Datum: 08.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Dreifachturnhalle der Realschule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:51 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.06.2020
3 Bekanntgaben
3.1 Arbeitsgruppen des Stadtrates
3.2 Benutzungsordnung Festplatz
3.3 Neue Mitarbeiter im Rathaus
3.4 Kein Grillfest der Stadtbediensteten und Ruheständler
3.5 Nichtöffentlicher Workshop Bebauungsplan Schrotfeld 15.4
3.6 Vorstellung Umbau Kreisverkehr an der Rother Straße
3.7 Eröffnung des Biergartens
3.8 Fahrradfreundliche Kommune
3.9 Ortssprecherwahl in Stadel und in Oberschönbronn
3.10 KiTa-Projekt 2020/2021
3.11 Corona-News
3.12 Aufzeichnung der Stadtratssitzung
4 Abschlussbericht - Integrales Konzept zum Sturzflut-Risikomanagement der Stadt Herrieden mit Handlungsempfehlungen
5 Jugendvertretung der Stadt Herrieden
6 Bauantrag - Neubau eines Schleuderbetonmastens mit 6 m Aufsatzmast
7 Bauantrag - Neubau eines Schleuderbetonmastens mit 6 m Aufsatzmast
8 Anfragen
8.1 Jürgen Leis - Bürgeranfragen
8.2 Alfons Brandl - Fränkische Moststraße
9 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
9.1 Kristin Ehrhardt - Schulweg im Bereich Nägelein-Gelände

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Zumach von der Fränkischen Landeszeitung, Herrn Brodrecht, Fa. Spekter, und Herrn Wilhelm Heller, Ing.-Büro Heller, sowie 42 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.06.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 17. Juni 2020 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Das Gremium genehmigt das Protokoll mit 21 : 0 Stimmen.

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 17.06.2020.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 3
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3.1. Arbeitsgruppen des Stadtrates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 3.1

Sachverhalt

In den vergangenen Jahren hat es sich bewährt, für komplexe Themen, Arbeitsgruppen aus Mitgliedern des Stadtrates und der Verwaltung zu installieren, um projektbegleitend den Informationsfluss an die jeweiligen Fraktionen zu gewährleisten.

Die derzeitigen aktuellen Arbeitsgruppen befassen sich mit:
  • Kläranlage/Bauhof/Wasserwerk/Fahrzeuge
  • Feuerwehr
  • Breitbandausbau

Die Fraktionen benennen folgende Personen:
  • für den Bereich Kläranlage/Bauhof/Wasserwerk/Fahrzeuge:
CSU:                Robert Goth
FoB:                Michael Weis
FW:                Johann Heller
BFH:                Andreas Baumgärtner
Die Grünen:        Franziska Wurzinger

  • für den Bereich Feuerwehr:
CSU:                Jürgen Leis
FoB:                Stefan Beckenbauer
FW:                Johann Heller
BFH:                Andreas Baumgärtner
Die Grünen:        Matthias Rank

  • Breitbandausbau:
CSU:                Robert Goth
FoB:                Michael Trottler
FW:                Gaby Rauch
BFH:                Fritz Oberfichtner
Die Grünen:        Maximilian Hertlein

Nächster Termin für die Arbeitsgruppe Breitband ist Mittwoch, 15.07.2020, um 16:30 Uhr im Stadtschloss. Eine gesonderte Einladung erfolgt.  

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3.2. Benutzungsordnung Festplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 3.2

Sachverhalt

Nachdem es bislang zwar Regelungen, aber keine offizielle Benutzungsordnung für Nutzer der Wohnwagen-/Wohnmobilstellplätze am Festplatz gibt, wird diese derzeit vom Ordnungsamt erarbeitet. Eine Markierung der Stellplätze wird in Absprache mit dem Bauhof erfolgen. Die Veröffentlichung der Benutzungs ordnung erfolgt im Amtsblatt, auf der Homepage der Stadt Herrieden und durch die Anbringung eines Hinweisschildes.

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3.3. Neue Mitarbeiter im Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 3.3

Sachverhalt

Frau Nicole Pietrzak und Herr Alexander Wostratzky verstärken seit dem 1. Juli 2020 das Team im Rathaus. Frau Pietrzak ist im Hauptamt, Herr Wostratzky im Bauamt tätig. Wir wünschen beiden einen guten Start.

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3.4. Kein Grillfest der Stadtbediensteten und Ruheständler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 3.4

Sachverhalt

Das jährlich stattfindende Grillfest der Stadtbediensteten und der Ruheständler muss aufgrund der aktuellen Lage abgesagt werden.

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3.5. Nichtöffentlicher Workshop Bebauungsplan Schrotfeld 15.4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 3.5

Sachverhalt

Der nichtöffentliche Workshop des Stadtrates zum Bebauungsplan Schrotfeld 15.4 findet am Donnerstag 23.07.2020 von 17:00 bis 19:00  Uhr im Ratssaal des Stadtschlosses statt.

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3.6. Vorstellung Umbau Kreisverkehr an der Rother Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 3.6

Sachverhalt

Herr Willi Heller vom Ing.-Büro Heller GmbH stellt die Umbaumaßnahmen im Umgriff des Kreisverkehrs  Rother Straße vor. Im Zuge der Fertigstellung des Parkhauses und der Zufahrt werden die Geh- und Radwege neu angeordnet. Hierzu erfolgte im Vorfeld eine Verkehrsschau mit der Polizei, dem Staatlichen Bauamt, der Straßenverkehrsbehörde LRA Ansbach und der Stadt Herrieden.  

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3.7. Eröffnung des Biergartens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 3.7

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin berichtet, dass vergangenes Wochenende der neue Pächter, Herr Roland Turba, den Biergartenbetrieb am Stadtschloss eröffnet hat. Durch die Corona-bedingten Abstandsregeln wird auch im Bürgerpark bestuhlt . Frau Jechnerer bedankt sich beim Möbelwerk Schüller, die den Wechselkoffer leihweise als Ausschankwagen zur Verfügung gestellt und die erforderlichen Einbauten übernommen hat.

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3.8. Fahrradfreundliche Kommune

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 3.8

Sachverhalt

Die Verwaltung hat bei der AGFK (Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen) in Bayern e.V. wegen einer Mitgliedschaft angefragt. Daraufhin erhielten wir folgende Antwort:
„Bei der Zertifizierung „Fahrradfreundliche Kommune in Bayern“ handelt es sich um ein zweistufiges Verfahren:
In einer ersten Bereisung (sog. Vorbereisung) wird Ihnen eine Bewertungskommission eine Rückmeldung zum aktuellen Stand der Radverkehrsförderung in der Kommune geben, damit die Hauptbereisung (zweite Bereisung) spätestens nach vier Jahren mit großer Wahrscheinlichkeit erfolgreich absolviert werden kann.
Eine Aufnahme in den Verein kann nach erfolgreicher Vorbereisung stattfinden.
In diesem Jahr können wir Ihnen leider keinen Bereisungstermin mehr anbieten, da unsere Kapazitäten ausgeschöpft sind. Wir werden uns gegen Ende des Jahres für eine Terminierung im Jahr 2021 wieder an Sie wenden.“

Diskussionsverlauf

Armin Jechnerer schlug vor, nicht bis zur Bereisung mit der Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs zu warten, sondern zeitnah, beispielsweise im Anschluss an den Kreisverkehr beim Möbelwerk Schüller den Parkstreifen entlang der Industriestraße als Radweg auszubauen.

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3.9. Ortssprecherwahl in Stadel und in Oberschönbronn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 3.9

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin berichtet, dass Ortsversammlungen zur Wahl der Ortssprecher/innen durchge führt werden können. Für die Altgemeinde Stadel findet am Dienstag, 21.07.2020, um 19:30 Uhr, in der Maschinenhalle von Fam. Allabar in Stadel die Ortsversammlung statt. Weiter trägt sie vor, dass die Ortsversammlung für Oberschönbronn am Donnerstag, 16.07.2020, um 19:00 Uhr, im Feuerwehrhaus in Oberschönbronn stattfindet

Rechtliche Würdigung

Art. 60 a Gemeindeordnung (GO)

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3.10. KiTa-Projekt 2020/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 3.10

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin berichtet
  1. vom Elternabend am 27.06.2020 der KiTa Oberschönbronn mit Außenstelle Elbersroth:
  • es ist ein jährlicher Wechsel vorgesehen;
  • Bedarfsumfrage zum KiTa-Bus;
  • Besichtigungstermin der Außenstelle Elbersroth für die Eltern;
  1. Vom Elternabend am 06.07.2020 der KiTa Neunstetten:
  • Die Verkehrssituation wurde angesprochen, Lösungsmöglichkeiten:
    • Tempo 30 vor altem Schulhaus;
    • evtl. Querungshilfe;
    • Parkmöglichkeiten, linke Seite Ortsausfahrt Richtung Leutershausen, entlang der nördlich Grundstücksgrenze;
    • Verkehrsschau: Querungshilfe Ortsausgang Richtung Windmühle;
  1. Räumlichkeiten im ehemaligen Jugendzentrum für die offene Ganztagsschule ist so gut wie fertig;
  2. Umbaumaßnahmen in der KiTa „vier elemente“ sind im Zeitplan;

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3.11. Corona-News

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 3.11

Sachverhalt

Frau Jechnerer teilt mit, dass das Rathaus wieder regulär geöffnet hat.
Im Freibad gibt es auch weitere Lockerungen. Jetzt sind 400 Personen erlaubt. Kinder können jetzt ab 12 Jahren (bisher 14 Jahre) ohne Begleitung Erwachsener das Freibad besuchen .

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3.12. Aufzeichnung der Stadtratssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 3.12

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin teilt mit, dass es keine Filmaufzeichnung der heutigen Sitzung gibt. Das Film-Team konnte aus verkehrstechnischen Gründen Herrieden nicht erreichen .

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4. Abschlussbericht - Integrales Konzept zum Sturzflut-Risikomanagement der Stadt Herrieden mit Handlungsempfehlungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 4

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des UEL-Ausschusses am 16.06.2020 beraten:
„Im Rahmen eines Pilotförderprojektes des Freistaat Bayern wurde der Stadt Herrieden ein „Integrales Konzept zum kommunalen Sturzfluten – Risikomanagement“ im Mai 2018 bewilligt.  Beauftragt mit der Erstellung des „Integralen Konzept zum kommunalen Sturzflut – Risikomanagement Stadt Herrieden“ wurde das Ing.-Büro Spekter GmbH aus Herzogenaurach in Zusammenarbeit mit dem Ing.-Büro Heller aus Herrieden. Den nun vorliegenden Abschlussbericht stellen die beiden Ing.-Büros in der Sitzung vor. Des Weiteren zeigen sich für die kritischen Punkte erarbeitete Handlungsempfehlungen auf.“

Der UEL-Ausschuss fasst hierzu folgenden Beschluss:
„Der UEL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die dargestellten Handlungsempfehlungen sukzessive oder im Rahmen von geplanten Baumaßnahmen umzusetzen. Die Verwaltung wird mit der Erarbeitung eines Fahrplans inklusive Priorisierung zur Umsetzung der dargestellten Handlungsempfehlungen beauftragt.“  

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des UEL-Ausschusses an und beschließt außerdem die Erstellung von Risikosteckbriefen weiterzuverfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Jugendvertretung der Stadt Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 5

Sachverhalt

In der Sitzung vom 17.06.2020 hat der Stadtrat beschlossen, die Jugendbeauftragten der Stadt Herrieden mit der Ausarbeitung eines Vorschlags einer Satzung für einen Jugendbeirat zu beauftragen. Die Jugendbeauftragten empfehlen hierfür die Einberufung einer satzungsgebenden Jugendversammlung, damit die Jugendlichen sich bereits bei der Ausarbeitung der Satzung einbringen können. Folgende Vorgehensweise wird vorgeschlagen:
  1. Die Mitglieder der satzungsgebenden Jugendversammlung werden zeitnah unter Federführung der Jugendbeauftragten in einem öffentlichen Verfahren, auch unter Einbeziehung des Amtsblattes und der Website der Stadt, bestellt. Die Teilnahme steht allen Jugendlichen ab 14 Jahren, die ihren Erstwohnsitz in Herrieden haben, frei. 
  2. Aufgaben der satzungsgebenden Jugendversammlung:
    1. Ausarbeitung eines Satzungsentwurfs
    2. Vorbereitung und Durchführung der ersten Wahl einer Jugendvertretung für Herrieden
  3. Da für das Schuljahr 2020/2021 im Hinblick auf die COVID-19-Pandemie ungewiss ist, wie das Schuljahr startet, und Unterrichtsstoff in allen Klassen nachgeholt werden muss, soll die Wahl zur Jugendvertretung der Stadt Herrieden zum Ende des Schuljahres 2021 durchgeführt werden.
  4. Vertreter der satzungsgebenden Jugendversammlung werden mit den Herrieder Schulen Gespräche führen, sodass die Wahl der Jugendvertretung 2021 in enger Abstimmung mit den Schulen erfolgt.

Finanzielle Auswirkungen

Aktuell existiert kein Finanztitel, der eine satzungsgebende Jugendversammlung ausstattet. Damit ist eine operative Tätigkeit, beispielsweise die Durchführung von Info-Veranstaltungen oder die Durchführung einer Wahl, noch nicht möglich.
Der finanzielle Aufwand für die Stadt Herrieden ist im Bereich Jugendarbeit stark von den umzusetzenden Maßnahmen abhängig. Die Erfahrungen anderer Kommunen ähnlicher Größe zeigen, dass jährlich mit einem Kostenfaktor von 5.000 € brutto zu rechnen ist.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt eine satzungsgebende Jugendversammlung für das kommende Schuljahr 2020/2021 einzuberufen. Diese soll, gemeinsam mit den beiden Jugendbeauftragten, die erste Wahl einer regulären städtischen Jugendvertretung zum Ende des Schuljahrs 2020/21 vorbereiten und die dafür notwendige Satzung entwickeln. Künftig soll dann alle zwei Jahre eine Wahl für eine städtische Jugendvertretung erfolgen. Der Finanz- und Personalausschuss wird beauftragt, einen entsprechenden Etatposten in die Finanzplanung einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Bauantrag - Neubau eines Schleuderbetonmastens mit 6 m Aufsatzmast

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 6

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BV-Ausschusses am 23.06.2020 beraten:
„Bauantrag für den Neubau eines Schleuderbetonmastens mit einer Höhe von 39,95 m und eines Aufsatzmastes mit einer Höhe von 6 m inkl. Systemtechnik auf Fundamentplatten und Außenanlagen auf dem Gelände der Autobahnmeisterei Herrieden A 6 auf Flst. 821, Gemarkung Neunstetten, An der Autobahn 20.“

Der BV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„ Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich der Autobahnmeisterei und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BV-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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7. Bauantrag - Neubau eines Schleuderbetonmastens mit 6 m Aufsatzmast

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 7

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BV-Ausschusses am 23.06.2020 beraten:
„Bauantrag für den Neubau eines Schleuderbetonmastens mit einer Höhe von 49,74 m zzgl. eines opt. Aufsatzmastes mit einer Höhe von 6 m inkl. Outdoor – Technik auf Flst. 1178, Gemarkung Elbersroth, zwischen Birkach und Sickersdorf.“

Der BV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BV-Ausschusses an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 8
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8.1. Jürgen Leis - Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 8.1

Sachverhalt

Herr Leis fragt an, ob und wie die Stadtratsmitglieder über den Inhalt der eingereichten Bürgeranfragen informiert werden ? Frau Jechnerer teilt mit, dass die eingereichten Bürgeranfragen vorgelesen und beantwortet werden.

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8.2. Alfons Brandl - Fränkische Moststraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 8.2

Sachverhalt

Herr Brandl teilt mit, dass für die Fränkische Moststraße Fördergelder generiert werden können. Dazu ist jedoch ein Stadtratsbeschluss der jeweiligen Mitgliedsgemeinde notwendig. Frau Jechnerer antwortet, dass dieser Sachverhalt in der nächsten Sitzung des Stadtrates behandelt wird. Bis dahin wird das Protokoll der dazugehörigen Sitzung der Interessengemeinschaft (IG) Moststraße vorliegen.

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9. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 9
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9.1. Kristin Ehrhardt - Schulweg im Bereich Nägelein-Gelände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 4. Stadtratssitzung 08.07.2020 ö 9.1

Sachverhalt

Frau Ehrhardt hat am 08.07.2020, um 9:33 Uhr, eine Bürgeranfrage per E-Mail eingereicht. Sie fragt an, ob die Möglichkeit besteht, dass die ursprüngliche Wegführung des Schulweges im Bereich des Nägelein-Geländes wieder hergestellt wird?
Die Bürgermeisterin sagt zu, dies durch die Verwaltung  prüfen zu lass en.

Datenstand vom 23.07.2020 11:59 Uhr