Datum: 14.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 17:55 Uhr bis 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.01.2022
3	Bekanntgaben
4	Verwaltungshaushalt 2022 - 2. Entwurf
5	Gesamthaushalt 2022 - 1. Entwurf
6	Anfragen

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	15. Finanz- und Personalausschuss	14.02.2022	ö		1

Sachverhalt

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.01.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	15. Finanz- und Personalausschuss	14.02.2022	ö		2

Sachverhalt

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3. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	15. Finanz- und Personalausschuss	14.02.2022	ö		3

Sachverhalt

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4. Verwaltungshaushalt 2022 - 2. Entwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	15. Finanz- und Personalausschuss	14.02.2022	ö		4

Sachverhalt

Kämmerer Meyer erläutert die Positionen des Verwaltungshaushaltsentwurfes 2022 und nimmt zu den Fragen der Ausschussmitglieder Stellung. Spezifisch abweichende Ansätze im Vergleich zum Vorjahr werden erläutert. 

Aus Sicht des Kämmerers entwickelt sich der Verwaltungshaushalt in Summe kontinuierlich über die letzten Jahre auf leicht steigendem Niveau. 

Die Summe der vom BKPV im Haushalt geforderten Ausweisung der Inneren Verrechnungen (1.704.000 €) und der kalkulatorischen Kosten (Kalk. Afa: 489.300 € und Kalk. Verzinsung: 531.300 €) beträgt in Summe 2.724.600 €. Sie ist ergebnis- und liquiditätsneutral (reine rechnerische Größe)

Das Gremium befasst sich mit den Ansätzen:

HHSt. 0600.4140 Einrichtungen Gesamtverwaltung (Klimamanager)

Das Gremium bittet die Verwaltung die textmäßige Förderquote von 75 % zu überprüfen.

HHSt. 1122.2600 und 1122.6580 Verkehrsüberwachung

Kämmerer Meyer sagt für eine der nächsten Sitzungen eine Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben zu. 

HHSt. 3400.6550 Heimat- und Kulturpflege - Sachausgaben 

Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Ansatz auf im Vergleich zum vorliegenden Entwurf auf 9.250 € erhöht wurde. Grund hierfür ist die anstehende Beauftragung eines weiteren Wimmelbildes.  

HHSt. 4600.6300 Einrichtungen der Jugendarbeit - Sächliche Verwaltungsausgaben

Es ist ein Ansatz von 3.000 € einzustellen (analoge Anwendung wie bei Einrichtungen der Altenhilfe unter HHSt. 4300.6300). 

Abschnitt 4640…. und 4645…. KiTa´s Oberschönbronn/Elbersroth und Neunstetten

Kämmerer Meyer erläutert, dass mit der neuen Geschäftsführung der KiTa-Leitung angestrebt wird, bei Haushaltsstellen, auf die die Belegschaft der KiTa´s Einfluss ausüben eine Budgetierung einzuführen, mit dem Ziel, dass eine Flexibilisierung und mehr Eigenverantwortung bei der Verwendung der Gesamtsumme unabhängig von den Einzelansätzen durch das KiTa-Personal erreicht werden kann. 

HHSt. 4641.700.. KiTa-Kooperationsbeiträge 

In Summe findet im Haushalt 2022 erstmalig ein Betrag von 213.000 € seinen Niederschlag.

Der Finanz- und Personalausschuss ist sich einig, dass entsprechend der Feststellung des RPA´s zur Jahresrechnung 2022, das Prüfgremium sich mit der Thematik befassen muss.

HHSt. 5700.1100 Parkbad - Eintrittsgebühren 

Die Verwaltung erläutert, dass der Gebühreneinnahmeansatz von 92.000 € unter der Annahme entstanden ist, dass es sich bei der Badesaison 2022 wieder eine „reguläre“ Badesaison handelt.

HHSt. 6300.5110 Straßenunterhalt – Deckenbauprogramm

Kämmerer Meyer teilt mit, dass der Ansatz auf 35.000 € reduziert werden kann, da sich nach Klärung mit der Bauabteilung herausgestellt hat, dass Maßnahmen hierfür bereits im Vermögenshaushalt veranschlagt wurden. 

HHSt. 9100.8500 Allgemeine Finanzwirtschaft – Weitere Zinsen  

Kämmerer Meyer erläutert, dass im Rahmen der Erschließungsträgerschaften mit der Fa. BayernGrund, der zu erwartende Kontokorrentaufwand im Haushalt zu veranschlagen ist. Der Ansatz beträgt 55.000 €.  

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5. Gesamthaushalt 2022 - 1. Entwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	15. Finanz- und Personalausschuss	14.02.2022	ö		5

Sachverhalt

Entsprechend des Haushaltsplanentwurfs 2022 ergeben sich folgende Eckdaten

(Vorjahreswerte in klein):

HH-Jahr:	2022 (Plan)	2021
Haushaltsvolumen:	35.392.260,00 €	31.702.351 €
Vermögenshaushalt:	9.373.450,00 €	8.101.491,00 €
Verwaltungshaushalt:	26.558.810,00 €	23.600.860,00 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt:	3.135.990,00 €	3.106.710,00 €
Rücklagenentnahme aus der Allgemeinen Rücklage (vorläufiger Sollüberschuss 2021):	530.000,00 €	0,00 €
Darlehensaufnahme:*	997.855 ,00 €	2.662.571,00 €
Schuldenstand* zum 01.01.:	5.139.347,28 €	2.822.558,41  €

^*Kreditaufnahmen 2021:

• 1,2 Mio. € Sanierung Wasserwerk Rauenzell (HER aus 2020)
• 1,5 Mio. € Abwasserdruckleitung Neunstetten Anschluss an Zentralkläranlage

(Haushalt 2021)

Der Betrag von 1.162.571 € noch offener Kreditermächtigungen wurde aufgrund der positiven Entwicklung im HH-Jahr 2021 nicht übertragen und ist somit gegenstandslos.  

 

Zum Schuldenstand: Siehe die Hinweise im Vorbericht. 

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6. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden)	15. Finanz- und Personalausschuss	14.02.2022	ö		6