Datum: 14.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:51 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.11.2022
3 Bekanntgaben
3.1 Nachruf für Herrn Arne Kramm
3.2 Rückblick auf die Arbeit des Stadtrates und der Verwaltung im Jahr 2022
3.3 Zuwendungen aus der Marohn'schen Förderstiftung 2022
3.4 Übersicht der Zuschüsse an Vereine, welche im Rahmen der Zuschussrichtlinie der Stadt Herrieden 2022 gewährt wurden
3.5 Aktualisierung Sitzungsplan 2023
4 Änderung der Geschäftsordnung - Entfristung der Ermächtigung für Hybridsitzung kommunaler Gremien
5 Anfragen
6 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 41. Stadtratssitzung 14.12.2022 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Werner Wenk von der Fränkischen Landeszeitung sowie 18 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.11.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 41. Stadtratssitzung 14.12.2022 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022 wird in der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt.

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 41. Stadtratssitzung 14.12.2022 ö 3
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3.1. Nachruf für Herrn Arne Kramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 41. Stadtratssitzung 14.12.2022 ö 3.1

Sachverhalt

Bürgermeisterin Dorina Jechnerer bittet alle Anwesenden, sich zum Gedenken an Herrn Arne Kramm und zur anschließenden Schweigeminute von ihren Plätzen zu erheben.

Die Stadt Herrieden trauert um Herrn Arne Kramm. 
Er verstarb am 03.12.2022 im Alter von 61 Jahren.
Zusammen mit seiner Frau pflegte er mehr als 20 Jahre ihre schwerstpflegebedürftige Tochter. Für diesen außergewöhnlichen Einsatz wurde dem Ehepaar Kramm im Oktober 2021 die Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. 
 Herr Arne Kramm wird für auch über seinen Tod hinaus ein leuchtendes Vorbild an Selbstlosigkeit, Verantwortungsbereitschaft und Nächstenliebe bleiben. 
Wir trauern um einen hochgeschätzten und verdienten Mitbürger und nehmen mit tiefem Dank Abschied. 
Wir werden Herrn Kramm ein ehrendes Gedenken bewahren.
Unser tiefes Mitgefühl gilt seinen Angehörigen. 

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3.2. Rückblick auf die Arbeit des Stadtrates und der Verwaltung im Jahr 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 41. Stadtratssitzung 14.12.2022 ö 3.2

Sachverhalt

  1. GEMEINDESTATISTIK
 
Jahr
Eheschließungen
Geburten
Sterbefälle
Einwohner
gesamt (Stand 31.12.)
2011
35
70
63
7519
2012
43
63
78
7590
2013
34
55
82
7636
2014
41
71
79
7700
2015
39
82
66
7830
2016
43
89
77
7895
2017
39
77
82
7953
2018
37
82
67
7999
2019
42
78
87
8048
2020
46
80
84
8101
2021
55
87
83
8184

  1. FINANZEN

Haushaltsergebnis 2021
 Haushaltsvolumen
39,2 Mio. €
Verwaltungshaushalt
30,2 Mio. €
Vermögenshaushalt
9,0 Mio. €
Zuführung Vermögenshaushalt
6,9 Mio. €
Freie Spanne (Zuführung/Tilgung)
6,5 Mio. €
Sollüberschuss
0,9 Mio. €
Darlehensaufnahme: (Plan 2,66 Mio. €)
1,5 Mio. €
Sonderrücklage (31.12.2021)
2,9 Mio. €
Stand der Schulden Kernhaushalt
5,1 Mio. €
(632,38 € pro Kopf) bayer. Durchschnitt 699 €
Stand der Schulden Gesamthaushalt
9,5 Mio. € (1.103 € pro Kopf)
(davon 4,4 Mio. € für Sanierung GMS)

Haushaltsplan 2022
  Haushaltsvolumen
35,93 Mio. €
Verwaltungshaushalt
26,59 Mio. €
Vermögenshaushalt
9,37 Mio. €
Zuführung Vermögenshaushalt (geplant)
3,25 Mio. €
Freie Spanne 
2,85 Mio. € 
Darlehensaufnahme (geplant)
0,88 Mio. €
Sonderrücklage (gepl. Zufhrg. 0,5 Mio. €)
3,48 Mio. €

 
Vergleichende Betrachtung der kommunalen Finanzen
Ausgaben für Erwerb von Immobilien und Grundstücken:
2018
2019
2020
2021
2022
1,1 Mio €
0,7 Mio €
0,4 Mio €
0,7 Mio €
2,1 Mio €

Die tatsächliche Schuldenaufnahme gestaltet sich in den letzten Jahren wie folgt: 
2018
2019
2020
2021
2022
0 €
0 €
2,66 Mio €*
1,5 € Mio €*
0,8 € Mio geplant, voraussichtlich: 0 €
* für Maßnahmen erforderlich, die vor 2020 beschlossen wurden

Gleichzeitig konnten Sonderrücklagen gebildet werden.
Diese Sonderrücklagen werden bei der Berechnung der pro Kopf-Verschuldung nicht berücksichtigt.
 2018
2019
2020
2021
2022
2,47 Mio €
2,97 Mio €
3,47 Mio €
 

  1. DIGITALISIERUNG
 
Anbindung der Schulen an das Breitbandnetz
Der im letzten Sommer vom Stadtrat beschlossene Anschluss der Herrieder Schulen wurde zwischenzeitlich realisiert. Sämtliche Herrieder Schulen verfügen ab diesem Jahr über einen entsprechenden Anschluss. Die Durchführung der Maßnahme erfolgte im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Landkreis Ansbach. Die Maßnahme wurde federführend durch die Stadt Herrieden durchgeführt. 
 
Digitalisierung der Schulen
In enger Absprache mit der Schulleitung wurden weitere Investitionen getätigt. Unter anderem wurden zwei weitere interaktive Tafeln (Whiteboards) für die Klassenräume angeschafft. Im Zuge des Glasfaseranschlusses wurden alle Klassenzimmer der Grund- und Mittelschule mit WLAN-Repeater ausgestattet, um die jetzt vorhandene Bandbreite optimal für den Unterricht nutzen zu können.  Es ist geplant, im Zuge des Bundesförderprogrammes weitere interaktive Tafeln im Jahr 2023 der Schule zur Verfügung zu stellen. Das Ziel, entsprechend dem Medienkonzept der GMS, alle Klassenräume mit diesen Tafeln auszustatten, soll bis Ende 2024 umgesetzt werden.
 
Ausbau des digitalen Bürgerservices
Zwischenzeitlich stehen dem Bürger mehr als 30 Online-Verfahren zur Abwicklung seiner Anliegen zur Verfügung.  www.herrieden.de/page/de/rathaus/formulare-online-service.php
 
Digitalisierung der Verwaltung
Auch die Digitalisierung der Verwaltung im Rathaus schreitet voran. Mit der Realisierung des elektronischen Anordnungswesens konnte ein weiterer Schritt zum „Digitalen Rathaus“ realisiert werden. 
Als Folge daraus können Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rathauses außerhalb der Öffnungszeiten verstärkt im Homeoffice arbeiten, die Papierflut wird erheblich reduziert und die Archivfunktion des Systems kann ortsunabhängig genutzt werden. Auch der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Herrieden nutzt bereits das Online-Archiv für seine Prüfungsaufgaben.      
 
Breitbandausbau
Entsprechend des Masterplanes zur weiteren Realisierung des Breitbandausbaus in der Stadt Herrieden  fand ein Markterkundungsverfahren, welches die grauen Flecken (Gebiete mit einer Versorgung von weniger als 100 Mbit) aufzeigt, statt. Dieses Verfahren war erforderlich, um Fördermittel des Bundes und des Freistaates Bayern in Anspruch nehmen zu können. 
 
  1. STARKE DÖRFER
 
Förderprogramm zur Aktivierung von Leerstand
Die Stadt Herrieden gewährt Zuwendungen für Investitionen zur Erhaltung und Nutzung vorhandener Bausubstanz, um Leerstand in den Ortsteilen zu revitalisieren. Ziel ist es, die Wohnqualität in den Altbebauungen zu erhöhen und eine Nachverdichtung und Nutzung von Freiflächen im Innenbereich zu erreichen. Damit soll eine Abwanderung in die Siedlungsgebiete und eine Verödung der Ortskerne verhindert und der Flächenverbrauch reduziert werden. Hierfür stehen jährlich 200.000 € an Haushaltsmitteln zur Verfügung. Seit 01.01.2021 wurden 18 Förderanträge bewilligt. 
 
  • · Die Höhe der Förderung beträgt maximal 75,00 €/m²
    Geschossfläche gemäß § 3 Abs. 3 des Förderprogramms,
    max. 20.000 € je Anwesen.
  • · Der Förderbetrag pro m² erhöht sich pro Kind um 10 %.
  • · Die Förderung wird bei baulichen Anlagen, die länger als 12 Monate ungenutzt sind, wie folgt vorgenommen:
    für zukünftige Wohnnutzung: 75,00 € je qm
    für zukünftige Gewerbenutzung: 60,00 € je qm
    für bestehende Wohnnutzung: 50,00 € je qm
  • · Bei einem Leerstand von mindesten 3 Jahren erhöhen sich
    die vorstehenden Fördersätze um 10 %. 
 
Förderung von Marktautomaten
Ziel des Förderprogramms ist es, die Versorgungslage in den Ortsteilen zu verbessern. Es werden bis zu 50 %, jedoch max. 6.000 € der Kosten, die für den Kauf eines Marktautomaten für regionale und/oder faire Lebensmittel anfallen, gewährt. Im Falle einer Automatenmiete werden jährlich 50% für den Unterhalt (nicht Betriebskosten), max. 1.000 € jährlich an Förderung für die Dauer von max. sechs Jahren gewährt. 
Für Rauenzell wurde eine Förderung beantragt. 
In Neunstetten steht bereits ein Automat, für den eine Förderung beantragt wurde.
 
Stadtratssitzungen 2022 in den Altgemeinden
 
Betreuungsangebote für Familien
Durch den kontinuierlichen Ausbau stehen folgende Betreuungsmöglichkeiten in unseren Dörfern zur Verfügung:
  • · 1 Regel– und 1 Krippengruppe in Oberschönbronn
  • · 1 Regel– und 1 Krippengruppe in Neunstetten
  • · 1 Regel– und 1 Krippengruppe (ab Jan 2023) in Elbersroth
 
Vermarktung von Bauplätzen in Elbersroth und Stadel
 
Erschließung „Rauenzell Mitte“ 
  • Erschließungsplanung abgeschlossen
  • Maßnahmenbeginn 4. Quartal 2022
 
Ausweisung neuer Bauplätze in Heuberg 
Ortseinbezugssatzung beschlossen
 
Ausweisung neuer Bauplätze in Neunstetten und Rauenzell
  • · Grunderwerb zum Teil erfolgt
  • · Ortseinbezugssatzung für Neunstetten beauftragt und in Beratung
 
Grunderwerb in Neunstetten für neues Dorfzentrum
In den nächsten Monaten soll mit den Bürger:innen über ein Nutzungskonzept beraten werden.
 
  1. BAUEN UND WOHNEN 
 
Schrotfeld 15.4
Um im Kernort weitere Bauplätze zu erschließen, wurde unter besonderer Berücksichtigung nachbarschaftlicher Belange erforderliches Baurecht geschaffen. Bauinteressenten können sich bereits registrieren. https://www.baupilot.com/herrieden
  • · B-Plan-Verfahren abgeschlossen
  • · Erschließungsplanung in Arbeit
  • · Vergabekriterien erarbeitet
  • · Vermarktung voraussichtlich 2023
 
Die Vergabekriterien sind ebenfalls veröffentlicht unter: 
https://www.herrieden.de/page/de/rathaus/ortsrecht.php#baurecht1
 
Nägelein-Areal
Für das B-Planänderungsverfahren Nr. 20 „Steinweg“ mit Wohnen und Kindergarten wurde der Entwurf beschlossen. Da die Stadt nicht im Besitz des Grundstückes ist, hat sie keinen Einfluss auf die Umsetzung der Baumaßnahme.  
 
Bauanträge
Seit 01.01.2021 wurden von der Verwaltung 190 Bauanträge einschl. isolierter Befreiungen bearbeitet.
 
Förderung von Modernisierung im Sanierungsbereich
Seit 01.01.2021 wurden 10 Anträge auf Förderung von Modernisierung im Sanierungsbereich von der Verwaltung bearbeitet. 
 
Befreiungen für Baulücken zur Errichtung von Tiny-Häusern
Mit Beschluss vom 12.7.2022 werden die erforderlichen Befreiungen von Festsetzungen von Bebauungsplänen vor 2022 grundsätzlich erteilt, wenn eine Nutzung von Baulücken  für das Aufstellen von Tiny- und Modulhäusern im Rahmen einer zeitlich befristeten Verpachtung erfolgen soll. 
 
Erfolgreicher Grunderwerb für Deponieerweiterung
 
  1. Gewerbeentwicklung und Wirtschaftsförderung
 
Vermarktung von Flächen für gewerbliche Nutzung
In der Industriestraße vermarktet die Stadt ca. 13.000 m² für gewerbliche Nutzung. Damit konnte ortsansässigen Firmen Entwicklungspotential zur Verfügung gestellt und neues Gewerbe angesiedelt werden.
 
Visionpark Herrieden
Im Gewerbegebiet „Am Sandfeld“ hat der Stadtrat dem Projekt „Visionpark Herrieden“ zugestimmt. Die planen ein modernes Technologie– und Innovationszentrum mit einer Gesamtfläche von ca. 1800 m², davon 1200 m² Arbeitsfläche, 400 m² Wohnfläche und 200 m² Meetingfläche. 
 
Herrieder Unternehmerdialog
Um den Austausch zwischen Politik und Wirtschaft zu intensivieren, wurde am 8.11.2021 der Herrieder Unternehmerdialog ins Leben gerufen. Weitere Unternehmerdialoge fanden am 28.3.2022 und am 7.11.2022 statt.
 
Standorterweiterung 
Um der Firma GIMA in Neunstetten Entwicklungsmöglichkeiten einzuräumen, schafft die Stadt Herrieden aktuell das erforderliche Baurecht. 
 
Erwerb von Immobilien in der Altstadt
Zur Aktivierung bzw. Abwendung von Leerstand in der Altstadt hat die Stadt zwei Gebäude in der Vorderen Gasse gekauft. Aktuell wird hierzu ein Sanierungsgutachten erstellt.
 
Verkaufsoffene Sonntage
Frühjahrsmarkt, Kirchweihsonntag, Kathreinmarkt 

  1. Größere STRAßENBAU– & INFRASTRUKTURMAßNAHMEN
 
Verbesserung der Radinfrastruktur
  • Planungen für Radweg Rauenzell-Burgoberbach in Arbeit, geplanter Baubeginn 2024
  • Planung und Grunderwerb für den Radweg Lammelbach -Lettenmühle abgeschlossen, Baubeginn 2023
  • Überdachte Radabstellanlagen am ZOB in der Münchener Straße und am Kreisverkehr Mühlbruck beauftragt
  • Beleuchtung des Schulwegs von Hohenberg nach Herrieden 
 
Straßenbaumaßnahmen
  • · Ortsdurchfahrt Limbach 
  • · Gemeindeverbindungsstraße Roth-Leutenbuch 
  • · Gemeindeverbindungsstraße Stegbruck-Stadel 
  • · Asphaltierungsarbeiten: Schrotfeld 15.3
  • · Asphaltierungsarbeiten: Am Weidenweg in Rauenzell beauftragt
  • · Asphaltierungsarbeiten: Sandfeld in Schernberg 
  • · Schachtregulierungen zur Reduzierung von Lärm
 
Wasser– und Abwassermanagement
  • · Maßnahmen im Zuge des Starkregenmanagements
  • · Fertigstellung der Sanierung des Wasserwerks Rauenzell
  • · Fertigstellung der Baumaßnahme zum Anschluss der Kläranlage Neunstetten an die Zentralkläranlage Herrieden
 
Turnhallen-Neubau
  • · Standortentscheidung und Beschluss für mind. 1 1/2-fache Halle
  • · Förderantrag gestellt
  • · Variantenuntersuchungen beauftragt und Beschluss über Variante gefasst
 

  1. VERKEHRSKONZEPT
 
2019
  • · Auftaktveranstaltung zur Bürgerbeteiligung
  • · Haushaltsbefragung
 
2020
  • · Verkehrszählung,
  • · Beginn der Arbeit der Steuerungsgruppe (später umbenannt in Unterstützungsgruppe)
  • · Beratung und Beschluss über kurzfristig umsetzbare Maßnahmen in der Altstadt
 
2021
  • · Digitale Bürgerversammlungen
  • · Stadtratsklausur
  • · 24h-Stundenmessungen
  • · Verkehrsbefragung
  • · Verkehrsschau mit der Polizei
  • · Beauftragung eines separaten Radverkehrskonzepts
 
2022
  • · Mehrere Bürgerworkshops
  • · Umsetzung von kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen zur Verbesserung der Fußgängersicherheit in der Altstadt
  • · Beratung und Beschluss des Radverkehrskonzeptes
  • · Aufnahme in die AGFK (Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune) nach Stadtratsbeschluss
  • · Erarbeitung einer Lärmkarte als Grundlage für Maßnahmen zur Reduzierung von Lärmemissionen 
  • · Einrichtung von Haltestellen für Eltern-Taxis im Umgriff der Grund– und Mittelschule Herrieden
  • · Dezember: Stadtratsklausur

  1. Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf
 
Neue Betreuungsangebote 2022/2023: 
  • · zusätzliche Krippengruppen in Elbersroth ab 01.03.2023
  • · Start der Wald-KiTa
 
Planungen weitere KiTas
  • · 5-gruppige KiTa nördlich des Wohnzentrums Schüller in der Trägerschaft der Lebenshilfe (aktuell: B-Plan-Verfahren)
  • · 5-gruppige Kita auf dem Nägelein-Areal an der Ansbacher Str. (aktuell: B-Plan-Verfahren)
 
Ausbau der Ganztagesbetreuung
Das Bundeskabinett hat am 05. Mai 2021 beschlossen, dass Grundschulkinder künftig einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung erhalten sollen. Ab August 2026 sollen zunächst alle Kinder der ersten Klassenstufe einen Anspruch darauf haben, ganztägig gefördert zu werden. Der Anspruch wird in den Folgejahren um je eine Klassenstufe ausgeweitet. Damit hat ab August 2029 jedes Grundschulkind der Klassenstufen 1-4 einen Anspruch auf ganztägige Betreuung. Der Rechtsanspruch wird im SGB VIII geregelt und sieht einen Betreuungsumfang von 8 Stunden an allen fünf Werktagen vor. Die Unterrichtszeit wird angerechnet. Der Rechtsanspruch soll – bis auf maximal 4 Wochen – auch in den Ferien gelten.
Diese Entwicklung wird unter anderem bei der Planung des Ersatzbaus der neuen Turnhalle berücksichtigt.
Ferienprogramm
  • · insgesamt 52 Veranstaltungen für Kinder zwischen 6 und 14 Jahren 
  • · Finanziell bezuschusst durch die Bürgerstiftung Herrieden
 
  1. SENIOREN IM BLICK
 
Wohnen im Alter
Wohnen im Alter bringt spezifische Anforderungen an Wohnung und Wohnumfeld mit sich. Die Wohnsituation ist ein Einflussfaktor für gesundes und selbstbestimmtes Wohnen im Alter. 
Es stellt sich die Frage, ob der Bedarf an verschiedenen Lebens- und Wohnformen, Unterstützungs-, Pflege- und Beratungsangeboten für Senioren:innen in Herrieden gut gedeckt ist. 
Aus diesem Grund hat die Stadt Herrieden über das Amtsblatt einen Fragebogen versandt, der mit dem Inklusionsbeirat abgestimmt war. Die Rückläufer werden derzeit von der Koordinationsstelle „Wohnen im Alter" (ein Projekt des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration und bei der AfA - Arbeitsgruppe für Sozialplanung und Altersforschung GmbH (AfA) in München angesiedelt) ausgewertet. Nach der Auswertung schließt sich ein Workshop mit allen Experten an. Im Anschluss daran erfolgt die Vorstellung mit Handlungsvorschlägen in den Gremien des Stadtrats.
 
Seniorennachmittag im Stadtschloss
An zwei Nachmittagen fanden Seniorennachmittage mit der Bürgermeisterin im Stadtschloss statt. Neben Kaffee und Kuchen genossen die Besucherinnen und Besucher die musikalische Reise, zu der die beiden Musiker und Künstler Roland Walter und Deocar Bösendörfer einluden. 
  
Seniorenausflug 
Im August führte der Seniorenausflug der Stadt Herrieden ca. 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zusammen mit dem Seniorenbeauftragten Josef Leichs nach Ansbach zur bayerischen Landesausstellung „Typisch Franken?“. Anschließend kehrte man noch in Wasserzell ein.
 
Besuche der Bürgermeisterin bei Geburtstagen und Ehejubiläen
 
  1. SOZIALES
 
Hilfe für Menschen aus der Ukraine
  • · Unterstützung des zentralen Auffanglagers in der Turnhalle der Realschule
  • · Unterstützung der Integrationsbeauftragten bei der Suche nach Wohnungen für Geflüchtete
  • · Wöchentliches Friedensgebet am Marktplatz
 
TAFEL für Herrieden
 
Rentenberatung
 
Unterstützung des Netzwerkes „Weltoffen Leben“
 
Verwaltung und Unterhalt von 24 städtischen Mietswohnungen
 
  1. BILDUNG
 
Stadt– und Pfarrbücherei
Bilanz 2021
2021 wurden 860 Medien neu angeschafft und 694 Medien aus dem Bestand genommen. Die Entleihungen der Präsensmedien sind trotz Einschränkungen durch Corona nur wenig zurückgegangen. Mit der Einführung der Onleihe können auf 23 672 digitale Medien zugegriffen werden. 25403 aktive Zugriffe auf diese Plattform zeigen das große Interesse. Die Onlineplattform „Findus“ registrierte zusätzlich 5631 Aktivitäten. 
 
Finanzieller Anteil 2021 der Stadt: 
Medienetat: 2.750 € 
Betriebskosten Gebäude/EDV: 8.630 € 
Personalkosten: 45.254 € 
 
Musikschule
Gesamtschülerzahlen: 
2018/19: 322 
2019/20: 335 
2020/21: 330 
2021/22: 316 
 
Seit dem KiTa-Jahr 12/13 wird in den Herrieder KiTas für alle Mittel- und Vorschulkinder Musikalische Früherziehung (MFE) angeboten. Die Kosten (26.956,80 € für 2021) trägt die Stadt Herrieden.  Im Jahr 2021/2022 wurden 145 Kinder in 18 Gruppen unterrichtet. Durch den Ausfall durch Corona reduzierte sich der geplante Beitrag 2021 auf 15.465,60 €. Darüber hinaus trägt die Stadt Herrieden mit einer Umlage (für 2021 in Höhe von 116.317,32 € ) zur Finanzierung der Musikschule in Herrieden bei.
 
Grund– und Mittelschule 
Entwicklung der Schülerzahlen:

Schuljahr:
Gesamt:
Verbandsschüler
AUR
BOB
HER
22/23
601




21/22
564
497
30
56
411
20/21
582
508
37
60
411
19/20
605
538
35
64
439
18/19
597
531
35
64
432
17/18
583
533
36
60
437
16/17
555
513
32
54
427
15/16
550
514
33
57
424
14/15
539
504
35
63
406

 
Volkshochschule
Im Wintersemester 2022/2023 werden in Herrieden 19 Kurse zu den Themenbereichen Gesundheit, Sprachen, Beruf, Kultur und Gesellschaft angeboten. Die vhs Herrieden ist eine Nebenstelle der vhs des Landkreises Ansbach. 
 

  1. KULTUR, FREIZEIT UND TOURISMUS
 
Projekt - Wanderwege: 
Ehrenamtliche erarbeiten aktuell mit der Stadt Herrieden und dem Tourismusverband „Romantisches Franken“ eine neue Herrieder Wanderkarte . Ziel ist es, auch neue Wanderwege auszuweisen. Die konzeptionellen Vorarbeiten sind weitgehend abgeschlossen, die Umsetzung erfolgt 2023. 
 
Zukunftswald: 
Erste Pflanzungen sind erfolgt. Im Herbst wird es eine weitere Pflanzaktion geben. In diesem Zuge können Baumpatenschaften durch Privatpersonen, Betriebe oder Vereine übernommen werden. 
 
Aufwertung der Ortseingänge durch Allee-Pflanzungen
Aktuelle Planung für Neunstetten, Umsetzung im Frühjahr 2023
 
67.750 € kommunale Zuschüsse im Jahr 2022
zur Förderung des Sports
 
Spielplätze
  • · Wiedererrichtung des Bolzplatzes am Schrotfeld im Winterhalbjahr 2022/23
  • · Neuer Spielplatz für Böckau beschlossen, Umsetzung 2023
  • · Planung für Erlebnisspielplatz beschlossen
  • · Wöchentliche Kontrolle von Spielplätzen im Gemeindegebiet
 
Freibad– und Hallenbadbetrieb 
 
Veranstaltungen in (Mit-)Verantwortung der Stadt Herrieden:
  • · Deocarmarkt: 21./22.5.2022
  • · Jubiläum: 50 Jahre Großgemeinde Herrieden 1.-3.7.2022
  • · Jubiläum: 40 Jahre Städtepartnerschaft Melk-Herrieden
  • · Sportler– und Ehrenamtsehrung am 15.07.2022
  • · Kirchweih vom 16.-19.09.2022 mit Lasershow
  • · Stiftsbasilika-Konzerte 2022: 27.03., 08.05., 09.10., 12.11., 26.12.
  • · Totengedenken am Volkstrauertag am 13.11.2022 in Herrieden
  • · Unterstützung des Weihnachtsmarktes 
 
  1. BESONDERE FEIERLICHKEITEN

 „40 Jahre Städtepartnerschaft Melk – Herrieden“
 
  • · Auftakt der Feierlichkeiten am 5. März mit dem Skirennen am Jauerling
  • · Besuch einer Melker Delegation in Herrieden zum Jubiläum „50 Jahre Großgemeinde“ im Juli
  • · Besuch einer Herrieder Delegation in Melk beim Höfefest im Juli
  • · Feierliche Beurkundung der Fortsetzung der Partnerschaft beim Festwochenende in Melk im September
 
Die vielen Begegnungen im Jubiläumsjahr der Partnerschaft bei unterschiedlichen Anlässen haben dem Miteinander spürbar neuen Schwung verliehen, da auf verschiedenen Ebenen alte Freundschaften gepflegt, aber auch viele neue Kontakte geknüpft wurden. Zwischen den Sport- und Schützenvereinen, den Rettungskräften, durch den Jugendaustausch, durch das gemeinsame Musizieren im Sommer beim Höfefest und nun beim Jubiläum des Melker Singvereins, aber auch auf politischer Ebene tragen mittlerweile viele persönliche Freundschaften zu einer dauerhaften und lebendigen Partnerschaft bei. 
 
Großgemeindefest: 50 Jahre Großgemeinde Herrieden – seit 1972 gemeinsam aktiv

Freitag, 1. Juli 2022 
  • · Festabend mit Gala-Dinner musikalisch umrahmt durch Mitglieder der städtischen Musikschule
 
Samstag, 2. Juli 2022 - Gemeinsam-Aktiv-Tag
  • · Schützenturnier, Rauenzeller Schützen
  • · 50 Jahre – 50 km: gemeinsame Radtour rund um das Herrieder Gemeindegebiet, Herrieder Aquathleten
  • · Beachvolleyball-Turnier, SG Herrieden/Volleyballteilung
  • · große Übung der Feuerwehren (Herrieden und Ortswehren) in Schernberg 
  • · Seniorennachmittag im Festzelt im Herrieder Parkbad mit Kaffee und Kuchen, Unterhaltungsprogramm, Vorführungen der Karate-Abteilung der SG Herrieden und dem Musikverein Neunstetten/Stadtkapelle Herrieden
  • · Kutschfahrten und Ponyreiten mit dem Reit- und Fahrverein Herrieden im Parkbad
  • · Grillabend mit Ehrungen der Teilnehmer am Gemeinsam-Aktiv-Tag im Festzelt im Parkbad mit Vorführungen der Voltigier-Gruppe des Reit- und Fahrvereins Herrieden 
  • · Herrieder Festival, Party auf dem Gelände des Parkbades Herrieden mit DJ, organisiert von den Jugendbeauftragten und der Stadtverwaltung 
 
Sonntag, 3. Juli 2022 
  • · ökumenischer Gottesdienst in Neunstetten mit Pfarrer P. Hauf und Pfarrer R. Höhr und Projektchor 
  • · gemütliches Beisammensein und Ausklang des Großgemeindefestes auf dem Dorffest in Neunstetten, organisiert von den Neunstetter Vereinen
 
FESTSCHRIFT
 
  1. STADTENTWICKLUNG UND -MARKETING
 
Schaufensterprojekt in der Altstadt
  • · Großflächiger Stadtplan und Luftaufnahme der Innenstadt als dauerhafte Schaufenstergestaltung in der Vorderen Gasse
  • · Schaufenstergestaltung durch die Stadt Herrieden in einem Leerstand in der Vorderen Gasse
 
Leerstandaktivierung
  • · Einrichtung eines POP-UP-Store in der der Vorderen Gasse
  • · Erfolgreiche Vermarktung der ehemaligen Poststelle zur Beseitigung eines Leerstandes
  • · Erarbeitung von Sanierungs– und Denkmalschutzkonzepten für insg. vier Anwesen Vordere Gasse 
 
Herrieder Souvenirs
  • · 2. Auflage des Herrieder Radtrikot und Sport-Shirts weitgehend abverkauft zugunsten der Bürgerstiftung
  • · Erfolgreiche Vermarktung des 1. Herrieder Wimmelbild-Puzzles (200 Stück)
 
Skulpturen im Bürgerpark 
Einweihung der ersten drei Skulpturen im Bürgerpark
 
Wimmelbild
Nachdem das erste Wimmelbild 2021 das Storchentor und die Stiftsbasilika in den Blick nahm, steht 2022 das Freibadgelände im Fokus der Künstlerin. Auch hiervon wird es ein Puzzle geben.
 
Landesgartenschau
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 6.4.2022 beschlossen, für das aktuelle Bewerbungsverfahren (2028-2032) keine Bewerbung  einzureichen.
 
Tag der Offenen Tür
Am 16.10.2022 lud die Stadt Herrieden zu einem Tag der Offenen Tür in den technischen Abteilungen ein.
 

  1.  STADTSCHLOSS
 
Entkernung
Die Entkernung ist weitgehend abgeschlossen, aktuell werden von Bauforschern Untersuchungen an der Bausubstanz vorgenommen.
 
Lärmschutzgutachten
Veranstaltungen im Umgriff des Stadtschlosses erzeugen Lärm. Um sicherzustellen, welche Art von Veranstaltungen grundsätzlich zulässig sind, hat der Stadtrat ein Lärmschutzgutachten und eine verwaltungsrechtliche Einschätzung in Auftrag gegeben. Dies ist eine wichtige Grundlage um die generellen Rahmenbedingungen für Veranstaltungen im Stadtschlossareal abzusichern. Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.

Nutzungskonzept
Der Stadtrat wird seine Beratungen zum Nutzungskonzept nach Vorliegen des Lärmschutzgutachtens fortsetzen.

Malwettbewerb
Zahlreiche große und kleine Künstlerinnen und Künstler haben am Malwettbewerb „Schlossgeschichten" teilgenommen. Die Kunstwerke wurden großformatig auf Bauzaunplanen gedruckt, sodass alle Bürgerinnen und Bürger die Kunstwerke in der Freiluftgalerie im Schlosshof bewundern können. 

  1. Sicherheit und Ordnung 
 
  • Flurputzaktion 2022: Aktiv statt Altmüll am 2.4.2022
  • Erweiterung des Angebots von Hundetoiletten
  • Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter, neue Fassung seit November 2021 neue Regelung in Kraft
 

  1. FEUERWEHR 
 
Bedarfsgerechte Ausstattung der Herrieder Feuerwehren
 
Ausgaben 2022 für FFW:            
Verw.HH 168.110 € 
VermHH 356.500 €                      
Summe: 542.610,00 €
 
Anschaffung:
· Fahrzeug für Herrieden  LF 20 
· Planung und Maßnahmenbeginn der Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Rauenzell
· Anschaffung neuer Einsatzkleidung
 
Grundstückserwerb für Neubau FFW-Haus in Hohenberg
 
Umstellung auf digitale Alarmierung
 
Sanierung der Feuerlöschweiher – Fertigstellung je nach Witterung im Frühjahr 2023
· Feuerlöschteich Rauenzell 
· Feuerlöschteich Rös 
 
Einweihung des Erweiterungsbaus am Feuerwehrhaus 

  1. HOCHWASSER
 
Konsequenzen aus dem Juli-Hochwasser 2021
Umsetzung von kurzfristen Maßnahmen zur Entlastung der Feuerwehr im Fall der Hochwasserbekämpfung zusammen mit Feuerwehr, Verwaltung und Bauhof
 
Unterstützung der privaten Hochwasservorsorge
  • · kostenlose Risikosteckbriefe für Bürgerinnen und Bürger
  • · Neue Informationsbroschüre: privater Schutz vor Hochwasser– und Starkregen
 
Hochwasserschutz und Starkregenschutz für Stegbruck 
  • · Überarbeitung der Planungen für Stegbruck
  • · Erforderliche Grundstücksverhandlungen erfolgt
  • · Bürgerversammlungen zur Erläuterung der modifizierten Planungen erfolgt
  • · erforderlichen Rodungsarbeiten im Herbst 2022
  • · Baubeginn Frühjahr 2023
 
Hochwasserschutz für Leutenbuch
  • · Aktuell Überarbeitung der Planungen 
  • · Maßnahmenbeginn nach Abschluss der Maßnahme Stegbruck
 
Maßnahmen im Rahmen des Sturzflutmanagements – Fertigstellung je nach Witterung im Frühjahr 2023
  • · Heuberger Bach – Rückhalt des Wassers vor Heuberg 
  • · Verlängerung Königsberger Straße – Umleiten des Hangwassers damit es nicht in die Siedlung läuft – Umsetzung mit den Grabenreinigungen 
  • Birkach Ortseingang – Abfangen des Hangwassers damit es nicht in den Ort läuft – Umsetzung mit den Grabenreinigungen
  • Rauenzeller Bach

  1. Klimaschutz und Nachhaltigkeit
 
  • Großangelegte Pflanzungen und nachhaltiges Mähkonzept
  • Fortschreibung des städtischen Klimaschutzkonzeptes
  • Wiederbesetzung der Koordinationsstelle für nachhaltige Beschaffung 
  • Neue Potentialflächenanalyse für PV-Freiflächen 
  • Ausbau der städtischen PV-Anlagen: Kläranlage, Schwimmhallendach, Restfläche Kläranlage, Freibad und Feuerwehrhaus Stadel
  • Windkraftprojekt
 
  • Herrieder Klimaschutzoffensive: 
Bisher beschlossene Bausteine: 
Förderprogramm für die Reaktivierung von Leerständen in den Außenorten 
1. Förderung von Zisternen (aktuell in Überarbeitung) 
2. Förderung von Erstberatung bei Sanierungen außerhalb der Städtebauförderung 
3. Förderung von Erstberatung bei Sanierungen innerhalb der Städtebauförderung 
4. Förderung von Modernisierungsmaßnahmen im Bereich der Altstadt von Herrieden 
5. Förderprogramm für Speicher in Verbindung mit PV-Anlagen 
6. Förderprogramm für die Neuinstallation und Erweiterung von PV-Anlagen auf Dächern
 
  • Umsetzung von Energieeinsparmaßnahmen
 
  1. Interkommunale Zusammenarbeit -Region Hesselberg und Altmühlland A6 
 
Region Hesselberg

Herrieden ist Mitglied der Geschäftsleitung der Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg mbH (ERH). Auf Initiative der Stadt Herrieden wurde  aktuell das Förderprojekt „Gutscheine für Sanierungs-Erstberatungen“ auf den Weg gebracht. Außerdem hat sich auf Initiative der Stadt Herrieden die Region erfolgreich um Aufnahme ins „Aktionsprogramm Kommune - Frauen in die Politik" (Bundesweites Programm zur Erhöhung des Anteils der Frauen in Rathäusern, Landratsämtern sowie in den kommunalen Vertretungen) beworben. Im Rahmen dieses Projektes finden aktuell auch in Zusammenarbeit mit den Landfrauen verschiedene Veranstaltungen statt.

Die Stadt Herrieden war im August 2022 Austragungsort der „Tour de Region Hesselberg“ - einer zweitägigen Radveranstaltung nach dem Vorbild der BR-Radl-Tour.

Der Verein „Elbersroth rundum“ konnte für ein Gerät zum Brotbacken eine Förderung aus dem Fördertopf „Kleinprojekte“ erhalten.

 
ILE Altmühlland A6 
Herrieden ist Mitglied im Zweckverband Altmühlland A6 . Das Thema „Kernwegenetz“ ist von Seiten des Zweckverbandes abgearbeitet. Für Herrieden ergibt sich daraus jedoch kein direkter Nutzen. Im September 2022 fand eine Zwischenevaluierung statt, die ergab, dass das Ziel eines interkommunalen Gewerbegebiets aktuell nicht weiterverfolgt wird, da dem Thema Energie und Versorgungssicherheit eine größere Priorität beigemessen wird. Auch auf den Bereich des Tourismus will man sich zukünftig stärker konzentrieren, um die Stärken der Region gemeinsam nach innen und außen hin sichtbarer zu machen.
Aus dem Regionalbudget der ILE Altmühlland A6 wurde 2022 das Brotbackhaus in Elbersroth gefördert. 

  1. Transparenz und Bürgerdialog
 
Stadtrat-TV
In der Regel wird der Mitschnitt der Stadtratssitzung am Freitag nach der Sitzung bis einen Tag vor der nächsten Stadtratssitzung online gestellt. Sie finden die Aufzeichnung auf der Homepage der Stadt Herrieden unter der Rubrik "Stadtrat-TV".
Umfangreiche Veröffentlichung der Sitzungsunterlagen im Vorfeld
Alle ausführlichen Sitzungsunterlagen der Stadtratssitzungen und Ausschusssitzungen finden Sie online unter https://ris.komuna.net/herrieden/Meeting.mvc.
Über die Funktion der Volltextsuche können alle Sitzungsprotokolle seit Januar 2011 nach beliebigen Themen durchsucht werden.
Berichte aus dem Stadtrat und seinen Ausschüssen im Amtsblatt

Monatliche Bürgersprechstunde mit der Bürgermeisterin
 
Möglichkeit der Bürgeranfragen bei allen öffentlichen Sitzungen
 
Aktuelle Meldungen auf der Startseite der Homepage der Stadt Herrieden
 

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3.3. Zuwendungen aus der Marohn'schen Förderstiftung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 41. Stadtratssitzung 14.12.2022 ö 3.3

Sachverhalt

Der Vorsitzende des Stiftungsvorstandes der Marohn‘schen Förderstiftung, Herr Altbürgermeister Werner Herzog, übergibt an die Vereinsvorsitzenden entsprechend des Stiftungszwecks Zuwendungen aus den erwirtschafteten Kapitalerträgen. Er bedankt sich bei den Vereinsvorsitzenden für ihr ehrenamtliches Engagement. Ebenso bedankt er sich bei der Verwaltung der Stadt Herrieden. Erste Bürgermeisterin Jechnerer bedankt sich bei den Vereinen für die sehr gute Jugendarbeit und bei Herrn Herzog für dessen ehrenamtlichen Einsatz.

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3.4. Übersicht der Zuschüsse an Vereine, welche im Rahmen der Zuschussrichtlinie der Stadt Herrieden 2022 gewährt wurden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 41. Stadtratssitzung 14.12.2022 ö 3.4

Sachverhalt

Im Jahr 2022 wendete die Stadt Herrieden 10.610,09 Euro für die Zuschussgewährung an die Vereine auf, welche auf Grundlage der Zuschussrichtlinie beantragt wurden. Die Aufstellung ist im RIS hinterlegt.

Dokumente
Download Übersicht Zuschussauszahlungenan Vereine2022.pdf

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3.5. Aktualisierung Sitzungsplan 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 41. Stadtratssitzung 14.12.2022 ö 3.5

Sachverhalt

Der Sitzungstermin des Ausschusses für Umwelt, Energie und Landwirtschaft, der für Dienstag, den 26. September 2023 vorgesehen war, wird auf Montag, den 25. September 2023 verschoben.

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4. Änderung der Geschäftsordnung - Entfristung der Ermächtigung für Hybridsitzung kommunaler Gremien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 41. Stadtratssitzung 14.12.2022 ö 4

Sachverhalt

Die Verwaltung erreichte am 06.12.2022 folgende Nachricht aus dem Innenministerium:

„Der Bayerische Landtag hat in seiner Sitzung am 1. Dezember 2022 beschlossen, die Ermächtigungen für Hybridsitzungen kommunaler Gremien zu entfristen. 
Nach Art. 47a GO, Art. 41a LKrO, Art. 38a BezO und Art. 33a KommZG können Gemeinden, Landkreise, Bezirke, Zweckverbände und Verwaltungsgemeinschaf-ten zulassen, dass Mitglieder kommunaler Gremien mittels Ton-Bild-Übertragung an Sitzungen teilnehmen. Diese Ermächtigungen sind bisher nach Art. 122 Abs. 2 GO, Art. 108 Abs. 2 LKrO, Art. 103 Abs. 2 BezO und Art. 55 Abs. 3 KommZG bis 31. Dezember 2022 befristet. Der Bayerische Landtag hat die Befristungen nun im Zuge des am 1. Dezember 2022 beschlossenen Gesetzes zur Änderung des Bayerischen Rettungsdienstge-setzes und weiterer Rechtsvorschriften aufgehoben, so dass die Ermächtigungen über das Jahresende hinaus unbefristet fort gelten. 

Das Gesetz zur Änderung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften tritt am 16. Dezember 2022 in Kraft. Die Veröffentlichung ist im GVBl. vom 15. Dezember 2022 geplant.“

Demzufolge kann § 20 a der Geschäftsordnung wie folgt geändert werden:

(1) Stadtratsmitglieder können ab 18.03.2021 an den öffentlichen Sitzungen des Stadtrats mittels Ton-Bild-Übertragung teilnehmen, wenn einer der folgenden Gründe vorliegt: 
  • Inzidenzwert >100, 
  • behördlich angeordnete Quarantäne oder ggf. freiwillige Quarantäne als Kontaktperson 2, 
  • Zugehörigkeit zu einer anerkannten Risikogruppe;
  • Berufliche und private Gründe;
²Zugeschaltete Stadtratsmitglieder gelten in diesem Fall als anwesend im Sinn von Art. 47 Abs. 2. 
3Voraussetzung für die virtuelle Teilnahme an den Sitzungen ist die Unterzeichnung der Belehrung über die Teilnahme an Hybridsitzungen. 4Stadtratsmitglieder, die mittels Ton-Bild-Übertragung an der Sitzung teilnehmen wollen, müssen dies der Ersten Bürgermeisterin nach Zugang der Ladung spätestens bis 16 Uhr am Sitzungstag schriftlich oder elektronisch mitteilen.
5Bei einer Zuschaltung mittels Ton-Bild-Übertragung ist eine Teilnahme an Wahlen nicht möglich. 36Es müssen mindestens 10 der Stadtratsmitglieder und die Sitzungsleitung persönlich anwesend sein. 7Die Höchstzahl der zuschaltbaren Teilnehmer ist damit auf 10 begrenzt. 8Möchten mehr Stadtratsmitglieder nach Absatz 1 Satz 3 mittels Ton-Bild-Übertragung teilnehmen als zugelassen, erfolgt die Zulassung nach der Reihenfolge der Anmeldungen.

In der aktuellen Fassung lautet der gelb markierte Bereich zum Datum „……ab 18.03.2021 bis 31.12.2022 an den öffentlichen Sitzungen……“ .
Das gelb markierte Wort „Stadtratsmitglieder“ ersetzt das Wort Gemeinderatsmitglieder. Der durchgestrichene Teil soll entfallen.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die Geschäftsordnung wie im Sachverhalt dargestellt mit Wirkung vom 16.12.2022 zu ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 41. Stadtratssitzung 14.12.2022 ö 5

Sachverhalt

Es wird keine Anfrage gestellt.

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6. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 41. Stadtratssitzung 14.12.2022 ö 6

Sachverhalt

Es wurde keine Bürgeranfrage gestellt.

Datenstand vom 07.02.2023 10:36 Uhr