Datum: 18.10.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 20.09. und vom 27.09.2022
3 Außenbesichtigung
3.1 Besichtigung Wertstoffhof
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
4.2 Sachstandsbericht zum Verkehrskonzept
5 Bauanträge
5.1 Neubau einer überflutbaren landwirtschaftlichen Unterstellhalle einschl. Änderung der Dachneigung
6 Asphaltierungs- und Straßenbaumaßnahmen 2023
7 Grundsätzliche Befreiung von Festsetzungen in Bebauungsplänen zum Thema Kleintierhaltung
8 Potenzielle Radwegeführung Birkach-Feuchtwangen, Neunstetten-S-Bahn Haltestelle Wiedersbach
9 Anfragen
9.1 Matthias Rank: Radweg Leibelbach und Industriestraße
9.2 Jürgen Leis: Alte Buche in Birkach
9.3 Johann Heller: Stützmauer in Birkach
9.4 Johann Heller: Flurweg zur Binsenkapelle
9.5 Johann Heller: Feuerlöschteich in Leutenbuch
9.6 Robert Goth: Dorfbach in Rauenzell
9.7 Gaby Rauch: Baumfällarbeiten entlang des Schulweges in Herrieden
10 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses sowie Herrn Leichs. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 20.09. und vom 27.09.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzungen vom 20.09. und vom 27.09.2022 wurden ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, sind die Protokolle genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll20.09.2022.pdf
Download Protokoll27.09.2022.pdf

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3. Außenbesichtigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 3
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3.1. Besichtigung Wertstoffhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 3.1

Sachverhalt

Besichtigung Wertstoffhof, Treffpunkt vor Ort um 16.00 Uhr.

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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 4
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 4.1

Dokumente
Download Bekanntgabe Projektstände.pdf

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4.2. Sachstandsbericht zum Verkehrskonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 4.2

Dokumente
Download SACHSTANDSBERICHT.pdf

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 5
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5.1. Neubau einer überflutbaren landwirtschaftlichen Unterstellhalle einschl. Änderung der Dachneigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag – Neubau einer überflutbaren landwirtschaftlichen Unterstellhalle einschl. Änderung der Dachneigung von Alois Sterner auf Flst. 361, Gemarkung Neunstetten, Nähe Windmühlstraße (Staatsstraße), im Überschwemmungsgebiet.

Zur besseren Einschätzung der Lageplan:


        

Rechtliche Würdigung

Das vorgesehene Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich des Ortsteils Neunstetten, im festgesetzten Überschwemmungsgebiet HQ 100. 

Beschluss

Der BV-Ausschuss beschließt, die gemeindliche Einvernahme aus städteplanerischer Sicht zu erteilen. Jedoch bestehen Bedenken wegen der Hochwasserlage.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Franzsiska Wurzinger zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum

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6. Asphaltierungs- und Straßenbaumaßnahmen 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 6

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BV-Ausschusses am 27.09.2022 beraten:

„Für alle Asphalt,- Instandsetzungs- und Straßenbaumaßnahmen der Stadt Herrieden wurde eine Prioritätenliste mit Kostenschätzung für das Haushaltsjahr 2023 erstellt und im RIS hinterlegt.
Die bis zum 19.09.2022 bei der Verwaltung eingegangenen Ergänzungen/Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses wurden von der Verwaltung geprüft. Die in der Tabelle gelb markierten Baumaßnahmen sollten aus Sicht der Verwaltung 2023 realisiert werden.“

Der BV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BV-Ausschuss beschließt, den Tagesordnungspunkt bis zur nächsten BV-Sitzung zurückzustellen.“

Finanzielle Auswirkungen

Für den Haushalt 2023:  279.860 € brutto

Diskussionsverlauf

Die neue abgeänderte Liste wird diesem TOP angehängt.

Anmerkung der Verwaltung: 
Die Maßnahmenbeschreibungen werden kommendes Jahr zur besseren Nachvollziehbarkeit konkretisierter aufgegliedert.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem FPA-Ausschuss für das Haushaltsjahr 2023 Haushaltsmittel für folgende Maßnahmen einzustellen: 1 (geteiltes Verfahren, ab Einmündung Feldweg DOB), 2, 3, 4, 11, 12 und 5 (abgeändert in Heuberg – Schönau). 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download Asphalt- und Straßenbau - 2023-2025 nach BV Sitzung.pdf

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7. Grundsätzliche Befreiung von Festsetzungen in Bebauungsplänen zum Thema Kleintierhaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 7

Sachverhalt

In manchen Bebauungsplänen der Stadt Herrieden ist die Haltung von Kleintieren ausgeschlossen. In manchen Baugebieten ist zur Haltung von Tieren folgendes im Notarvertrag festgehalten: Der Käufer verpflichtet sich, Tiere, von denen eine Gefährdung oder eine Belästigung ausgehen könnte, nicht zu halten. Die Haustierhaltung (Hunde, Katzen) ist nach Zahl und Art nur in dem Umfang gestatten, den Nachbarn und Mitbewohner nach den jeweiligen Richtlinien der höchstrichterlichen Rechtsprechung dulden müssen. 

Bürgermeisterin Jechnerer schlägt vor, unter Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgrundsatzes und der jeweils gültigen Rechtsprechung Anträge auf Kleintierhaltung grundsätzlich zu genehmigen, sofern die Kleintierhaltung nachbarschaftsverträglich erfolgt.  

Rechtliche Würdigung

In einem Allgemeinen Wohngebiet überschreitet die Haltung von mehr als 20 Hühner bzw. Geflügel und mehr als einem Hahn den Rahmen der wohntypischen Freizeitbeschäftigung, so die Entscheidung des VGH Bayern vom 28.04.2016 – 9 CS 15.2118.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen, dass grundsätzlich Befreiungen hinsichtlich der Kleintierhaltung wie im Sachverhalt dargestellt, erteilt werden sollen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

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8. Potenzielle Radwegeführung Birkach-Feuchtwangen, Neunstetten-S-Bahn Haltestelle Wiedersbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 8

Sachverhalt

In der heutigen Sitzung soll das Gremium verschiedene Möglichkeiten der Wegführungen diskutieren. Die Ergebnisse sollen bei den weiteren Planungen berücksichtigt werden. Für erforderliche Grundstückskäufe muss ein Plan angefertigt werden.

Diskussionsverlauf

Es wird angeregt, dass im Falle der Realisierung der Altmühlradweg mit integriert wird.

Beschluss 1

Radwegeführung Birkach – Feuchtwangen:

Der BV-Ausschuss beauftragt die Verwaltung, Gespräche mit der Stadt Feuchtwangen zu führen, mit dem Ziel, einen mindesten den Ausbau eines straßenbegleitenden Radweges von Birkach – Steinbach zu realisieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Beschluss 2

Neunstetten-S-Bahn:
Der BV-Ausschuss beauftragt die Verwaltung, Gespräche zu führen, mit dem Ziel, die vorgeschlagene Radwegeverbindung zu realisieren. Außerdem sollen bei den vorhandenen Wegen Ertüchtigungen mittelfristig vorgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll Radwege Gemark. Elbersroth.pdf
Download Radweg Neunstetten-S-Bahn.pdf
Download Übersichtskarte_Oktober22.pdf
Download Wegverknüpfung Birkach - Feuchtwangen.pdf
Download Wegverknüpfung Neunstetten - Leutershausen.pdf

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9. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 9
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9.1. Matthias Rank: Radweg Leibelbach und Industriestraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 9.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Matthias Rank fragt an, wie es sich bei dem Radweg Leibelbach Sackgasse zum Anwesen Heller verhält und gibt an, dass die Aufzeichnungen am Boden beim Radweg in der Industriestraße falsch sind. Antwort: Radweg Leibelbach Sackgasse wurde bereits im Protokoll der Bürgerversammlung aufgenommen. Die Aufzeichnungen Radweg Industriestraße dienen lediglich als Appell.

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9.2. Jürgen Leis: Alte Buche in Birkach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 9.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Jürgen Leis fragt an, ob eine Überprüfung der alten Buche in Birkach aufgrund des maroden Zustandes erfolgen kann. Antwort: Die Verwaltung wird dies an Herrn Wellhöfer weitergeben.

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9.3. Johann Heller: Stützmauer in Birkach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 9.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, ob gleichzeitig auch die Stützmauer in der Nähe der alten Buche mit überprüft werden kann. Antwort: Die Verwaltung nimmt dies auf.

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9.4. Johann Heller: Flurweg zur Binsenkapelle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 9.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, ob der Flurweg zur Binsenkapelle bei der Verkehrsschau mit aufgenommen werden kann. Antwort: Die Verwaltung nimmt dies auf.

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9.5. Johann Heller: Feuerlöschteich in Leutenbuch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 9.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, bis wann die Ablagerungen am Feuerlöschteich in Leutenbuch abgeräumt werden. Antwort: Die Verwaltung erläutert, dass dies in den nächsten Tagen erfolgt.

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9.6. Robert Goth: Dorfbach in Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 9.6

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, wann nächstes Jahr der Dorfbach in Rauenzell ausgebaggert wird. Antwort: Das Ausbaggern erfolgt im Frühjahr 2023.

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9.7. Gaby Rauch: Baumfällarbeiten entlang des Schulweges in Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 9.7

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Gaby Rauch fragt an, ob zukünftig Baumfällarbeiten entlang des Schulweges in Herrieden nicht während der Komm- und Gehzeiten der Schüler stattfinden könnten. Antwort: Die Verwaltung wird dies an die Stadtgärtnerei weitergeben.

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10. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 29. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 18.10.2022 ö 10

Sachverhalt

Es liegen keine Bürgeranfragen vor.

Datenstand vom 11.11.2022 09:56 Uhr