Datum: 28.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:24 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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18. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses sowie zwei Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.09.2021
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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18. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung des BV-Ausschusses wird in der nächsten Sitzung zur Beschlussfassung vorgelegt.
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3. Außenbesichtigung - keine
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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18. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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4. Bekanntgaben
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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18. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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5. Investitionen für das HHJ 2022 für Straßenbau- und Asphaltierungsmaßnahmen
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Gremium
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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18. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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Sachverhalt
Für alle Asphalt,- Instandsetzungs- und Straßenbaumaßnahmen der Stadt Herrieden wurde eine Liste mit Kostenschätzung für das Haushaltsjahr 2022 erstellt und im RIS hinterlegt.
Diese Liste besteht bis auf Ausnahmen aus Maßnahmen, welche im Jahr 2021 schon beraten und aus Haushaltsgründen nicht durchgeführt wurden. In der Liste sind Maßnahmen aufgeführt, die bereits beschlossen sind und in mehreren Abschnitten durchgeführt werden. Somit sind diese Maßnahmen im Haushalt 2022 fest vorzusehen. Um einen besseren Überblick der Kosten und Maßnahmen zu bekommen, wird die Verwaltung die neue Vorgehensweise erläutern.
In den vergangenen Jahren wurden im Schnitt ca. 500.000 € pro Haushaltsjahr für derlei Maßnahmen vorgesehen.
Beschluss
Der BV-Ausschuss empfiehlt dem FPA-Ausschuss Haushaltsmittel, für die Maßnahmen Nr. 1-5, 7, 8, 9, 10, 12 ins Haushaltjahr 2022 einzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download ME_Asphalt- und Straßenbaumaßnahmen 2022-BV-Ausschuss.pdf
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6. Umsetzung von Maßnahmen aus der letzten Verkehrsschau
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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Sachverhalt
Nach einer Verkehrsschau am 1. Juli 2021 mit Heinz Lechler von der PI Feuchtwangen wird die kurzfristige Umsetzung folgender Maßnahmen empfohlen:
- Änderung der Vorfahrtregelung in Roth
Bereich 1: Hauptstraße behält Vorfahrt, kein rechts vor links
Bereich 2: zukünftig rechts vor links
Bereich 3-6: zukünftig rechts vor links
Bereich 7: Hauptstraße behält Vorfahrt
- Beantragung von Tempo 30 für Roth
Begründung: Schulkinder, Bushaltestelle, Gehsteigsituation
- Tempo 30 zwischen Hohenberg und Schernberg
Begründung: Nacherholungsgebiet, geringe Fahrbahnbreite, unübersichtlicher Straßenverlauf, hohes Fahrradverkehrsaufkommen, Sportgelände für MTB-Stützpunktschulen in Herrieden
- Tempo 30 für Ortsdurchfahrt Hohenberg
Begründung: unübersichtlicher Straßenverlauf, Bushaltestelle, Schulkinder
- Umwidmung des Parkstreifens in der Industriestraße (Lang bis Wohnzentrum) in einen Gehweg mit dem Hinweis „Radfahrer frei“
Folgende Ergänzungen des Sachverhalts:
Abgelehnte Maßnahmen
- Tempo 30 in Böckau
- Spiegel in Elbersroth, Pfarrer-Heumannstr. 10
- Tempo 30 in Stegbruck
- Änderung der Vorfahrtsregelung für Radfahrer bzw. andere Beschilderung auf Kreuzung Höhe Sportplatz Neunstetten
- Tempo 30 bei Spielplatz in Hohenberg
- Änderung der Vorfahrt Schrotfeld/Klingengraben
- Parkverbot am Winner Weg
Erneut zur Prüfung festgehalten:
- Tempo 30 in Limbach
- Tempo 70 zwischen Kreisverkehr Mühlbruck und Ortsschild Neunstetten nach Vorlage eines Lärmgutachtens
Bereits beauftragt bzw. erledigt:
- Sackgassenschild in Leibelbach
- Anbringen eines Spiegels im Lammelbach
- Anbringen von Hinweisschildern zu Hausnummern in Lammelbach und Hohenberg
- Spiegel in Birkach beim Landratsamt benachrichtigt
- Spiegel bei Autobahndurchfahrt Neunstetten: Radweg
- Schild: „Radfahrer absteigen“ bei Fußweg am Martinsberg
Diskussionsverlauf
Zweiter Bürgermeister Andreas Baumgärtner weist darauf hin, dass Tempo 30 Schild schon in der Kurve nach dem Ortsschild von Dautenwinden herkommend aufgestellt werden soll.
Stadtratsmitglied Stefan Beckenbauer weist darauf hin, dass im OT Roth auch eine 30 Zone ausgewiesen werden sollte, dann ist Recht vor Links klar geregelt.
Beschluss
Die im Sachverhalt aufgeführten Maßnahmen sollen umgesetzt werden. Ein Hinweisschild „LKW-Parken“ soll an der Zufahrt Großenrieder Straße aufgestellt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1
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7. Anfragen
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Gremium
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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18. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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7.1. Wolfgang Strauß: Querung am Radweg alter Bahndamm Richtung Rauenzell
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18. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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Sachverhalt
Stadtratsmitglied Wolfgang Strauß fragt an, ob die Querung des Radweges am alten Bahndamm an der Kreuzung Kastenweg mit weißen Linien markiert werden kann. Gleichzeitig fragt auch Stadtratsmitglied Stefan Beckenbauer an, ob diese Querung mit zusätzlichen Schildern sicherer gemacht werden kann. Die Verwaltung nimmt sich der Angelegenheit an und wird die angeregten Maßnahmen durchführen.
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7.2. Wolfgang Strauß: Fußweg Schwedenschanz zum Martinsberg
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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18. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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Sachverhalt
Stadtratsmitglied Wolfgang Strauß fragt an, ob für die Sanierung des Fußweges Schwedenschanz zum Martinsberg Haushaltsmittel für 2022 eingestellt werden können. Die Verwaltung veranlasst dies.
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7.3. Andreas Baumgärtner: GV-Straße Gräbenwinden - Aichau
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Gremium
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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18. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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Sachverhalt
Stadtratsmitglied Andreas Baumgärtner fragt an, ob die GV-Straße Gräbenwinden – Aichau angeschaut werden kann, da sich diese gehoben hat. Die Verwaltung nimmt dies auf.
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7.4. Gaby Rauch: Storchentor Weg zum Altmühlhoch
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Gremium
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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18. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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7.4 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Gaby Rauch fragt an, ob der Weg vom Storchentor zum Altmühlhoch in Augenschein genommen werden kann, da eine Überquerung sehr schwer möglich ist. Die Verwaltung wird dies veranlassen.
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8. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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18. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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Sachverhalt
Es gingen keine Bürgeranfragen ein.
Datenstand vom 28.10.2021 09:20 Uhr
