Datum: 16.03.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula der Grund- und Mittelschule
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:40 Uhr bis 18:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Bekanntgaben
3 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.02.2022
4 Haushalt 2022
5 Anfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 16. Finanz- und Personalausschuss 16.03.2022 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und das Gremium beschlussfähig ist.

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2. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 16. Finanz- und Personalausschuss 16.03.2022 ö 2

Sachverhalt

Kein Anfall.

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3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.02.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 16. Finanz- und Personalausschuss 16.03.2022 ö 3

Sachverhalt

Den Gremiumsmitgliedern wurde im Vorfeld der Sitzung das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 14.02.2022 mit der Ladung übersandt. Da bis zum Ende der Sitzung keine Einwände erhoben wurden, gilt das Protokoll als genehmigt.

Dokumente
Download FPA_14.02.2022_Protokoll_ö.pdf

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4. Haushalt 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 16. Finanz- und Personalausschuss 16.03.2022 ö 4

Sachverhalt

Den Mitgliedern des Finanz- und Personalausschusses und den nicht in diesem Gremium vertretenen Fraktionsvorsitzenden wurde mit der Ladung auf Basis der Erkenntnisse aus der Sitzung vom 14.02.2022 ein aktualisierter Haushalt 2022 in Papierform übersandt. Parallel hierzu wurden die entsprechenden Anlagen im RIS unter dem TOP „Haushalt 2022“ eingestellt. 

Auf Basis der Änderungen aus der Sitzung vom 14.02.2022 ergeben sich für das endgültige Werk folgende Anpassungen:

HHSt. 0600.4140 Einrichtungen Gesamtverwaltung (Klimamanager)
Redaktionell ist die Förderquote auf 50 % zu korrigieren. 

HHSt. 3400.6550 Heimat- und Kulturpflege - Sachausgaben 
Der Ansatz wird auf 9.250 € erhöht (Wimmelbild).  

HHSt. 4600.6300 Einrichtungen der Jugendarbeit - Sächliche Verwaltungsausgaben
Es ist ein Ansatz von 3.000 € veranschlagt (analoge Anwendung wie bei Einrichtungen der Altenhilfe unter HHSt. 4300.6300). 

HHSt. 6300.5110 Straßenunterhalt – Deckenbauprogramm
Der Ansatz wird auf 35.000 € reduziert. 

HHSt. 9100.8600 Zuführung zum Vermögenshaushalt  
Der Ansatz wird auf 3.249.490 € festgesetzt.

HHSt. 9100.3000 Zuführung vom Verwaltungshaushalt.
Der Ansatz wird auf 3.249.490 € festgesetzt. 

HHSt. 9100.3760 Einnahme aus Kreditaufnahme.
Der Ansatz wird auf 884.355 € festgesetzt. 

Es ergeben sich somit folgende haushaltssignifikante Zahlen:


HH-Jahr: 
2022 
2021
Haushaltsvolumen:
35.392.260,00 €
31.702.351 €
Vermögenshaushalt:
9.373.450,00 €
8.101.491,00 €
Verwaltungshaushalt:
      26.558.810,00 €
23.600.860,00 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt:
3.249.490,00 €
3.106.710,00 €
Rücklagenentnahme aus der Allgemeinen Rücklage (vorläufiger Sollüberschuss 2021):
530.000,00 €
0,00 €
Darlehensaufnahme:*
884.355,00 €
2.662.571,00 €
Schuldenstand* zum 01.01.: 
5.139.347,28 €
  2.822.558,41  €

Rechtliche Würdigung

Aufgrund der geplanten Kreditaufnahme für Investitionen ist gemäß Art. 71 Abs. 2 GO die rechtsaufsichtliche Genehmigung durch das Landratsamt Ansbach erforderlich. 

Finanzielle Auswirkungen

Das Gesamtvolumen für das Jahr 2022 beträgt 35.392.260 €.
Die geplante Kreditaufnahme beträgt 884.355 €

Beschluss

Der Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2022 mit allen Bestandteilen zu beschließen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 16. Finanz- und Personalausschuss 16.03.2022 ö 5

Sachverhalt

Kein Anfall.

Datenstand vom 12.10.2022 18:06 Uhr