Datum: 13.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.09.2021
3 Bekanntgaben
3.1 Vorstellung der Ergebnisse der Verkehrsbefragung vom 20.07.2021
3.2 Bekanntgabe der Schülerzahlen der Grund- und Mittelschule Herrieden für das Schuljahr 2021/2022
3.3 Breitbanderschließung Schulen
3.4 Hallenbadsaison 2021/2022
3.5 Bürgerversammlungen 2021
3.6 Veranstaltungen 2021 und Planungen für 2022
3.7 Stadtratsklausur zur Landesgartenschau am 16. Oktober 2021
3.8 Neue Betriebsträgervereinbarung
3.9 Antwortschreiben von Staatsminister Albert Füracker zum Thema Hochwasser
3.10 Erster Herrieder Unternehmerdialog am 08.11.2021
3.11 Herrieder Pflanzinitative - Pflanzaktion 2021
4 Zusammensetzung Unterstützungsgruppe Verkehrskonzept
5 Bauantrag - Anbau Meisterbüro an Halle 3.1
6 Bauantrag - Nutzungsänderungen und Umbaumaßnahmen an best. Produktionshallen
7 Kreisverkehr Schernberg - ST2248
8 Aufnahme eines Kommunalkredits bei der LfA Förderbank
9 Stadtstiftung; Jahresrechnung 2020 und Haushalt 2021
10 Strobel´sche Stipendienstiftung Herrieden; Jahresrechnung 2020 und Haushalt 2021
11 Armendürftungsstiftung Herrieden; Jahresrechnung 2020 und Haushalt 2021
12 Anfragen
12.1 Matthias Rank - Radweg Roth-Rauenzell
12.2 Norbert Brumberger - Sozialer Wohnungsbau
12.3 Franziska Wurzinger - Fairtrade-Stadt
12.4 Wolfgang Strauß - Einladung von Oberbürgermeister Christoph Hammer
12.5 Michael Weis - Praktikumsplätze
12.6 Johann Heller - Funkmast
13 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Zumach von der Fränkischen Landeszeitung sowie 11 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.09.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2021 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 15.09.2021.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 3
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3.1. Vorstellung der Ergebnisse der Verkehrsbefragung vom 20.07.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 3.1

Sachverhalt

Herr Robert Ulzhöfer vom Planungsbüro stadt-land-verkehr stellt die Ergebnisse der Verkehrsbefragung vom 20.07.2021 vor. Die Präsentation wird im RIS hinterlegt und auf der Homepage der Stadt Herrieden unter dem Thema „Verkehrskonzept“ veröffentlicht.

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3.2. Bekanntgabe der Schülerzahlen der Grund- und Mittelschule Herrieden für das Schuljahr 2021/2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 3.2

Sachverhalt

Schuljahr:
Gesamtschüleranzahl:
Verbandsschüler:
Aurach:
Burgoberbach:
Herrieden:*
2021/2022
564
497
30
56
411
2020/2021
582
508
37
60
411
2019/2020
605
538
35
64
439
2018/2019
597
531
35
64
432
2017/2018
583
533
36
60
437
2016/2017
555
513
32
54
427
2015/2016
550
514
33
57
424
2014/2015
539
504
35
63
406

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3.3. Breitbanderschließung Schulen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 3.3

Sachverhalt

Die Baumaßnahme Breitbanderschließung der Herrieder Schulen durch die Firma Bisping & Bisping beginnt in ca. 3 Wochen vorbehaltlich der Förderzusage.

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3.4. Hallenbadsaison 2021/2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 3.4

Sachverhalt

Die Hallenbadsaison startet am kommenden Montag, den 18.10.2021.
Die Verwaltung konnte zusammen mit dem Bäderpersonal in Abstimmung mit den Schulen und den Vereinen eine maximale Auslastung des Bades an sieben Tagen in der Woche ermöglichen. Um dem erforderlichen Hygienekonzept Rechnung zu tragen und vor allem dem Bedarf an Schwimmlernkursen zu entsprechen, wurde der freie Badebetrieb zeitlich etwas eingeschränkt. 
Der Hallenbelegungsplan mit den Öffnungszeiten für den allgemeinen Badebetrieb und die Kontaktdaten der verschiedenen Kursanbieter werden auf der Homepage der Stadt Herrieden und im Amtsblatt veröffentlicht. Die Stadtverwaltung steht in enger Absprache mit dem Landratsamt, damit zusätzliche Kinderschwimmkurse auch im Bewegungsbad der Sebastian-Strobel-Schule angeboten werden können.

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3.5. Bürgerversammlungen 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 3.5

Sachverhalt

Achtung Terminänderung!

Die Bürgerversammlung in Oberschönbronn findet nicht wie angekündigt am 21.10.2021 sondern am Donnerstag, 09.12.2021 um 19:00 Uhr, im Feuerwehrhaus in Oberschönbronn statt.
Auch für die Bürgerversammlung in Neunstetten steht noch eine Terminänderung an.

Mittwoch, 20.10.2021, 19.00 Uhr, Stadel (Maschinenhalle der Familie Allabar, Stadel)
Mittwoch, 27.10.2021, 19.00 Uhr, Hohenberg (Bergwirt, Schernberg)
Donnerstag, 28.10.2021, 19.00 Uhr, Herrieden (Hotel Sonne, Herrieden)
Donnerstag, 18.11.2021, 19.00 Uhr, Elbersroth (AWO Elbersoth)
Mittwoch, 24.11.2021, 19.00 Uhr, Rauenzell (Gemeinschaftshaus Rauenzell)
Mittwoch, 08.12.2021, 19.00 Uhr, Roth (FFW-Haus Roth)
Donnerstag, 09.12.2021, 19.00 Uhr, Oberschönbronn (FFW-Haus Oberschönbronn)
N.N. 19.00 Uhr, Neunstetten (FFW-Haus Neunstetten)

TAGESORDNUNG:
 
  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Bericht aus Stadtrat und Verwaltung
  3. Fragen, Wünsche und Anträge aus der Bürgerschaft

Anträge müssen spätestens 7 Tage vor dem jeweiligen Versammlungstag im Rathaus eingereicht werden.
 
Es gelten die jeweils aktuell geltenden Corona-Vorschriften.

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3.6. Veranstaltungen 2021 und Planungen für 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 3.6

Sachverhalt

Derzeit geht die Verwaltung davon aus, dass 2021 folgende Veranstaltungen stattfinden werden: 

  • Seniorennachmittage anstatt des traditionellen Seniorenausflugs der Stadt Herrieden: Mittwoch, 20.10.2021, 14:00 Uhr, Donnerstag, 28.10.2021, 14:30 Uhr, Mittwoch, 24.11.2021, 14:00 Uhr, Dienstag, 30.11.2021, 14:00 Uhr jeweils im Stadtschloss
 
  • Donnerstag, 21.10.2021, 19:00 Uhr: Vortrag „Wer fair spielt gewinnt – für Arbeitsrechte weltweit“ in der Aula der Grund- und Mittelschule Herrieden

  • Sonntag, 07.11.2021, 26.12.2021 und Freitag, 31.12.2021: Stiftsbasilika-Konzerte

  • Samstag/Sonntag, 13.11.2021 - 14.11.2021: Buchausstellung der Stadt- und Pfarrbücherei

  • Sonntag, 14. 11.2021: Totengedenken am Volkstrauertag

  • Sonntag, 21.11.2021: Kathreinmarkt

  • Freitag und Samstag, 17./18.12.2021: Herrieder Weihnachtsmarkt

 Am 12. Oktober 2021 hatte die Stadt Herrieden zu einem Abstimmungsgespräch für die Planungen der Veranstaltungen für das kommende Jahr eingeladen. 
Alle Veranstalter, die nicht anwesend sein konnten, werden gebeten, ihre geplanten Veranstaltungen für das Jahr 2022 bis Ende November an die Stadtverwaltung zu melden. Kontakt: marion.schoenhoefer@herrieden.de
Auch Veranstaltungen, die noch im laufenden Jahr aufgrund der veränderten Corona-Lage nun kurzfristig geplant werden, sollen bitte bei der Stadtverwaltung gemeldet werden, damit der Veranstaltungskalender der Stadt stets auf dem aktuellen Stand ist. Kontakt: marion.schoenhoefer@herrieden.de

Die Stadtverwaltung erarbeitet derzeit eine Checkliste für Veranstalter, die bei Vorbereitungen von Festen als Unterstützung dienen soll. 

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3.7. Stadtratsklausur zur Landesgartenschau am 16. Oktober 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 3.7

Sachverhalt

In nichtöffentlicher Sitzung am 15.09.2021 hat der Stadtrat das Büro Schmidt & Wendt Diplomingenieure aus Wackersberg für die Machbarkeitsstudie und die Bewerbungsmappe für die Phase 2 der Landesgartenschau beauftragt. In der FPA-Sitzung am 11.10.2021 haben Geschäftsführer Herr Peter Schubert und Frau Nina Maurer aus Wassertrüdingen über die erfolgreiche Landesgartenschau in Wassertrüdingen im Jahr 2019 und deren positiven Auswirkungen im Nachgang der Landesgartenschau berichtet. 
Am 16.10.2021 kommt der Stadtrat zu einer Klausurtagung zum Thema Landesgartenschau zusammen. 

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3.8. Neue Betriebsträgervereinbarung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 3.8

Sachverhalt

In nichtöffentlicher Sitzung am 15.09.2021 hat der Stadtrat beschlossen, wegen der bevorstehenden Übertragung der Trägerschaft der kath. Kindertagesstätten auf eine gemeinnützige GmbH auf Initiative der kath. Pfarrei die Betriebsträgervereinbarungen für die katholischen Kindertagesstätten vorsorglich zum 31.08.2023 zu kündigen. Er beauftragte gleichzeitig den Rechnungsprüfungsausschuss, die Betriebsträgervereinbarungen zu überprüfen und mit Unterstützung durch die Verwaltung, neue Betriebsträgervereinbarungen zu erarbeiten, die dann wiederum mit dem neuen Träger der kath. Kindertagesstätten verhandelt werden müssen.

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3.9. Antwortschreiben von Staatsminister Albert Füracker zum Thema Hochwasser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 3.9

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin berichtet, dass das Antwortschreiben von Staatsminister Füracker eingegangen ist. Darin wird auf die staatlichen Hilfen für Hochwassergeschädigte hingewiesen. Das Antwortschreiben ist im RIS hinterlegt.

Dokumente
Download Hochwasserereignis im Gebiet der Stadt Herrieden am 9. Juli 2021_Anfrage Gewährung von vergleichbaren Finanzhilfen wie 2013.pdf

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3.10. Erster Herrieder Unternehmerdialog am 08.11.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 3.10

Sachverhalt

Am Montag, dem 08.11.2021, lädt Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer alle Herrieder Unternehmer und Gewerbetreibende sowie die Mitglieder des Stadtrates um 19:00 Uhr zum 1. Herrieder Unternehmerdialog ein. Die Veranstaltung findet im Landgasthof Bergwirt/Schernberg statt. Um Anmeldung wird gebeten. Kontakt: susanne.ortenreiter@herrieden.de

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3.11. Herrieder Pflanzinitative - Pflanzaktion 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 3.11

Sachverhalt

Im vergangenen Jahr konnten - finanziert durch ein ILE-Projekt - und mit tatkräftiger Unterstützung engagierte Bürger tausende von Blumenzwiebeln in der Stadt Herrieden und in und um Heuberg, Brünst, Leibelbach und Stegbruck gesteckt werden.
Für dieses Jahr hat die Stadt Herrieden die finanziellen Mittel für 30.000 hochwertige Blumenzwiebeln zur Verfügung gestellt, die bei der Pflanzaktion am Samstag, 16. Oktober 2021 ab 9 Uhr in Rauenzell und in Elbersroth gesteckt werden sollen.
Zur Durchführung der Pflanzaktion wäre es schön, wenn sich ca. 30 freiwillige Helfer finden könnten. Zur besseren Planbarkeit ist ihre Anmeldung für folgende Orte nötig:
 
Rauenzell: 
Michael Knoll
Telefon:  09825-5190
Mail: pflanzinitiative.herrieden@gmx.de
 
Elbersroth:
Rainer Nepovedomy
Mobil: 0175 77 031 89
 
Angesprochen sind alle, die Freude an der Gartenarbeit haben und einen kleinen Teil zu blühenden Flächen im Stadtgebiet beitragen möchten.
 
Wann?   Samstag, 16. Oktober 2021 ab 9 Uhr
Wo?       Rauenzell am Gemeinschaftshaus und in Elbersroth am Dorfplatz
 
Während der Aktion sind alle Beteiligten über die kommunale Unfallversicherung der Stadt Herrieden versichert. Soweit Sie einen Spaten oder eine Haue haben, bringen Sie diese bitte mit. Die Stadtgärtnerei stellt ebenfalls Werkzeug zur Verfügung. Bitte denken Sie an festes Schuhwerk, Arbeitshandschuhe und ggf. regenfeste Arbeitskleidung.
Nach getaner Arbeit bedankt sich die Stadt bei allen Helfern und Helferinnen mit einem kleinen Imbiss im Gemeinschaftshaus Rauenzell.

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4. Zusammensetzung Unterstützungsgruppe Verkehrskonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 16.06.2021 hat das Gremium unter anderem beschlossen:
  1. Der Stadtrat begrüßt es, wenn die bisherigen Mitglieder der Steuerungsgruppe der Unterstützungsgruppe angehören. 
  2. Über weitere Mitglieder in der Unterstützungsgruppe berät und beschließt der Stadtrat.

Heute berät und beschließt der Stadtrat über weitere Mitglieder der Unterstützungsgruppe. 
Jede Fraktion hat bislang einen Vertreter der eigenen Fraktion in die Unterstützungsgruppe entsendet. Außerdem sind darüber hinaus folgende Gruppen durch Interessensvertreter bislang in der Steuerungsgruppe vertreten gewesen: große Unternehmer, Gewerbetreibende, Altstadtfreunde, Senioren und Menschen mit Behinderung, Jugendliche, die Gastronomie, die SG DJK Herrieden als größter Verein, die kath. Pfarrei, die Schulen, Radfahrer, der Landschaftspflegeverband. Das Gremium wird außerdem unterstützt durch einen Erschließungsplaner und bei Bedarf durch einen Vertreter des Landratsamtes für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).

Bis zum 06.10.2021 sind folgende Vorschläge bei der Verwaltung eingegangen: 

Die Fraktion Fortschrittliche Bürger schlägt als weiteres Mitglied vor: Herrn Stephan Wenk
als langjährigen Berufskraftfahrer, heute als Kraftverkehrsmeister.
Außerdem sollen dann, wenn Verkehrsmaßnahmen in den Ortsteilen auf der Agenda stehen, die Stadträte aus den jeweiligen Ortsteilen eingeladen werden.
Von Seiten der CSU-Fraktion wird vorgeschlagen, Herrn Bernd Heller aus Leibelbach in die Unterstützungsgruppe zu berufen, um die Anliegen der Landwirte einzubringen. 

Nachdem die Einladung zur Stadtratssitzung versendet wurde, ging noch ein weiterer Vorschlag ein: 
Die Fraktion FREIE WÄHLER möchten für die Unterstützungsgruppe folgende Personen nominieren: 
Herrn Klaus Rupprecht in seiner Funktion als Busfahrer, 
Herrn Carsten Maier als weiteren Vertreter des Einzelhandels bzw. der Innenstadt, 
und Herrn Christian Enz als Vertreter eines Automobilclubs. 

Die Aufgaben der Unterstützungsgruppe wurden in der Stadtratssitzung vom 16.06.2021 beraten und beschlossen: 
Aufgaben der Unterstützungsgruppe: 
  • Inhaltliche und konzeptionelle Vorbereitung von Bürgerveranstaltungen zusammen mit Moderation und Verkehrsplaner und Anpassen der Konzeption aufgrund der Rückmeldungen des Stadtrates und der Bürger 
  • Werben für Bürgerbeteiligung 
  • Nachbearbeitung der Bürgerveranstaltungen zusammen mit Moderation und Verkehrsplaner 
    • Sortieren der eingebrachten Ideen aus der Bürgerschaft 
    • ggf. Ergänzung zu den eingebrachten Ideen aus der Bürgerschaft 
    • möglichst umfassende Zusammenstellung aller Argumente zum Thema, das mit der Bürgerschaft erarbeitet wurde. 
  • Inhaltliche Vorbereitung – keine Empfehlung! Keine Bewertung! – für die Beratung im Stadtrat und seinen Gremien 
Außerdem hat sich der Stadtrat auf folgendes Vorgehen verständigt:  

Diskussionsverlauf

Von Herrn Matthias Rank kam der Vorschlag, dass auch Schüler und Kinder in der Unterstützungsgruppe Verkehrskonzept vertreten sein sollten. 

Beschluss

Folgende Personen sollen als neue Mitglieder der Unterstützungsgruppe angehören: 
  • Stephan Wenk 
  • Bernd Heller
  • Klaus Rupprecht
  • Christian Enz
  • Carsten Maier
Bei Beratungen zu Belangen der Außenorte sollen die Stadträte der Außenorte eingeladen werden

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Bauantrag - Anbau Meisterbüro an Halle 3.1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 5.1
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 5

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BV-Ausschusses am 21.09.2021 beraten:
„Bauantrag für Anbau eines Meisterbüros an Halle 3.1 der Firma Schüller Möbelwerk KG auf Flst. 764, Gemarkung Herrieden, im Bebauungsplan Nr. 19 „Gewerbegebiet Rother Straße“, Rother Straße 1.

           

Der BV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der Stadtrat erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Die Stadtratsmitglieder Manfred Niederauer und Max Heller haben wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teilgenommen.

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6. Bauantrag - Nutzungsänderungen und Umbaumaßnahmen an best. Produktionshallen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 17. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 21.09.2021 ö 5.2
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 6

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BV-Ausschusses am 21.09.2021 beraten:
„Bauantrag für die Nutzungsänderungen und Umbaumaßnahmen an best. Produktionshallen (Halle XI u. XII), gleichzeitig Änderungen an der bestehenden Löschanlage von der Firma Sielaff GmbH & Co. KG auf Flst.Nrn. 1010, 1013 und 1045, Gemarkung Herrieden, Münchener Straße 20.


Folgende Änderungen sind vorgesehen:
  • Von einer best. LKW-Durchfahrt zu einem Lager (EG, zwischen Halle XI und XII)
  • Von einer Produktionsfläche zur Bürofläche (Teilbereich OG Halle XI)“

Der BV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt innerhalb des unüberplanten Innenbereichs und ist nach § 34 BauGB somit genehmigungsfähig.

Beschluss

Der Stadtrat erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Dokumente
Download 01_Antragsformular Nutzungsänderung Werk 1 - Halle XI u XII Fa. Sielaff - Herrieden_.pdf
Download 02_Baubeschreibung Nutzungsänderung Werk 1 - Halle XI u XII Fa. Sielaff - Herrieden_.pdf
Download 02a_Ergänzung zur Baubeschreibung Angaben zur Nutzung Nutzungsänderung Werk 1 - Halle XI u XII Fa. Sie.pdf
Download 12_Übersichtsplan Nutzungsänderungen Werk 1 - Halle XI u XII Fa.Sielaff - Herrieden _.pdf
Download 13_Nutzungsänd LKW - Durchfahrt Lagepl Ansicht Grundriss Schnitt Werk 1 - Halle XI u XII Fa.Sielaff_.pdf
Download 14_Nutzungsänd OG Halle XI Lagepl u Grundriss Werk 1 - Halle XI u XII Fa.Sielaff - Herrieden 06-.pdf
Download 15_Nutzungsänd OG Halle XI Ansichten u Schnitt Werk 1 - Halle XI u XII Fa.Sielaff - Herrieden 06.pdf

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7. Kreisverkehr Schernberg - ST2248

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 7

Sachverhalt

Im Jahr 2016 wurde bereits sowohl im BUL-Ausschuss wie auch im Stadtrat über den Kreisverkehr bei Schernberg (Kreuzung ST2248-Nürnberger Straße-Am Wasserturm) beraten. Wegen der Verkehrszahlen und der Häufigkeit von schweren Unfälle wurde dieser befürwortet.

Auf Grund der jetzt wieder möglichen Förderung im Sonderbaulastprogramm und auch wegen der Empfehlung des Verkehrsplaners Herrn Ulzhöfer sollte dieser wieder weiterverfolgt werden.
Der Förderantrag muss bis zum September 2022 eingereicht werden. Eine Umsetzung könnte dann im Jahr 2023 erfolgen.
Im RIS ist die damalige Planung angefügt, welche als Grundlage für konkretere Planungen dienen kann.

Diskussionsverlauf

Stadtratsmitglied Armin Jechnerer schlägt vor, beim Bau des Kreisverkehrs auch den Fahrradverkehr zu berücksichtigen.
Das Stadtratsmitglied Matthias Rank teilt mit, dass hierbei auch auf die schwächsten, sprich die Kinder, geachtet wird.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Umsetzung eines Kreisverkehres vorbehaltlich einer Förderzusage zu und beauftragt die Verwaltung, den Förderantrag fristgerecht einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Dokumente
Download Planung500.pdf

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8. Aufnahme eines Kommunalkredits bei der LfA Förderbank

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 8

Sachverhalt

Zu den im Haushalt 2021 vorgesehenen investiven Maßnahmen im Abwasserbereich (u.a. Bau einer Druckleitung vom Ortsteil Neunstetten zur Zentralkläranlage sowie die Sanierung des Klärbeckens der Zentralkläranlage) wurde eine Darlehensaufnahme von insgesamt 2.662.571 € eingeplant. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung durch das Landratsamt Ansbach hierzu wurde erteilt. Bisher wurde für den laufenden Ansatz im Haushaltsjahr 2021 noch kein Fremdkapital aufgenommen.
Für die derzeit durchzuführende Maßnahme der Fertigstellung der Druckleitung von Neunstetten zur Zentralkläranlage wurden Gesamtkosten von insgesamt 2.180.710,00 € veranschlagt. Für die Realisierung der Maßnahme ist die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 1,5 Mio. € erforderlich. 
Eine Refinanzierung der Kosten erfolgt über die Abwassergebühren. Bei der Gebührenkalkulation wurden die Kosten bereits berücksichtigt.

Infrakredit (KIO); 06.10.2021
Laufzeit: 
Zinsbindung: 
Zinssatz:
30
10
0,21
10
10
-0,07
20
20
0,43
20
10
0,09

Infrakredit (KIO); 13.10.2021 *
Laufzeit: 
Zinsbindung: 
Zinssatz:
30
10
0,31
10
10
0,03
20
20
0,54
20
10
0,19
*(die tagesaktuellen Konditionen werden in der Sitzung bekanntgegeben)
 

Rechtliche Würdigung

Die rechtsaufsichtliche Genehmigung zur Aufnahme von Krediten wurde im Rahmen der Haushaltsgenehmigung erteilt. 

Finanzielle Auswirkungen

HHSt.: 7002.9400 Ansatz über 2 Jahre: 2,2 Mio. €
HHSt.: 7001.3760 1,5 Mio. €

Beschluss

Der Stadtrat ermächtigt die Erste Bürgermeisterin zum Abschluss eines Darlehensvertrages „Infrakredit Kommunal“ bei der LfA Förderbank von 1,5 Mio. € über die Laufzeit von 20 Jahren bei einer Zinsbindung von 20 Jahren ohne tilgungsfreie Jahre zu einem Zinssatz, der zum Zeitpunkt des Abrufs feststeht. Das Darlehen dient der Finanzierung der Realisierung des Anschlusses des Ortsteiles Neunstetten an die Zentralkläranlage.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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9. Stadtstiftung; Jahresrechnung 2020 und Haushalt 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 9

Sachverhalt

Der Jahresabschluss 2020 für die Stadtstiftung Herrieden schließt im Verwaltungshaushalt mit 2.899,50 € und im Vermögenshaushalt mit 12.719,43 € ab.
Der Haushaltsansatz für das Jahr 2021 wird in den Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt auf 2.900,00 € und im Vermögenshaushalt auf 6.765,00 € durch den Stiftungsvorstand festgesetzt.

Rechtliche Würdigung

Die Stadtstiftung Herrieden ist eine rechtsfähige örtliche Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Herrieden und unterliegt der Stiftungsaufsicht des Landratsamtes (Art. 20 Abs. 2 BayStG – Kommunale Stiftung).         

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Haushaltsansatz 2021 für die Stadtstiftung Herrieden zu und genehmigt die Jahresrechnung 2020 vorbehaltlich des Ergebnisses des Rechnungsprüfungsausschusses. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10. Strobel´sche Stipendienstiftung Herrieden; Jahresrechnung 2020 und Haushalt 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 10

Sachverhalt

Der Jahresabschluss 2020 für die Strobel´sche Stipendienstiftung Herrieden schließt im Verwaltungshaushalt mit 750,00 € und im Vermögenshaushalt mit 6.229,30 € ab. Der Haushaltsansatz für das Jahr 2019 wird in den Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt auf 615,00 € und im Vermögenshaushalt auf 5.770,00 € festgesetzt.

Rechtliche Würdigung

Die Strobel´sche Stipendienstiftung Herrieden ist eine rechtsfähige öffentliche Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Herrieden und unterliegt der Stiftungsaufsicht der Regierung von Mittelfranken (Art. 21 Abs. 1 BayStG – Kirchliche Stiftung).
„Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne der steuerrechtlichen Vorschriften und ist selbstlos tätig. Sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.“

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Haushaltsansatz 2021 für die Strobel´sche Stipendienstiftung Herrieden zu und genehmigt die Jahresrechnung 2020 vorbehaltlich des Ergebnisses des Rechnungsprüfungsausschusses. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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11. Armendürftungsstiftung Herrieden; Jahresrechnung 2020 und Haushalt 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 11

Sachverhalt

Der Jahresabschluss 2020 für die Armendürftungsstiftung Herrieden schließt im Verwaltungshaushalt mit 4.075,54 € und im Vermögenshaushalt mit 26.174,16 € ab. Der Haushaltsansatz für das Jahr 2021 wird in den Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt auf 4.350,00 € und im Vermögenshaushalt auf 15.120,00 € festgesetzt.

Rechtliche Würdigung

Die Armendürftungsstiftung Herrieden ist eine rechtsfähige örtliche Stiftung des bürgerlichen Rechts mit Sitz in Herrieden und unterliegt der Stiftungsaufsicht des Landratsamtes (Art. 20 Abs. 2 BayStG –Kommunale Stiftung).  „… Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke …“).

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Haushaltsansatz 2021 für die Armendürftungsstiftung Herrieden zu und genehmigt die Jahresrechnung 2020 vorbehaltlich des Ergebnisses des Rechnungsprüfungsausschusses. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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12. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 12
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12.1. Matthias Rank - Radweg Roth-Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 12.1

Sachverhalt

Herr Rank fragt an, ob an dem Radweg Roth-Rauenzell bauliche Maßnahmen vorgenommen werden können, nachdem es dort zu einem Unfall gekommen ist?
Die Bürgermeisterin antwortet, dass Markierungsarbeiten vorgenommen werden. Die weiteren Beratungen dazu erfolgen im Bau- und Verkehrsausschuss.

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12.2. Norbert Brumberger - Sozialer Wohnungsbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 12.2

Sachverhalt

Herr Brumberger fragt an, ob es geplant ist, dass die Stadt Herrieden im sozialen Wohnungsbau tätig wird?
Die Bürgermeisterin antwortet, dass sich die Stadt mit dem Thema beschäftigen wird.

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12.3. Franziska Wurzinger - Fairtrade-Stadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 12.3

Sachverhalt

Frau Wurzinger fragt an, wie es gestalterisch umgesetzt werden kann, damit ersichtlich ist, dass die Stadt Herrieden eine „Fairtrade-Stadt“ ist?
Die Bürgermeisterin antwortet, dass Vorschläge gerne entgegengenommen werden.

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12.4. Wolfgang Strauß - Einladung von Oberbürgermeister Christoph Hammer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 12.4

Sachverhalt

Herr Strauß fragt an, ob er den Oberbürgermeister aus Dinkelsbühl, Herrn Dr. Christoph Hammer, zu einer Sitzung des Stadtrates einladen soll. Dabei könnte Herr Dr. Hammer Informationen zum Thema „sozialer Wohnungsbau“ geben.
Die Bürgermeisterin antwortet, dass sie auch selbst zum Telefonhörer greifen kann.

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12.5. Michael Weis - Praktikumsplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 12.5

Sachverhalt

Herr Weis fragt an, ob wir im Bauhof Praktikumsplätze anbieten?
Die Bürgermeisterin antwortet, dass die Praktikumsplätze ab 01.02.2022 vergeben werden.

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12.6. Johann Heller - Funkmast

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 12.6

Sachverhalt

Herr Heller fragt an, wann die Versorgungsleitungen für den Funkmast verlegt werden?

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13. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 22. Stadtratssitzung 13.10.2021 ö 13

Sachverhalt

Es wurde keine Bürgeranfrage eingereicht.

Datenstand vom 02.12.2021 15:14 Uhr