Datum: 10.10.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:42 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.06.2022
3 Bekanntgaben
3.1 Vorläufige Steuerkraft 2023
3.2 Zeitliche Einordnung anstehender Investitionen
3.3 Haushaltszwischenbericht 2022
4 Neuanschaffung von PV-Anlagen und Speicher für das Jahr 2023
5 Anfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 21. Finanz- und Personalausschuss 10.10.2022 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschuss. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Personalausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.06.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 21. Finanz- und Personalausschuss 10.10.2022 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der Sitzung vom 27.06.2022 wurde ordnungsgemäß übermittelt. Da bis zum Ende der Sitzung keine Einwände erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Ausschussmitglied Strauß war abwesend.

Dokumente
Download FPA_27.06.2022_Projekte für die Finanzplanung der kommenden Jahre (2).pdf
Download FPA_27.06.2022_Protokoll_ö.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 21. Finanz- und Personalausschuss 10.10.2022 ö 3
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3.1. Vorläufige Steuerkraft 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 21. Finanz- und Personalausschuss 10.10.2022 ö 3.1

Sachverhalt

                                                                                           Rangzahl        
                                       Absolut:                pro Einw.:        Lkr.     RBZ       Land
Vorläufige Steuerkraft 2023                17.900.756 €                2.187,29 €        3.        7.        91.
Endgültige Steuerkraft 2022                15.766.443 €                1.946,23 €        1.        5.        100.

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3.2. Zeitliche Einordnung anstehender Investitionen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 21. Finanz- und Personalausschuss 10.10.2022 ö 3.2

Sachverhalt

In der Sitzung am 27.06.2021 wurden die derzeit bekannten anstehenden Investitionen besprochen. Im RIS hinterlegt ist die Tabelle mit der von Seiten der Verwaltung zu erwartenden zeitlichen Abfolge der Investitionen. 

Dokumente
Download Übersicht - langfristiger Investitionsplan für Großprojekte.pdf

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3.3. Haushaltszwischenbericht 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 21. Finanz- und Personalausschuss 10.10.2022 ö 3.3

Sachverhalt

Kämmerer Meyer erläutert die Zahlen zum laufenden Haushaltsjahr. Der Bericht wird bis 07.10.2022 im RIS hinterlegt. 

Dokumente
Download FPA_10.10.2022_Haushaltszwischenbericht 2022.pdf
Download FPA_10.10.2022_HH_Zwischenbericht05.10.2022_VermHH_Ausgaben.pdf
Download FPA_10.10.2022_HH_Zwischenbericht05.10.2022_VermHH_Einnahmen.pdf
Download FPA_10.10.2022_HH_Zwischenbericht05.10.2022_VerwHH_Ausgaben.pdf
Download FPA_10.10.2022_HH_Zwischenbericht05.10.2022_VerwHH_Einnahmen.pdf

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4. Neuanschaffung von PV-Anlagen und Speicher für das Jahr 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 21. Finanz- und Personalausschuss 10.10.2022 ö 4

Sachverhalt

Für das Haushaltsjahr 2023 sind einige PV-Anlagen und Speicher für städtische Liegenschaften vorgesehen. Die Lieferzeiten der PV-Module und der Speicher sind im Moment sehr lang.
Daher schlägt die Verwaltung vor, jetzt schon verbindlich für das Haushaltsjahr 2023 Geld zur Verfügung zu stellen.  Es wäre möglich im Jahr 2023 auf verschiedenen Liegenschaften wie Bauhof, Feuerwehr, etc. PV-Anlagen und Speicher zu installieren. Ebenso könnten an schon bestehenden PV-Anlagen Speicher installiert werden. 


Kosten für Speicher:
3 Speicher mit 20kWh ca.                 75.000 €

Kosten und zu prüfende Installationen von PV-Anlagen:
Feuerwehr                                 40 kWp
Bauhof /Wertstoffhof etc.                 80kWp
Sonstige                                30 kWp

Gesamtleistung, sollten alle realisiert werden:  150kWp, 
dies entspricht einem Invest von ca. 225.000 € für PV-Anlagen


Gesamtsumme:                         300.000 € 

Beschluss

Der FPA beschließt, die für PV-Anlagen und Batteriespeicher xxxx € im Haushalt 2023 fest vorzusehen.
Er empfiehlt dem Stadtrat, die Bürgermeisterin zu ermächtigen, die Anlagen und Speicher aufgrund der langen Lieferzeit bereits jetzt schon zu ordern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Ausschussmitglied Strauß war abwesend.

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 21. Finanz- und Personalausschuss 10.10.2022 ö 5

Sachverhalt

Ausschussmitglied Max Heller fragt an, ob in der Aufstellung „künftige Großprojekte“ auch dem Parken in der Altstadt Rechnung getragen wird. Frau Jechnerer verweist hierauf, dass im Rahmen des Verkehrskonzeptes dem Aspekt Rechnung getragen wird.  

Stadtrat Brumberger erkundigt sich, wer im Bereich der Martinskirche für die Beleuchtung zuständig ist. Die Verwaltung verweist hierbei auf die entsprechende Kirchenverwaltung.

Max Heller weist auf den künftigen Bedarf und der damit verbundenen Problematik für Kleingewerbeflächen hin. Er erkundigt sich, ob dieser Entwicklung Rechnung getragen wird. Frau Jechnerer verweist hierbei auf die künftigen Beratungen zu dem Flächennutzungsplan in den entsprechenden Gremien. 

Weiterhin fragt Stadtrat Max Heller an, ob aufgrund der jüngsten Entwicklungen der Kreisverkehr in Schernberg aus der Investitionsliste zu streichen ist?  In der Diskussion im Gremium ergibt sich, dass an diesem vorerst festgehalten werden soll, da eventuell Vorteile weiterer Anlieger in diesem Gebiet generiert werden können, welche eine Realisierung des Projektes dennoch möglich erscheinen lässt. 

FPA-Mitglied fragt an, ob es nicht sinnvoll wäre, einen Grundsatzbeschluss für das Verkehrskonzept zu beschließen und diesen in Abhängigkeit der mittleren Finanzplanung umzusetzen. Frau Jechnerer weist darauf hin, dass die Maßnahmen des Verkehrskonzeptes über mehrere Jahre laufen und hierzu jährliche Teilansätze im Haushalt erforderlich sind.

Datenstand vom 06.02.2023 13:07 Uhr