Datum: 19.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Begrüßung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
1. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
|
19.05.2020
|
ö
|
|
1 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des BUL-Ausschusses sowie 8 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Vor Beginn der Sitzung erklärt Frau Jechnerer, dass der jetzige Bauausschuss in zwei Ausschüsse aufgeteilt wird. Einmal in den Bau- und Verkehrsausschuss und in den Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss. Gleichzeitig wird erläutert welche Themen in welchem Ausschuss in Zukunft behandelt werden. Die heutige Tagesordnung wird dahingehend geändert, dass im TOP 6 lediglich die Kündigung des Pachtverhältnisses behandelt wird. Die Umgestaltung des Weihers in ein Biotop wird im nächsten UEL – Ausschuss behandelt. Der Tagesordnungspunkt 8 (Bürgeranfragen) entfällt ganz, da die Bürger die Möglichkeit haben, im Vorfeld schriftliche Anfragen abzugeben.
zum Seitenanfang
2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.03.2020
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
1. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
|
19.05.2020
|
ö
|
|
2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
3. Außenbesichtigungen - Keine
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
1. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
|
19.05.2020
|
ö
|
|
3 |
zum Seitenanfang
4. Bekanntgaben
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
1. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
|
19.05.2020
|
ö
|
|
4 |
zum Seitenanfang
4.1. Sachstandsberichte von Baumaßnahmen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
1. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
|
19.05.2020
|
ö
|
|
4.1 |
zum Seitenanfang
4.2. Reparatur Biomasseheizung Schulzentrum
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
1. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
|
19.05.2020
|
ö
|
informativ
|
4.2 |
Sachverhalt
Es wurden unter Zuständigkeit des damaligen Ersten Bürgermeisters Reparaturarbeiten für die Biomasseheizung am Schulzentrum bei der Viessmann Holzfeuerungsanlagen Aufträge in Höhe von 19.075,26 € netto beauftragt. Grund für die Arbeiten ist der vorangegangene Wasserschaden im Februar durch Korrosion 2020 am Kessel.
zum Seitenanfang
4.3. Verkehrssituation Hirtenweg
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
1. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
|
19.05.2020
|
ö
|
|
4.3 |
Sachverhalt
Von einem Anwohner des Hirtenweges ist ein Schreiben am 24.02.2020 bei der Stadt Herrieden eingegangen. Es wird zum wiederholten Male die aktuelle Verkehrssituation (hohes Verkehrsaufkommen durch LKW-Fahrzeuge) moniert. Die Verwaltung wird die Situation erneut überprüfen.
Zu diesem TOP wurden aus der Mitte des Gremiums Anregungen hinsichtlich der Entschärfung der Verkehrssituation vorgebracht: zum einem Aufstellen von Geschwindigkeitsmessgeräten (hier gibt es bereits neuere Modelle, welche zwischen Fahrrad, LKW und PKW unterscheiden können) und zum zweiten Geschwindigkeitskontrollen. Diese sollen des Öfteren durchgeführt werden. Eine Umgestaltung des Hirtenweges (Aufstellen von Buchten, Fahrbahnmarkierungen) usw. soll in einer der nächsten Sitzungen erarbeitet werden.
zum Seitenanfang
4.4. Verkehrssituation Altstadt
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
1. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
|
19.05.2020
|
ö
|
|
4.4 |
Sachverhalt
Die Altstadtfreunde Herrieden haben ein Schreiben mit einer Gefährdungsanzeige für die Vordere und Hintere Gasse am 04.05.2020 an die Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer gerichtet. Dieses Schreiben wird überprüft und Inhalte, welche der Verkehrsgutachter noch nicht erhalten hat, werden an diesen weitergeleitet.
Zu diesem Tagesordnungspunkt erläutert Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer den momentanen Sachstand auch im Hinblick auf den Verkehrskonzeptfragebogen. Die Ergebnisse der Auswertung des Fragebogens liegen (hinsichtlich Corona-Krise) noch nicht vor, werden aber angefordert.
zum Seitenanfang
4.5. Neue Termine UEL-Ausschuss
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
1. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
|
19.05.2020
|
ö
|
|
4.5 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer gibt die neuen Termine des UEL-Ausschusses bekannt.
Diese sind am 16.06., 22.09. (Umänderung einer BV-Sitzung in eine UEL-Sitzung) und am 24.11.2020. Die Verwaltung wird hier gesondert eine Mitteilungsemail an alle Mitglieder des Stadtrates versenden.
zum Seitenanfang
5. Bauanträge - Keine
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
1. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
|
19.05.2020
|
ö
|
|
5 |
zum Seitenanfang
6. Sanierung Stollfeldweiher (Lagebezeichnung Diegelburg)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
1. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
|
19.05.2020
|
ö
|
beschließend
|
6 |
Sachverhalt
Der BUL-Ausschuss hat in seiner Sitzung am 12.11.2019 beschlossen, dass das Pachtverhältnis für den Stollfeldweiher gekündigt werden soll. Stadtratsmitglied Johann Heller und Stadtgärtner Willi Wellhöfer wollten Pflegemaßnahmen abstimmen und durchführen. Der Weiher soll in das Ökokonto der Stadt Herrieden aufgenommen werden.
Der Beschluss wurde aufgrund der kontroversen Diskussion über die weitere Vorgehensweise nicht umgesetzt.
Beschluss
Der BUL-Ausschuss stimmt der Auflösung des Pachtvertrages und der Zurückzahlung des Pachtzinses zu. Mit dem Pächter sind diesbezüglich Gespräche zu führen, damit der Beschluss umgesetzt werden kann. Die Umnutzung des Weihers und Aufnahme ins städtische Ökokonto wird in der nächsten UEL-Sitzung behandelt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
7. Anfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
1. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
|
19.05.2020
|
ö
|
|
7 |
zum Seitenanfang
7.1. Matthias Rank: Sachstand Tempo 30 Vordere Gasse
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
1. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
|
19.05.2020
|
ö
|
|
7.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Matthias Rank erkundigt sich, wie der aktuelle Sachstand hinsichtlich des Antrags auf Tempo 30 in der Vorderen Gasse ist. Die Verwaltung erläutert, dass man hier noch keine Antwort vom Landratsamt bekommen hat. Herr Albrecht wird sich erkundigen.
zum Seitenanfang
7.2. Gaby Rauch: Verschicken des Sachstandsberichtes bei der Einladung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
1. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
|
19.05.2020
|
ö
|
|
7.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Gaby Rauch fragt an, ob der Sachstandsbericht den Ausschussmitgliedern bereits mit der Einladung zugesendet werden kann. Die Verwaltung hält dies nicht für sinnvoll, da der Sachstandsbericht immer tagesaktuell vorgetragen wird und stichpunktartig gegliedert ist.
zum Seitenanfang
7.3. Robert Goth: Errichtung eines provisorischen Steges
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
1. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
|
19.05.2020
|
ö
|
|
7.3 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Goth berichtet, dass Gespräche mit dem Staatlichen Bauamt in Bezug der Errichtung eines Stahlsteges beim Straßenbau Häuslingen-Wieseth, Übergang Nähe Limbach geplant ist. Dieser Stahlsteg beläuft sich auf ca. 25.000 Euro. Diese Errichtung durch das Staatliche Bauamt ist frühestens 2021 vorgesehen ist. Daher hat die Stadt Herrieden für eine kurzfristige Umsetzung ein separates Angebot für eine Stahlkonstruktion eingeholt. Diese entspricht jedoch nicht den Maßgaben des Staatlichen Bauamtes. Das Staatliche Bauamt würde jedoch einem Holzprovisorium mit einer Breite von 2 m als Zwischenlösung zustimmen. Die Verwaltung wird die Errichtung eines Provisoriums überprüfen.
zum Seitenanfang
7.4. Stefan Beckenbauer / Robert Goth: Fahrradumleitung Nähe Schreinermühle
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
1. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
|
19.05.2020
|
ö
|
|
7.4 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Stefan Beckenbauer könnte sich vorstellen, dass die Fahrradfahrer die von Richtung Hohenberg kommend nach Rauenzell fahren, an der Schreinermühle über den Flurbereinigungsweg, der am Sportheim Rauenzell endet, umgeleitet werden, da die ursprüngliche Wegführung über die Brücke sehr gefährlich ist. Er bittet um Überprüfung, ob man diesen Weg fahrradtauglich herstellen kann. Gleichzeitig berichtet Stadtratsmitglied Robert Goth, dass für die vorhandene Brücke schon Planungen für eine Erneuerung mit Umverlegung der Straße existieren, da die Brücke immer mehr an Tragfähigkeit verliert. Somit könnte man bei einer Erneuerung die alte Brücke als Fahrradweg verwenden. Wann jedoch die Maßnahme umgesetzt wird ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bekannt.
zum Seitenanfang
7.5. Franziska Wurzinger: Überquerungshilfe BG 6 "Weidenweg", Rauenzell
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
1. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
|
19.05.2020
|
ö
|
|
7.5 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger erkundigt sich nach dem Sachstand bezüglich der Überquerungshilfe beim BG 6 „Weidenweg“ in Rauenzell. Die Verwaltung wird diesen Punkt zur Beratung in der nächsten BUV-Sitzung vorlegen.
zum Seitenanfang
7.6. Franziska Wurzinger: Sachstand Verkehrskonzept
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
1. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
|
19.05.2020
|
ö
|
|
7.6 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger bittet um aktuellen Sachstand hinsichtlich Verkehrskonzept. Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer erklärt, dass die Verkehrszählungen aufgrund von Straßenbaumaßnahmen/Sperrungen vom Herbst 2019 auf Frühjahr 2020 verschoben wurden, da diese verfälschten Erhebungen ergeben hätten. Aufgrund der Corona-Krise wurde auch im Frühjahr die Verkehrszählung nicht durchgeführt. Die Auswertung der Haushaltsbefragung wurde jedoch bereits angefragt und wird in den nächsten Tagen erwartet. Der Arbeitskreis Verkehr wird nach Vorlage den neuen Erkenntnissen wieder einberufen.
zum Seitenanfang
7.7. Jürgen Leis: Radwegverbindung Birkach nach Feuchtwangen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
1. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
|
19.05.2020
|
ö
|
|
7.7 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Jürgen Leis fragt an, ob mit der Stadt Feuchtwangen schon über einen möglichen Radweg von Birkach bis zur Staatsstraße gesprochen wurde. Die Verwaltung erläutert, dass ein Schreiben der Stadt Feuchtwangen hierzu vorliegt. Aufgrund der derzeitigen Situation wurde noch nichts Weiteres unternommen. Stadtratsmitglied Robert Goth weist darauf hin, dass der Landkreis mittlerweile auch an Kreisstraßen Radwege baut bzw. fördert. Die Verwaltung wird hierzu Gespräche mit dem Landkreis und der Stadt Feuchtwangen führen.
zum Seitenanfang
7.8. Jürgen Leis: Städtische Flächen für Außenbewirtung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
|
1. Bau-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
|
19.05.2020
|
ö
|
|
7.8 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Jürgen Leis fragt nach, ob es möglich ist, dass man den einheimischen Gastronomiebetrieben eine größere städtische Fläche für die Außenbewirtung zur Verfügung stellen kann. Die Verwaltung gibt bekannt, dass dies bereits genehmigt wurde.
Datenstand vom 26.04.2021 11:13 Uhr