Datum: 14.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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3. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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14.07.2020
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses sowie sieben Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Der auf der Einladung vorgesehene TOP 5.2 wird von der Tagesordnung genommen und zu einem späteren Zeitpunkt behandelt.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.06.2020
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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3. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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14.07.2020
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ö
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2 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Protokoll23.06.2020.pdf
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3. Außenbesichtigung - Keine -
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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3. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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14.07.2020
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ö
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3 |
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4. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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3. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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14.07.2020
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ö
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4 |
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4.1. Sachstandsbericht
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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3. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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14.07.2020
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ö
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4.1 |
Dokumente
Download Bauzeitenplan Straßenaus- u. Wegebau Stadt Herrieden 2020.pdf
Download Bekanntgabe Projektstände.pdf
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4.2. Umgang mit Bauanträgen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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3. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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14.07.2020
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ö
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4.2 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer gibt bekannt, dass zukünftig eingegangene Bauanträge vor Sitzungsbeginn für die Gremiumsmitglieder zur Einsichtnahme ausgelegt werden.
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5. Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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3. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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14.07.2020
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ö
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5 |
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5.1. Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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3. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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14.07.2020
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ö
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beschließend
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5.1 |
Sachverhalt
Bauantrag – Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Patrick und Marina Splettstößer auf einer Teilfläche des Flst. 608, Gemarkung Neunstetten Nähe Kreuzstraße.
Herr und Frau Splettstößer würden zum Zwecke des Neubaus vom jetzigen Eigentümer eine Teilfläche von ca. 950 m² käuflich erwerben.
Die Bebauung an der Stelle wäre aus städtebaulicher Sicht denkbar. Das Grundstück ist lt. Flächennutzungsplan als Mischbauflächen ausgewiesen. Ein Baugrundstück ist bebaubar, wenn es mit einer ausreichenden Breite an einer öffentlichen Verkehrsfläche anliegt oder über eine dingliche Sicherung an dieser anliegt. Dies ist hier gegeben. Die notwendige Erschließung (Kanal- und Wasser liegen im öffentlichen Straßengrund) ist möglich. Sämtliche Erschließungskosten sowie die Herstellungsbeiträge für Kanal und Wasser sind vom Bauherrn zu übernehmen und zu entrichten.
Rechtliche Würdigung
Das Bauvorhaben liegt in einem unüberplanten Gebiet und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig. Die Bebauung liegt in unmittelbarer Nähe zusammenhängender Bebauung, das Gebiet kann als Innenbereich angesehen werden.
Beschluss
Der BV-Ausschuss stellt die gemeindliche Einvernahme in Aussicht. Sämtliche Erschließungskosten sind vom Bauherrn zu übernehmen. Die Herstellungsbeiträge für Kanal und Wasser sind zu entrichten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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5.2. Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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3. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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14.07.2020
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ö
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5.2 |
Sachverhalt
Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage von Christian Fischer auf Flst. 288/4, Gemarkung Herrieden, Neunstetterstraße 23.
Herr Fischer plant den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit EG und OG und einem flachgeneigten Satteldach von 22°. Die Garage wird in der Breite etwas größer. Die Abstandsflächen können erbracht werden, zumal das angrenzende Grundstück Familie Fischer gehört. Die Erschließung erfolgt über Flst. 23, Gemarkung Herrieden. Für das alte Wohnhaus auf Flst. 23, Gemarkung Herrieden wurde bereits eine Abbruchanzeige ans Landratsamt weitergeleitet. Die alten Nebengebäude auf dem Baugrundstück selbst werden ebenfalls abgerissen.
Rechtliche Würdigung
Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Gebiet und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.
Beschluss
Der BV-Ausschuss stellt die gemeindliche Einvernahme in Aussicht. Sämtliche anfallenden Erschließungskosten sind zu übernehmen inkl. der Kosten für die Bordsteinabsenkung der neu geplanten Zufahrt über das Grundstück der Hausnummer 23. Die Herstellungsbeiträge für Kanal und Wasser sind vom Bauherrn zu entrichten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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5.3. Nutzungsänderung - Einbau eines Pizzalieferservice im EG
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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3. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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14.07.2020
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ö
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5.3 |
Sachverhalt
Bauantrag – Nutzungsänderung – Einbau eines Pizzalieferservice im EG von Pashk Pernokaj auf Flst. 164, Gemarkung Herrieden, Neunstetterstraße 2, im Sanierungsgebiet Herrieden.
Es werden lediglich Umbaumaßnahmen im Innenbereich vorgenommen. Der Stadtplaner erhielt die Nutzungsänderung zur Kenntnis.
Rechtliche Würdigung
Das Bauvorhaben liegt in einem unüberplanten Gebiet und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.
Beschluss
Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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6. Vorstellung Konzept Fronveststraße 11 - Altes Postgebäude
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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3. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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14.07.2020
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ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
In der BUL-Sitzung vom 01.10.2019 wurden zwei Nutzungskonzepte vorgestellt. Ein Nutzungskonzept von Frau Nermin Simsek und eines von Herrn Stefan Wenk. Das Nutzungskonzept von Herrn Stefan Wenk fand hier besseren Anklang.
Folgender Beschluss wurde gefasst:
„Der BUL-Ausschuss stellt den Tagesordnungspunkt zurück. Der Vortrag von Herrn Reim (KU-Feuchtwangen soll abgewartet werden. Danach kann eine Entscheidung herbeigeführt werden.“
Herr Reim hat sich in der BUL-Sitzung am 12.11.2019 vorgestellt und einige Eckpunkte hinsichtlich eines KU vorgestellt.
Das Vorhaben verhält sich folgendermaßen:
Ein mögliches Nutzungskonzept wurde von Herrn Wenk im September 2019 lediglich anhand eines Schreibens vorgestellt. Jetzt liegen auch konkretere Skizzen vor. Eine mögliche Nutzung sieht im EG eine gewerbliche Fläche und in Verbindung mit dem angrenzenden Anwesen von Herrn Marcher jun., zusätzlich 5 Wohnungen vor. Das Nachbargebäude soll in das Vorhaben mit einbezogen werden, das bedeutet, dass gleichzeitig dieses Anwesen mitsaniert werden würde.
Dieses Jahr könnte die Planung erstellt werden, Baubeginn dann 2021 (nach Absprache mit der Stadt Herrieden und sämtlichen Förderstellen wie z.B. Unteren Denkmalschutzbehörde und der Städtebauförderung).
Die Richtlinien der Stadt Herrieden hinsichtlich der Gestaltung und der Ausführung sind zu beachten und einzuhalten. Hinsichtlich der Gestaltung, Ausführung und Nutzung ist ein städtebaulicher Vertrag zu schließen.
In der Zwischenzeit waren Bauamtsleiter Jechnerer und Geschäftsleiterin Schwander in Feuchtwangen, um weitere Hintergrundinformationen zum KU einzuholen. Dabei wurde auch darüber gesprochen, ob in solchen Fällen, das KU das Gebäude entwickeln würde oder ob das KU einem privaten Investor den Vortritt lassen würde. Es erging eindeutig die Empfehlung, dem privaten Investor den Vortritt zu lassen. Das Vorhaben sollte aber über einen städtebaulichen Vertrag abgesichert werden. Aus diesem Grund wurde, in Abstimmung mit der Bürgermeisterin, Herr Wenk in die heutige Sitzung eingeladen, um seinen Projektentwurf vorzustellen.
Rechtliche Würdigung
Das Vorhaben liegt im Sanierungsgebiet der Altstadt Herrieden. Ein städtebaulicher Missstand am Eingang zur Altstadt liegt hier vor.
Diskussionsverlauf
Aus der Mitte des Gremiums wurde angeregt, dass auf die Schaffung von Stellplätzen geachtet wird und dass eine konkrete Beschreibung und Festlegung der Gewerbenutzung im städtebaulichen Vertrag festgelegt werden muss. Zur Beschlussfassung müssen detaillierte Pläne vorgelegt werden.
Beschluss
Der BV-Ausschuss beauftragt die Verwaltung den Kaufvertrag zur Beschlussfassung im Gremium vorzubereiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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7. Asphaltierungsarbeiten Am Martinsberg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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3. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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14.07.2020
|
ö
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vorberatend
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7 |
Sachverhalt
Bei den Grabarbeiten für den Austausch der Wasserleitung wurde festgestellt, dass die Deck- und Tragschichten stellenweise nur 5 cm betragen. Der Unterbau beträgt zwischen 20 und 30 cm. Zum Zeitpunkt der Einladung war der gesamte Umfang der zusätzlichen Maßnahmen noch nicht bekannt. Die Verwaltung erläutert in der Sitzung den Umfang der eventuell zusätzlich nötigen Maßnahmen. Zusätzlich werden Lösungsvorschläge vorgestellt welche die zusätzlichen Kosten reduzieren können.
Diskussionsverlauf
Aus der Mitte des Gremiums wurden einige Anregungen bzw. Fragen vorgebracht: Die Stellplätze am Friedhof sollen markiert werden. Die Asphaltdecke soll ausgebessert werden. Für die neu entstandenen Schäden soll zusätzlich ein Gewebe mit eingebaut werden. Für zukünftige Gestaltungsmahnahmen bleibt durch die reine Deckenertüchtigung ein gewisser Freiraum, der ohne kostenintensive Rückbaumaßnahmen umsetzbar ist.
Beschluss
Der BV-Ausschuss stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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8. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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3. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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14.07.2020
|
ö
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8 |
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8.1. Matthias Rank: Tempo 30 Vordere Gasse
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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3. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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14.07.2020
|
ö
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8.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Matthias Rank erkundigt sich nach dem Ergebnis der Anfrage Tempo 30 in der Vorderen Gasse. Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer erläutert, dass das Landratsamt als Straßenverkehrsbehörde keine Möglichkeit für die Ausweisung Tempo 30 sieht. Es sei kein Kindergarten, keine Schule aber Gehwege für die Fußgänger vorhanden, die ausreichende Sicherheit böten. Die Verwaltung werde das Thema weiterverfolgen.
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8.2. Franziska Wurzinger und Gaby Rauch: Unterstellmöglichkeiten am ZOB
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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3. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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14.07.2020
|
ö
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8.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger regt eine Überprüfung hinsichtlich der Errichtung von überdachten Fahrradstellplätzen bzw. einer Fahrradabstellhalle am ZOB an. In diesem Zusammenhang regt Stadtratsmitglied Gaby Rauch ebenfalls an, dass Stellplätze für Roller bzw. Motorräder ausgewiesen werden sollen.
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8.3. Jürgen Leis: Sanierungsmaßnahmen am Birkacher Weiher
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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3. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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14.07.2020
|
ö
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8.3 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Jürgen Leis teilt mit, dass die Absperrung am Vorbecken (Sandfangbecken) des Birkacher Weihers überprüft und erneuert werden soll. Gleichzeitig fragt er nach, ob der Fischereiverein etwas Humus für die vorgenommenen Umbau- und Erhaltungsmaßnahmen im Bereich des Weihers von der Stadt Herrieden erhalten kann. Die Verwaltung nimmt dies auf.
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9. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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3. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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14.07.2020
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ö
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9 |
Sachverhalt
Es liegen keine Bürgeranfragen vor.
Datenstand vom 26.04.2021 12:02 Uhr