Datum: 18.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:44 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 30.11.2022 und 14.12.2022
3 Bekanntgaben
3.1 Breitbandausbau in Herrieden (Kernort)
3.2 Verleihung der Bürgermedaille an Herrn Stefan Ubl
3.3 Schülerbeförderung
3.4 Bekanntgaben aus den nichtöffentlichen Sitzungen vom 30.11.2022 und 14.12.2022
4 Feststellung der Jahresrechnung 2020
5 Entlastung im Rahmen der Rechnungslegung 2020
6 Anbau QS Laborgebäude an bestehende Halle
7 Erweiterung der bestehenden Palettenhalle
8 Anfragen
8.1 Fritz Oberfichtner - Darstellung von Sachverhalten in Parteiveröffentlichungen
8.2 Matthias Rank - Atomares Endlager
8.3 Gaby Rauch - Servicezeiten des Bürgerbüros
8.4 Christian Enz - Schülerbeförderung
8.5 Johann Heller - Jahresrechnung
9 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

zum Seitenanfang

1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 42. Stadtratssitzung 18.01.2023 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Werner Wenk von der Fränkischen Landeszeitung sowie 4 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 30.11.2022 und 14.12.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 42. Stadtratssitzung 18.01.2023 ö 2

Sachverhalt

Die Protokolle der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022 und 14.12.2022 wurden ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, sind die Protokolle genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 14.12.2022.pdf
Download Niederschrift ö vom 30.11.2022.pdf

zum Seitenanfang

3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 42. Stadtratssitzung 18.01.2023 ö 3
zum Seitenanfang

3.1. Breitbandausbau in Herrieden (Kernort)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 42. Stadtratssitzung 18.01.2023 ö 3.1

Sachverhalt

Als Ergebnis auf die im Herbst durchgeführte Markterkundung für das gesamte Stadtgebiet Herrieden ging für den Kernort eine Interessenbekundung durch die Telekom Deutschland GmbH /GlasfaserPlus GmbH ein.
Auf Nachfrage der Stadtverwaltung mit der Bitte um Konkretisierung der Interessensbekundung gab die GlasfaserPlus GmbH/Telekom Deutschland GmbH, Fiber Süd, Regio Manager Team Nürnberg, Georg-Elser-Str. 6, 90441 Nürnberg folgende schriftliche Erklärung ab:

„Zu Planung, Ablauf und Umsetzung des eigenwirtschaftlichen Ausbauprojektes im Hauptort Herrieden folgende Informationen: 

  • Die Maßnahme ist fest im Ausbauprogramm 2024 der GlasfaserPlus eingetaktet.
  • Der Start der Ausbauplanung ist für das 3. Quartal 2023 vorgesehen. 
  • Baubeginn ist, je nach Witterung, für das zeitige Frühjahr 2024 terminiert mit dem Ziel, die Ausbaumaßnahme bis Ende 2024 abzuschließen.“ 

zum Seitenanfang

3.2. Verleihung der Bürgermedaille an Herrn Stefan Ubl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 42. Stadtratssitzung 18.01.2023 ö 3.2

Sachverhalt

Im Rahmen des Stiftsbasilika-Konzertes am 26.12.2022 erfolgte die Verleihung der Bürgermedaille in Bronze an Herrn Stefan Ubl durch Bürgermeisterin Dorina Jechnerer. 

Laudatio der Bürgermeisterin:

„Der Stadtrat hat in seiner Sitzung vom 27.04.2022 beschlossen, Herrn Stefan Ubl für seine Tätigkeit als künstlerischer Leiter der Stiftsbasilika-Konzerte und für seinen Einsatz zum Wohl der Stadt Herrieden die Bürgermedaille in Bronze zu verleihen.

Lieber Stefan, 
für die Stadt Herrieden, die zusammen mit der katholischen Pfarrei die Konzertreihe seit über drei Jahrzehnten veranstaltet, sind die Stiftsbasilika-Konzerte ein kulturelles Aushängeschild, das Liebhaber anspruchsvoller Musik von nah und fern an die Aktivstadt an der Altmühl führt. Dabei verbinden sich jedes Mal aufs Neue eindrucksvolle Klänge mit den optischen Eindrücken in unserer Stiftsbasilika – der einzigen in Mittelfranken – zu einem unvergleichlichen Erlebnis der Sinne. 

Die Anfänge der Konzertreihe liegen im Jahr 1986: Auf Anregung von Herrn Hans-Peter Meseck, der damals in Herrieden wohnte und Stimmbildner beim Windsbacher Knabenchor war, fanden erste Konzerte mit dem Amadeus-Chor und dem Windsbacher Knabenchor unter der Leitung von Carl-Friedrich Beringer statt. 
1987 gründete sich dann in einer Kooperation von Stadt und Pfarrei der Trägerkreis der Konzertreihe, dem der damalige Bürgermeister Werner Herzog, Kirchenpfleger Rudolf Eder, Stadtpfarrer Karl Weber und der Chorleiter des Stiftskirchenchores Stefan Ubl angehörten.
Seither bürgt die Kooperation zwischen der Stadt und der Pfarrei, vor allem aber die künstlerische Leitung der Konzertreihe durch Herrn Stefan Ubl für ein Konzertformat, das weit über Herrieden hinaus Bekanntheit erlangt hat. 

Lieber Stefan, Dir war es von Beginn an wichtig, vor allem anspruchsvolle geistliche Chormusik anzubieten. Viele bekannte Chöre, darunter auch die Knabenchöre aus Regensburg, Augsburg, Windsbach und zuletzt aus Limburg sind Deiner Einladung nach Herrieden gefolgt. Im nächsten Jahr dürfen wir wieder die Regensburger Domspatzen begrüßen.

Große Oratorien erklangen auf Deine Initiative hin in unserer Stiftsbasilika: das Bach‘sche Weihnachtsoratorium, das Mozart-Requiem, das Brahms-Requiem, „Der Stern von Bethlehem“ von Rheinberger und das Weihnachtsoratorium von Camille Saint-Saëns. 
Immer wieder hast Du den Besucherinnen und Besuchern der Stiftsbasilika-Konzerte mit Deiner Programmauswahl und den ausgezeichneten Musikerinnen und Musikern außergewöhnlichen musikalischen Hochgenuss bereitet.
Dabei war es Dir stets auch ein wichtiges Anliegen, mit anderen Chören aus Herrieden und über das Stadtgebiet hinaus zusammenzuarbeiten. 
Mit dem ersten ökumenischen Konzert im Sommer 2013, dem in den nächsten Jahren auch weitere ökumenische Weihnachtskonzerte folgten, hast Du einen unschätzbaren Beitrag für den Dialog zwischen der evangelischen Christuskirche und der katholischen Pfarrei geleistet. In der Zwischenzeit ist auch durch diesen Impuls daraus ein lebendiges und wertschätzendes Miteinander der Konfessionen hier in Herrieden geworden. 

Gerade bei den gemeinsamen Chorproben kamen Deine Geduld und Deine hohe pädagogische und fachliche Kompetenz besonders zum Tragen. 
Die Grundlagen hierfür hast Du durch Dein Studium der Schulmusik und Kirchenmusik, aber vor allem auch durch Deine Ausbildung im Bereich Chorleitung am Mozarteum in Salzburg gelegt. 
Bereits seit 1985 leitest Du den Stiftsbasilika-Chor, lediglich unterbrochen durch einen beruflichen Auslandsaufenthalt von 1998 bis 2002. 
Auch als Organist bereicherst Du das kirchliche und gesellschaftliche Leben unserer Stadt. Außerdem gehörst Du seit 55 Jahren der Marianischen Männerkongregation an. 
Ein solch umfangreiches Engagement zum Wohle der Stadt ist alles andere als selbstverständlich und verdient unsere uneingeschränkte Anerkennung. Ich freue ich mich sehr und empfinde es als große Ehre, Dir heute die Bürgermedaille der Stadt Herrieden in Bronze überreichen zu dürfen.“ 

zum Seitenanfang

3.3. Schülerbeförderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 42. Stadtratssitzung 18.01.2023 ö 3.3

Sachverhalt

Aufgrund der Anfrage von Herrn Leis in der Stadtratssitzung am 30.11.2022 wegen der Optimierung der Schülerbeförderung der Kinder aus Birkach nach Herrieden hat die Stadtverwaltung auf Anfrage beim Landratsamt folgende Antwort erhalten:

„....  anbei die Rückmeldung der Firma Scharnagel zur Linie 804. Angesichts der eingesetzten Fahrzeugkapazität und der Tatsache, dass Stehplätze zulässig sind, liegt hier nach unserem Kenntnisstand keine Überfüllung der Fahrzeuge vor.
Wenn wir zu der anderen Linie Rückmeldung erhalten haben, geben wir Ihnen natürlich Bescheid.“

zum Seitenanfang

3.4. Bekanntgaben aus den nichtöffentlichen Sitzungen vom 30.11.2022 und 14.12.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 42. Stadtratssitzung 18.01.2023 ö 3.4

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin gibt folgende Informationen aus den nichtöffentlichen Sitzungen vom 30.11.2022 und vom 14.12.2022 bekannt. Das sind im Einzelnen:
  • Aufstellung Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Wachstum und Erneuerung“ 
  • Aufstellung Bayerisches Städtebauförderprogramm „Industrie- und Gewerbebrachen“
  • Ertüchtigung Heizanlage Schulzentrum – Vergabe Kesselwärmetauscher an die Firma Mawera, Holzfeuerungsanlagen;
  • Das Bayerische Verwaltungsgericht hat festgestellt, dass der Bebauungsplan Nr. 9 „Regmannsdorf“ aufgrund eines Verfahrensfehlers bei der Bekanntmachung im Jahr 1998 nichtig ist;

zum Seitenanfang

4. Feststellung der Jahresrechnung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 42. Stadtratssitzung 18.01.2023 ö 4

Sachverhalt

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Christian Enz trägt den Sachverhalt vor. In der Sitzung vom 15.09.2021 nahm der Stadtrat die Jahresrechnungen 2020 der Stadt Herrieden, der Armendürftungsstiftung Herrieden, der Strobel´schen Stipendienstiftung und der Stadtstiftung Herrieden zur Kenntnis und verwies sie zur Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung in den Rechnungsprüfungsausschuss (Art. 103 GO). Das Gremium hat hierzu insgesamt sechs Sitzungen abgehalten. 

Die Rechnungsprüfung erstreckt sich auf die Einhaltung der für die Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze, insbesondere darauf, ob

  • Haushaltssatzung und Haushaltsplan eingehalten worden sind,
  • Einnahmen und Ausgaben begründet und belegt sind sowie die Jahresrechnung und die Vermögensnachweise ordnungsgemäß aufgestellt sind,
  • wirtschaftlich und sparsam verfahren wird,
  • die Aufgaben mit geringem Personal- oder Sachaufwand oder auf andere Weise, wirksamer erfüllt werden können.

Inhalt und Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung sind im Bericht vom 28.11.2022 aufgezeigt. Dieser wird im RIS hinterlegt. Die Fraktionen erhielten im Vorfeld eine Ausfertigung des Berichts. Der Vorsitzende des Gremiums erläutert den Abschlussbericht. 

Die Haushaltsrechnung 2020 schließt mit folgenden Ergebnissen ab (Vorjahr in Klammern):

  1. Verw.HH in Einnahmen/Ausgaben*                (27.099.788,50 €)              26.571.893,96 €
  2. Verm.HH in Einnahmen/Ausgaben*                     (7.701.570,41   €)               7.853.868,78 €
  3. Gesamthaushalt                                        (34.801.358,91  €)            34.425.762,74 €

(*bereinigte Soll-Einnahmen und Soll-Ausgaben)        

Beschluss

Der Stadtrat beschließt gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Stadt Herrieden, die Armendürftungsstiftung Herrieden, die Strobel´sche Stipendienstiftung und die Stadtstiftung Herrieden die Haushalts- und Wirtschaftsführung für das Rechnungsjahr 2020 festzustellen. 

  1. Der Stadtrat genehmigt die gebildeten Haushaltseinnahme- und –ausgabereste im Vermögenshaushalt 2020.
  2. Der Stadtrat genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt gemäß Art. 66 GO.
  3. Der Stadtrat genehmigt die Jahresrechnung 2020 mit allen Anlagen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Entlastung im Rahmen der Rechnungslegung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 42. Stadtratssitzung 18.01.2023 ö 5

Sachverhalt

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Christian Enz, führt aus, dass das Gremium dem Stadtrat neben der Feststellung der Jahresrechnung 2020 die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO einstimmig empfohlen hat. 

Rechtliche Würdigung

Aufgrund Art. 49 GO ist die Erste Bürgermeisterin wegen persönlicher Beteiligung nicht stimmberechtigt.

Beschluss

Der Stadtrat erteilt auf Grund der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2020 durch den Rechnungsprüfungsausschuss im Rahmen der Rechnungslegung 2020 die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeisterin Jechnerer hat wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung nicht teilgenommen.

zum Seitenanfang

6. Anbau QS Laborgebäude an bestehende Halle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 42. Stadtratssitzung 18.01.2023 ö 6

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BV-Ausschusses am 17.01.2023 beraten:

„Bauantrag für den Anbau eines QS Laborgebäude an bestehende Halle von Herrn Markus Appold auf dem Flst. 378/1, Gemarkung Hohenberg, Seebronn 1.“


Der BV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“

Rechtliche Würdigung

Die vorgesehene Baumaßnahme liegt im gültigen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Bioenergie Seebronn“. Die Vorgaben des Bebauungsplans werden eingehalten.

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des Bau- und Verkehrsausschusses an und erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Erweiterung der bestehenden Palettenhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 42. Stadtratssitzung 18.01.2023 ö 7

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BV-Ausschusses am 17.01.2023 beraten:

„Bauantrag für die Erweiterung der bestehenden Palettenhalle von BayWa AG auf dem Flst. 504, Gemarkung Herrieden, Mühlbruck 1 c.“

 


Der BV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich des Ortsteils Mühlbruck und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig. 

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des Bau- und Verkehrsausschusses an und erteilt die gemeindliche Einvernahme.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 42. Stadtratssitzung 18.01.2023 ö 8
zum Seitenanfang

8.1. Fritz Oberfichtner - Darstellung von Sachverhalten in Parteiveröffentlichungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 42. Stadtratssitzung 18.01.2023 ö 8.1

Sachverhalt

Herr Oberfichtner fragt an, ob es möglich ist, dass die Bürgerinnen und Bürger über Sachverhalte korrekt informiert werden und Missverständnisse ausgeräumt werden, nachdem in den Weihnachtsferien die CSU und die Freien Wähler Flyer verteilt haben. Irreführende und missverständliche Aussagen haben zu Verunsicherung in der Bevölkerung geführt. Das betrifft konkret folgende Themen: 
  • Finanzkraft und Finanzentwicklung der Stadt Herrieden 
  • Trägerschaft der neuen KiTa am Schrotfeld
  • Gesetzliche Vorgaben des VgV-Verfahrens beim KiTa-Neubau, Stichwort: Architektenwettbewerb
  • Zuständigkeiten beim Herrieder TAFEL-Projekt
  • Spielplatz und Fahrradübungsplatz an der Grund- und Mittelschule 
  • Vermarktung von Gewerbeflächen 2022
  • Kindergartenplätze

Die Bürgermeisterin  antwortet, dass dies geprüft werde.

zum Seitenanfang

8.2. Matthias Rank - Atomares Endlager

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 42. Stadtratssitzung 18.01.2023 ö 8.2

Sachverhalt

Herr Rank fragt an, wie der Sachstand der Suche nach einem atomaren Endlager ist?

Die Bürgermeisterin antwortet, dass der jüngst in der FLZ erschienene Artikel sich mit den Informationen deckt, die die Stadtverwaltung erhalten hat. Die bundesweite Suche nach einem Endlager wird sich noch einmal verzögern.

zum Seitenanfang

8.3. Gaby Rauch - Servicezeiten des Bürgerbüros

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 42. Stadtratssitzung 18.01.2023 ö 8.3

Sachverhalt

Frau Rauch fragt an, ob nochmals eine Veröffentlichung ins Amtsblatt zu den Servicezeiten des Bürgerbüros ins Amtsblatt gestellt werden kann?
Die Bürgermeisterin antwortet, dass auch im aktuellen Amtsblatt ein weiteres Mal die Öffnungszeiten des Bürgerbüros im Amtsblatt veröffentlicht werden. Das Bürgerbüro ist trotz der neu eingeführten Terminvergabe auch weiterhin für Bürger ohne Terminvereinbarung geöffnet.

Um den Bürgerinnen und Bürgern unnötige Wartezeiten zu ersparen, bietet das Bürgerbüro ab Januar 2023 die Möglichkeit an, Termine online zu vereinbaren. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bürgerbüro sind seit dem 01.01.2023 zu folgenden Zeiten zu erreichen:
Montag
08:00 bis 13:00 Uhr - ohne Terminvereinbarung
Dienstag
08:00 bis 12:00 Uhr - ohne Terminvereinbarung und
13:00 bis 18:00 Uhr - mit Terminvereinbarung
Mittwoch
08:00 bis 13:00 Uhr - ohne Terminvereinbarung
Donnerstag
07:00 bis 12:00 Uhr - mit Terminvereinbarung
Freitag
08:00 bis 12:00 Uhr - ohne Terminvereinbarung

Alle anderen Abteilungen erreichen die Bürgerinnen und Bürger Montag bis Freitag von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und Dienstag von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr. 

zum Seitenanfang

8.4. Christian Enz - Schülerbeförderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 42. Stadtratssitzung 18.01.2023 ö 8.4

Sachverhalt

Herr Enz fragt an, ob es eine Möglichkeit gibt, dass die Berechnung vom Landratsamt auch unter dem Gesichtspunkt, dass Schulkinder Fahrgäste mit Schulranzen und Rucksäcken sind, nochmal geprüft wird?
Die Verwaltung wird hier nachfragen.

zum Seitenanfang

8.5. Johann Heller - Jahresrechnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 42. Stadtratssitzung 18.01.2023 ö 8.5

Sachverhalt

Herr Heller fragt an, warum der Rechnungsbericht 2020 erst jetzt vorgelegt wird?
Herr Enz antwortet, dass es keine Vorgaben gibt, wann der Rechnungsbericht vorgelegt wird.

zum Seitenanfang

9. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 42. Stadtratssitzung 18.01.2023 ö 9

Sachverhalt

Es wurde keine Bürgeranfrage eingereicht.

Datenstand vom 09.02.2023 08:18 Uhr