Datum: 14.04.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Dreifachturnhalle der Realschule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.03.2021
3 Bekanntgaben
3.1 Nachruf für Herrn Peter Amann
3.2 Luca-App
3.3 Jahresbericht der städtischen Musikschule
3.4 Inbetriebnahme Wasserwerk Rauenzell
3.5 Rechtsaufsichtliche Genehmigung des Haushaltsplanes 2021
3.6 Weiteres Vorgehen zum Verkehrskonzept
4 Vorstellung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 15.4 "Schrotfeld"
5 Entsendung der Mitglieder in den Bau- und Verkehrsausschuss durch das BürgerForumHerrieden
6 Eintrittsgebühren Parkbad in Corona-Zeiten
7 Musikalische Früherziehung in den Herrieder Kindertagesstätten 2021/2022
8 Beschluss der Änderungen der Zusammensetzung der ISEK AG
9 Beschluss der Änderungen der Richtlinien für den Projektfonds
10 Satzungsänderung Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg mbh (ERH)
11 Anfragen
11.1 Kurze Erklärung zu den Vollzügen der Anfragen und sonstigen Aufgaben aus dem Gremium
11.2 Walter Weckerlein - Wertstoffhof
11.3 Wolfgang Strauß - Bebauungsplan Schrotfeld
11.4 Fritz Oberfichtner - Zuschuss für Freibad
12 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Zumach und Herrn Albrecht von der Fränkischen Landeszeitung sowie 24 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist. Sie schlägt nach Rücksprache mit den Antragstellern vor, die Tagesordnungspunkte 5 „Errichtung einer Sichtschutzwand“, TOP 6 „Formlose Bauvoranfrage für den Neubau Tankstelle mit Fahrergebäude“ und TOP 7 „Formlose Bauvoranfrage für den Neubau Personalzugangs- und Pfortengebäude“ zu vertagen. Das Gremium ist mit dem Vorschlag einverstanden.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.03.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 17.03.2021.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 3
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3.1. Nachruf für Herrn Peter Amann

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 3.1

Sachverhalt

Nachruf für Herrn Peter Amann

Bürgermeisterin Jechnerer bittet alle Anwesenden, sich zum Gedenken an Herrn Peter Amann und zur anschließenden Gedenkminute von den Plätzen zu erheben.
„Die Stadt Herrieden trauert um ihr ehemaliges Mitglied des Stadtrates, 
Herrn Peter Amann aus Herrieden, der am 22.03.2021 im Alter von 79 Jahren verstarb.
Von 1984-1988 und von 1990-1996 war er Mitglied des Stadtrates und Mitglied im Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss. Besondere Schwerpunkte seiner Gremiumsarbeit bildeten die Altstadtsanierung und das Sozialwesen.
Als Gründungsmitglied der Freien Wähler in Herrieden hat er sich um den demokratischen Prozess in besonderer Weise verdient gemacht.
Am 1. Oktober 1978 eröffnete er als praktischer Arzt seine Praxis am Vogteiplatz 6 und leistet so einen unschätzbaren Beitrag zur Daseinsvorsorge in unserer Stadt.
Sein Engagement verdient unser aller Respekt und Wertschätzung.
Unser tiefes Mitgefühl gilt seinen Angehörigen.“

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3.2. Luca-App

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 3.2

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin berichtet, dass heute das Schreiben vom Bayerischen Staatsministerium für Digitales einging. Darin heißt es, dass das Ministerium die Lizenz für die LUCA-App erworben hat, sodass Behörden in Bayern LUCA kostenfrei nutzen können. Die Stadt Herrieden setzt es heute schon um und ermöglicht dadurch eine digitale und damit schnelle und effektive Kontaktnachverfolgung. Bürgermeisterin Jechnerer dankt Frau Schwander, die für die rasche Umsetzung verantwortlich zeichnet.

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3.3. Jahresbericht der städtischen Musikschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 3.3

Sachverhalt

Die Leiterin der städtischen Musikschule, Frau Ulrike Nüßlein, stellt den Jahresbericht für das Schuljahr 2019/2020 vor. Der Jahresbericht ist im RIS hinterlegt und wurde im Vorfeld der Sitzung aufgezeichnet.

Dokumente
Download Jahresbericht 2020 HER.pdf

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3.4. Inbetriebnahme Wasserwerk Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 3.4

Sachverhalt

Seit Mitte März 2021 speist das Wasserwerk Rauenzell zu 100% in das Leitungsnetz ein. Somit ist für den Bereich des alten Zweckverbandes Rauenzell kein Fremdbezug an Trinkwasser mehr nötig. Die aktuellen Wasserwerte für den betroffenen Bereich werden im Amtsblatt veröffentlicht. Eine offizielle Einweihung wird zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden. Bürgermeisterin Jechnerer dankt Wasserwart Erich Ortenreiter für die Projektbegleitung.

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3.5. Rechtsaufsichtliche Genehmigung des Haushaltsplanes 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 3.5

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 30.03.2021 hat das Landratsamt Ansbach die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Stadt Herrieden genehmigt. Die Aufnahme von Krediten in Höhe von 2.662.571 € zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Vermögenshaushaltes wurden genehmigt.

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3.6. Weiteres Vorgehen zum Verkehrskonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 3.6

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin berichtet:
Nach dem Beschluss zum Verkehrskonzept in der letzten Stadtratssitzung haben mehrere Vertreter aus der Bürgerschaft erklärt, dass sie unter den jetzigen Umständen nicht mehr bereit sind, in der Steuerungsgruppe mitzuarbeiten.
Daraufhin fanden verschiedene Gespräche statt. Im Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden wurde deutlich, dass es unterschiedliche Auffassungen gibt, was ein Verkehrsentwicklungsplan (VEP) ist und wie die Bürgerbeteiligung bei der Erarbeitung des Verkehrsentwicklungsplans aussehen soll.
Grundsätzlich sind sich alle Fraktionen einig, dass Bürgerbeteiligung wichtig ist.
Aber vor allem die Rolle der Steuerungsgruppe wird sehr unterschiedlich gesehen.
Es wird daher eine Klausur geben, in der sich der Stadtrat noch einmal grundlegend mit den Zielen eines Verkehrsentwicklungsplans auseinandersetzt. Außerdem muss die Rolle der Steuerungsgruppe im Bürgerbeteiligungsprozess erneut beraten werden.
Solange wird die Steuerungsgruppe nicht tagen.
Die geplanten Bürgerinformationsversammlungen werden jedoch wie geplant stattfinden.
Am VEP wird weiterhin gearbeitet.
Das bisher Erarbeitete wird vom Verkehrsplaner weiter ausgewertet und aufbereitet.
Die Anregungen aus der Bürgerschaft werden eingesammelt, weiterhin digital über verkehrskonzept@herrieden.de, in Telefonsprechstunden mit dem Verkehrsplaner und wenn die Corona-Entwicklung es zulässt, auch bei Vorort-Terminen, wo die Ideen und Anliegen aus der Bürgerschaft gesammelt werden. 

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4. Vorstellung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 15.4 "Schrotfeld"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 4

Sachverhalt

Das Planungsbüro Vogelsang, in Zusammenarbeit mit dem Landschaftsplanungsbüro Klebe, stellt in der Sitzung den überarbeiteten Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 15.4 „Schrotfeld“ (verkleinerter Geltungsbereich) vor.

Diskussionsverlauf

Nachdem es Wortmeldungen aus allen Fraktionen gegeben hat, wurde für nachstehend genannte Punkte über die weitere Vorgehensweise abgestimmt.
  • KiTa Standort:
Die Fläche der Variante A soll als Potentialfläche für eine KiTa im B-Plan als eine weitere Option neben Mehrfamilienhäusern festgesetzt werden.
Abstimmungsergebnis: 0 : 19
Die Fläche der Variante B/C soll als Potenzialfläche für eine KiTa im B-Plan als eine weitere Option neben Mehrfamilienhäusern festgesetzt werden.
Abstimmungsergebnis: 18 : 1
  • Der Straßenquerschnitt der Verbindungsstraße E soll 5 Meter betragen. An der Engstelle wird die Fahrbahnbreite auf 3 Meter reduziert. Die Verengung soll baulich so gestaltet werden, dass die Feuerwehr problemlos diese Straße nutzen kann.
Abstimmungsergebnis: 16 : 3
  • Baudichte, Regelung der Geschosse:
    • Im westlichen dunkelblauen Gebiet soll eine maximale Geschossigkeit von 3 Vollgeschossen + 1 Staffelgeschoss festgesetzt werden.
Abstimmungsergebnis: 17 : 2
    • Im östlichen dunkelblauen Gebiet soll eine maximale Geschossigkeit von 3 Vollgeschossen festgesetzt werden.
Abstimmungsergebnis: 18 : 1
    • In den hellblauen Gebieten sollen Einfamilienhäuser, Doppelhäuser oder Reihenhäuser möglich sein.
Abstimmungsergebnis: 19 : 0
    • Für den grünen und orangen Bereich wird keine Dachform festgesetzt.
Abstimmungsergebnis: 17 : 2
  • Fußwegverbindung innerhalb des Baugebietes.
Abstimmungsergebnis: 19 : 0
  • Erschließung des Grundstücks für Tiny-Häuser über Schrotfeld 1.
Abstimmungsergebnis: 4 : 15

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass auf Grundlage des in der heutigen Sitzung vorgestellten und modifizierten städtebaulichen Konzeptes der Entwurf des BBP Nr. 15.4 "Schrotfeld" mit dem verkleinerten Geltungsbereich erarbeitet werden soll.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Download 20210414_Herrieden Schrotfeld 15.4_SR Vorstellung_ergänzt.pdf

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5. Entsendung der Mitglieder in den Bau- und Verkehrsausschuss durch das BürgerForumHerrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 5

Sachverhalt

Für das BürgerForumHerrieden ist bislang Herr Fritz Oberfichtner (neben Armin Jechnerer) als ständiges Mitglied für den Bau- und Verkehrsausschuss genannt. Neu soll Andreas Baumgärtner (neben Armin Jechnerer) als ständiges Mitglied für das BürgerForumHerrieden im Bau- und Verkehrsausschuss teilnehmen und Fritz Oberfichtner soll erster Stellvertreter sein.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt den Änderungen der Besetzung im Bau- und Verkehrsausschuss wie dargestellt zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Eintrittsgebühren Parkbad in Corona-Zeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 6

Sachverhalt

Herr Meyer stellt in der Sitzung den Vorschlag der Verwaltung vor.

Pandemiebedingt verlief die Freibadsaison 2020 unter komplett anderen Voraussetzungen als in den Jahren davor. Jeder Badbesucher musste aufgrund des Hygiene-Konzeptes Einschränkungen hinnehmen. So konnten in der Badsaison 2020 „nur“ 28.117 Besucher verzeichnet werden. Im Vorjahr betrug diese Zahl 53.853. Die Einnahmen aus Badegebühren betrugen im Jahr 2020 ca. 40.000 €, im Jahr 2019 ca. 105.000 €. Die Personalaufwendungen im „Corona-Jahr“ betrugen u.a. bedingt durch die Besetzung des Kassenhäuschens, um den im Hygiene-Konzept festgelegten Anforderungen zu entsprechen, um über 50.000 € höher als im vorangegangen Jahr. Vor diesem Hintergrund erachtet es die Verwaltung, auch im Vergleich zu den Gebühren der Nachbarbäder, als erforderlich, die Gebühr auf 1,00 € (Kinder und Personen mit Ermäßigung - wie bisher) und 3,00 € (bisher 2,00 €) für Erwachsene pro Badeintervall festzulegen. Dauerkarten können auch dieses Jahr nicht ausgegeben werden. Aufgrund des sicherlich auch dieses Jahr wieder geltenden Pandemie-Konzeptes ist es der Verwaltung ein Anliegen „einfache“ Badegebühren zur Entlastung des Kassenpersonals und des schnelleren Durchsatzes im Eingangsbereich (Vermeidung von Personenansammlungen) zu gewährleisten.

Nach Vorliegen des vorläufigen Rechnungsabschlusses bezuschusste die Stadt Herrieden jeden durchgeführten Badebesuch im Jahr 2020 mit ca. 10,00 €, im Jahr 2019 waren es nur ca. 4,50 €.

Die Standard-Eintrittsgebühren in „Nicht-Corona-Zeiten“ betragen für das Parkbad Herrieden:
Erwachsene:                                        3,00 €
Kinder/Jugendliche von 6 – 18 Jahren:         1,50 €

Eintrittspreise Freibäder 2020/2021 je Badeintervall




 
Erwachsene
Kinder/Ermäßigte
 
Ansbach:
3,40 €
1,60 €
 
Feuchtwangen:
2,00 €
1,00 €
 
Lichtenau:
3,50 €
2,00 €
 
Weihenzell:
3,00 €
1,50 €
 
Heilsbronn:
3,50 €
1,50 €
 
Herrieden:
3,00 €
1,00 €
geplant
(separate Spezifikationen möglich)



 

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu, in der Freibadsaison 2021 die Badegebühr pro Badeintervall auf 3,00 € pro Erwachsenen und 1,00 € für Kinder/ermäßigte Personen festzulegen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 19

Abstimmungsbemerkung
Diesem Beschlussvorschlag wurde nicht zugestimmt, das heißt, die Eintrittsgebühren bleiben wie im letzten Jahr.

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7. Musikalische Früherziehung in den Herrieder Kindertagesstätten 2021/2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 7

Sachverhalt

Seit dem Kindergartenjahr 2012/2013 wird in den Herrieder Kindertagesstätten für alle Mittelkinder und Vorschulkinder Musikalische Früherziehung (MFE) angeboten.
Die Kosten der Musikalische Früherziehung werden im Rahmen der Umlagefinanzierung durch den Musikschulen e.V. erhoben. Die Kosten trägt die Stadt Herrieden. Die Gebühren werden nach Gruppenpreisen erhoben. Im Jahr 2020/2021 werden 155 Kinder in 18 Gruppen unterrichtet. Coronabedingt ist zeitweise der Unterricht ausgefallen. Nach Aussage von Frau Nüßlein konnte aufgrund der Kooperationsvereinbarungen für das Schuljahr 2019/2020 ein Zuschuss vom Verband bayerischer Musikschulen in Höhe von 3.622,84 € vereinnahmt werden.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 4641.7018 (Ausgabe) 25.920,00 €/Jahr 2020/2021
HHSt. 3330.1100 (Einnahme) 25.920,00 €

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Musikalische Früherziehung in den Herrieder Kindertagesstätten im Jahr 2021/2022 fortzuführen. Die Kosten trägt die Stadt Herrieden. Der Zuschuss wird im Rahmen der jährlichen Musikschulabrechnung verrechnet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Beschluss der Änderungen der Zusammensetzung der ISEK AG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 8

Sachverhalt

Mit Beschluss vom 12. Januar 2015 hat der damalige Stadtrat die Einrichtung der Steuerungsgruppe ISEK AG beschlossen (Anlage 1). Es handelte sich um ein Gremium, welches Vorschläge zur Umsetzung von Projekten des ISEK (Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept) an den Stadtrat formulieren sollte. Es wurde folgende Zusammensetzung vorgeschlagen:

- „Erster Bürgermeister Brandl
- je ein Mitglied aus jeder Stadtratsfraktion
- der künftige Citymanager (sobald dieser seine Tätigkeit aufgenommen hat – dieser soll dann künftig auch zu den Treffen der ISEK AG einladen und diese organisieren, was in der Stellenbeschreibung für das Citymanagement so auch vorgesehen wurde)
- Herr Jechnerer/Herr Ruppert, Architekturbüro Jechnerer (aufgrund der städtebaulichen Themen)
- Frau Schwander, Geschäftsleitende Beamtin
- Herr Ludwig, Leiter Abteilung Bautechnik
- Herr Korbacher, Leiter Abteilung Baurecht
- Herr Bayer, Leiter Ordnungsamt
- Herr Meyer, Leiter Finanzverwaltung.“

In der 1. Sitzung der ISEK AG am 29. Juni 2015 wurde das Gremium um jeweils 1 Vertreter des Gewerbevereins und der Altstadtfreunde erweitert (Anlage 2). Da die ISEK AG zugleich Vergabegremium des Projektfonds war, hatte die Regierung von Mittelfranken mit Mail vom 1. Dezember 2015 diese Zusammensetzung kritisiert (Anlage 3). In der 4. Sitzung der ISEK AG wurde die Zusammensetzung am 9. März 2016 erweitert (Anlage 4) und in der „Förderrichtlinie Projektfonds Herrieden“ am 16. März 2016 vom Stadtrat beschlossen (Anlage 5). Die neue ISEK AG, wie sie in den Richtlinien unter Punkt 7 zu finden war, wurde laut den vorliegenden Protokollen aber bis zum Dienstende des ehemaligen Citymanagers Anfang 2018 nicht in dieser Zusammensetzung einberufen (Anlage 6).

Die ISEK AG soll nicht nur als Lenkungsgruppe eine breite öffentliche Beteiligung möglicher privater Geldgeber für den Projektfonds erreichen und aktivieren, sondern auch Projekte und Ziele des ISEK hinsichtlich Zielerreichung und Möglichkeiten der Zielerreichung betrachten und dem Stadtrat Maßnahmen vorschlagen. In diesem Sinne sollte das Gremium eine reine Bürgerbeteiligung darstellen, welches dem Stadtrat Vorschläge unterbreitet. Die Stadtverwaltung steht hierbei den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort hinsichtlich durchgeführter oder vom Stadtrat beschlossener Projekte.

 
Die ISEK AG sollte aus folgenden Mitgliedern bestehen:
-        Erste Bürgermeisterin
-        ein Vertreter des Gewerbevereins „Herrieden 3000 e.V.“
-        ein Vertreter des Aktionskreises „Herrieder Wirte“
-        ein Vertreter der SG Herrieden
-        ein Vertreter des Kulturvereins „Kleinkunstbühne Alte Seilerei Herrieden e.V.“
-        ein Vertreter der Bürgervereinigung „Altstadtfreunde Herrieden e.V.“
-        ein Vertreter des Vereins „Eine Welt e.V.“
-        ein Vertreter des Obst- und Gartenbauvereins Herrieden e.V.,
-        ein Vertreter der kath. Pfarrei Herrieden
-        ein Vertreter des Tourismus

sowie beratend:
-        Geschäftsleitung der Stadt Herrieden
-        ein Vertreter der Abteilung Baurecht der Stadt Herrieden
-        der Leiter des Ordnungsamtes der Stadt Herrieden
-        der Stadtkämmerer
-        der Stadtplaner (Jechnerer Architekten Stadtplaner)
-        der Stadtmanager

Für die gleichlautende Änderung der Förderrichtlinie Projektfonds Herrieden folgt ein weiterer TOP.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Zusammensetzung ISEK AG wie vorgeschlagen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Download Anlagen zu Stadtrat TOP Zusammensetzung ISEK AG.pdf

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9. Beschluss der Änderungen der Richtlinien für den Projektfonds

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 9

Sachverhalt

Die Förderrichtlinie für den Projektfonds Herrieden zielt darauf ab, privates Engagement und private Finanzressourcen für das Projektgebiet zu aktivieren. Als Vergabegremium ist unter Punkt 7 eine Lenkungsgruppe „aus Vertretern der Stadtverwaltung und des Stadtrates“ festgelegt, in welcher Politik und Verwaltung im Verhältnis 6 zu 5 gegenüber den Vertretern der Öffentlichkeit dominieren.
Die Regierung von Mittelfranken hatte am 1. Dezember 2015 erklärt: „Vertreter aus der Verwaltung und Kommunalpolitik sollten unterstützend beteiligt sein, das Gremium aber nicht dominieren.“. Weiterhin wird auf den Leitfaden der Obersten Baubehörde und eine Arbeitshilfe vom Bund verwiesen: „Diese empfehlen ausdrücklich eine breite Mischung von Akteuren, Bewohner, lokale Träger, Wirtschaft und Vereine, die einbezogen werden sollten.“.
Es wird daher vorgeschlagen, die Lenkungsgruppe und den Prozess umzugestalten. Die Lenkungsgruppe soll eine breite öffentliche Beteiligung möglicher privater Geldgeber erreichen und aktivieren, Projekte im Rahmen der Richtlinie erarbeiten und die private Teilhabe aktivieren. Diese Projekte werden dann mit einem möglichst konkreten Finanzbedarf dem Stadtrat zur Beratung und Genehmigung vorgelegt. Die Verwaltung unterstützt und berät die Lenkungsgruppe fachlich in Verwaltungsfragen. Zugleich ist die Lenkungsgruppe nicht mehr berechtigt, alleine über Finanzmittel zu entscheiden.

Änderungen im Einzelnen:

Punkt 6: Streichung „(Herr Jocher)“

Punkt 7 (Neufassung):

7. Vergabe und Regularien
Die Vergabe der Mittel des Projektfonds erfolgt durch die Projektgruppe und den Stadtrat in enger Abstimmung mit der Regierung von Mittelfranken. Die Projektgruppe setzt sich zusammen aus der Bürgermeisterin, Vertretern der Wirtschaft, Bewohner*innen des Sanierungsgebietes, der örtlichen Vereine sowie aus Vertretern der Stadtverwaltung und dem Stadtplaner. Das Stadtmanagement koordiniert und organisiert die Sitzungen. Die Projektgruppe entscheidet mit einfacher Mehrheit darüber, welche Maßnahmen zu 50% privat finanziert werden können, und leitet diese Projektideen an den Stadtrat weiter. Der Stadtrat entscheidet, welche Projekte zu 50% von öffentlicher Seite gefördert werden sollen.

Die Projektgruppe besteht aus folgenden stimmberechtigten Mitgliedern:

  • Erste Bürgermeisterin
  • ein Vertreter des Gewerbevereins „Herrieden 3000 e.V.“
  • ein Vertreter des Aktionskreises „Herrieder Wirte“
  • ein Vertreter der SG Herrieden
  • ein Vertreter des Kulturvereins „Kleinkunstbühne Alte Seilerei Herrieden e.V.“
  • ein Vertreter der Bürgervereinigung „Altstadtfreunde Herrieden e.V.“
  • ein Vertreter des Vereins „Eine Welt e.V.“
  • ein Vertreter des Obst- und Gartenbauvereins Herrieden e.V.,
  • ein Vertreter der kath. Pfarrei Herrieden
  • ein Vertreter des Tourismus

sowie beratend ohne Stimmrecht:

  • Geschäftsleitung der Stadt Herrieden
  • ein Vertreter der Abteilung Baurecht der Stadt Herrieden
  • der Leiter des Ordnungsamtes der Stadt Herrieden
  • der Stadtkämmerer
  • der Stadtplaner (Jechnerer Architekten Stadtplaner)
  • der Stadtmanager

Ein Projekt wird nur dann zum Projektfonds angemeldet, wenn ein Projekt aus der Projektgruppe auch die Zustimmung des Stadtrats findet.

Bei kurzfristigen Anträgen kann die Entscheidung der Projektgruppe per Umlaufbeschluss über E-Mail herbeigeführt werden. Beantragen mindestens zwei Mitglieder der Projektgruppe eine Sondersitzung, so ist diese einzuberufen.

Bei der Förderung von Projekten über den Projektfonds muss das Verhältnis von investiven und nicht-investiven Maßnahmen (u. a. Veranstaltungen, Marketing) ausgewogen sein, d. h. im Projektzeitraum darf der Anteil von nicht-investiven Maßnahmen nicht mehr als 50% des Projektfonds betragen.

Soweit aus Projekten / Veranstaltungen Einnahmen erzielt werden, kann nur der verbleibende Fehlbetrag aus dem Projektfonds finanziert werden (die Finanzierung und Mitfinanzierung aus dem Projektfonds darf nicht zur Erzielung oder Steigerung von Gewinnen führen!).

Alte und neue Version der Richtlinien sind beigefügt.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Änderung der Projektfondsrichtlinien zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Download 2016-03-16 Förderrichtlinie Projektfonds Herrieden original.pdf
Download 2021-04-12 Förderrichtlinie für den Projektfond Herrieden Änderung 1.pdf

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10. Satzungsänderung Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg mbh (ERH)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 10

Sachverhalt

Matthias Hörr von der Entwicklungsgesellschaft Hesselberg mbh (ERH) hat aufgrund der erarbeiteten Satzungsänderung folgenden Sachverhalt zur Vorbereitung für die erforderliche Beschlussfassung übermittelt:

„Die Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg mbH (ERH) hat gemeinsam mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der Region ihre Satzung überarbeitet. Die Satzung regelt die Rechte und Pflichten der 25 Kommunen der Region Hesselberg, welche gleichzeitig die Gesellschafter der GmbH sind.
Durch die Umstrukturierung der ERH in den vergangenen Jahren und der damit einhergehenden Fokussierung auf die Förderprogramme LEADER und Regionalmanagement wurden einige Abschnitte der bisherigen Satzung obsolet. Im Zuge der Satzungsänderung wurden Strukturen vereinfacht, Rechte der Kommunen gestärkt und veraltete Formulierungen an die heutige Zeit angepasst.
Neben der Satzungsänderung haben sich in den vergangenen Jahren Änderungen bei den Mitgliedskommunen der Region Hesselberg und der ERH ergeben. Die Stadt Oettingen i. Bay. ist aus der ERH ausgetreten, die Stadt Ornbau sowie die Gemeinde Burgoberbach sind wieder beigetreten.
Vorgang
Die geschilderten Vorgänge – Satzungsänderung sowie Ein- und Austritte – sind durch die Notarin Dr. Stiebitz vom Notariat in Gunzenhausen/Wassertrüdingen beurkundet worden. Die Urkunde muss durch die Gesellschafter der ERH genehmigt und bestätigt werden. Der Bayerische Gemeindetag und das Notariat empfehlen für diesen Vorgang eine Beschlussfassung durch die Kommunalgremien.“

Die geänderte Satzung und die notarielle Urkunde über die Satzungsänderung sind im RIS hinterlegt.

Beschluss

Der Stadtrat hat Kenntnis vom Inhalt der Urkunde der Notarin Dr. Heike Stiebitz in Gunzenhausen vom 24.03.2021, URNr. 516/2021 S, und genehmigt die darin für ihn abgegebenen Erklärungen in allen Teilen ohne Vorbehalt. In der Urkunde erteilte Vollmachten werden ausdrücklich bestätigt, ebenso eine etwa zum Abschluss der Urkunde erteilte.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Dokumente
Download 210127_ERH_Satzung.pdf
Download 210401_Beurkundung Notariat_0516.2021.pdf

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11. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 11
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11.1. Kurze Erklärung zu den Vollzügen der Anfragen und sonstigen Aufgaben aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 11.1

Sachverhalt

Frau Schwander erläutert, dass die Anfragen im Protokoll niedergelegt werden. Nach Unterschrift des Protokolls durch die Bürgermeisterin werden Anfragen an den zuständigen Sachbearbeiter weitergegeben. Die Vollzugslisten werden vierteljährlich an die Stadtratsmitglieder herausgegeben. Nachfragen können per E-Mail an den Sachbearbeiter oder Frau Schwander gesendet werden.

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11.2. Walter Weckerlein - Wertstoffhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 11.2

Sachverhalt

Herr Weckerlein fragt an, ob der Wertstoffhof donnerstags ganzjährig von 14:30 bis 16:30 Uhr geöffnet werden kann?
Die Bürgermeisterin sagt zu, dies zu prüfen.

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11.3. Wolfgang Strauß - Bebauungsplan Schrotfeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 11.3

Sachverhalt

Herr Strauß fragt an, ob es eine zeitliche Schiene gibt, bis wann der Baugrund zur Verfügung steht?
Die Bürgermeisterin sagt zu, dies zu tun, sobald die Beschlüsse vorliegen.

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11.4. Fritz Oberfichtner - Zuschuss für Freibad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 11.4

Sachverhalt

Herr Oberfichtner fragt an, ob die Stadt für die Mindereinnahmen beim Freibad Zuschüsse beantragen kann?
Herr Meyer antwortet, dass dies nicht möglich ist.

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12. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 15. Stadtratssitzung 14.04.2021 ö 12

Sachverhalt

Es wurde keine Bürgeranfrage gestellt.

Datenstand vom 06.05.2021 11:30 Uhr