinder gewähren, ist der Anspruch der Familie gegenüber dem Freistaat hinfällig. Eine derartige Änderung würde nach derzeitigen Zahlen eine Ersparnis von ca. 3.000 € ausmachen . Das Gremium schließt sich der Verwaltungsmeinung an, dieses Passus zu ändern.

Für den Ansatz bei HHSt. 5700.6320 Verbrauchsgebühren Freibad die Verwaltung abzuklären, warum der Ansatz 2020 im Vergleich zur Jahresrechnung 2018 einen wesentlich geringeren Ansatz aufweist (45.000 € zu 94.487,72 €)

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6. Entwurf Gesamthaushalt 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	17.02.2020	ö		6

Sachverhalt

Der Entwurf des Gesamthaushaltes 2020 geht den Gremiumsmitgliedern mit separater Post zu und wird ebenfalls in das RIS eingestellt.

Entsprechend des Haushaltsplanentwurfs 2020 ergeben sich folgende Eckdaten (Vorjahreswerte in Klammern):

Der Haushaltsplanentwurf im Entwurf wird mit seinen Anlagen im RIS bis 14.02.2020 hinterlegt.

HH-Jahr:	2020	2019
Haushaltsvolumen:	32.686.181,00 €	31.585.060,00 €
Vermögenshaushalt:	9.305.171,00 €	8.545.750,00 €
Verwaltungshaushalt:	23.381.010,00 €	23.039.310,00 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt:	3.332.160,00 €	3.695.780,00 €
Rücklagenentnahme:	0,00 €	0,00 €
Darlehensaufnahme:	2.639.681,00 €	1.330.740 €
Schuldenstand zum 01.01.:	1.931.127,01 €	2.260.733,14 €

Bei der Erläuterung der Darlehensaufstellung weist Herr Meyer darauf hin, dass bei der Berechnung ausgewiesenen Pro-Kopf-Verschuldung die Problematik besteht, dass die letzten amtlichen Einwohnerzahlen (30.06) und die Darlehensstände (31.12) nicht übereinstimmen und somit die Prognose für das Ende des Haushaltsjahres eine gewisse Ungenauigkeit beinhaltet. Die angegebenen Werte sind somit nur Näherungswerte und keine absoluten Werte. Er sagt eine Korrektur der Bezeichnungen zu.

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7. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	Finanz- und Personalausschuss	17.02.2020	ö		7

Datenstand vom 30.04.2020 14:39 Uhr