Datum: 17.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:24 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.02.2022
3 Bekanntgaben
3.1 Aktuelle Informationen zum Deocar-Markt
3.2 Aktuelle Informationen zum Großgemeindefest
3.3 Aktuelle Informationen zur Sportlerehrung
3.4 Aktuelle Informationen zum Partnerschaftsjubiläum 40 Jahre Melk / Herrieden
3.5 Aktuelle Informationen zur Kirchweih
3.6 Bayern-Tour Schule und Verein am 24.05.2022 in Herrieden
3.7 Aktuelle Informationen zum Herrieder TAFEL-Projekt
3.8 Umgang mit dem etwaigen Überschuss aus dem Konzert Irxn
4 Satzung und Gebührensatzung für das Stadtarchiv Herrieden
5 Stele Heidenschreider
6 Wohnen im Alter
7 Satzung für das Abbrennen eines Feuerwerks
8 Logo 50-Jahre Großgemeinde
9 Anfragen
9.1 Stefan Beckenbauer- Sirenenalamierung
10 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 17.05.2022 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales sowie den Seniorenbeauftragten Josef Leichs. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
Bürgermeisterin Jechnerer stellt die Frage, ob es Einwände dagegen gibt, dass Johann Heller als Vertreter des BFH an der Sitzung teilnimmt. Aus dem Gremium werden keine Einwände geäußert.
Bürgermeisterin Jechnerer bittet darum, die Tagesordnung um den TOP „Logo 50-Jahre Großgemeinde“ zu erweitern.  Das Gremium stimmt der Erweiterung zu. 

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.02.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 17.05.2022 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2022 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Dokumente
Download KSS vom 22.02.2022.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 17.05.2022 ö 3
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3.1. Aktuelle Informationen zum Deocar-Markt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 17.05.2022 ö 3.1

Sachverhalt

Anja Schwander informiert über den aktuellen Stand zum Deocar-Markt.
Der Markt beginnt am Samstag, den 21.05.2022 um 15:00 Uhr und endet am Sonntag, den 22.05.2022 um 18:00 Uhr. 

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3.2. Aktuelle Informationen zum Großgemeindefest

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 17.05.2022 ö 3.2

Sachverhalt

Die Verwaltung informiert über den aktuellen Stand zum Großgemeindefest.
Frau Jechnerer gibt bekannt, dass Ehrengäste und Vertreter der Partnerschaftsgemeinden eine extra Einladung zum Großgemeindefest erhalten. 

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3.3. Aktuelle Informationen zur Sportlerehrung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 17.05.2022 ö 3.3

Sachverhalt

Die Verwaltung informiert über den aktuellen Stand zur Sportler- und Ehrenamtsehrung. Der Termin findet am 15.07.2022 um 18:00 Uhr statt.

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3.4. Aktuelle Informationen zum Partnerschaftsjubiläum 40 Jahre Melk / Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 17.05.2022 ö 3.4

Sachverhalt

Die Verwaltung informiert über den aktuellen Stand zum Partnerschaftsjubiläum 40 Jahre Melk / Herrieden.
Bürgermeisterin Dorina Jechnerer und der Partnerschaftsbeauftragte Wilhelm Rothenberger wurden von Bürgermeister Siegfried Baumann nach Bockau zum Empfang der Olympia-Preisträgerin Denise Herrmann am 14.05.2022 eingeladen. Mit der Partnergemeinde Bockau soll wieder ein regerer Austausch stattfinden. 

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3.5. Aktuelle Informationen zur Kirchweih

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 17.05.2022 ö 3.5

Sachverhalt

Pandemiebedingt darf die Kirchweih aus heutiger Sicht stattfinden. Bis zur Sitzung klärt Herr Albrecht die Details und informiert in der Sitzung. Herr Albrecht informiert über den Planungsstand. 

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3.6. Bayern-Tour Schule und Verein am 24.05.2022 in Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 17.05.2022 ö 3.6

Sachverhalt

Bayern-Tour Schule und Verein am 24.05.2022 in Herrieden 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Jechnerer,
die European Championships 2022 in München gelten als das Großsportereignis nach den Olympischen Spielen 1972. Den positiven „Sog“ dieser Veranstaltung wollen wir zum Anlass nehmen, um die Bedeutung von Kooperationsformen zwischen Schulen und Sportvereinen besonders herauszustellen. Unsere jährliche Informationsveranstaltungsreihe Bayern-Tour Schule und Verein – gemeinsam bewegen, die seit 5 Jahren von der Landesstelle für den Schulsport und der Bayerischen Sportjugend durchgeführt wird, steht daher in diesem Schuljahr unter dem Motto EuropeanChampionships. Für unsere Bezirksveranstaltungen konnten wir ausgesuchte Sportfachverbände als Partner gewinnen.
Wir möchten Sie hiermit ganz herzlich zu unserer

Bayern-Tour Schule und Verein – Mittelfranken
in Kooperation mit dem Bayerischen Radsportverband und dem Bayerischen Triathlon
Verband
am 24.05.2022
um 18:00 Uhr
in der Grund- und Mittelschule Herrieden, Steinweg 8, 91567 Herrieden
einladen.
Unsere Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten zunächst allgemeine Informationen zu den Kooperationsmodellen zwischen Schulen und Sportvereinen sowie zu den European Championships 2022. Mit dem Best Practice Beispiel in Herrieden wird ein Projekt aus den Verbänden des Bayerischen Radsports und des Bayerischen Triathlons präsentiert. Das gemeinsame „Get together“ gibt unserer Veranstaltungsreihe seit jeher den gewinnbringenden Netzwerkcharakter.

 Mit sportlichen Grüßen
gez. Achim Engelking, IR 
Bayerisches Landesamt für Schule 
Landesstelle für den Schulsport 
gez. Birgit Dethlefsen
Ressort Bildung
Bayerische Sportjugend im BLSV
Frau Bürgermeisterin Jechnerer ruft dazu auf, sich bei Interesse bis spätestens 19.05.2022 bei Fritz Oberfichtner zu melden. 

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3.7. Aktuelle Informationen zum Herrieder TAFEL-Projekt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 17.05.2022 ö 3.7

Sachverhalt

Ab Herbst 2022 soll in einer Pilotphase das Angebot der Tafeln nach Herrieden kommen. 
Damit das Projekt im Herbst nach den Sommerferien starten kann, muss zunächst ein Team von Ehrenamtlichen gefunden werden, das bereit ist, regelmäßig bei der Ausgabe zu helfen. 
Frau Jechnerer bittet den Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales für das Projekt zu werben. 
Anmeldungen sollen über Susanne Ortenreiter eingehen. 

Dokumente
Download Projektstart für die Herrieder Tafel.pdf

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3.8. Umgang mit dem etwaigen Überschuss aus dem Konzert Irxn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 17.05.2022 ö 3.8

Sachverhalt

Im TOP Deocar-Markt in der Sitzung des KSS vom 19.10.2021 teilte die Verwaltung irrtümlicher Weise mit, dass ein etwaiger Überschuss aus dem Konzert IRXN bei der Stadt verbleibt. Tatsächlich hatte der Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport und Soziales hatte in seiner Sitzung am 18.02.2020 entschieden, dass ein etwaiger Gewinn bei der Kleinkunstbühne Alte Seilerei verbleibt, da Sie den Getränkeverkauf und die Abendkasse für die Stadt Herrieden übernehmen. Im TOP am 19.10.2021 ging es zwar nicht um diese Entscheidung, dennoch ist der Verwaltung wichtig, diese Fehlinformation richtig zu stellen.

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4. Satzung und Gebührensatzung für das Stadtarchiv Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 17.05.2022 ö 4

Sachverhalt

Eine Satzung für die Benützung des Stadtarchivs und die dazugehörige Gebührensatzung für das Archiv der Stadt Herrieden wurden von der Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit dem Mitarbeiter des Archivs und des Standesamtes erstellt. 
Eine Satzung und Gebührensatzung ist notwendig, um den gesetzlichen Anforderungen aus der Gemeindeordnung und dem Kommunalabgabegesetz nachzukommen. 
Die Vorschläge der Verwaltung orientieren sich an den amtlichen Mustern, welche uns vom Kreisarchivpfleger Herrn Geidner zur Verfügung gestellt wurden. 

Die Satzung des Stadtarchives und die dazugehörende Gebührensatzung sind im RIS hinterlegt. 

Rechtliche Würdigung

Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern Stadtarchiv
Art. 1,2 Abs. 1 und Art. 8 Kommunalabgabengesetz (KAG)   Gebührensatzung

Beschluss

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Stadtrat, der Satzung für die Benutzung des Stadtarchivs und die dazugehörige Gebührensatzung für das Stadtarchiv Herrieden zu verabschieden.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Entwurf Archivsatzung.pdf
Download Entwurf Gebührensatzung Archiv.pdf

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5. Stele Heidenschreider

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 17.05.2022 ö 5

Sachverhalt

Die Anregung der Altstadtfreunde im Schreiben vom 4. März 2022, eine Art Museumskatalog, bzw. eine Broschüre "Eintrittskarte Herrieden" zum „MUSEUM AUF DEM WEG“ auf den Weg zu bringen, sollte aufgegriffen werden. Sie deckt sich mit den Überlegungen aus den Beratungen des Ausschusses aus dem Jahr 2011 zum Beschilderungskonzept. 
Einen vergleichbaren Weg geht auch unsere Partnerstadt Melk: 
Unter dem Konzept „SPRECHENDE STEINE“ verbinden sich aktuell vier verschiedene Themenwege durch die Stadt Melk, die in unterschiedlicher Weise gestaltet sind.

Dieses bewährte Konzept kann wie folgt auf Herrieden übertragen werden: 
MUSEUM AUF DEM WEG

Weg 1:         Der Stadtgeschichte auf der Spur 
       bisherige Glasstelen, Möglichkeit weiterer Stelen wie z.B. Herrieden heilt (Stele zum Ärzteviertel, Anregung von Herrn Dr. Rossi)



Weg 2:         Steine erzählen Geschichte
       Hier können die besonderen Gebäude unserer Stadt, die bereits mit grauen Informationsschildern ausgestattet sind, und Örtlichkeiten wie z.B. das Alte Freibad zu einem Weg zusammengefasst werden. 
       Der bisherige Flyer wartet auf Überarbeitung


Weg 3:         Unterwegs mit der historischen Bockerla-Bahn

       

Weg 4:         Kunst entdeckt Geschichte
       Skulpturen im Bürgerpark

Weg 5:         Naturlehrpfad
       Der Weg erstreckt sich über rund 10 km und ist ideal für Familien-und Klassenausflüge, zu Fuß oder mit dem Fahrrad. Die Strecke führt westlich von Neunstetten über Stegbruck, am Herrieder Storchentor und an Leutenbuch vorbei.

       

Weg 6:         Bildstock- und Kapellenwanderweg 
       

Sowohl die Anzahl der Wege als auch die Wege selber sind im Rahmen dieses Konzepts erweiterbar. 

Die Namen der einzelnen Wege können im Zuge dieser Zusammenschau noch modifiziert werden. Durch nachträglich angebrachte QR-Codes auf den bisherigen Schildern und Stelen sollen alle verschiedenen Elemente unter dem Dach des MUSEUMS AUF DEM WEG verknüpft werden. 
Für die Umsetzung eines „Museumskatalogs“ im Sinne der von den Altstadtfreunden vorgeschlagenen Broschüre "Eintrittskarte Herrieden" empfiehlt es sich, Fördermittel aus dem Regionalbudget zu beantragen.

Heidenschreider-Stele

Herr Dr. Rossi und Herr Eder schlagen folgende Gestaltung der Stele zu Heidenschreider vor: 
  • Die Stele sollte (auf beiden Seiten unterschiedlich) mit knappen Texten, charakteristischen Abbildungen und weiterführenden Informationen als QR Code, zur Person und Arbeit von Dr. Anton Heidenschreider versehen werden.
  • Auf der Vorderseite soll die Person Dr. Anton Heidenschreider als Sohn Herriedens, sein persönlicher Lebenslauf, seine Entwicklung und Tätigkeit als praktischer Arzt und seine lebenslange Arbeit als meteorologischer Pionier aufgeführt werden.
  • Auf der Rückseite sollen 
    • Zusatzinformationen über 
      - - seine Familie (Dr. Anton Maier, Dr. Alois Heidenschreider und seine Frau Walburga, Dr. Anton Heidenschreider und seine Josephine Sophie) und
      - - Hinweisen auf die Familie Wenninger (Landarzt Thomas Wenninger, einschl. Sohn Anton aus dem Nebenhaus, der die Witwe von Dr. Anton Heidenschreider heiratete), dargestellt werden. 
ODER
    • weiterführende Informationen 
      - - zur ärztlichen Ausbildung und 
      - - der medizinischen Versorgung Herriedens vor rund 150 - 200 Jahren und 
      - - der wissenschaftliche Stand der Meteorologie in dieser Zeit angedeutet und/oder als CR Code angeboten werden.

Die Frage nach der Gestaltung der Stele muss diskutiert werden: 
Nachdem sich der Grabstein und die Stele in unmittelbarer Nähe zum Rathaus, Heidenschreiders Wohnhaus und Praxissitz, befindet, kann sich die Stele in den Weg „Steine erzählen Geschichte“ einreihen. In diesem Fall empfiehlt es sich, die Gestaltung entsprechend der Stele am Alten Freibad vorzusehen. 
Wenn sich die Stele in die Reihe der Glas/Cortenstahl-Stelen einreihen soll, empfiehlt es sich, sie unter das Thema „Herrieden heilt“ zu stellen. In diesem Fall sollte neben der Darstellung des Lebens und Wirkens von Heidenschreider auch der Aspekt des „Ärzteviertels“ wie von Herrn Dr. Rossi beleuchtet angemessen Berücksichtigung finden.)

Beschluss

Die verschiedenen Wege in Herrieden sollen, wie im Sachverhalt beschrieben, zu einem Gesamtkonzept zusammengeführt werden. 
Die Heidenschreider-Stele soll sich in den Weg „Steine erzählen Geschichte“ einreihen.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Text und die Bilder der Stele mit den Herren Dr. Rossi und Eder abzustimmen und die Heidenschreider-Stele anfertigen zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Museum auf dem Weg Brief Kulturausschuss März 2022 - von den Altstadtfreunden vom 04.03.2022.pdf
Download Museum Treffen Eder 07-03-2022.pdf
Download Vorschläge zur Förderung des Andenkens an Dr. Anton H..pdf

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6. Wohnen im Alter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 17.05.2022 ö 6

Sachverhalt

Der KSS hat in seiner Sitzung am 19.10.2021 über folgenden Sachverhalt beraten:
„Wohnen im Alter bringt spezifische Anforderungen an Wohnung und Wohnumfeld mit sich. Die Wohnsituation ist ein Einflussfaktor für gesundes und selbstbestimmtes Wohnen im Alter.  Es stellt sich die Frage, ob der Bedarf an verschiedenen Lebens- und Wohnformen, Unterstützungs-, Pflege- und Beratungsangeboten für Senioren:innen in Herrieden gut gedeckt ist. Der Ausschuss soll über die Erforderlichkeit eines Konzepts zum Thema „Leben im Alter in Herrieden“ beraten.
Die beiden Inklusionsbeauftragten, Herr Josef Leichs und Herr Erwin Bartsch werden als Experten anwesend sein. 

Am 13. Oktober 2021 erhielten die Mitglieder des Stadtrates die Einladung zur Veranstaltung am 17.11.2021: Kommunale Pflegeplanung – #pflegevorort per E-Mail zugeschickt.“

Der KSS fasste folgenden Beschluss:
„Der Ausschuss beschließt, dass in Zusammenarbeit mit dem Inklusionsbeirat eine Umfrage zu Leben im Alter ohne Barriere gestartet wird.“

In der Zwischenzeit hat der Inklusionsbeirat einen Fragebogen ausgearbeitet, der im RIS eingestellt ist. 
Ein Telefonat mit Frau Preuß von der „Koordinationsstelle Wohnen im Alter“ (Die "Koordinationsstelle Wohnen im Alter" ist ein Projekt des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration und bei der AfA - Arbeitsgruppe für Sozialplanung und Altersforschung GmbH (AfA) in München angesiedelt) hat ergeben, dass der Fragebogen aus ihrer Sicht zu umfangreich ist. Deren Erfahrung lehrt, dass mit mehr Rücklauf zu rechnen ist, wenn ein solcher Fragebogen nicht zu umfangreich ist. Außerdem ist noch nicht klar, welche Erkenntnisse die Stadt Herrieden aus dem Rücklauf des Fragebogens erhalten möchte. Frau Preuß hat der Verwaltung einen Beispielfragebogen übersandt, der ebenfalls im RIS eingestellt ist. 

Demzufolge muss in der heutigen Sitzung über die Ziele beraten werden, die die Stadt Herrieden mit der Umfrage verfolgt. Wenn diese Ziele klar sind, wird die Verwaltung im Benehmen mit dem Inklusionsbeirat den Fragebogen entsprechend anpassen.

Im Februar erhielt die Verwaltung von der Koordinationsstelle noch die Auskunft, dass die Umfrage generell nicht durch die Gesellschaft ausgewertet werden kann. Wenn die Umfrage bei Personen 55+ erstellt wird, wird ein Rücklauf von 800 Fragebögen erwartet. Bei 65+ werden es geschätzt 600 Rückläufer sein. In einem erneuten Gespräch hat die Gesellschaft nun der Stadt Herrieden angeboten, die Auswertung im Herbst 2022 durchzuführen.

Die Auswertung der Rückläufer wird in etwa 6.000/7.000 Euro kosten. Einen Workshop bekämen wir kostenlos. Bei dem Preis ist ein Bericht mit Interpretation dabei. Die Fragebögen sind statistisch ausgewertet und es gibt einen Tabellenbogen. 
Werden die Fragebögen nach den Pfingstferien versendet und gehen die Rückläufer bis zu den Sommerferien ein, dann kann die Auswertung im Herbst erfolgen.

Finanzielle Auswirkungen

HHSt. 4300.9400 Ansatz: 5.000 € 

Diskussionsverlauf

In der Diskussion wurden folgende Punkte angesprochen: 
  • Optional Online-Umfrage
  • Zusage: Auswertung der Umfrage des Inklusionsbeirates durch Inklusionsbeirat
  • Modifikation der Umfrage der Koordinationsstelle: Zusätzliche Punkte: Mobilität und Informationsquellen anstelle von Punkt Soziales und Teilhabe
  • Umfrage im Rahmen der Seniorennachmittage  
  • Zeitliche Aufteilung: Umfrage der Koordinationsstelle im Sommer 2022 (Teil 1), Umfrage des Inklusionsbeirates nicht vor Winter 2022/23 (Teil 2)
  • Umfrage im Amtsblatt ankündigen: Teil 1 und Teil 2 

Beschluss

Die Umfrage „Wohnen in Herrieden“ soll zeitnah in Zusammenarbeit mit der Koordinationsstelle auf den Weg gebracht werden, die Umfrage des Inklusionsbeirates soll vorbereitet werden und mit zeitlichem Abstand erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Durchführung der Umfrage in Zusammenarbeit mit der Koordinationsstelle auf den Weg zu bringen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Fragebogenbeispiel 2.pdf
Download Herrieden - thematische Aufzählung.pdf

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7. Satzung für das Abbrennen eines Feuerwerks

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 17.05.2022 ö 7

Sachverhalt

Aufgrund vieler Anfragen bezüglich Feuerwerke für Hochzeiten und Geburtstage außerhalb der Silvesterzeit hat die Stadt Herrieden diese Satzung erstellt, um eine einheitliche Regelung festzulegen. Der Entwurf ist nachfolgend abgedruckt. 


Stadt Herrieden

Satzung für das Abbrennen eines Feuerwerks

Stand: 02.05.2022

Die Stadt Herrieden erlässt aufgrund § 24 Abs 1 „Erste Verordnung des Sprengstoffgesetz (1. SprengV) außerhalb der Silvesterzeit (d.h. im Zeitraum vom 02. Januar – 30. Dezember) folgende Satzung: 

§ 1
Dauer des Feuerwerks 

Die Dauer eines Feuerwerks darf 30 Minuten nicht überschreiten und das Feuerwerk muss bis 22:30 Uhr beendet sein. 

§ 2
Abbrennorte

Im Stadtgebiet von Herrieden werden folgende Abbrennorte festgelegt: 
  • Festplatz und 
  • am Feldweg 300 m nord-westlich vom Bergwirt (siehe beiliegender Lageplan). 
In den Außenorten muss der Abbrennort im Vorfeld mit dem Ordnungsamt abgestimmt werden. 
´




§ 3
Beantragung / Fristen

Der Antrag muss mind. 6 Wochen vor dem geplanten Feuerwerk schriftlich bei der Stadt Herrieden, Ordnungsamt, Herrnhof 10, 91567 Herrieden gestellt werden. Der Antrag muss folgende Angaben enthalten: 
  • Name und Anschrift der für das Abbrennen des Feuerwerks verantwortlichen Person, die ein Mindestalter von 18 Jahren beim Einreichen des Antrages erreicht haben muss,
  • Benennung des besonderen Anlasses,
  • Ort und Datum des Feuerwerks,
  • Beschreibung und Anzahl der Feuerwerkskörper sowie
  • Beginn und Ende des Feuerwerks.
Es dürfen nur Feuerwerke der Kategorie 2 abgebrannt werden. Das Feuerwerk darf erst abgebrannt werden, wenn eine Genehmigung vorliegt. Auf die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung besteht kein Anspruch.

§ 4
Voraussetzungen

Es muss ein begründeter Anlass vorliegen, z.B. Hochzeit, Runder Geburtstag, Firmenfeier, Vereinsfeiern. Das Einverständnis des Grundstückseigentümers muss vorliegen. 


§ 5
Öffentliche Ankündigung

Die durch die Stadt genehmigten oder beim Gewerbeaufsichtsamt angezeigten Feuerwerke werden im Vorfeld im Amtsblatt veröffentlicht. 


§ 6
Alternativen

Für die Durchführungen von Lasershows gelten dieselben Bestimmungen.

§ 7
Kosten des Bescheids

Für die Erteilung des Bescheides werden Verwaltungsgebühren fällig, die im Bescheid auszuweisen sind. 


§ 8
Inkrafttreten

Diese Satzung tritt mit dem auf die Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Herrieden folgenden Tag in Kraft. 

Herrieden, 02.06.2022


Gez. 
Dorina Jechnerer
Erste Bürgermeisterin

Diskussionsverlauf

Im Lauf der Diskussion kristallisiert sich heraus, dass die Verabschiedung einer Satzung möglichweise noch nicht benötigt wird. Die Häufung von Feuerwerken innerhalb weniger Wochen im vergangenen Jahr war möglicherweise der Ausnahmesituation aufgrund von Corona geschuldet.  Die weitere Entwicklung soll beobachtet werden. 

Beschluss

Der KSS-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Verabschiedung einer Satzung für das Abbrennen eines Feuerwerks aktuell nicht weiterzuverfolgen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Frau Serban war bei der Abstimmung nicht im Saal.

Dokumente
Download Lageplan Feuerwerk Bergwirt.pdf

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8. Logo 50-Jahre Großgemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 17.05.2022 ö 8

Sachverhalt

Verschiedene Logoentwürfe werden als Tischvorlage den Ausschussmitgliedern ausgeteilt. 

Diskussionsverlauf

Das Gremium diskutiert über verschiedene Logoentwürfe. Im Ausschlussverfahren einigt man sich auf folgende Gestaltung: 
Das Logo soll folgende Bestandteile enthalten: 
  • Im Hintergrund der Umriss der gesamten Gemeinde, gefüllt mit den Namen aller Außenorte. Der Schriftverlauf soll von links unten nach rechts oben ausgerichtet werden.  Jeder Ortsteil soll mehrfach angeführt werden, um die geographische Zuordnung auszuschließen. Farbe: helles Grau.
  • Aktivstadt an der Altmühl-Logo als zentraler Bestandteil modifiziert „50 Jahre Großgemeinde“ 
  • Textbaustein: Seit 1972 gemeinsam aktiv 
Folgende Variante soll Grundlage für die Gestaltung des Logos sein. 

Beschluss

Das Logo soll mit den besprochenen Änderungen (siehe Diskussionsverlauf) in Auftrag gegeben werden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download 50 Jahre Großgemeinde Logo.pdf

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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 17.05.2022 ö 9
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9.1. Stefan Beckenbauer- Sirenenalamierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 17.05.2022 ö 9.1

Sachverhalt

Herr Beckenbauer fragt nach, ob die ukrainischen Flüchtlinge informiert werden sollen, wenn eine Sirenenalarmierung stattfindet. 
Antwort:  Es wird an Herrn Bayer, 1. Kommandant der Feuerwehr Herrieden, weitergegeben.

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10. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 17.05.2022 ö 10

Sachverhalt

Bürgeranfrage von Beate Jerger aus Herrieden zu Umsiedelung der Liegen in der Altstadt

„Die Liegen am Marktplatz werden von Herrieder:innen und Gästen als Treffpunkt sehr gerne angenommen, doch meiner Meinung nach, sind zu viele am Marktplatz platziert und stehen in der prallen Sonne!
Deshalb meine Anregung als Bürgeranfrage formuliert:
Ist es möglich, dass ein paar Liegen an andere Stellen in der Altstadt umgesiedelt werden? Sie müssen ja meines Wissens, wegen der Förderung im Altstadtbereich stehen?
Z.B. eine Liege im Büchereigarten zum Lesen?
ODER eine Liege bei der Stele „Museum auf dem Weg“ am Winnerweg – mit Blick auf die Stadt/Altmühl?
ODER eine Liege im Bürgerpark? 
ODER eine Liege seitlich am Pfarrheim – herrlich kühl im Schatten?“
Antwort: Die Liegen am Marktplatz dürfen nur innerhalb der Stadtmauer aufgestellt werden. Es wird geprüft, ob die Liegen schattiger platzierter werden können. 

Datenstand vom 27.07.2022 08:49 Uhr