Datum: 16.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Außenbesichtigung -keine-
3 Bekanntgaben
3.1 Straßenbegleitbäume entlang der Staatsstraße 2249
4 Abschlussbericht - Integrales Konzept zum Sturzflut Risikomanagement Stadt Herrieden mit Handlungsempfehlungen
5 Klimaschutz und CO² Neutralität der Stadt Herrieden
6 Grünpflege von städtischen Flächen
7 Sanierung Stollfeldweiher
8 Anfragen
8.1 Michael Trottler: Veröffentlichung der Wassermesswerte
8.2 Max Hertlein: Mülleimer am Hohenbuck
9 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen - Keine

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 1. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 16.06.2020 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses, Herrn Willi Heller vom Ing.-Büro Heller, Herrn Peter Zumach von der FLZ sowie 8 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Außenbesichtigung -keine-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 1. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 16.06.2020 ö 2
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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 1. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 16.06.2020 ö 3
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3.1. Straßenbegleitbäume entlang der Staatsstraße 2249

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 1. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 16.06.2020 ö 3.1

Sachverhalt

Mit einer E-Mail vom 03.04.2020 hat sich Josef Göppel mit dem Pflanzen einer straßenbegleitenden Baumreihe entlang der ST 2249 auf der Ausgleichsfläche der Firma Schüller an diese gewandt. Diese würde die historische Lindenallee des Chorherrenstifts Herrieden zur Cella Rauenzell wieder andeuten. Von Seiten der Stadt Herrieden wurde das staatl. Bauamt abgefragt, ob eine Baumreihe wie im Lageplan dargestellt mit dem für Staatsstraßen vorgeschriebenen Abstand von 8,50 m möglich wäre. Das Staatliche Bauamt stimmte dem Pflanzen der Baumreihe unter folgenden Auflagen zu:
 
  1. Die Sicherheitsabstände der RPS (Richtlinien für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeug-Rückhaltesysteme 2009) sind zu beachten und einzuhalten.
Da die Strecke teilweise im Dammbereich liegt, ist ein Mindestabstand von 10 Metern vom Fahrbahnrand zu den Bäumen einzuhalten.

  1. Der seitliche Abfluss des Oberflächenwassers der Staatstraße darf nicht verändert oder behindert werden.

  1. Dem Straßengrundstück und den Straßenentwässerungsanlagen dürfen keine Abwässer und kein Niederschlagswasser zugeleitet werden.

  1. Grenzsteine am Straßengrundstück dürfen nicht beseitigt oder überschüttet werden.

  1. Der Verkehr darf durch die Bauarbeiten nicht behindert oder gefährdet werden. Insbesondere dürfen auf der Fahrbahn oder dem Gehweg keine Baumaterialien gelagert oder Baumaschinen, Geräte, Gerüste usw. aufgestellt werden. Hängende Lasten dürfen nicht über die Fahrbahn geschwenkt werden.

  1. Die Straßenbauverwaltung haftet nicht für Schäden, die an der baulichen Anlage bzw. Anpflanzungen durch Einwirkungen aus dem Straßenwinterdienst
entstehen, außer bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.


Eine Rückmeldung der Fa. Schüller ging in der Zwischenzeit bei der Stadt ein. Frau Bürgermeisterin Jechnerer wird dieses Schreiben in der nichtöffentlichen Sitzung bekannt geben.

Dokumente
Download Hist-Stiftsallee-Schüller-Lageplan.pdf

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4. Abschlussbericht - Integrales Konzept zum Sturzflut Risikomanagement Stadt Herrieden mit Handlungsempfehlungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 1. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 16.06.2020 ö 4

Sachverhalt

Im Rahmen eines Pilotförderprojektes des Freistaat Bayern wurde der Stadt Herrieden ein „Integrales Konzept zum kommunalen Sturzfluten – Risikomanagement“ im Mai 2018 bewilligt.  Beauftragt mit der Erstellung des „Integralen Konzept zum kommunalen Sturzflut – Risikomanagement Stadt Herrieden“ wurde das Ing.-Büro Spekter GmbH aus Herzogenaurach in Zusammenarbeit mit dem Ing.-Büro Heller aus Herrieden. Den nun vorliegenden Abschlussbericht stellen die beiden Ing.-Büros in der Sitzung vor. Des Weiteren zeigen sich für die kritischen Punkte erarbeitete Handlungsempfehlungen auf.

Rechtliche Würdigung

Durch die Ermittlung der Schwachpunkte bei Starkregen und der Umsetzung der erarbeiteten Handlungsempfehlungen wird bei Starkregen mehr Wasser zurückgehalten und Gebäude und Flächen vor Überschwemmung geschützt.

Diskussionsverlauf

Herr Brodrecht berichtet aufgrund einer Zwischenfrage aus dem Gremium, dass die Kosten für die Risikosteckbriefe ca. 6.500 €  betragen würden.

Beschluss

Der UEL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die dargestellten Handlungsempfehlungen sukzessive oder im Rahmen von geplanten Baumaßnahmen umzusetzen. Die Verwaltung wird mit der Erarbeitung eines Fahrplans inklusive Priorisierung zur Umsetzung der dargestellten Handlungsempfehlungen beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download 200616_Abschlusspräsentation_Umweltausschuss (002).pdf

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5. Klimaschutz und CO² Neutralität der Stadt Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 1. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 16.06.2020 ö beschließend 5

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom unter Top 13 vom 05.02.2020 wurde folgender Beschluss gefasst:
„Die Stadtverwaltung soll Maßnahmen ergreifen bzw. dem Stadtrat Maßnahmen vorschlagen, um für den Bereich der städtischen Einrichtungen bis spätestens 2025 CO² Neutralität nach Scope 2 (d.h. für Eigenemissionen und zugekaufte Energie) zu erreichen.“
Frau Regner zeigte dazu in der Stadtratssitzung am unter Top 3.5 vom 04.03.2020 mögliches Einsparungspotenzial bei Strom und Wärmeverbrauch der einzelnen städtischen Liegenschaften auf.

Diskussionsverlauf

Die Präsentation von Frau Regner ist als Grundlage für das Einsparungskonzept zu sehen.

Beschluss

Der UEL-Ausschuss beauftragt die Verwaltung, aus der vorgetragenen Präsentation von Frau Regner heraus, einen Fahrplan zur Umsetzung der vorgestellten Einsparungsmaßnahmen zu erstellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Grünpflege von städtischen Flächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 1. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 16.06.2020 ö 6

Sachverhalt

An die Verwaltung wird durch Stadtratsmitglieder immer öfter herangetragen, dass städtische Grünflächen, wie noch nicht verkaufte Bauplätze, Ausgleichsflächen entlang von Baugebieten, Löschweiher, etc.  öfter gemäht werden sollen. Da die Stadt Herrieden für die meisten Flächen Firmen für die Mäharbeiten beauftragt hat, werden diese ca. 2-3 mal pro Jahr gemäht. Sollte dies zu wenig sein, müsste über eine andere Regelung neu beraten werden.
Der Stadt Herrieden verzichtet bewusst auf häufiges Mähen, um einen Beitrag zum Schutz wichtiger Lebensräume zu leisten. Dies geht nicht auf Flächen, die verkehrssicherheitsrelevant sind. Deshalb soll die bisherige Regelung beibehalten werden.

Beschluss

Der UEL-Ausschuss beauftragt, Herrn Josef Göppel und Herrn Martin Hirsch (Beauftragte für die städtischen Bewaldungen) in Zusammenarbeit mit dem Leiter der städtischen Stadtgärtnerei ein Pflegekonzept für alle städtischen Grünflächen zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Sanierung Stollfeldweiher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 1. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 16.06.2020 ö 7

Sachverhalt

Der Pachtvertrag für den Stollfeldweiher wurde aufgelöst. Da der Weiher nicht mehr als Weiher aufgrund der hohen Wiederherstellungskosten nicht mehr hergerichtet werden soll, soll die Fläche zum Biotop umgewandelt und ins Ökokonto überführt werden.

Stadtratsmitglied und dritter Bürgermeister Johann Heller erläutert in der Sitzung die weitere Vorgehensweise. Umbau zum Biotop in Zusammenarbeit mit der Unteren Naturschutzbehörde sowie die daraus resultierenden Kosten- und Fördermittelmöglichkeiten.

Diskussionsverlauf

Dritter Bürgermeister Johann Heller erläutert die Situation. Er berichtet, dass in der nächsten UEL-Ausschusssitzung das Konzept inkl. Kostenschätzung vorgestellt wird. Er nennt hier einen Betrag von ca. 3.000 €. Außerdem weist er darauf hin, wenn die Fläche ins Ökokonto aufgenommen wird, ist eine anderweitige Förderung nicht möglich.

Beschluss

Der UEL-Ausschuss stimmt dem Umbau des Weihers zum Biotop zu. Die Fläche soll ins Ökokonto der Stadt Herrieden aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 1. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 16.06.2020 ö 8
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8.1. Michael Trottler: Veröffentlichung der Wassermesswerte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 1. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 16.06.2020 ö 8.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Michael Trottler erkundigt sich, ob es möglich ist, die Wassermesswerte der Quelle Heuberg auf der Homepage der Stadt Herrieden zu veröffentlichen. Die Verwaltung gibt dies an den Wasserwart Herrn Ortenreiter weiter.

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8.2. Max Hertlein: Mülleimer am Hohenbuck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 1. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 16.06.2020 ö 8.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Hertlein regt an, dass am Hohenbuck an der Parkbank ein Mülleimer aufgestellt werden soll oder zumindest ein Schild, dass auf die Mitnahme des Mülles hinweist.
Die Verwaltung wird dies an Herrn Schneeberger, Bauhof, weiterleiten.

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9. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 1. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 16.06.2020 ö 9
Datenstand vom 27.04.2021 14:05 Uhr