Datum: 15.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.10.2021
3	Bekanntgaben
4	Zwischenbericht über den Stand der Bauprojektliste des Haushaltsplanes 2021
5	Anfragen

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	12. Finanz- und Personalausschuss	15.11.2021	ö		1

Sachverhalt

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.10.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	12. Finanz- und Personalausschuss	15.11.2021	ö		2

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download FPA_11.10.2021_Protokoll_ö.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	12. Finanz- und Personalausschuss	15.11.2021	ö		3

Sachverhalt

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4. Zwischenbericht über den Stand der Bauprojektliste des Haushaltsplanes 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	12. Finanz- und Personalausschuss	15.11.2021	ö		4

Sachverhalt

Kämmerer Ralph Meyer gibt einen kurzen Abriss über die derzeitige finanzielle Situation der Stadt.

Das Gremium befasst sich mit der Bauprojektliste des Vermögenshaushaltes. Kämmerer Meyer und Stadtbaumeister Jechnerer erläutern den derzeitigen Stand der aufgeführten Projekte, sowohl aus finanzieller als auch baulicher Sicht. Entsprechende Änderungen in der Beurteilung der Maßnahmen durch das Gremium werden in die Liste eingepflegt und dienen im Rahmen der Fortschreibung als Grundlage für die nächste FPA-Sitzung.  

Zeile 2: HHSt. 7001.9510 – Erneuerung Schaltanlage ZKA

Der Ansatz von 150.000 € wird in das Folgejahr geschoben.

Zeile 13: HHSt. 1300.9411 – Anbau Fahrzeuggasse FW Rauenzell/Planungskosten FW Hohenberg

Entsprechend des Investitionsplans 2019 – 2025 der Feuerwehren der Stadt Herrieden wird ein Betrag von 180.000 € für den Haushalt 2022 vorgesehen. Dieser dient der Realisierung der Fahrzeuggasse in Rauenzell und beinhaltet einen Anteil von Planungs-/Grunderwerbskosten für die Feuerwehr Hohenberg. Für Rauenzell sagt Stadtrat Goth eine umfassende Eigenleistung durch die Rauenzeller Feuerwehrkameraden zu. 

Zeilen 18 – 20: HHSt. 1400.9400 – Hochwasserschutz 

Die Verwaltung soll prüfen, inwieweit weitere Anschaffungen von Chiemsee-Pumpen und Gitterboxen für befüllte Sandsäcke in Absprache mit der Feuerwehr möglich bzw. erforderlich sind. Die aus dem Jahr zur Verfügung stehenden Mittel sollen als Haushaltsreste beibehalten werden. 

Zeile 32 und 33: HHSt. 6300…….   – Straßenausbau (Bayernring und Neunstetten) 

Das Gremium ist sich einig, dass unter den noch anzulegenden Haushaltsstellen insgesamt 75.000 € für Kanal-Befilmungen und Planungskosten für eine spätere Sanierung einzustellen sind um erste Erkenntnisse zu erlangen. 

Zeile 34 HHSt. 6300.9410 – Fußgängerampel Marktplatz 

Das Gremium vertritt die Auffassung, dass der HH-Rest i.H.v. 30.614 € nicht mehr benötigt wird und ausgebucht werden kann.

Zeile 35 ff HHSt. 6300.9411, 6300.9412 – Straßenausbauprogramm

Dem Gremium liegt die Aufstellung des Asphalt- und Straßenbaumaßnahmenprogramms 2022 vor welches auch im Bauausschuss behandelt wurde. Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass sich der Ansatz der Straßenbaumaßnahmen für das Haushaltsjahr 2022 an dem Ansatz des laufenden Haushaltsjahres 2021 orientieren soll (450.370 €). Das Gremium empfiehlt deshalb die Maßnahmen lfd. Nrn.1 (OD Limbach), 2 (GV Roth – Leutenbuch), 3 (Am Weidenweg RZ), 4 (Schrotfeld 15.3), 5 (Erschließung Sandfeld) und 8 (GVS Stegbruck Stadel) mit einer Gesamtsumme von ca. 540.000 € in den Haushalt aufzunehmen. Die weiteren Maßnahmen werden in die Finanzplanung 2023 verschoben. 

Zeile 49 HHSt. 6300.9505 – Radwege

Vorsitzende Jechnerer schlägt dem Gremium darüber hinaus vor, einen weiteren Ansatz von 600.000 € für die Umsetzungen von Maßnahmen aus dem noch zu beschließenden Radverkehrskonzept in den Entwurf einzustellen. Die Verwaltung soll hierzu die entsprechenden Förderquoten ermitteln und als Gegenfinanzierung in den Haushaltsplan einstellen.  

Zeile 62 HHSt. 8100.9500 – Photovoltaikanlagen

Der Haushaltsansatz soll auf 140.000 € erhöht werden. Neben einer weiteren Anlage auf der Kläranlage soll die Verwaltung eine weitere städtische Liegenschaft ermitteln, auf welcher eine effiziente Anlage errichtet werden kann. 

Aus der Mitte des Gremiums kommen folgende Vorschläge:

HHSt. 1122.9350 – Umsetzung Maßnahmen Verkehrskonzept

Es ist ein Ansatz von 150.000 € für erste Umsetzungsmaßnahmen aus dem Verkehrskonzept vorzusehen.

HHSt. 2130.9832 – Investitionszuschuss MScHV (Turnhallenplanung)

Es ist ein Ansatz von 200.000 € für Planungskosten der Schulturnhalle vorzusehen. 

Kämmerer Meyer teilt dem Gremium mit, dass nach seiner Auffassung die Stadt Herrieden bei künftigen Projekten, welche mit staatlichen Förderungen unterstützt werden, mit längeren Zeitspannen der Vorfinanzierung rechnen muss.  

Dokumente
Download FPA_15.11.2021_Asphalt- und Straßenbaumaßnahmen 2022-BV-Ausschuss.pdf
Download FPA_15.11.2021_Bauprojektliste.pdf
Download FPA_15.11.2021_FW_Investitionsplan 2019-2025 Stadtrat.pdf

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5. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	12. Finanz- und Personalausschuss	15.11.2021	ö		5

Sachverhalt