Datum: 12.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.11.2022
3 Bekanntgaben
3.1 Endgültige Steuerkraft 2023
4 Vorläufiger Haushaltsplanentwurf (Vermögenshaushalt 1. Version)
5 Anfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 26. Finanz- und Personalausschuss 12.12.2022 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschuss,      . Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Personalausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.11.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 26. Finanz- und Personalausschuss 12.12.2022 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der Sitzung vom 14.11.2022 wurde ordnungsgemäß übermittelt. Da bis zum Ende der Sitzung keine Einwände erhoben werden, ist das Protokoll genehmigt. 

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 26. Finanz- und Personalausschuss 12.12.2022 ö 3
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3.1. Endgültige Steuerkraft 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 26. Finanz- und Personalausschuss 12.12.2022 ö 3.1

Sachverhalt

Das Bayerische Landesamt für Statistik hat die in der Sitzung am 10.10.2022 bekanntgegebene vorläufige Steuerkraft als endgültige Steuerkraft bestätigt. (2.187,29 € pro Einwohner).

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4. Vorläufiger Haushaltsplanentwurf (Vermögenshaushalt 1. Version)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 26. Finanz- und Personalausschuss 12.12.2022 ö 4

Sachverhalt

Den Mitgliedern des Gremiums werden von der Verwaltung bis zum Wochenende folgende Unterlagen in Papierform übermittelt und ins RIS eingestellt:

  • Entwurf Gesamtplan (Vermögenshaushalt 2023)
  • Entwurf Vermögenshaushalt 2023
  • Asphalt- und Straußenbaumaßnahmenprogramm
  • Aufstellung der Investitionen/Zuführungsbeträge der letzten Jahre
  • Upgedatete Bauprojektliste

Nach derzeitigem Stand verfügt der Entwurf des Vermögenshaushaltes über ein Ausgabenvolumen von 8.393.950,00 € (siehe Gesamtplan). (Vorjahr zu diesem Zeitpunkt: 8.101.491,00 €)

Die Details werden in der Sitzung erläutert.

Der Entwurf des Vermögenshaushaltsplanes wird in der Sitzung Haushaltsstelle für Haushaltsstelle durchgearbeitet.

Kämmerer Meyer erläutert den derzeitigen Stand der Haushaltsplanung.

Das Gremium befasst sich mit dem Entwurf des Vermögenshaushaltes:

HHSt. 
0600.9350  Erwerb von bewegl. AV (u.a. EDV)
Die Positionen Schulung IT (4.000 €) und Zertifizierung Informationssicherheit (15.000 €) werden in den VerwHH verschoben. Das DMS (Dokumentenmanagement-Systems) wird in 2024 angesetzt. Der Ansatz beläuft sich somit auf 41.000 €. 

1122.9350  Verkehrsüberwachung – Umsetzung Verkehrskonzept
Der Ansatz wird auf 20.000 € festgeschrieben.

1300.9350  Feuerwehr – Erwerb Anlagevermögen
Die für 2024 vorgesehene Anschaffung eines TSF/W für Oberschönbronn muss im Vorfeld hinsichtlich der Unterbringung in das Gerätehaus geprüft werden. 
Für das Gerätehaus in Stadel sind 5.000 € für Pflasterarbeiten vorzusehen.

3400.3610  Heimatpflege – Förderung Wanderwege
Es ist ein Zuschuss von 10.000 € durch den Zweckverband Altmühlland A 6 anzusetzen.

3400.9350 Heimatpflege – Erwerb beweg. AV
Der Ansatz ist auf 12.000 € zu erhöhen (Weihnachtsbeleuchtung 10.000 €)

3400.9402  Heimatpflege – Beschilderung Wanderwege
Es ist ein Ansatz von 20.000 € vorzusehen. 

5800.3450  Stadtgärtnerei – Einnahmen aus dem Verkauf bewegl. Sachen
Der Ansatz ist auf 40.000 € zu erhöhen (Verkauf alter Unimog).

5900.9400  Kinderspielplätze (Baumaßnahmen)
„Leutenbuch“ ist durch „Böckau“ zu ersetzen. Der Ansatz ist um 5.000 € mit dem Hinweis „Planungskosten Erlebnisspielplatz“ zu erhöhen. Ansatz: 50.000 €

6200.9321  Wohnungsbauförderung – Erwerb von Baugrundstücken
Der Ansatz ist für den Bereich Neunstetten auf 300.000 € festzusetzen. 

6300.3450  Bauhof – Veräußerung von bewegl. AV
Der Ansatz ist auf „0“ zu setzen. Das Fahrzeug wurde bereits veräußert.

6300.9512  Elbersroth – BG „Am Steinbuck BA II“ 
Der Ansatz ist auf „0“ zu setzen. 

6300.9531  Neunstetten – Erschließung BG Halmonslache – 
Der Ansatz ist auf 200.000 € festzulegen. 

6300.9536  Rauenzell – BebPl. an der Veldner Straße
Der Ansatz ist auf 50.000 € festzulegen.

6700.9600  Straßenbeleuchtung – Neubau/Austausch
Aus dem Gremium kommt der Wunsch auf, dass der Beauftragte der N-ERGIE, Herr Sand, in einer UEL-Sitzung die Möglichkeiten der Steuerung/Austausch u.ä. der Straßenbeleuchtung erläutert.

7001.9510  Erweiterung und Sanierung Kläranlage
Der Ansatz ist auf 100.000 € zu erhöhen (Anschaffung eines Räumers). 

Rechtliche Würdigung

7914.3610  Breitband - Förderung
Der Ansatz wird auf 160.000 € erhöht. 

8150.9513  Wasserversorgung Rauenzell
Der Ansatz ist auf „0“ zu setzen. Es existieren noch HARe.

8550.9320  Erwerb von Waldgrundstücken
Der Ansatz ist auf „0“ zu setzen. 

8800.9400 Städt. Gebäude Umbau/Instandsetzung
Nach kurzer Diskussion um die Abbruchkosten des „Ledererhauses“ erfolgt folgender Beschluss:
„Der Ansatz wird um 40.000 € auf 157.000 € reduziert.“
Abstimmung: 5:2

8800.9408  Sanierung Mühlbruck 1a
Der Ansatz wird auf 5.000 € reduziert. 

Erste Bürgermeisterin Jechnerer bittet in Anbetracht der derzeitigen ungewissen wirtschaftlichen Entwicklung die Fraktionen intern zu beraten, auf welche der sich jetzt im Entwurf des Vermögenshaushaltes befindlichen Maßnahmen evtl. verzichtet bzw. in Folgejahre geschoben werden können. Entsprechende Vorschläge sollten im Vorfeld der nächsten FPA-Sitzung an die Kämmerei übermittelt werden.   



 

Beschluss

Entsprechend der heutigen Beratungen wird der Vermögenshaushalt für 2023 überarbeitet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 26. Finanz- und Personalausschuss 12.12.2022 ö 5

Sachverhalt

Gremiumsmitglied Baumgärtner fragt an, ob im Hinblick auf die derzeit laufende Grundsteuermessetrag-Erhebung nochmals eine klärende Erläuterung im Amtsblatt zu dem Begriff „Äquivalenz-Betrag“ erfolgen kann. Erste Bürgermeisterin Jechnerer sagt dies zu.   

Datenstand vom 06.02.2023 12:14 Uhr