Datum: 13.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Dreifachturnhalle der Realschule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:06 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.03.2020 und vom 29.04.2020
3 Bekanntgaben
3.1 Nachruf Josef Goth
3.2 Rechtsaufsichtliche Genehmigung des Haushaltsplanes 2020
3.3 Neuer Leiter des Ordnungsamtes
4 Vereidigung der Ersten Bürgermeisterin
5 Vereidigung der neuen Stadtratsmitglieder
6 Beschluss über die Anzahl der weiteren Bürgermeister
7 Bildung eines Wahlausschusses für die Wahl des/r Zweiten Bürgermeisters/in und des/r Dritten Bürgermeisters/in
8 Wahl des/r Zweiten Bürgermeisters/in
9 Wahl des/r Dritten Bürgermeisters/in
10 Sitzordnung des Stadtrates
11 Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
12 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Herrieden
13 Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für die Ausschüsse
13.1 Finanz- und Personalausschuss
13.2 Bau- und Verkehrsausschuss
13.3 Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss
13.4 Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales
13.5 Rechnungsprüfungsausschuss
13.5.1 Bestellung der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses
13.5.2 Bestellung zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
13.5.3 Bestellung zum stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
13.6 Bestellung der Mitglieder für den Mittelschulverband Herrieden
14 Bedarfsanerkennung für weitere Kinderbetreuungsplätze
15 Anfragen
15.1 Alfons Brandl - Sturzflutmanagement

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Zumach von der Fränkischen Landeszeitung sowie 130 Zuhörer zur konstituierenden Sitzung des Stadtrates. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist. Die Bürgermeisterin schlägt vor, die Tagesordnung in Punkt 13 um einen weiteren Unterpunkt „Umweltausschuss“ zu ergänzen. Das Gremium erteilt die Zustimmung zur Ergänzung der Tagesordnung einstimmig.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.03.2020 und vom 29.04.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 2

Sachverhalt

Die Protokolle der öffentlichen Sitzungen vom 04.03.2020 und vom 29.04.2020 wurden ordnungsgemäß zugesandt. Das Gremium hat beide Protokolle mit 21 : 0 Stimmen genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 04.03.2020.pdf
Download Niederschrift ö vom 29.04.2020.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 3
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3.1. Nachruf Josef Goth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 3.1

Sachverhalt

Bürgermeisterin Dorina Jechnerer bittet alle Anwesenden, sich zum Gedenken an Herrn Josef Goth und zur anschließenden Schweigeminute von ihren Plätzen zu erheben.

Die Stadt Herrieden trauert um den früheren Ortssprecher von Hohenberg, Herrn Josef Goth, der am 02.05.2020 im Alter von 61 Jahren verstarb.

Frau Johanna Serban, Goths Nachfolgerin im Amt des Ortssprechers, verliest den Nachruf auf  Herrn Josef Goth.

Dokumente
Download Nachruf Josef Goth.pdf

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3.2. Rechtsaufsichtliche Genehmigung des Haushaltsplanes 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 3.2

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 06.05.2020 hat das Landratsamt Ansbach die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Herrieden genehmigt. Die Aufnahme von Krediten in Höhe von 2.477.681 € zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Vermögens haushaltes wurden genehmigt.  

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3.3. Neuer Leiter des Ordnungsamtes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 3.3

Sachverhalt

Seit dem 01.05.2020 ist Herr Matthias Albrecht neuer Leiter des Ordnungsamtes. Herr Albrecht stellt sich dem Gremium vor.

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4. Vereidigung der Ersten Bürgermeisterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 4

Sachverhalt

Das an Lebensjahren älteste Stadtratsmitglied, Robert Goth, nimmt die Vereidigung der Ersten Bürgermeisterin, Frau Dorina Jechnerer, gem. Art. 27 KWBG vor. Die Eidesformel lautet:

" Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe."

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5. Vereidigung der neuen Stadtratsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 5

Sachverhalt

Bürgermeisterin Jechnerer bittet die neu gewählten Stadtratsmitglieder vorzutreten. Sodann nimmt die Erste Bürgermeisterin den neu gewählten Stadtratsmitgliedern Alfons Brandl, Michael Trottler, Andreas Baumgärtner, Fritz Oberfichtner, Franziska Wurzinger, Maximilian Hertlein, Matthias Rank, Norbert Brumberger und Christian Enz den in Art. 31 Abs. 4 Satz 2 Gemeindeordnung vorgeschriebenen Eid ab. Nach Ableistung der Eidesformel verpflichtet die Bürgermeisterin die neuen Stadtratsmitglieder und wünscht eine gute Zusammenarbeit. Die Eidesformel lautet:

"Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, (so wahr mir Gott helfe) ."

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6. Beschluss über die Anzahl der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 6

Sachverhalt

Gemäß Art. 35 der Gemeindeordnung wählt der Stadtrat aus seiner Mitte für die Dauer seiner Wahlzeit zwei weitere Bürgermeister.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, aus seiner Mitte zwei weitere Bürgermeister zu wählen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Bildung eines Wahlausschusses für die Wahl des/r Zweiten Bürgermeisters/in und des/r Dritten Bürgermeisters/in

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 7

Sachverhalt

Für die Wahl des/r Zweiten und des Dritten Bürgermeisters/in muss ein Wahlausschuss gebildet werden. Bürgermeisterin Jechnerer schlägt für den Wahlausschuss folgende Personen vor:
Erste  Bürgermeisterin Dorina Jechnerer
Geschäftsleiterin Anja Schwander
Stadtbaumeister Marco Jechnerer

Beschluss

Der Stadtrat bestimmt in den Wahlausschuss für die Wahl des Zweiten und Dritten Bürgermeisters Frau Dorina Jechnerer, Erste Bürgermeisterin, Frau Anja Schwander, Geschäftsleiterin und Herrn Marco Jechnerer, Stadtbaumeister.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8. Wahl des/r Zweiten Bürgermeisters/in

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 8

Sachverhalt

Wahlvorschläge: Von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt Frau Franziska Wurzinger, Herrn Andreas Baumgärtner vor. Von der FOB-Fraktion schlägt Herr Manfred Niederauer, Herrn Wolfgang Strauß vor.

Die anschließend durchgeführte geheime Wahl brachte folgendes Ergebnis:

Abgegebene Stimmzettel        21
Ungültige Stimmzettel        1

Es entfielen auf
Andreas Baumgärtner                11 Stimmen
Wolfgang Strauß                        9 Stimmen

Damit wurde Andreas Baumgärtner zum Zweiten Bürgermeister der Stadt Herrieden gewählt. Er nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ausgesprochene Vertrauen. Gemäß Art. 27 des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen (KWBG) legt der gewählte Zweite Bürgermeister nDiensteid nach § 38 Abs. 1 BeamtStG ab:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“

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9. Wahl des/r Dritten Bürgermeisters/in

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 9

Sachverhalt

Wahlvorschläge: Von der BFH-Fraktion schlägt Herr Armin Jechnerer Herrn Johann Heller vor. Von der FOB-Fraktion wird Herr Stefan Beckenbauer von Herrn Manfred Niederauer vorgeschlagen.

Die anschließend durchgeführte geheime Wahl brachte folgendes Ergebnis:

Abgegebene Stimmzettel:        21
Ungültige Stimmzettel:        0

Es entfielen auf
Johann Heller                        12 Stimmen
Stefan Beckenbauer                 9 Stimmen

Damit wurde Johann Heller zum Dritten Bürgermeister der Stadt Herrieden gewählt. Er nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ausgesprochene Vertrauen. Gemäß Art. 27 des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen (KWBG) leistet der gewählte Dritte Bürgermeister den Diensteid nach § 38 Abs. 1 BeamtStG:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“

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10. Sitzordnung des Stadtrates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 10

Sachverhalt

Es wird folgende Sitzordnung festgelegt:

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag für die Sitzordnung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 3

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11. Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 11

Sachverhalt

Den Stadtratsmitgliedern wurde vor der Sitzung ein Vorschlag für die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts übersandt.

Diskussionsverlauf

Es wurde ein Antrag zur Geschäftsordnung gestellt, die Ausschüsse wie bisher mit nur 7 Mitgliedern zu besetzen. Der Antrag wurde mit 9 : 12 Stimmen abgelehnt.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgelegten und der Niederschrift beigefügten Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts zu. Der Punkt „f“  wird gestrichen.
Die Satzung wird zur Niederschrift genommen mit der Niederschrift im RIS hinterlegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 9

Dokumente
Download Satzung Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts - 2020-2026 Stand 13.05.2020.pdf

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12. Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 12

Sachverhalt

Den Stadtratsmitgliedern wurde vor der Sitzung ein Vorschlag für die Geschäftsordnung übersandt.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgelegten Geschäftsordnung zu. Die Geschäftsordnung wird zur Niederschrift genommen und mit der Niederschrift im RIS hinterlegt. Die Geschäftsordnung wird auch auf der Homepage der Stadt Herrieden veröffentlicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 8

Dokumente
Download Geschäftsordnung 2020-2026 Stand 13.05.2020.pdf

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13. Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für die Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 13

Sachverhalt

Der Stadtrat hat sich durch Beschluss der Geschäftsordnung für die Ermittlung der Anzahl der Sitze in den Ausschüssen für das Berechnungssystem nach Hare-Niemeyer entschieden. Bei einer Ausschussstärke von 8 Mitgliedern (ohne die Vorsitzende) ergibt sich daraus folgende Anzahl der Sitze für die einzelnen Gruppierungen:

CSU:                                        2 Sitze
BFH:                                        2 Sitze
Bündnis 90/Die Grünen:                2 Sitze
FOB:                                        1 Sitz        
FW:                                        1 Sitz

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13.1. Finanz- und Personalausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 13.1

Sachverhalt

Den Vorsitz im Ausschuss hat gemäß § 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts die Erste Bürgermeisterin inne.
Für den Ausschuss werden folgende Mitglieder bestellt:
CSU
Mitglied:                                Stellvertreter:
Max Heller                                Robert Goth
Wolfgang Strauß                        Jürgen Leis
                                       Alfons Brandl
BFH
Mitglied:                                Stellvertreter:
Andreas Baumgärtner                Armin Jechnerer
Fritz Oberfichtner                        Aurelia Pelka
                                       Gaby Rauch

Bündnis 90/Die Grünen
Mitglied:                                Stellvertreter:
Matthias Rank                        Maximilian Hertlein
Norbert Brumberger                        Franziska Wurzinger
                                       Armin Jechnerer

FOB
Mitglied:                                Stellvertreter:
Manfred Niederauer                        Michael Trottler
                                       Michael Weis
                                       Stefan Beckenbauer
FW
Mitglied:                                Stellvertreter:
Christian Enz                                Johann Heller
                                       Gaby Rauch
                                       Franziska Wurzinger

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13.2. Bau- und Verkehrsausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 13.2

Sachverhalt

Den Vorsitz im Ausschuss hat gemäß § 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts die Erste Bürgermeisterin inne.
Für den Ausschuss werden folgende Mitglieder bestellt:
CSU
Mitglied:                                Stellvertreter:
Jürgen Leis                                Max Heller
Robert Goth                                Wolfgang Strauß
                                       Alfons Brandl
BFH
Mitglied:                                Stellvertreter:
Armin Jechnerer                        Andreas Baumgärtner
Fritz Oberfichtner                        Aurelia Pelka
                                       Norbert Brumberger

Bündnis 90/Die Grünen
Mitglied:                                Stellvertreter:
Matthias Rank                        Maximilian Hertlein
Franziska Wurzinger                        Norbert Brumberger
                                       Christian Enz

FOB
Mitglied:                                Stellvertreter:
Stefan Beckenbauer                        Michael Weis
                                       Michael Trottler
                                       Manfred Niederauer

FW
Mitglied:                                Stellvertreter:
Gaby Rauch                                Johann Heller
                                       Christian Enz
                                       Andreas Baumgärtner

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13.3. Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 13.3

Sachverhalt

Den Vorsitz im Ausschuss hat gemäß § 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts die Erste Bürgermeisterin inne.
Für den Ausschuss werden folgende Mitglieder bestellt:
CSU
Mitglied:                                Stellvertreter:
Max Heller                                Jürgen Leis
Robert Goth                                Wolfgang Strauß
                                       Alfons Brandl

BFH
Mitglied:                                Stellvertreter:
Fritz Oberfichtner                        Armin Jechnerer
Gaby Rauch                                Andreas Baumgärtner
                                       Aurelia Pelka

Bündnis 90/Die Grünen
Mitglied:                                Stellvertreter:
Maximilian Hertlein                        Matthias Rank
Franziska Wurzinger                        Norbert Brumberger
                                       Andreas Baumgärtner

FOB
Mitglied:                                Stellvertreter:
Michael Trottler                        Stefan Beckenbauer
                                       Michael Weis
                                       Manfred Niederauer

FW
Mitglied:                                Stellvertreter:
Johann Heller                                Christian Enz
                                       Armin Jechnerer

Beschluss

Der Stadtrat bestellt  die im Sachverhalt benannten Personen in den Ausschuss für  Umwelt, Energie und Landwirtschaft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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13.4. Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 13.4

Sachverhalt

Den Vorsitz im Ausschuss hat gemäß § 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts die Erste Bürgermeisterin inne.
Für den Ausschuss werden folgende Mitglieder bestellt:
CSU
Mitglied:                                Stellvertreter:
Jürgen Leis                                Robert Goth
Alfons Brandl                                Wolfgang Strauß
                                       Max Heller
BFH
Mitglied:                                Stellvertreter:
Armin Jechnerer                        Aurelia Pelka
Fritz Oberfichtner                        Andreas Baumgärtner
                                       Johann Heller

Bündnis 90/Die Grünen
Mitglied:                                Stellvertreter:
Norbert Brumberger                        Franziska Wurzinger
Maximilian Hertlein                        Matthias Rank
                                       Andreas Baumgärtner

FOB
Mitglied:                                Stellvertreter:
Stefan Beckenbauer                        Manfred Niederauer
                                       Michael Weis
                                       Michael Trottler

FW
Mitglied:                                Stellvertreter:
Christian Enz                                Gaby Rauch
                                       Johann Heller
                                       Franziska Wurzinger

Beschluss

Der Stadtrat bestellt die im Sachverhalt benannten Personen in den Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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13.5. Rechnungsprüfungsausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 13.5
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13.5.1. Bestellung der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 13.5.1

Sachverhalt

Dem Rechnungsprüfungsausschuss gehören 7 Mitglieder an. Die Sitze verteilen sich wie folgt:
CSU                                2 Sitze
BFH                                2 Sitze
Bündnis 90/Die Grünen        1 Sitz
FOB                                1 Sitz
FW                                1 Sitz

Die Fraktionen benennen folgende Mitglieder und Stellvertreter:
CSU
Mitglied:                                Stellvertreter:
Robert Goth                                Jürgen Leis
Max Heller                                Alfons Brandl
                                       Wolfgang Strauß

BFH
Mitglied:                                Stellvertreter:
Fritz Oberfichtner                        Aurelia Pelka
Matthias Rank                        Franziska Wurzinger
                                       Johann Heller

Bündnis 90/Die Grünen
Mitglied:                                Stellvertreter:
Maximilian Hertlein                        Norbert Brumberger
                                       Franziska Wurzinger
                                       Gaby Rauch

FOB
Mitglied:                                Stellvertreter:
Michael Weis                                Stefan Beckenbauer
                                       Michael Trottler
                                       Manfred Niederauer

FW
Mitglied:                                Stellvertreter:
Christian Enz                                Johann Heller
                                       Gaby Rauch

Beschluss

Der Stadtrat bestellt die im Sachverhalt Benannten in den Rechnungsprüfungsausschuss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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13.5.2. Bestellung zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 13.5.2

Sachverhalt

Das Gremium schlägt zur Bestellung zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses folgende Person aus dem Kreis der unter TOP 13.4.1 bestellten Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses vor:
Christian Enz

Beschluss

Der Stadtrat bestellt zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Christian Enz .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

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13.5.3. Bestellung zum stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 13.5.3

Sachverhalt

Das Gremium schlägt zur Bestellung zum stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses folgende Person aus dem Kreis der unter TOP 13.4.1 bestellten Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses vor:
Maximilian Hertlein

Beschluss

Der Stadtrat bestellt zum stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Maximilian Hertlein .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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13.6. Bestellung der Mitglieder für den Mittelschulverband Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 13.6

Sachverhalt

Für den Mittelschulverband sind neben der Bürgermeisterin als geborenes Mitglied fünf weitere Mitglieder zu bestellen. Der Stadtrat hat sich durch Beschluss der Geschäftsordnung für die Ermittlung der Anzahl der Sitze in den Ausschüssen für das Berechnungssystem nach Hare-Niemeyer entschieden. Bei einer Ausschussstärke von 5 Mitgliedern (ohne die Vorsitzende) ergibt sich daraus folgende Anzahl der Sitze für die einzelnen Gruppierungen:

CSU:                                        1 Sitz
BFH:                                        1 Sitz
Bündnis 90/Die Grünen:                1 Sitz
FOB:                                        1 Sitz        
FW:                                        1 Sitz

Folgende Personen werden für die Besetzung der 5 zu vergebenden Sitze vorgeschlagen:

CSU
Mitglied:                                Stellvertreter:
Robert Goth                                Max Heller
                                       Wolfgang Strauß
                                       Jürgen Leis

BFH
Mitglied:                                Stellvertreter:
Armin Jechnerer                        Andreas Baumgärtner
                                       Aurelia Pelka
                                       Franziska Wurzinger

Bündnis 90/Die Grünen
Mitglied:                                Stellvertreter:
Norbert Brumberger                        Maximilian Hertlein
                                       Matthias Rank
                                       Franziska Wurzinger

FOB
Mitglied:                                Stellvertreter:
Michael Weis                                Manfred Niederauer
                                       Stefan Beckenbauer
                                       Michael Trottler

FW
Mitglied:                                Stellvertreter:
Gaby Rauch                                Johann Heller
                                       Christian Enz

Beschluss

Der Stadtrat bestellt die im Sachverhalt benannten Personen in den Ausschuss des Mittelschulverbandes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Gaby Rauch war bei der Abstimmung nicht im Saal

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14. Bedarfsanerkennung für weitere Kinderbetreuungsplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 14

Sachverhalt

Nach Verteilung der Plätze für das KiTa-Jahr 2020/21 stehen noch 13 Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren für den Kindergarten und 29 Kinder für die Krippe auf der Warteliste
Die Verwaltung schlägt vor, den Bedarf von 42 Kinderbetreuungsplätzen anzuerkennen. Bürgermeisterin Jechnerer korrigiert die vorgenannten Zahlen. Nach einem Treffen mit allen Leiterinnen der Kindertagesstätten wurde deutlich, dass 6 Kinder für die Regelgruppe und 24 Krippenkinder noch keinen Betreuungsplatz haben. Der Bedarf an zusätzlichen Kinderbetreuungsplätzen liegt somit bei insgesamt 30 Plätzen.

Beschluss

Der Stadtrat erkennt den Bedarf von 30 Betreuungsplätzen an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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15. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 15
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15.1. Alfons Brandl - Sturzflutmanagement

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 1. Stadtratssitzung 13.05.2020 ö 15.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Alfons Brandl fragt an, wann die Maßnahmen des Sturzflutmanagements umgesetzt werden ?

Datenstand vom 18.06.2020 13:55 Uhr