Datum: 26.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.05.2022
3 Bekanntgaben
3.1 Rückschau auf den Deocar-Markt
3.2 Informationen zum Austausch mit den Organisatoren des Altstadtfestes am 07.07.2022
3.3 Aktueller Stand zum Projekt TAFEL in Herrieden
3.4 Bericht aus der AG Wanderwege
4 Weihnachtsmarkt 2022
5 Satzung für Spielplätze und Bürgerpark
6 Anfragen
6.1 Norbert Brumberger: Aktueller Stand zum Tagesheim für Behinderte
6.2 Johann Heller: Beschattung der Liegen am Marktplatz
6.3 Jürgen Leis: Erstattung der Verpflegung der Schützen beim Höfefest
6.4 Stefan Beckenbauer: Bustransfer zum Höfefest nach Melk
6.5 Stefan Beckenbauer: Einladung Höfefest
6.6 Stefan Beckenbauer: Zeitlicher Einsatz der Herrieder Musikkapelle beim Höfefest
7 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 26.07.2022 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales sowie einen Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.05.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 26.07.2022 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 17.05.2022 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift vom 17.05.2022ö.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 26.07.2022 ö 3
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3.1. Rückschau auf den Deocar-Markt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 26.07.2022 ö 3.1

Sachverhalt

Andreas Brunner konnte krankheitsbedingt nicht persönlich erscheinen. Daher teilte er sein Meinungsbild zur Organisation des Deocar-Marktes per Mail am 27.07.2022 an Frau Schwander mit. Finanziell schließt der Markt erfreulicher Weise positiv ab. Freiwillig waren der Förderverein der Wolfhardschule, die SG Herrieden, die Alte Seilerei und die Altstadtfreunde sowie die Strawanzerei am Deocar-Markt beteiligt. Die Schule hat kurzfristig ihre Hilfe angeboten. Die geringe Teilnahme und auch die kurzfristige Absage von Herrieder Vereinen (Bogenschützen aus Rauenzell, Anglerfreunde aus Herrieden) und Zuckerbäckereien signalisierten Herrn Brunner mangelndes Interesse an der Veranstaltung des Deocar-Marktes.
Diese Tatsache als auch die Diskussion über den zu hohen Eintrittspreis haben bei ihm zu der Entscheidung geführt, dass er den Markt nicht mehr organisieren wird. Er schlägt vor, diesen durch einen professionellen Marktbeschicker durchführen zu lassen.
Die Abrechnung des Deocar-Marktes wird in der nichtöffentlichen Sitzung vorgestellt.     

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3.2. Informationen zum Austausch mit den Organisatoren des Altstadtfestes am 07.07.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 26.07.2022 ö 3.2

Sachverhalt

Bürgermeisterin Jechnerer und Geschäftsleiterin Schwander waren am 07.07.2022 zum Austausch mit den Gesellschaftern der Altstadtfest GbR eingeladen. Folgendes Ergebnis konnte am Ende zusammengefasst werden:
  • Der Reitverein (bisher Steaks und Bratwürste) und das BRK (bisher Kuchen) ziehen sich aus der Organisation des Altstadtfestes zurück.
  • Das nächste Altstadtfest soll an anderer Örtlichkeit stattfinden. Die Umplanung kann erfolgen. Eine Arbeitsgruppe zur Planung soll eingerichtet werden. Treffen am 22.09.2022
  • Die Stadt erhält einen Aufruf für folgende Stände: Steaks / Bratwurst, Kuchen und Käse. Diesen Aufruf wird die Verwaltung an alle Vereine per E-Mail übersenden. Außerdem wird der Aufruf im Amtsblatt veröffentlicht. Die Feuerwehr bespricht intern, ob sie etwas umschichten kann, sodass vielleicht sie die Steaks / Bratwürste für den Reitverein übernehmen kann.
  • Zunächst wurde die Idee diskutiert, von dem Überschuss, der auf alle teilnehmenden Standbetreiber verteilt wird (dies waren 2019 20.000 Euro), soll ein Teil für Rücklagen angespart werden, falls doch einmal 2 Jahre hintereinander sind, an denen wetterbedingt die Einnahmen einbrechen. Herr Kolski teilte mit, dass rechtlich von einer GbR keine Rücklagen angesammelt werden dürfen. Außerdem erinnerten sich alle Teilnehmer, dass in den letzten 40 Jahren kein Altstadtfest wegen schlechten Wetters abgesagt werden musste. Und es wurde immer ein Überschuss ausgeschüttet. Mal mehr, mal weniger.

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3.3. Aktueller Stand zum Projekt TAFEL in Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 26.07.2022 ö 3.3

Sachverhalt

Bürgermeisterin Jechnerer berichtet über den aktuellen Stand zum Projekt TAFEL in Herrieden.

Am 11. Juli 2022 fand ein erstes Treffen mit ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern statt, die das TAFEL-Projekt in Herrieden ab Herbst 2022 unterstützen wollen. Um eine wöchentliche Ausgabe zu ermöglichen, werden noch weitere Helferinnen und Helfer benötigt. Ein entsprechender Aufruf wird erfolgen.

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3.4. Bericht aus der AG Wanderwege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 26.07.2022 ö 3.4

Sachverhalt

Bürgermeisterin Jechnerer berichtet über den aktuellen Stand aus der AG Wanderwege.

Am 30. Mai 2022 fand ein Treffen der AG Wanderwege statt. Frau Deffner von der Fränkischen Moststraße stellte das Konzept der Streuobstwanderwege vor. Die AG hat den Vorschlag für einen Streuobstweg in Herrieden geprüft und kleine Modifikationen angeregt, die so übernommen werden. 11 Wanderwege und 2 Radwanderwege wurden in der Zwischenzeit von den Mitgliedern der AG Wanderwege erarbeitet. Im kommenden Jahr soll die Ausweisung und Beschilderung erfolgen. Entsprechende Haushaltsmittel sollten bei den Beratungen für 2022 berücksichtigt werden. Die Möglichkeit, Fördermittel zu erhalten oder Sponsoren zu gewinnen, wird geprüft.

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4. Weihnachtsmarkt 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 26.07.2022 ö 4

Sachverhalt

Der Gewerbeverein hat sich aus der Organisation des Weihnachtmarktes zurückgezogen. Die Durchführung eines Weihnachtsmarktes ist aus Sicht des Stadtmarketings grundsätzlich sehr wünschenswert. Allerdings hat die Verwaltung keine Kapazitäten eine weitere Veranstaltung zu organisieren. In der FPA-Sitzung zum Stellenplan wurde zudem aus den Reihen der Stadträte angemahnt, dass strenger darauf geachtet soll, welche Aufgaben die Verwaltung übernimmt. Insofern stellt sich die Frage, ob weiterhin ein Weihnachtsmarkt in Herrieden abgehalten werden soll und wenn ja, wie dieser organisiert werden soll. Von welchen Festorganisatoren sollen ggf. Angebote eingeholt werden?

Diskussionsverlauf

Stadtratsmitglied Fritz Oberfichtner und Stadtratsmitglied Jürgen Leis haben sich während der Diskussion bereiterklärt, am 14.09.2022 mit den bisher am Weihnachtsmarkt Beteiligten Treffen durchzuführen. Ziel ist es, ein Organisationskomitee für den Weihnachtsmarkt zu bilden.

Beschluss

Der KSS-Ausschuss beschließt, Stadtratsmitglied Fritz Oberfichtner und Stadtratsmitglied Jürgen Leis mit der Bildung des Organisationskomitees zu beauftragen.

Beschluss nach Beratung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Norbert Brumberger war bei der Abstimmung nicht anwesend.

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5. Satzung für Spielplätze und Bürgerpark

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 26.07.2022 ö 5

Sachverhalt

Nach wiederholtem Vandalismus und nächtlicher Ruhestörung im Bereich des Bürgerparks und verschiedener Spielplätze fand ein Gespräch mit der Polizei Feuchtwangen statt. Der Dienststellenleiter empfiehlt der Stadt Herrieden eine Satzung für die Benutzung von Spielplätzen und den Aufenthalt im Bürgerpark zu erlassen. 
In der heutigen Sitzung soll darüber beraten werden, ob die Verwaltung mit der Ausarbeitung einer entsprechenden Satzung beauftragt werden soll.

Beschluss

Der KSS Ausschluss beschließt, die Verwaltung zu beauftragen, einen Satzungsentwurf für den Bürgerpark und Mehrgenerationenpark auszuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 26.07.2022 ö 6
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6.1. Norbert Brumberger: Aktueller Stand zum Tagesheim für Behinderte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 26.07.2022 ö 6.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Norbert Brumberger fragt nach dem aktuellen Stand des Tagesheims für Behinderte.
Die Verwaltung antwortet, dass die Lebenshilfe angeschrieben wurde. Eine Antwort wird Mitte August erwartet.

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6.2. Johann Heller: Beschattung der Liegen am Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 26.07.2022 ö 6.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, ob eine Beschattung der Liegen am Marktplatz möglich ist. Bei den Liegen an der Streuobstwiese in Triesdorf ist dies der Fall.
Die Verwaltung antwortet, dass Schirme wegen des Haftungsproblems nicht eingesetzt werden können. Ein Teil der Liegen sind, je nach Tageszeit, im Schatten vorzufinden.

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6.3. Jürgen Leis: Erstattung der Verpflegung der Schützen beim Höfefest

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 26.07.2022 ö 6.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis fragt nach den Richtlinien bezüglich der Erstattung der Verpflegung der Schützen beim Großgemeindefest. 
Die Verwaltung antwortet, dass keine Kosten von der Stadt Melk übernommen werden, wenn ein Verein einen Partnerverein zum Höfefest einlädt. Der Partnerverein ist somit kein offiziell geladener Gast der Stadt Melk und hat für seine Anreise und Unterkunft selbst Rechnung zu tragen. Für Herrieden gelten die allgemeinen Förderrichtlinien. Es empfiehlt sich, künftig mit der Verwaltung im Vorfeld zu kommunizieren, damit keine Missverständnisse zwecks Kostenübernahme entstehen. Im vorliegenden Fall wurde ausnahmsweise die Verpflegung der Melker Schützen übernommen.

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6.4. Stefan Beckenbauer: Bustransfer zum Höfefest nach Melk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 26.07.2022 ö 6.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Stefan Beckenbauer fragt nach den Richtlinien des Bustransfers nach Melk.
Die Verwaltung antwortet, dass die Abfahrt des Bustransfers zum Höfefest sich nach den Einladungsprogrammpunkten von Melk richtete.
Der Einsatz des Kindergartenbusses erfolgte, da Eltern mit Kindern an die Schulpflicht und somit Schulstunden gebunden sind und ihnen deshalb eine andere Abfahrtszeit ermöglicht werden muss. Alle anderen Teilnehmer müssen ggf. Urlaub für eine solche Fahrt nehmen. Die Abfahrtszeit lag in früheren Jahren ebenfalls am Vormittag.

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6.5. Stefan Beckenbauer: Einladung Höfefest

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 26.07.2022 ö 6.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Stefan Beckenbauer fragt an, ob alle Vereine zum Höfefest angeschrieben wurden.
Die Verwaltung antwortet, dass jeder Verein über den Vereinsverteiler eine Einladung zum Höfefest erhalten hat. Es ist seitens des Vereins dafür Sorge zu tragen, dass die E-Mail-Adresse korrekt bei der Verwaltung hinterlegt ist.

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6.6. Stefan Beckenbauer: Zeitlicher Einsatz der Herrieder Musikkapelle beim Höfefest

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 26.07.2022 ö 6.6

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Stefan Beckenbauer fragt an, warum der zeitliche Einsatz der Herrieder Musikkapelle beim Höfefest ungünstig geplant war. Die Musiker konnten aufgrund ihres musikalischen Einsatzes am Höfefest nicht ausreichend teilnehmen.

Die Verwaltung antwortet, dass sie keinen Einfluss auf die Programmpunkte und somit auf den Einsatzzeitpunkt der Herrieder Musikkapelle hatte. Die Organisation erfolgte ausschließlich über den Gastgeber. Die Musikkapelle war direkt in Kontakt.

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7. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden) 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales 26.07.2022 ö 7
Datenstand vom 26.10.2022 09:34 Uhr