Datum: 27.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Dreifachturnhalle der Realschule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.05.2020
3 Bekanntgaben
3.1 Denkmalprämierung für das Anwesen Neunstetterstraße 1
3.2 Mit dem Rad zur Arbeit
3.3 Ferienbetreuung
3.4 Ferienprogramm 2020
3.5 Antwort zur Anfrage aus der letzten Stadtratssitzung zum Thema Starkregenereignisse - Baumaßnahmen
3.6 Förderung von Kleinprojekten im Rahmen ILE Altmühlland A6
3.7 Verabschiedung des bisherigen Zweiten Bürgermeisters aus dem Amt des Zweiten Bürgermeisters
3.8 Verabschiedung des bisherigen Dritten Bürgermeisters aus seinem Amt als Dritter Bürgermeister
3.9 Aufwandsentschädigung Erste Bürgermeisterin, Zweiter/Dritter Bürgermeister
4 Weitere Vertreter für die Ausschüsse
5 Bestellung des/der Beauftragten für städtische Waldungen und städtische Grünflächen
6 Bestellung des/der Inklusionsbeauftragten
7 Bestellung des/der Integrationsbeauftragten
8 Bestellung des/der Jugendbeauftragten
9 Bestellung des/der Seniorenbeauftragten
10 Bestellung des/der Partnerschaftsbeauftragten für die Partnerschaft mit Bockau
11 Bestellung des/der Partnerschaftsbeauftragten für die Partnerstadt Melk
12 Bestellung des/der Partnerschaftsbeauftragten für die Partnerschaft zu den US-Amerikanern
13 Mitglieder für das Büchereikuratorium der Stadt- und Pfarrbücherei Herrieden
14 Bestellung des/der Stiftungspflegers/in für die Strobel'sche Stipendienstiftung und die Armendürftungsstiftung
15 Bestellung von Regionalbeauftragten für die Region Hesselberg
16 Kriterien zur fairen Beschaffung von Dienstkleidung am städtischen Bauhof
17 KiTa-Konzept zur Schaffung von Betreuungsplätzen für das KiTa-Jahr 2020/2021
18 Anfragen
18.1 Michael Trottler - Kriegerdenkmal in Neunstetten
18.2 Max Heller - Kommunalunternehmen
18.3 Wolfgang Strauß - Starkregenmanagement
19 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
19.1 Antrag von Michael Gögelein - Quartett für Herrieden

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Frau Özbek von der Fränkischen Landeszeitung sowie 55  Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.05.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2020 wird in der nächsten Sitzung am 17.06.2020 zur Genehmigung vorgelegt.

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 3
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3.1. Denkmalprämierung für das Anwesen Neunstetterstraße 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 3.1

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 12.03.2020 teilt der Bezirk Mittelfranken mit, dass das Anwesen Neunstetterstraße 1 (ehemaliges Torwärterhäuschen) in Herrieden für die hervorragende denkmalpflegerische Leistung vom Bezirk Mittelfranken im Rahmen der Denkmalprämierung 2019 ausgezeichnet wurde. Der Bezirk spricht der Stadt Herrieden dafür Dank und Anerkennung aus. Nachdem die Denkmalprämierungsfeierlichkeiten abgesagt wurden, übersandte der Bezirk eine Urkunde und zwei Bücher (Denkmalpflege in Mittelfranken 2019). Die Urkunde und die Bücher werden in Umlauf gegeben.

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3.2. Mit dem Rad zur Arbeit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 3.2

Sachverhalt

Bürgermeisterin Jechnerer stellt die Aktion „Mit dem Rad zur Arbeit 2020“ vor und ruft zur Teilnahme auf.

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3.3. Ferienbetreuung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 3.3

Sachverhalt

Die Verwaltung hatte über eine Umfrage vor Corona lediglich 2 Rückmeldungen für die Ferienbetreuung erhalten. Da sich die familiäre Situation nun erheblich verändert hat, wird eine neue Umfrage erstellt. Die Verwaltung sucht nach Lösungen für eine Ferienbetreuung . Deshalb wurden auch alle Kindertagesstätten in Herrieden angeschrieben. Die Bürgermeisterin informiert im Detail.

Diskussionsverlauf

Aus den Reihen des Gremiums kam der Vorschlag, die Kosten für die Ferienbetreuung auf 50,00 €/Woche herabzusetzen.

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3.4. Ferienprogramm 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 3.4

Sachverhalt

Nachdem die Familien durch Corona heuer besonders belastet sind, hat die Bürgermeisterin entschieden, dass das Ferienprogramm kostenlos durchgeführt wird.  Da es sein kann, dass die Regierung die Durchführung aufgrund neuer Corona-Aufkommen untersagen muss, hat das Landratsamt empfohlen, das Ferienprogramm heuer so aufzubauen, dass keine Busfahrten erforderlich sind. Aktionen sollen mit wenig Aufwand vorbereitet werden können. Die Teilnahme am Ferienprogramm soll für die Familien kostenlos sein.

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3.5. Antwort zur Anfrage aus der letzten Stadtratssitzung zum Thema Starkregenereignisse - Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 3.5

Sachverhalt

Die Firma Spekter wird zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Landwirtschaft am 16.06.2020 eingeladen, um dort ihren Abschlussbericht vorzutragen. Auf dieser Grundlage werden die nächsten Schritte erarbeitet.

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3.6. Förderung von Kleinprojekten im Rahmen ILE Altmühlland A6

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 3.6

Sachverhalt

Der Pflanzinitiative Herrieden, vertreten durch Michael Knoll, wurden aus dem Regionalbudget der ILE Altmühlland A6 nachstehende Kleinprojekte bewilligt:

  1. Die Beschilderung der Obstbäume sowie die Anlage einer Blumenwiese und Bienenweide entlang des Radweges zwischen Herrieden und Rauenzell/Leutenbuch.
  2. Die Blumenpflanzaktion von Narzissen, Tulpen und Krokusse auf kommunalen Flächen im gesamten Stadtgebiet.
Die Maßnahmen werden von der Pflanzinitiative Herrieden ehrenamtlich durchgeführt und von der Stadtgärtnerei ehrenamtlich begleitet. Die Maßnahmen werden mit 80% aus dem Regionalbudget gefördert.

Eine weitere Maßnahme im Rahmen des Regionalbudget wurde  Herrn Josef Rank, Lattenbuch, für die Erstellung eines Heimatbuches „Heimatbuch der Pfarrei Elbersroth, im Wandel der Zeit“ bewilligt. Auch diese Maßnahme wird zu 80% gefördert.  

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3.7. Verabschiedung des bisherigen Zweiten Bürgermeisters aus dem Amt des Zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 3.7

Sachverhalt

Bürgermeisterin Dorina Jechnerer verabschiedet Herrn Manfred Niederauer als Zweiten Bürgermeister der Stadt Herrieden. Herr Niederauer hat seit 1999 dieses Amt bekleidet. Als Dank und Anerkennung überreicht sie die Bürgermedaille in Silber. Die Laudatio ist im RIS hinterlegt.

Diskussionsverlauf

Stadtratsmitglied Manfred Niederauer bedankt sich auch im Namen von Herrn Robert Goth für die Zeit als Zweiter und Dritter Bürgermeister.

Dokumente
Download Verabschiedung Manfred Niederauer.pdf

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3.8. Verabschiedung des bisherigen Dritten Bürgermeisters aus seinem Amt als Dritter Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 3.8

Sachverhalt

Bürgermeisterin Dorina Jechnerer bedankt sich bei Herrn Robert Goth für seine Tätigkeit als Dritter  Bürgermeister der Stadt Herrieden. Herr Goth hat seit 1996 dieses Amt bekleidet. Als Dank und Anerkennung überreicht sie die Bürgermedaille in Silber. Die Laudatio ist im RIS hinterlegt.

Dokumente
Download Verabschiedung Robert Goth.pdf

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3.9. Aufwandsentschädigung Erste Bürgermeisterin, Zweiter/Dritter Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 3.9

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 13.05.2020 wurden die Dienstaufwandsentschädigungen ab 01.05.2020 für die Erste Bürgermeisterin, den Zweiten und Dritten Bürgermeister festgesetzt:

Erste Bürgermeisterin:        603,86 €
Zweiter Bürgermeister:        619,45 €
Dritter Bürgermeister:        329,12 €

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4. Weitere Vertreter für die Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 4

Sachverhalt

Für die Gremien
  • Rechnungsprüfungsausschuss
  • Ausschuss für Umwelt, Energie und Landwirtschaft und
  • Mittelschulverbandsversammlung
können von der Fraktion der Freien Wähler noch die 3. Vertreter nachbenannt werden.

Der Vorsitzende der Fraktion der Freien Wähler, Herr Christian Enz,  schlägt für diese Positionen folgende Personen vor:
Rechnungsprüfungsausschuss                                Norbert Brumberger
Ausschuss Umwelt, Energie und Landwirtschaft und        Matthias Rank
Mittelschulverbandsversammlung                                Aurelia Pelka

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Vertreterregelung wie dargestellt zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Bestellung des/der Beauftragten für städtische Waldungen und städtische Grünflächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 5

Sachverhalt

Es wird vorgeschlagen, Herrn Josef Göppel und Herrn Martin Hirsch als Beauftragte für die städtischen Waldungen und die städtischen Grünflächen zu bestellen.

Beschluss

Herr Josef Göppel und Herr Martin Hirsch werden  als Beauftragte für die städtischen Waldungen und die städtischen Grünflächen bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Bestellung des/der Inklusionsbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 6

Sachverhalt

Für das Amt des/der Inklusionsbeauftragten werden folgende Personen vorgeschlagen:
Josef Leichs (Schwerpunkt Senioren) und Erwin Bartsch.

Beschluss

Der Stadtrat bestellt Herrn Josef Leichs (Schwerpunkt Senioren) und Herrn Erwin Bartsch als Inklusionsbeauftragte .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Bestellung des/der Integrationsbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 7

Sachverhalt

Für das Amt des/der Integrationsbeauftragten werden folgende Personen vorgeschlagen:
Norbert Brumberger und Beate Jerger.

Beschluss

Der Stadtrat bestellt Norbert Brumberger und Beate Jerger als Integrationsbeauftragte .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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8. Bestellung des/der Jugendbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 8

Sachverhalt

Für das Amt des/der Jugendbeauftragten werden folgende Personen vorgeschlagen:
Johanna Serban und Jakob Hörauf.

Beschluss

Der Stadtrat bestellt Johanna Serban und Jakob Hörauf als Jugendbeauftragte .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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9. Bestellung des/der Seniorenbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 9

Sachverhalt

Das Amt des Seniorenbeauftragten ist im TOP 6 „Bestellung des/der Inklusionsbeauftragten“ enthalten.

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10. Bestellung des/der Partnerschaftsbeauftragten für die Partnerschaft mit Bockau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 10

Sachverhalt

Für das Amt des/der Partnerschaftsbeauftragten für die Partnerstadt Bockau werden folgende Personen vorgeschlagen:
Wilhelm Rothenberger und Maria Engelhardt.

Beschluss

Der Stadtrat bestellt Wilhelm Rothenberger und Maria Engelhardt als Partnerschaftsbeauftragte für die Partnergemeinde  Bockau.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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11. Bestellung des/der Partnerschaftsbeauftragten für die Partnerstadt Melk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 11

Sachverhalt

Für das Amt des/der Partnerschaftsbeauftragten für die Partnerstadt Melk werden folgende Personen vorgeschlagen:
Robert Buckel und Stephan Wenk.

Beschluss

Der Stadtrat bestellt Robert Buckel und Stephan Wenk als Partnerschaftsbeauftragte  für die Partnerstadt Melk.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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12. Bestellung des/der Partnerschaftsbeauftragten für die Partnerschaft zu den US-Amerikanern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 12

Sachverhalt

Für das Amt des/der Partnerschaftsbeauftragten zu den US-Amerikanern werden folgende Personen vorgeschlagen:
Stefan Horndasch und Armin Jechnerer.

Beschluss

Der Stadtrat bestellt Stefan Horndasch und Armin Jechnerer als Partnerschaftsbeauftragte  zu den US-Amerikanern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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13. Mitglieder für das Büchereikuratorium der Stadt- und Pfarrbücherei Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 13

Sachverhalt

Für das Büchereikuratorium werden 2 Personen benötigt. Es können aber auch 3 Personen benannt werden.

Vorgeschlagen werden aus der Mitte des Stadtrates:
Norbert Brumberger
Wolfgang Strauß
Manfred Niederauer

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die im Sachverhalt genannten Personen in  das Büchereikuratorium zu entsenden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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14. Bestellung des/der Stiftungspflegers/in für die Strobel'sche Stipendienstiftung und die Armendürftungsstiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 14

Sachverhalt

Es wird vorgeschlagen, für das Amt des Stiftungspflegers/der Stiftungspflegerin für die Strobel’sche Stipendienstiftung und die Armendürftungsstiftung Herrn Klaus Rupprecht und Herrn Fritz Oberfichtner zu bestellen.

Beschluss

Der Stadtrat bestellt Herrn Klaus Rupprecht und Herrn Fritz Oberfichtner als  Stiftungspfleger für die Strobel’sche Stipendienstiftung und die Armendürftungsstiftung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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15. Bestellung von Regionalbeauftragten für die Region Hesselberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 15

Sachverhalt

Es sollen 2 Personen zu Regionalbeauftragten für die Region Hesselberg und ILE Altmühlland A6 bestellt werden. W obei 3 Regionalbeauftragte benannt werden können, werden folgende Personen vorgeschlagen:
Armin Jechnerer
Franziska Wurzinger
Alfons Brandl

Beschluss

Der Stadtrat bestellt die im Sachverhalt dargestellten Personen zu Regionalbeauftragte für die Region Hesselberg und ILE Altmühlland A6.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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16. Kriterien zur fairen Beschaffung von Dienstkleidung am städtischen Bauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 16

Sachverhalt

Seit der Reform des Vergaberechts 2016 lassen sich soziale und ökologische Aspekte nach §97 Abs. 3 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) in der Vergabe im Oberschwellen- und Unterschwellenbereich berücksichtigen. Für den Unterschwellenbereich wird in Bayern für kommunale Auftraggeber die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) durch Verwaltungsvorschrift (VergabeVwV vom 27.02.2019) seit dem 01.04.2019 zur Anwendung empfohlen. Herrieden kommt mit seinem Stadtratsbeschluss vom 04.02.2015 im Zuge der Bewerbung zur Fairtrade Stadt bereits der Empfehlung der Landesregierung nach, auch die Verordnung „Vermeidung des Erwerbs von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit“ vom 29. April 2008 anzuwenden.

Mit dem Stadtratsbeschluss vom 06.11.2019 wurde der Unterzeichnung des „Pakts für nachhaltige Beschaffung“ der Metropolregion Nürnberg zugestimmt. Herrieden hat sich damit bereit erklärt, den Anteil an fair beschaffter Produkte zu steigern.

Unter diesem Aspekt wurde von der Verwaltung ein Kriterienkatalog für die Beschaffung von Arbeits- und Schutzkleidung am städtischen Bauhof entwickelt.
Der Katalog wurde in Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen am Bauhof erarbeitet und der selbstständigen Beraterin im Bereich nachhaltige öffentliche Beschaffung Franziska Singer begleitet. In diesem Zug fand am 23. Januar 2020 ein Workshop am Bauhof statt, zu dem alle Bauhofmitarbeiterinnen und –mitarbeiter eingeladen waren. Sie erfuhren Hintergründe zu fairer Dienstkleidung. Zudem wurden mit ihnen zusammen Wunschvorgaben zur Beschaffenheit zukünftiger Dienstkleidung gesammelt, die in den Katalog einflossen.

Unter Zuhilfenahme des Internetportals „Kompass Nachhaltigkeit“ wurde geprüft, welche Kriterien in der zukünftigen Beschaffung einfließen sollen. Mit Blick auf das damit verbundene Marktangebot wurden für Arbeitshosen, Warnschutzhosen, Regen-, Arbeits-, und Winterjacken folgende soziale Mindestanforderungen festgelegt:
Verbindliche Einhaltung der ILO Kernarbeitsnormen in der Textilproduktion:
o        Verbot von Kinderarbeit (Mindestalter/ILO 138)
o        Verbot der schlimmsten Formen von Kinderarbeit
o        Vereinigungsfreiheit
o        Kollektivverhandlungen
o        Verbot und Abschaffung von Zwangsarbeit
o        Gleiche Entlohnung (Herstellungsphase)
o        Verbot von Diskriminierung (Herstellungsphase)

Der Nachweis kann über die folgenden Produktgütesiegel bzw. Unternehmermitgliedschaften in Multi-Stakeholder-Initiativen erfolgen:

  • Fair Wear Foundation
  • GOTS (Global Organic Textile Standard)
  • Fairtrade Textile Production

Ein gleichwertiger Nachweis (iSv. § 34 VgV/§ 24 UVgO), der über eine Eigenerklärung hinausgeht, ist ebenfalls zulässig.

Rechtliche Würdigung

Sowohl oberhalb der Schwellenwerte für Dienst- und Lieferleistungen in Höhe von 214.000 €, als auch unterhalb dieses Wertes sind öffentliche Auftraggeber berechtigt, in ihr Vergabeverfahren Aspekte der sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit einfließen zu lassen. Dies folgt zum einen aus dem grundsätzlich freien Leistungsbestimmungsrecht der Stadt Herrieden als öffentlicher Auftraggeberin und zum anderen aus der Ermächtigungsgrundlage in § 97 Abs. 3 GWB und § 2 Abs. 3 UVgO. Die Vorgabe der sog. ILO-Kernarbeitsnormen als Mindestbestand an Arbeitnehmerrechten ist in diesem Zusammenhang üblich und praxiserprobt. Die Rechtmäßigkeit dieser Vorgabe ist bisher immer gerichtlich bestätigt worden.
Der Nachweis wird hier über Gütezeichen nach § 34 VgV/§ 24 UVgO geführt und über gleichwertige Nachweise wie beispielsweise eine Mitgliedschaft in einer sog. Multistakeholderinitiative (MSI). Ebenfalls werden andere gleichwertige Nachweise zugelassen. Dies ermöglicht es, den Bietern im Einzelfall unter Berücksichtigung der vergaberechtlichen Grundsätze der Gleichbehandlung und Verhältnismäßigkeit andere geeignete Nachweise zu wählen.

Finanzielle Auswirkungen

Kostensteigerungen liegen nach Recherchen maximal im niedrigen einstelligen Prozentbereich (Bei einer Ausschreibung der Stadt Bonn für faire Dienst- und Schutzkleidung lagen diese z.B. bei ca. 3 % im Vergleich zur vorangegangenen Ausschreibung [Femnet e.V., Möglichkeiten einer ökologisch und sozial nachhaltigen öffentlichen Beschaffung, 2019])

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem erarbeiteten Vorgabenkatalog zu. Und beschließt, dass dieser auch für den Bereich der Beschaffung von Dienstkleidung im Bäderbereich und allen übrigen Bereichen anzuwenden ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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17. KiTa-Konzept zur Schaffung von Betreuungsplätzen für das KiTa-Jahr 2020/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 17

Sachverhalt

Bürgermeisterin Jechnerer stellt ein Konzept zur Schaffung von erforderlichen Betreuungsplätzen vor. Da aufgrund von Corona derzeit keine Bürgerversammlungen möglich sind, wird  während der Präsentation ein Videomitschnitt erstellt, der anschließend auf der Homepage der Stadt Herrieden veröffentlicht wird. Somit soll den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht werden, sich über die Planungen zu informieren und Vorschläge bis zum 08.06.2020 einzureichen.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem vorgestellten Konzept zu und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Die Anregungen aus der Bürgerschaft sollen nach Möglichkeit Berücksichtigung finden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 4

Dokumente
Download Konzept Kinderbetreuungsplätze 2020/2021.pdf

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18. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 18
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18.1. Michael Trottler - Kriegerdenkmal in Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 18.1

Sachverhalt

Herr Trottler fragt an, ob die Stadtgärtnerei die Pflege rund um das Kriegerdenkmal in Herrieden übernehmen kann?

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18.2. Max Heller - Kommunalunternehmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 18.2

Sachverhalt

Herr Heller fragt an, wie der Sachstand zum Thema „Kommunalunternehmen“ ist? Die Bürgermeisterin antwortet, dass das Thema aufgegriffen wird.

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18.3. Wolfgang Strauß - Starkregenmanagement

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 18.3

Sachverhalt

Herr Strauß schlägt vor, die Ergebnisse der Firma Spekter zu Starkregenereignissen nicht nur im Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss, sondern im Stadtrat bekannt zu geben.

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19. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 19
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19.1. Antrag von Michael Gögelein - Quartett für Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 2. Stadtratssitzung 27.05.2020 ö 19.1

Sachverhalt

Herr Gögelein hat die Bürgeranfrage eingereicht, ob die Stadt Herrieden ein Quartett herausbringt, wie es bereits das Landratsamt gemacht hat. Die Bürgermeisterin sagt zu, dass sich der Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales damit befassen  wird.

Datenstand vom 18.06.2020 14:03 Uhr