Datum: 06.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.06.2021
3 Außenbesichtigung - Keine
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
4.2 Sachstandsbericht zum Verkehrskonzept
5 Kurzfristig umsetzbare Maßnahmen zum Verkehrskonzept
6 Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung - Humuslager Hammerbacher
7 Anfragen
7.1 Franziska Wurzinger: Sachstand Lärmschutzgutachten
7.2 Franziska Wurzinger: Straße Richtung Roth Querung Radfahrer
7.3 Armin Jechnerer: Anbringung von Verkehrsspiegel
7.4 Michael Weis: Parkausweise Lebenshilfe
7.5 Armin Jechnerer: Zufahrt in den Winner Weg - Straßenrinne
8 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 15. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 06.07.2021 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses sowie 3 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.06.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 15. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 06.07.2021 ö 2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll08.06.2021.pdf

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3. Außenbesichtigung - Keine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 15. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 06.07.2021 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 15. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 06.07.2021 ö 4
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 15. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 06.07.2021 ö 4.1

Dokumente
Download Bekanntgabe Projektstände.pdf

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4.2. Sachstandsbericht zum Verkehrskonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 15. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 06.07.2021 ö 4.2

Dokumente
Download SACHSTANDSBERICHTVERKEHR (004).pdf

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5. Kurzfristig umsetzbare Maßnahmen zum Verkehrskonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 15. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 06.07.2021 ö 5

Sachverhalt

Zwischenzeitlich ging noch ein Nachtrag für den Bereich Hintere Gasse 2 und 7 bei der Verwaltung ein. Absicherung des Gehwegbereiches durch vier neue Poller.

Beschluss

Der BV-Ausschuss stimmt dem Vorschlag zur Errichtung von vier zusätzlichen Pollern im Bereich Hintere Gasse 2 und 7 zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung - Humuslager Hammerbacher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 15. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 06.07.2021 ö 6

Sachverhalt

Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach der BImSchV für den Betrieb zur Lagerung und Verarbeitung von Humusmaterial, der Fa. Landwirtschaftlicher Betrieb Hammerbacher, Steinbach 13, 91567 Herrieden, auf Flst. 803, Gemarkung Neunstetten.

Rechtliche Würdigung

Durch die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 21 Sondergebiet „Humuslager Hammerbacher“ wurde die baurechtliche Zulässigkeit zur Lagerung von Oberboden- und Humusmaterial geschaffen. Der Bebauungsplan ist rechtskräftig.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 15. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 06.07.2021 ö 7
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7.1. Franziska Wurzinger: Sachstand Lärmschutzgutachten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 15. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 06.07.2021 ö 7.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger fragt an, wie der momentane Sachstand hinsichtlich des Lärmschutzgutachten ist. Die Verwaltung fragt hier nach.

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7.2. Franziska Wurzinger: Straße Richtung Roth Querung Radfahrer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 15. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 06.07.2021 ö 7.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger fragt an, ob es nicht auch möglich ist, auf der Straße Richtung Roth bei der Fußgängerüberquerung eine Markierung aufzubringen. Die Verwaltung veranlasst dies.

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7.3. Armin Jechnerer: Anbringung von Verkehrsspiegel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 15. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 06.07.2021 ö 7.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Armin Jechnerer fragt an, ob es nicht möglich ist bei der Pfarrer-Speinle-Straße und der Marohn-Straße bei der Ausfahrt in die Hohenberger Straße sowie in der Neunstettener Straße Einfahrt Melkerstraße Verkehrsspiegel anzubringen. Bürgermeisterin Jechnerer erklärt, dass dies in die Verkehrsschau aufgenommen wird.

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7.4. Michael Weis: Parkausweise Lebenshilfe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 15. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 06.07.2021 ö 7.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Michael Weis fragt an, ob die Lebenshilfe Parkausweise erhalten hat. Bürgermeisterin Jechnerer erläutert, dass diese ausgestellt wurden. Wenn jedoch noch welche benötigt werden, kann dies im Bürgerbüro beantragt werden

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7.5. Armin Jechnerer: Zufahrt in den Winner Weg - Straßenrinne

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 15. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 06.07.2021 ö 7.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Armin Jechnerer fragt an, ob man nicht die vorhandene Rinne beim Anwesen Maag bei der Einfahrt zum Winner Weg, etwas anheben könnte, da diese sehr schwierig zu fahren ist und für die Pferdeanhänger Probleme bereitet. Die Verwaltung wird eine Prüfung veranlassen.

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8. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 15. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 06.07.2021 ö 8

Sachverhalt

Es liegen keine Bürgeranfragen vor.

Datenstand vom 22.09.2021 09:15 Uhr