Datum: 24.11.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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4. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses, Herrn Dr. Fugmann von der Regierung von Mittelfranken sowie 5 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.09.2020
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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4. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Protokoll22.09.2020.pdf
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3. Außenbesichtigung
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Gremium
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Sitzungsdatum
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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4. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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Sachverhalt
Vor Beginn der Sitzung wird mit den Stadtratsmitgliedern die Baustelle Klärschlammpresse besichtigt. Beginn ist 15.00 Uhr.
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4. Bekanntgaben
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Gremium
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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4. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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4.1. Sachstandsbericht von Baumaßnahmen
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Gremium
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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4. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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24.11.2020
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Dokumente
Download Bekanntgabe Projektstände.pdf
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4.2. Sanierung Wasserwerk Rauenzell - Baukostenstand
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Gremium
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Sitzung
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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4. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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Sachverhalt
Für das Bauvorhaben Wasserwerk Rauenzell wurde im Jahr 2019 für die Gesamtmaßnahme (einschl. Honorare) eine Summe von 1.839.618,94 € netto beauftragt. Der momentane Abrechnungsstand beträgt 1.289.783,93 € netto. Da die kritischen Arbeiten inzwischen durchgeführt sind und bisher Nachträge nur im sehr geringem Umfang (<10.000 €) notwendig waren, kann davon ausgegangen werden, dass keine oder nur eine minimale Baukostenüberschreitung bis zum Abschluss der Maßnahme stattfindet.
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4.3. Mögliche Planungen für Silvester
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Gremium
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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4. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer gibt bekannt, dass dieses Jahr Silvesterfeuerwerke nicht erlaubt sind. Sie bittet die Fraktionen um Abgabe einer Erklärung bzw. Vorschläge bis zum 04.12.2020, was möglich wäre (Beispiel: Lasershow).
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5. Windkraftpotenzial für Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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4. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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Sachverhalt
In der Stadtratssitzung am 15.01.2020 wurde die Weiterverfolgung einer Bürgerwindkraftanlage Rauenzell behandelt mit dem Ergebnis, dass die Änderung der Vorrangfläche für Windkraft (WK26) im Regionalplan Westmittelfranken (8) zu beantragen ist. Die Beantragung der vorgenannten Änderung ist im März 2020 erfolgt. Im Rahmen eines Informationsgesprächs, stellte sich die Frage, ob die Stadt Herrieden in diesem Zuge nicht noch weitere Vorrangflächen für Windkraftanlagen im Regionalplan Westmittelfranken aufgenommen haben möchte. Um diese Frage im Gremium diskutieren zu können, erläutert Herr Dr. Fugmann bauplanungsrechtliche Vorgaben und stellt mögliche Standorte im Stadtgebiet der Stadt Herrieden in der Sitzung vor. Erste Bürgermeisterin verweist auf die künftigen Windkümmerer, die die Kommunen bei der Windkraft noch gezielter unterstützen sollen.
Diskussionsverlauf
Folgende Fragen wurden zu diesem TOP gestellt:
Stadtratsmitglied Robert Goth: Wie verhält sich es mit der 10h-Regelung auch im Hinblick auf Einwendungen der Nachbarkommunen? Was ist, wenn man alle regionalplanerischen Regelungen einhält? Wie kann man die Aufnahme in den Regionalplan sehen?
Stadtratsmitglied Michael Trottler: Im Hinblick auf die WK 63 (Nähe Niederdombach) sind die damals geäußerten Einwendungen evtl. auch hinfällig, da sich der Wald bis heute extrem verändert hat. Man sollte hier die Fläche weiterhin im Regionalplan behalten und die Eigentümer neu abfragen. Auch sollte man nochmals auf die Nachbargemeinde Leutershausen zugehen.
Stadtratsmitglied Max Heller: Anregung: zusätzlich soll ein zweites Gebiet mit aufgenommen werden. Welche Verpflichtung entsteht, durch die Aufnahme von Gebieten in den Regionalplan?
Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger: Die Stadt soll klimaneutral werden. Im gesamten Gebiet sind das bisher 39 % erneuerbarer Energien am gesamten Stromverbrauch.
Dies sollte weiter vorangetrieben werden, man kann auch mehrgleisig fahren. Alle Bürgerinnen und Bürger sollen mit eingebunden werden, Beispiel: Bürgerinformationsveranstaltungen. Gibt es Flächen außerhalb der 10h-Regelung?
Stadtratsmitglied Johann Heller: Wird die vor einiger Zeit beabsichtigte Errichtung von Windrädern Nähe Rös weiterverfolgt? Die Bürger von Rös haben damals Bedenken geäußert, vor allem wegen dem geringen Abstand zur Ortschaft.
Stadtratsmitglied Max Hertlein gibt an, dass es hier Tools gibt. Alle Punkte sollen verfolgt werden und alle Flächen sollen geprüft werden. Mögliche Flächen sollen angemeldet werden.
Stadtratsmitglied Gaby Rauch fragt nach, ob sich die Stadt Herrieden durch die Anmeldung von möglichen Flächen im Regionalplan etwas verbauen kann?
Herr Dr. Fugmann geht auf alle Fragen ein und beantwortet diese umfassend.
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer berichtet, dass im Januar in der Sitzung am 25.01.2021 potenzielle Firmen eingeladen werden. Die Firmen sollen ein Konzept vorstellen, die unter anderem auch das Instrument der Bürgerbeteiligung beleuchten sollen.
Beschluss
Der UEL-Ausschuss beschließt folgendes:
- Der Antrag beim Regionalplan auf Ausweisung möglicher Flächen (Fläche zwischen Elbersroth und Stadel) soll gestellt werden. Beide Flächen sollen aufgenommen werden.
- Die Stadt Herrieden meldet ihr Interesse an der Fläche in den Staatsforsten bei Rauenzell/Rös an.
Weiter empfiehlt der UEL- Ausschuss dem Stadtrat, den Beschluss zu fassen, dass sich die Stadt Herrieden um einen Windkümmerer bewirbt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Bewerbungsaufruf an Kommunen Bayerns_Windkümmerer.pdf
Download RPV8_Herrieden_Windkraft.pdf
Download WKA Rauenzell2020_5000.pdf
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6. Standortanalyse Freiflächen PV - Anlagen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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4. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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24.11.2020
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Sachverhalt
Im Jahre 2009 gingen vermehrt von Investoren und Grundstückseigentümern Bauvoranfragen zur Errichtung von Freiflächen PV-Anlagen bei der Stadt Herrieden ein. Da dabei aus bauplanungsrechtlicher Sicht eine gemeindliche Bauleitplanung erforderlich ist, wurde das Ing.-Büro Prof. Dr. Klärle, Würzburger Straße 9, 97990 Weikersheim mit der Erstellung einer Standortanalyse für Freiflächen PV-Anlagen beauftragt. Neben den wirtschaftlichen Aspekten und der Flächenverfügbarkeit wurden auch die Natur und Landschaft, die Landwirtschaft sowie raumplanerische Gesichtspunkte bei der Potenzialflächenanalyse berücksichtigt. Diese waren im Detail:
- Die landschaftsbildprägenden Elemente des Altmühltals sollen als mögliche
Standorte ausscheiden, da hier ein Erhalt des bestehenden touristisch
hochwertigen Landschaftsbildes im Vordergrund stehen soll.
- Vorzug der Konzentration, deshalb Festlegung auf größere geeignete
Bereiche. Keine Verteilung mehrerer kleiner Anlagen auf das gesamte
Gemeindegebiet.
- Es soll eine Flächenkonkurrenz zur Landwirtschaft verhindert werden,
deswegen werden die besseren Böden des Plangebiets dargestellt und fließen
in die Abwägung mit ein.
- Es sollte eine Anbindung an Siedlungseinheiten bestehen.
- Die geplante Anlage soll in Bezug auf die Größe in einem sinnvollen
Verhältnis zur Siedlungseinheit stehen.
- Beurteilung der Einsehbarkeit und Wirkung auf das Landschaftsbild.
In der Zeit von März 2013 bis September 2018 waren auf landwirtschaftlichen Flächen keine Freiflächen PV-Anlagen mehr zulässig. Seit Ende 2018 sind Freiflächen PV-Anlagen in benachteiligten Gebieten auf landwirtschaftlichen Flächen wieder zulässig. In den letzten beiden Jahren häufen sich diesbezüglich wieder vermehrt Anfragen, auch außerhalb der Ergebnisflächen der Standortanalyse Freiflächen PV-Anlagen zuzulassen. Der Stadtrat hat bisher weiter an den Ergebnisflächen der Standortanalyse Freiflächen PV-Anlagen aus dem Jahre 2010 festgehalten. Erste Bürgermeisterin Jechnerer sieht die Notwendigkeit einer Überarbeitung. Zur einer möglichen Fortschreibung der Standortanalyse Freiflächen PV-Anlagen mit Erweiterung der Ergebnisflächen hält der Regionalbeauftragte für die Region Westmittelfranken (8) Herr Dr. Rainer Fugmann ein Impulsreferat zum Thema „Freiflächen-Photovoltaik kommunale Gestaltungsmöglichkeiten“.
Diskussionsverlauf
Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger spricht sich für die Überarbeitung der PV-Analyse aus. Die Eckpunkte sollen vorab im UEL-Ausschuss definiert werden, auch im Hinblick auf die Windkraft.
Stadtratsmitglied Johann Heller schließt sich diesem Vorschlag an und verweist auf die Anbringung von PV-Anlagen auf Dächern hin. Andere Standort müssen in Betracht gezogen werden. Zu diesem Thema bittet Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger um eine Aufstellung welche Dächer von öffentlichen Gebäude noch herangezogen werden können. Dies wird von der Verwaltung aufgegriffen und in einer UEL-Sitzung vorgestellt. Auch werden die Themen: Landwirtschaft, Standortkonzept, Potenzielle Flächen angesprochen.
Stadtratsmitglied Max Heller erkundigt sich, ob es hier Anhaltspunkte hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit, in etwa einer Größe von 6 – 8 ha aufwärts, gibt. Gleichzeitig spricht er an, dass es hier eine intelligente Stromvernetzung geben könnte (Selbstversorger), dies könnte als Ziel definiert werden. Das Gremium wird hierzu einen guten Weg erarbeiten.
Stadtratsmitglied Michael Trottler spricht an, dass die Planung hier transparent und in Mitwirkung mit den Bürgerinnen und Bürger erfolgen soll. Diesem schließt sich das Gremium an.
Die Fragen „Wo“, „Wie viele“ und „Wie“, die Ausweisung von max. Flächen und die Bürgerbeteiligung liegt in der Entscheidung der Kommune (Baurechtliches Verfahren).
Herr Dr. Fugmann erläutert die Vorgehensweise.
Beschluss
Der UEL-Ausschuss beschließt folgende Vorgehensweise:
- die Verwaltung wird beauftragt Angebote einzuholen. Die bisherige PV-Freiflächenanalyse soll überarbeitet werden.
- Das Gremium soll in Zusammenarbeit mit der Verwaltung die Fragen: „Wo“, „Wie viele“ und „Wie“ intern abklären und bearbeiten. Die Ergebnisse sollen dann in die Überarbeitung der neuen Analyse mit einfließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download RPV8_Herrieden_PV (002).pdf
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7. Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer Freiflächen PV-Anlage bei Niederdombach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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4. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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24.11.2020
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Sachverhalt
Im Rahmen einer formlosen Bauvoranfrage beantragt Herr Gerhard Lechner, Niederdombach 8, 91567 Herrieden die Errichtung einer Freiflächen PV-Anlage auf einer Teilfläche von ca. 2,4 ha des Flst. 711, Gemarkung Neunstetten. Das betreffende Flurstück ist in der „Standortanalyse Freiflächen PV – Anlagen“ der Stadt Herrieden nicht als Ergebnisfläche vorgesehen.
Die Karte der Ergebnisflächen aus der Standortanalyse und der Antrag sind im RIS hinterlegt.
Rechtliche Würdigung
Freiflächenphotovoltaikanlagen sind seit 2019 in benachteiligten Gebieten wieder zulässig. Die Gemarkung Neunstetten ist als benachteiligtes Gebiet eingestuft. Es ist hierzu ein Bauleitplanverfahren erforderlich.
Diskussionsverlauf
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer erläutert, dass nun zeitnah die PV-Analyse überarbeitet werden soll und die Ergebnisse abgewartet werden sollen.
Beschluss
Der UEL-Ausschuss stellt den Tagesordnungspunkt zurück, bis die überarbeitete PV-Analyse vorliegt. Der Antrag wird dann nochmals zur Beschlussfassung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Antrag PV-Anlage Lechner.pdf
Download Beschlüsse BUL u. SR.pdf
Download Erläuterungsbericht.pdf
Download FlächeNr.711.pv01.pdf
Download Karte_Boden_Wasser.pdf
Download Karte_Ergebnisflächen.pdf
Download Karte_Infrastruktur.pdf
Download Karte_Naturschutz.pdf
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8. Klimaschutzfahrplan
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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4. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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24.11.2020
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Sachverhalt
In der UEL-Sitzung vom 16.06.2020 fasste das Gremium folgenden Beschluss:
„Der UEL-Ausschuss beauftragt die Verwaltung, aus der vorgetragenen Präsentation von Frau Regner heraus, einen Fahrplan zur Umsetzung der vorgestellten Einsparungsmaßnahmen zu erstellen.“
Dieser Fahrplan wird nun vorgelegt und ist im RIS hinterlegt.
Diskussionsverlauf
Die Förderung für einen Klimaschutzmanager wurde auf 70 % angehoben.
Beschluss
Der UEL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Klimaschutzfahrplan zu verabschieden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Klimaschutzfahrplan für Herrieden ENTWURF.pdf
Download Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld.pdf
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9. Baum in der Schlesierstraße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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4. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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24.11.2020
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Sachverhalt
Seit Jahren beschäftigt sich die Verwaltung immer wieder mit der auf städtischem Grund befindlichen Schwarzkiefer in der Schlesierstraße 20. Näheres wird in der Sitzung erläutert. Herr Willi Wellhöfer hat sich diesen bereits angeschaut und kommt zu dem Ergebnis, dass der Baum stehen bleiben kann. Für eine Fällung besteht kein Grund. Die Verwaltung schlägt vor, eine Baumschutzverordnung auf den Weg zu bringen.
Beschluss
Der UEL-Ausschuss beschließt, dass der im Sachverhalt beschriebene Baum stehen bleibt, jedoch von der Stadtgärtnerei eine siedlungstypische zusätzliche Unterpflanzung erfolgen soll. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Baumschutzverordnung für die städtischen Bäume auf den Weg zu bringen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Bilder Baum, Schlesierstraße 20 (2).pdf
Download Bilder Baumumfeld, Schlesierstraße 20 (1).pdf
Download Brief vom 21.09.2020 - Fällung Baum Schlesierstraße 20.pdf
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10. Taubenumsiedlung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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4. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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Sachverhalt
Die im ganzen Stadtgebiet verteilten Tauben sollen artgerecht aus ihrem Schlag im Stadtschloss in ein neues Quartier umgesiedelt werden. Herr Frank Kötzel, Leiter Geflügelhaltung Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf, steht der Stadt ehrenamtlich bei der Umsetzung zur Seite.
Finanzielle Auswirkungen
Ein Container kostet mit Transport und Aufstellen ca. 4.000,00 € – 5.000,00 €.
Im Haushaltsjahr 2020 sind dafür keine Mittel eingestellt.
HHSt. 3650 9530: 4.000 – 5.000 €
Diskussionsverlauf
Mit dem Tierschutzverein Aichau, Herrn Klaus Nusselt, soll ein Gespräch geführt werden, um einen geeigneten Standort zu finden. Evtl. kann sich der Verein bei der Umsiedelung bzw. bei der weiteren Vorgehensweise (Eier austauschen usw.) beteiligen.
Der vorgeschlagene Standort am Wertstoffhof soll geprüft werden, ob auch ein Um- oder Anbau möglich ist. Wenn ja, müssen vorab Gespräche mit der BayWa geführt werden.
Beschluss
Der UEL-Ausschuss stimmt der Beschaffung eines geeigneten Taubenschlages (kein Metall) und der Umsiedlung der Tauben zu. Ein geeigneter Standort soll gesucht werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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11. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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4. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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24.11.2020
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11.1. Michael Trottler: Umsetzung Sturzflutmassnahmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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4. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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24.11.2020
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11.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Michael Trottler erkundigt sich, ob im Sturzflutmanagement auch die versiegelte Fläche „Hermesversand“ berücksichtigt und überprüft wurde. Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer erläutert, dass einige Maßnahmen bereits umgesetzt wurden und Zug um Zug die Maßnahmen umgesetzt werden. Ein Termin beim WWA hat stattgefunden. Das WWA bemängelte, dass einige Vorgaben nicht umgesetzt wurden und die Firma nicht vollständig geliefert hat.
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11.2. Franziska Wurzinger: Hundekotbeutel aus Recyclingmaterial
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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4. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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24.11.2020
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11.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger regt an, ob man nicht in Zukunft Hundekotbeutel aus Recyclingmaterial verwenden kann. Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer führt hier aus, dass an einigen Stellen zusätzlich noch Hundekotbeutelbehälter aufgestellt werden müssen, wie
z .B. an der Strecke Stegbruck, Roth.
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12. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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4. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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24.11.2020
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Sachverhalt
Es liegen keine Bürgeranfragen vor.
Datenstand vom 27.04.2021 14:35 Uhr