Datum: 18.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)
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5. Finanz- und Personalausschuss
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18.01.2021
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und das Gremium beschlussfähig ist.
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2. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)
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5. Finanz- und Personalausschuss
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18.01.2021
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ö
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2 |
Sachverhalt
Kein Anfall.
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3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.12.2020
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)
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5. Finanz- und Personalausschuss
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18.01.2021
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Sachverhalt
Den Gremiumsmitgliedern wurde mit der papiermäßigen Ladung das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2020 übersandt und zeitglich im RIS hinterlegt.
Nachdem bis Ende der Sitzung keine Einwände erhoben worden ist das Protokoll genehmigt.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
Dokumente
Download FPA_07.12.2020_Protokoll_ö.pdf
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4. Vorläufiger Haushaltsplanentwurf (Vermögenshaushalt 3. Version)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)
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5. Finanz- und Personalausschuss
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18.01.2021
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4 |
Sachverhalt
Eine aktualisierte Fassung des Vermögenshaushaltes (Stand 12.01.2021) wurde erstellt und in das RIS eingepflegt. Folgende Änderungen zu der Version vom 07.12.2020 wurden eingearbeitet:
4600.9400 Einrichtung der Jugendhilfe – Jugendraum
Redaktionelle Änderung. Die Haushaltstelle heißt künftig: „Maßnahmen Jugendarbeit“.
7910.9400 Wirtschaft und Verkehr - Buswartehäuschen
Der Ansatz wird um drei mal 25.000,00 € erhöht. Angedacht ist die Ertüchtigung der drei bestehenden Buswartehäuschen in der Münchner Straße, in der Neunstettener Straße und am ReWe-Markt für drei überdachte Fahrradabstellmöglichkeiten.
7001.9350 Kläranlage – Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens
Der Stadtbaumeister gibt bekannt, dass aufgrund eines vorliegenden günstigen Angebotes für ein Vorführgerät (Radlader) im Bereich der Kläranlage der Auftrag noch in Jahr 2020 (reduzierter Umsatzsteuersatz) getätigt wird. Die Deckung erfolgt hierbei über ein in 2020 veranschlagtes, jedoch noch nicht angeschafftes E-Fahrzeug.
8800.9400 Städtische Gebäude Umbau u. Instandsetzung
Der Ansatz wird um 30.000,00 € auf 47.000,00 € erhöht. Das derzeit nicht bewohnbare Anwesen Steinweg 2 wird ertüchtigt (u.a. neue Heizung, Dämmung zum Dachboden etc).
Dokumente
Download FPA_18.01.2021_VermHH_3Entwurf.pdf
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5. Vorläufiger Haushaltsplanentwurf (Verwaltungshaushalt 1. Version)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)
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5. Finanz- und Personalausschuss
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Sachverhalt
Den Ausschussmitgliedern wurde mit der Ladung ein Auszug des Verwaltungshaushaltes, aus welchem die zu erwartenden Steuereinnahmen bzw. die Staatlichen Zuweisungen und Beteiligungsbeträge für das Haushaltsjahr 2021 ersichtlich sind übersandt und parallel in RIS eingestellt. Kämmerer Meyer erläutert ausführlich die Aufstellung und erläutert die jeweiligen Herleitungen der Ansätze. Er verweist bei diesen auf die im RIS hinterlegten Tabellen. Ebenso erläutert er die Berechnung des zu erwartenden Kreisumlage und beantwortet anfallende Fragen der Gremiumsmitglieder.
Dokumente
Download FPA_18.01.2021_Anordnungssoll_Realsteuern.pdf
Download FPA_18.01.2021_VerwHH_SteuerAllgemZuweisungen.pdf
Download FPA_18.01.2021_Vorabberechnung_Kreisumlage.pdf
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6. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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ö / nö
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TOP-Nr. |
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Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)
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5. Finanz- und Personalausschuss
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18.01.2021
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ö
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Sachverhalt
Stadtrat Oberfichtner fragt an, ob eventuell in Zusammenarbeit mit der Freiwilligen Feuerwehr eine Beleuchtung der beiden Eislaufflächen (Schüller-Kreisel und Rauenzell) möglich ist.
Die Verwaltung sagt zu, dies zu prüfen.
Stadtrat Brumberger fragt an, ob im Zuge der Haushaltsplanung eine Entwicklung der Personalkosten der letzten Jahre darzustellen ist. Kämmerer Meyer teilt mit, dass diese nach Vorliegen des Verwaltungshaushaltes dem Vorbericht zum Haushalt zu entnehmen ist.
Stadtrat Goth fragt an, ob für Haushaltsstelle 6300.9411 –Straßensanierungsprogramm- die konkreten Maßnahmen im Haushalt hinterlegt werden können. Die Verwaltung verweist hierbei auf die Anlagen der letzten FPA-Sitzung, in welchen die konkreten Maßnahmen aufgelistet sind.
Datenstand vom 23.03.2021 10:14 Uhr