Datum: 21.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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21.06.2022
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1 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.05.2022
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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21.06.2022
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 24.05.2022 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
Dokumente
Download Protokoll24.05.2022.pdf
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3. Außenbesichtigung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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21.06.2022
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3 |
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3.1. Ortstermin in Böckau
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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21.06.2022
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3.1 |
Sachverhalt
In der Sitzung am 24.05.2022 war der TOP „Kinderspielplatz Böckau“ vorbereitet. Seinerzeit hat das Gremium beschlossen, dass vorab ein Treffen mit den Eltern bzw. Anwohnern und den Mitgliedern des Bauausschusses stattfinden soll. Aus diesem Grund findet nach der heutigen Sitzung der entsprechende Ortstermin statt.
Die Beratung und Beschlussfassung erfolgt in der BV-Sitzung am 12.07.2022.
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4. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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21.06.2022
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4 |
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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21.06.2022
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4.1 |
Dokumente
Download Bekanntgabe Projektstände.pdf
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4.2. Sachstandsbericht zum Verkehrskonzept
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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21.06.2022
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4.2 |
Dokumente
Download SACHSTANDSBERICHT Verkehrskonzept.pdf
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4.3. Vergabe Grabarbeiten für Breitband-Hausanschlussarbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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21.06.2022
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4.3 |
Sachverhalt
In der nichtöffentlichen BV-Sitzung am 24.05.2022 hat der BV-Ausschuss für die Herstellung von nachträglichen Breitbandhausanschlüssen einen Auftrag an die Firma Ulsenheimer Bau aus Lichtenau vergeben.
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4.4. Vergabe Erstellen von Fundamenten für Buswartehäuschen/Fahrradunterstellplätzen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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21.06.2022
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4.4 |
Sachverhalt
In der nichtöffentlichen BV-Sitzung am 24.05.2022 hat der BV-Ausschuss zur Erstellung von Fundamenten für Buswartehäuschen und Fahrradunterstellplätzen einen Auftrag an die Fa. Sorg Bau aus Oberahorn vergeben.
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5. Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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21.06.2022
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5 |
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5.1. Antrag auf Vorbescheid - Errichtung einer Hackschnitzelheizung mit Nahwärmenetz und Neubau eines Einfamilienhauses
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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21.06.2022
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5.1 |
Sachverhalt
Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung einer Hackschnitzelheizung mit einem Nahwärmenetz und Neubau eines Einfamilienhauses von Sebastian Pfahler auf Flst. 18, Gemarkung Heuberg.
Folgende Eckdaten: Massivbauweise, 12 m x 11 m, 3,50 m Traufhöhe, SD mit ca. 25 °,
Einfamilienhaus Erdgeschoss und Dachgeschoss, Dachneigung 45°, Kniestock max. 1,00 m.
Mit der Hackschnitzelheizung, geplant ca. 180 kW, sollen insgesamt sieben Häuser, fünf Bestandsgebäude, genehmigter Neubau und das beantragte Einfamilienhaus versorgt werden.
Rechtliche Würdigung
Das geplante Heizgebäude und Einfamilienhaus liegt im unüberplanten Innenbereich des Ortsteils Heuberg. Innerhalb der Flächennutzungsplanabgrenzung bzw. direkt angrenzend. Die Erschließung erfolgt über das Bestandsgrundstück. Im Zuge der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes kann die Abgrenzung erweitert werden. Die Bauvorhaben sind als Innenbereich einzustufen und nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.
Diskussionsverlauf
Es wurde angeregt, den Standort nochmals zu überdenken.
Beschluss
Der BV-Ausschuss erteilt die gemeindliche Einvernahme.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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6. Vergabekriterien für die Vergabe von Baugrundstücken innerhalb eines Bebauungsplans
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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21.06.2022
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ö
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6 |
Sachverhalt
In der BV-Ausschusssitzung am 06.07.2021 wurde über die Vergabekriterien bereits im ersten Schritt diskutiert. Der BV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Die Verwaltung wird beauftragt anhand des heute beratenden Sachverhalt einen Vergabekatalog zu erstellen, über den erneut beraten wird.“
Die Verwaltung hat nunmehr einen Vergabekatalog sowie Vergaberichtlinien erstellt. Diese Unterlagen wurden per E-Mail am 15.12.2021 an die Mitglieder übersandt. Auf diese E-Mail kamen von den Fraktionen verschiedene „Gegenvorschläge“. Das BürgerForum unterstützt den Vorschlag der Verwaltung.
In der Rücksprache mit Bürgermeisterin Jechnerer wurde folgendes deutlich: Nachdem die unterschiedlichen Vorschläge und Änderungswünsche der Fraktionen mitunter so konträr ausfallen, sieht sich die Verwaltung nicht in der Lage einen konsensfähigen Vorschlag der vernünftig erscheint, auszuarbeiten.
Daher hat die Verwaltung mit E-Mail vom 31.03.2022 die Fraktionsvorsitzenden gebeten, gemeinsam einen Vorschlag zu erarbeiten. In der E-Mail wurde angeboten, wenn nötig, könnten Räume jederzeit zur Verfügung gestellt werden oder nach Rücksprache eine Videokonferenz eingerichtet werden.
Bis zur Sitzungseinladung zur heutigen Sitzung gingen keine weiteren Informationen in der Verwaltung ein.
Im RIS sind alle Vorschläge für die Vergabekriterien eingestellt. Bürgermeisterin Jechnerer stellt die Ausarbeitung der Verwaltung zum Beschluss.
Neben der Entscheidung über die Vergabekriterien ist auch darüber zu entscheiden, für welche Baugebiete die Kriterien angewendet werden.
Von Seiten der Verwaltung werden ein paar Beispiele angeführt:
Beispiel 1: Ehepaar, Mann kommt von außerhalb, Frau aus Herrieden, 2 Kinder unter 10 Jahre, Mitglieder in einem Verein.
Punkte: Mann 0 Punkte, Frau 300 Punkte, (gewertet wird derjenige, der die höhere Ausprägung erzielt), 2 Kinder, wenn unter 10 Jahre sind es 200 Punkte, über 10 Jahre sind es 160 Punkte, Mitglied im Verein, da Frau aus Herrieden, bestimmt mehr als 5 Jahre sind es 100 Punkte (gewertet wird derjenige, der die höhere Ausprägung erzielt) somit Gesamtpunkte: 600 Punkte.
Beispiel 2: Ehepaar, beide kommen von außerhalb, 2 Kinder, 1 Angehöriger der Pflege benötigt, hier kommt es auf den Pflegegrad an, kein Verein.
Außerhalb 0 Punkte, 2 Kinder, wenn unter 10 Jahre sind es 200 Punkte, über 10 Jahre sind es 160 Punkte, 25 Punkte oder mit mehr als 80 % Pflege 150 Punkte, kein Verein 0 Punkte somit Gesamtpunkte: 225 Punkte.
Beispiel 3: Paar aus Herrieden (ledig), keine Kinder, Arbeit in Herrieden, beide im Verein (mehr wie 5 Jahre).
300 Punkte, gewertet wird derjenige, der die höhere Ausprägung erzielt, 0 Punkte, 200 Punkte und 100 Punkte, gewertet wird derjenige, der die höhere Ausprägung erzielt, somit Gesamtpunkte: 600 Punkte.
Beispiel 4: Ehepaar, wohnen in Herrieden, arbeiten in Herrieden (mehr als 5 Jahre), 2 erwachsene Kinder, kein Verein, Wohneigentum:
300 Punkte, 200 Punkte, 0 Punkte, 0 Punkte, - 2000 Punkte somit
Gesamtpunkte: - 1500 Punkte.
Die Verwaltung kann auf Wunsch in der Sitzung genannte Beispiele durchrechnen.
Diskussionsverlauf
Für die Ortsteile werden die Vergaberichtlinien angepasst.
Baupilot einstellen, im Amtsblatt vor Bauplatzvergabe veröffentlichen
Beschluss
Der BV-Ausschuss beschließt, dass die Vergaberichtlinien für das Baugebiet Nr. 15.4 „Schrotfeld“ mit den heute beratenen Änderungen angewendet werden sollen. Die überarbeiteten Vergaberichtlinien werden dem Protokoll angefügt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Armin Jechnerer war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum.
Dokumente
Download CSU - 2022_CSU_Übersicht_Bepunktung.pdf
Download CSU - 2022_CSU_Vergaberichtlinien_Stadt_Herrieden.pdf
Download FOB - 2022_Übersicht_Bepunktung.pdf
Download FOB - 2022_Vergaberichtlinien_Stadt_Herrieden.pdf
Download Freie Wähler - 2022 01-22 Übersicht Bepunktung - Freie Wähler.pdf
Download Freie Wähler - 2022 01-22 Vergaberichtlinien der Stadt Herrieden Freie Wähler.pdf
Download Grüne - Übersicht Bepunktung_GRÜNE.pdf
Download Grüne - Vergaberichtlinien der Stadt Herrieden_GRÜNE.pdf
Download Übersicht Bepunktung für die Vergabe im Schrotfeld 15.4.pdf
Download Vergaberichtlinien der Stadt Herrieden.pdf
Download Verwaltung - Übersicht Bepunktung.pdf
Download Verwaltung - Vergaberichtlinien der Stadt Herrieden.pdf
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7. Beratung über eine Konzeption für den Verkauf von Mehrfamilienhäusern im Schrotfeld
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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21.06.2022
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ö
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7 |
Sachverhalt
In der Sitzung soll darüber beraten werden, wie man mit dem Verkauf der Mehrfamilienhausgrundstücke im Schrotfeld umgeht.
Diskussionsverlauf
Vor Beginn der Diskussion wurde angefragt, wer eigentlich zuständig ist Stadtrat oder Bauausschuss.
Gesammelte Ideen:
Investorenwettbewerb, Mischnutzung, Mehrgenerationenwohnen, Betreutes Wohnen, Anteile von Bürgern, Stadt soll einzelne Wohnungen erwerben, um dauerhaft günstigen Wohnraum anbieten zu können, Kooperation mit Baugenossenschaft, Quartierskonzept, Erarbeitung von Kriterien für Investorenwettbewerb, Stadt soll architektonische Gestaltung der Mehrfamilienwohnhäuser beeinflussen können, sozialer Wohnungsbau. Das Aufstellen von Kriterien kann in einer Stadtratsklausur erarbeitet werden. Die Verwaltung soll Erkundigungen bei anderen Gemeinden einholen, wie dort die Vermarktung der Mehrfamilienwohnhäuser gehandhabt wird.
Beschluss
Der BV-Ausschuss beschließt, dass die Verwaltung auf Grundlage der heute gesammelten Ideen ein Vermarktungskonzept erstellen soll.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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8. Klärung Standort Schulturnhalle der Grund- und Mittelschule
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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21.06.2022
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ö
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8 |
Sachverhalt
In der heutigen Sitzung berät der Ausschuss über den zukünftigen Standort des Turnhallen-Neubaus. Bei der Beratung müssen die verschiedenen Optionen der Größe der Turnhalle berücksichtigt werden (einfach, eineinhalbfach, zweifach). Ebenso gilt es die begrenzten Außensportflächen zu berücksichtigen. In der FPA Sitzung am 27.06.2022 wird über die Priorisierung der anstehenden Großprojekte beraten. Je nach Beschluss des Stadtrates werden die Planungen für die Turnhalle mit niederer oder hoher Priorität weiterverfolgt.
Diskussionsverlauf
Es fand eine Zwischenabstimmung statt. Es soll mind. eine 1,5 fache Turnhalle gebaut werden.
Abstimmung: 9:0
Beschluss
Der BV-Ausschuss befürwortet den östlichen Standort und beschließt, dass Angebote für eine Vorentwurfsvariantenplanung eingeholt werden sollen. Folgende Kriterien sollen bei der Variantenplanung berücksichtigt werden:
Niedrigenergiestandard, Barrierefreiheit, Berücksichtigung der Außensportanlagen und der Topographie, Raumsparende Bauweise.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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9. Antrag auf Förderung eines Marktautomaten im Ortsteil Neunstetten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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21.06.2022
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9 |
Sachverhalt
Am 14.03.2022 ist in der Stadtverwaltung Herrieden der Antrag auf Förderung eines Marktautomaten im Ortsteil Neunstetten von Herrn Martin Engelhardt, Leutershausener Str. 2 eingegangen.
Herr Engelhardt plant die Aufstellung und den Betrieb des Verkaufsautomaten mit regionalen Produkten auf seinem Anwesen in Neunstetten.
Ferner möchte er den Automaten von einem regionalen Verkaufsautomatenanbieter/-hersteller erwerben.
Der Antrag ist im RIS hinterlegt.
Laut Stadtratsbeschluss vom 05.05.2021 gewährt die Stadt Herrieden auf Grundlage der Zuschussrichtlinie für Vereine einen Zuschuss in Höhe von 50 % jedoch maximal 6.000 € der Investitionskosten für die Errichtung eines Marktautomaten. Der Antragssteller muss im Vorfeld sämtliche zur Verfügung stehenden anderen Fördermöglichkeiten nutzen und dies nachweisen. Diese Fördermittel werden vor Ermittlung der endgültigen Zuschusshöhe durch die Stadt Herrieden in Abzug gebracht.
Der Automat muss mindestens 6 Jahre betrieben werden. Wird dies nicht eingehalten, müssen die Fördergelder anteilig zurückgezahlt werden.
In der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am 24.05.2022 wurde der Antrag bereits als Bekanntgabe dem Gremium vorgestellt.
Finanzielle Auswirkungen
HH-Jahr 2022: 50 % der Investitionskosten, jedoch maximal 6.000 €.
Beschluss
Der BV-Ausschuss gewährt Herrn Martin Engelhardt für den Kauf und die Aufstellung eines Verkaufsautomaten mit regionalen und/oder fairen Produkten auf seinem Anwesen im Ortsteil Neunstetten, Leutershausener Str. 2, einen Zuschuss von 50 % jedoch maximal 6.000 € der Investitionskosten. Der Antragssteller muss im Vorfeld sämtliche zur Verfügung stehenden anderen Fördermöglichkeiten nutzen und dies nachweisen. Diese Fördermittel werden vor Ermittlung der endgültigen Zuschusshöhe durch die Stadt Herrieden in Abzug gebracht. Der Automat muss mindestens 6 Jahre betrieben werden. Wird dies nicht eingehalten, müssen die Fördergelder anteilig zurückgezahlt werden.
Der Zuschuss wird nach Vorlage der Investitionskosten und nach Inbetriebnahme des Automaten entsprechend der Haushaltslage ausbezahlt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Zuschussantrag Marktautomaten.pdf
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10. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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21.06.2022
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10 |
Sachverhalt
Es liegen keine Bürgeranfragen vor.
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11. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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21.06.2022
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11 |
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11.1. Gaby Rauch: Anfrage zur Anfrage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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21.06.2022
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ö
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11.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Gaby Rauch fragt an, warum Ihre Anfrage aus der letzten BV-Sitzung hinsichtlich des Markierungsnagel am Marktplatz noch nicht erledigt wurde. Bürgermeisterin Jechnerer gibt an, dass es auf der To-Do-Liste steht.
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11.2. Max Heller: Sichtschutzzaun Spielplatz Hohenberg und Sichtschutzzaun Fa. Schüller
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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21.06.2022
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ö
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11.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Max Heller fragt an, wann der Sichtschutzzaun am Spielplatz in Hohenberg angebracht wird. Die Verwaltung erläutert, dass Angebote eingeholt wurden. Gleichzeitig holt sich Max Heller ein Feedback für den Sichtschutzzaun Firma Schüller ein.
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11.3. Johann Heller: Sperrung Flurbereinigungsweg in Richtung Kräuterlehrgarten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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25. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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21.06.2022
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ö
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11.3 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, wann der Flurbereinigungsweg in Richtung Kräuterlehrgarten gesperrt wird. Bürgermeisterin Jechnerer antwortet, dass diese Frage bei der morgigen Bürgerversammlung mit den Bürgerinnen und Bürger besprochen wird. Wenn Einvernehmen besteht, erfolgt die Zulassungsbeschränkung im Nachgang.
Datenstand vom 04.10.2022 11:37 Uhr
