Druckansicht: 45. Stadtratssitzung

Datum: 22.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:24 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.03.2023
3	Bekanntgaben
3.1	Bekanntgabe aus nicht-öffentlicher Sitzung
3.2	Sachstand zur AG Wanderwege
3.3	Internationale Woche gegen Rassismus
4	Haushalt 2023
5	Langfristige Investitionen
6	Preisanpassung Bauschuttdeponie
7	Anfragen
7.1	Christian Enz - Herrieder Bürger hat Kontakt zur den Germaniten - Bericht in der FLZ vom 20.03.2023
7.2	Wolfgang Strauß - Marktsonntag am 19.03.2023
7.3	Max Heller - Wanderwege
7.4	Max Heller - Sachstand Vordere Gasse, Anwesen Schweigert
7.5	Franziska Wurzinger - Reichsbürger
8	Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
8.1	Bürgeranfrage zur Vergrämungsmaßnahme am Schrotfeld 15.4

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	45. Stadtratssitzung	22.03.2023	ö		1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Peter Zumach von der Fränkischen Landeszeitung sowie 5 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.03.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	45. Stadtratssitzung	22.03.2023	ö		2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 01.03.2023 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 01.03.2023.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	45. Stadtratssitzung	22.03.2023	ö		3

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3.1. Bekanntgabe aus nicht-öffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	45. Stadtratssitzung	22.03.2023	ö		3.1

Sachverhalt

In der nicht-öffentlichen Sitzung vom 01.03.2023 beriet das Gremium über die Neugestaltung der Homepage. Der Stadtrat hat die Vergabe an die Firma Hirsch &Wölfl beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, den Relaunch umzusetzen.

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3.2. Sachstand zur AG Wanderwege

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	45. Stadtratssitzung	22.03.2023	ö		3.2

Sachverhalt

Nachdem im Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales festgestellt wurde, dass eine neue Wanderkarte für das Herrieder Gemeindegebiet wünschenswert wäre, hat Bürgermeisterin Jechnerer für Juni 2021 zu einer ersten Sitzung der AG Wanderwege eingeladen.

Das Projekt „Wanderwege“ verfolgt das Ziel, bestehende und neue Wanderwege im Herrieder Gemeindegebiet und darüber hinaus auszuweisen und in einer analogen und digitalen Wanderkarte zu veröffentlichen. Auf diese Weise soll unsere Heimat für Einheimische und Touristen niederschwellig erlebbar gemacht werden und die Möglichkeiten zur Naherholung nachhaltig verbessert werden.

Mit dem Projekt „Wanderwege“ wird das 4. Entwicklungsziel des ILEK der ILE Altmühlland A6 vorangebracht, nämlich „Schutz und Nutzung der natürlichen Ressourcen im Altmühlland A6 gemeinschaftlich in Einklang bringen“, wobei vor allem bestehende Freizeit- und Erholungsangebote qualitativ aufgewertet und neue Angebote entwickelt werden (4.2). Außerdem wird ein Beitrag geleistet, um die Region als Naherholungsregion bekannt zu machen (4.3). Gleichzeitig kann dieses Projekt bereits ein wichtiger Baustein für das neu definierte zentrale Handlungsziel im Rahmen des evaluierten ILEK werden, sodass mit dem Projekt „Wanderwege“ wertvolle Vorarbeit für das Projekt „Reiseführer für die Hosentasche“ geleistet wird.

Nachdem eine enge Zusammenarbeit mit dem Tourismusverband „Romantisches Franken“ erfolgt, werden die Digitalisierung des Angebotes und eine lokale und überörtliche Ausstrahlung gewährleistet. Nach Ausweisung der Wege wird die Veröffentlichung im Tourenportal des Tourismusverbandes erfolgen. (www.romantisches-franken.de/Aktiv/Wandern/Tourenportal-Wandern.html)

Auch stärkt das Projekt das Umweltbewusstsein und die Natur- und Kulturlandschaft wird dadurch erlebbar gemacht (4.5), wobei Barrierefreiheit und besondere Themenwege besondere Berücksichtigung finden. Der Streuobstpfad, der in Zusammenarbeit mit der Fränkischen Moststraße erarbeitet wurde, beschäftigt sich mit den Schwerpunkten Biodiversität und Nachhaltigkeit. Kultur- und Heimatgeschichte werden durch den Pfarrer-Heumann-Weg oder den Altmühl-Panorama-Weg vermittelt. Zudem wird auch der demografische Wandel berücksichtigt, da Wege für verschiedene Zielgruppen ausgewiesen werden, zum Beispiel Wege für Familien oder seniorengerechte und barrierefreie Wege. Bewusst werden durch das Projekt die Altgemeinden mit dem Kernort verbunden, sodass den Dörfern ein besonderes Gewicht verliehen wird. Dies gelingt, indem Startpunkte vieler Wanderwege in einem der Außenorte liegen oder die Wege bewusst durch Dörfer hindurchführen.

Die bestehenden Wanderwege wurden durch ehrenamtlich Tätige überprüft und falls erforderlich leicht modifiziert, um anschließend digital erfasst zu werden. Die „AGIL-Wanderwege“ auf Herrieder Gebiet wurden in das Wanderwegenetz integriert. Neue Wanderwege wurden ebenfalls durch ehrenamtlich Tätige konzipiert und digital erfasst.

Das Projekt, das von der Stadt Herrieden koordiniert wird, wird von Privatpersonen und Mitgliedern des „DAV/Sektion Herrieden“, der „Herrieder Aquathleten“, der „Ski- und Wanderfreunde Birkach/Elbersroth“ und des Heimatvereins „Elbersroth rundum“ getragen. Dem partizipatorischen Ansatz wird damit in besonderer Weise Rechnung getragen und bürgerschaftliches Engagement in vorbildlicher Weise gestärkt.

Die Beschilderung soll entsprechend der Richtlinien zur Wegemarkierung des Deutschen Wanderverbandes naturverträglich und dauerhaft angebracht werden. Analoge Karten werden CO2-neutral und auf Recycling-Papier gedruckt. Der Nachhaltigkeitsgedanke wird auf diese Weise konkret umgesetzt.

Die Gemeinnützigkeit ist ein Wesenskern des Projekts, da die Wege für die Allgemeinheit ausgewiesen werden, für eine breite Öffentlichkeit konzipiert sind und die Nutzung individuell erfolgen kann.

Erfreulicherweise wurden für dieses Projekt Fördermittel aus dem Regionalbudget der ILE Altmühlland A6 in Höhe von max. 10.000 € bewilligt.

Bis zum September 2023 soll das Wanderwegeprojekt abgeschlossen sein.

Folgende Wanderwege für die neuen Herrieder Wanderkarte sind in Planung:

Rund um Elbersroth mit Kräuterpfarrer Heumann
Panoramatour Birkach
Rundweg Birkach-Elbersroth
Natur-Panorama-Weg
Fuchstour (Herrieden-Reichenau-Limbach-Heuberg)
Kinderwagentour (Roth-Leutenbuch-Winn)
Wiesenbrüter-Runde (Winn-Kaudorf)
Rund um den Höllmühlbach
Rund um den Burgerwald
Rund um Rauenzell
Altmühlblick und Waldluft rund um Rauenzell
Herrieder Streuobstweg (lang)
Herrieder Streuobstweg (kurz)
Herrieder Pilgerweg
Bockerla-Bahn(rad)weg
50 Jahre Herrieden - 50 km rund um Herrieden
FAV (Fränkischer Albverein) Weg Nr. 186, Rotkreuzweg Ansbach- Herrieden
FAV (Fränkischer Albverein) Weg Nr. 004, Gelbstrich
FAV (Fränkischer Albverein) Weg Nr. 109, Blaupunkt

Quellenangabe für die nachfolgenden Bilder: screenshots aus dem Tourenportal des Romantischen Franken

Rund um Elbersroth mit Kräuterpfarrer Heumann

Panoramatour Birkach

Rundweg Birkach-Elbersroth

Natur-Panorama-Weg

Fuchstour (Herrieden-Reichenau-Limbach-Heuberg)

Kinderwagentour (Roth-Leutenbuch-Winn)

Wiesenbrüter-Runde (Winn-Kaudorf)

Rund um den Höllmühlbach

Rund um den Burgerwald

Rund um Rauenzell

Altmühlblick und Waldluft rund um Rauenzell

Herrieder Streuobstweg (lang)

Herrieder Streuobstweg (kurz)

Herrieder Pilgerweg

Bockerla-Bahn(rad)weg

50 Jahre Herrieden - 50 km rund um Herrieden

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3.3. Internationale Woche gegen Rassismus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	45. Stadtratssitzung	22.03.2023	ö		3.3

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin lädt zur Internationalen Woche gegen Rassismus ein. Die Aktionen finden in der Zeit vom 20.03. bis 02.04.2023 statt.

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4. Haushalt 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	45. Stadtratssitzung	22.03.2023	ö		4

Sachverhalt

Seit Oktober 2022 traf sich der Finanz- und Personalausschuss Beratungen zum Haushalt 2023 im Finanz- und Personalausschuss monatlich, um den Haushaltsplan für das Jahr 2023 zu erarbeiten. Alle Fraktionen des Stadtrates sind auch im Finanz- und Personalausschuss vertreten. Für die einzelnen Haushaltsstellen unterbreitet die Verwaltung unter der Leitung des Kämmerers Vorschläge. Grundlage hierfür sind Beschlüsse des Stadtrates und Erfahrungswerte der Verwaltung aus den Vorjahren. Wenn beispielsweise der Bau- und Verkehrsausschuss 2022 beschlossen hat, dass ein neuer Spielplatz gebaut werden soll, dann muss die Verwaltung für das Haushaltsjahr 2023 entsprechende Mittel im Haushaltsjahr dafür einplanen. Bei den Beratungen zum Haushalt werden in den Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses die einzelnen Haushaltsstellen des Haushaltsplanes zusammen mit den Vertretern aller Fraktionen Punkt für Punkt beraten. Dabei diskutieren die Mitglieder des Ausschusses, ob die Haushaltsmittel, die von der Verwaltung angemeldet wurden, bewilligt werden oder angehoben oder gekürzt werden sollen. Auch im Januar und Februar werden die Beratungen fortgesetzt. Im März findet normalerweise die letzte Sitzung des Finanz- und Personalausschuss zum Haushalt statt. In dieser Sitzung stimmt der Ausschuss über den gemeinsam erarbeiteten Haushaltplan ab und spricht eine Empfehlung an den Stadtrat aus. Hierbei handelt es sich um ein seit vielen Jahren bewährtes Prozedere.

Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses: Andreas Baumgärtner, Johann Heller, Norbert Brumberger, Max Heller, Manfred Niederauer, Fritz Oberfichtner, Matthias Rank, Wolfgang Strauß, Vorsitz: Dorina Jechnerer, Erste Bürgermeisterin.

Der von der Verwaltung erstellte Haushaltsplanentwurf 2023 wurde in sechs Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses am 10.10., 14.11., 12.12.2022, 23.01., 13.02. und 13.03.2023 vorberaten. Die sich in diesen Sitzungen ergebenden Änderungen wurden in das Werk eingearbeitet. Den Mitgliedern des Finanz- und Personalausschusses und den Fraktionsvorsitzenden wurde im Vorfeld jeweils ein Exemplar in Papierform zugestellt. Darüber hinaus wurden die öffentlichen Bestandteile des Haushalts in das Ratsinformationssystem eingestellt (TOP 5 FPA Sitzung 13.03.2023). Der Finanz- und Personalausschuss hat in seiner Sitzung am 13.03.2023 einstimmig die Empfehlung an den Stadtrat ausgesprochen, den Haushaltsplan 2023 mit all seinen Anlagen zu beschließen.

Der Kämmerer erläutert die Eckdaten des Haushalts. Die Erläuterungen sind im RIS hinterlegt. Die Fraktionen würdigen den Haushalt 2023, die Erste Bürgermeisterin hält ihre Haushaltsrede. Diese ist mit der Niederschrift im RIS hinterlegt.

Haushaltssatzung

der Stadt Herrieden

Landkreis Ansbach

für das Haushaltsjahr 2023

Auf Grund der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Herrieden folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit 26.753.660 €

und im Vermögenshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit 7.837.450 €

ab.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf

151.650 €

festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern, werden wie folgt festgesetzt:

Grundsteuer

a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (A) 365 %

b) für die Grundstücke (B) 365 %

Gewerbesteuer 305 %

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf

3.500.000 €

festgesetzt.

§ 6

Der in der Anlage beigefügte Stellenplan und der Finanzplan für die Jahre 2022 - 2026 sind Bestandteil des Haushaltsplanes für das Jahr 2023.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2023 in Kraft.

Herrieden, den 22.03.2023

Stadt Herrieden

Dorina Jechnerer

Erste Bürgermeisterin

Rechtliche Würdigung

Aufgrund der geplanten Kreditaufnahme für Investitionen ist gemäß Art. 71 Abs. 2 GO die rechtsaufsichtliche Genehmigung durch das Landratsamt Ansbach erforderlich.

Finanzielle Auswirkungen

Das Gesamthaushaltsvolumen beträgt 34.591.110 €.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2023 mit all ihren Anlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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5. Langfristige Investitionen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	45. Stadtratssitzung	22.03.2023	ö		5

Sachverhalt

In seiner Sitzung am 27.06.2022 befasste sich der Finanz- und Personalausschuss ausführlich mit den anstehenden Großprojekten für die nächsten Jahre. Während dieser Sitzung wurde eine Unterteilung und Priorisierung vorgenommen.

Der FPA fasste folgenden Beschluss:

„Der FPA empfiehlt dem Stadtrat, die heute erarbeitete Priorisierung zu beschließen“.

Diskussionsverlauf

Herr Strauß schlägt folgende Ergänzung vor. Die geschätzten Kosten gleichmäßig auf die Jahre verteilen, um die finanzielle Entwicklung der nächsten Jahre zu sehen.

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vom FPA erarbeiteten Priorisierung von Großprojekten zu. Der vorgeschlagene zeitliche Rahmen der Umsetzung soll als Orientierung dienen.

Die tatsächliche Realisierbarkeit der einzelnen Projekte hängt von der jeweiligen Haushaltslage ab. Über die Umsetzung einzelner Projekte wird daher stets separat beraten und beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Dokumente
Download FPA_27.06.2022_Projekte für die Finanzplanung der kommenden Jahre (2).pdf
Download Übersicht - langfristiger Investitionsplan für Großprojekte Stand März 2023.pdf
Download Übersicht - langfristiger Investitionsplan für Großprojekte Stand Sept 2022.pdf

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6. Preisanpassung Bauschuttdeponie

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	45. Stadtratssitzung	22.03.2023	ö		6

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des UEL-Ausschusses am 07.03.2023 beraten:

„1 m³ Bauschutt kostet im Moment 10 € (Beschluss SR vom 13.03.2018).

Durch die Verwaltung wurden die umliegenden Gemeinden mit Bauschuttdeponien abgefragt. Die Preise bewegen sich zwischen 14 € / m³ und 24 € / m³.“

Diskussionsverlauf:

„Die erforderlichen Erhöhungen sind neben den gestiegenen Unterhaltskosten für die bestehende Deponie auch der notwendigen Deponieerweiterung geschuldet. Die Bevölkerung soll darüber informiert werden.“

Der UEL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:

„Der UEL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, den Preis für die Bauschuttdeponie von 15 € / m³ ab 01.05.2023 und von 20 € für die Zeit ab 01.01.2025 festzulegen.“

Beschluss

Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des UEL-Ausschusses an und stimmt der Preisanpassung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	45. Stadtratssitzung	22.03.2023	ö		7

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7.1. Christian Enz - Herrieder Bürger hat Kontakt zur den Germaniten - Bericht in der FLZ vom 20.03.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	45. Stadtratssitzung	22.03.2023	ö		7.1

Sachverhalt

Herr Enz fragt an, welche Maßnahmen im Hinblick auf den Datenschutz ergriffen wurden? Hat die Stadt versucht, abzuschätzen, ob Schadenersatzansprüche gestellt werden?

Die Bürgermeisterin antwortet, dass keine Angaben gemacht werden können, wie die Daten an die Presse gekommen sind

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7.2. Wolfgang Strauß - Marktsonntag am 19.03.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	45. Stadtratssitzung	22.03.2023	ö		7.2

Sachverhalt

Herr Strauß fragt an, ob eine Öffnung für die Geschäfte in der Industriestraße fortgeführt werden kann?

Die Bürgermeisterin antwortet, dass nach Auswertung der Befragung erreicht werden soll, die Satzung dahingehend zu erstellen, dass künftig die Sonntagsöffnung beibehalten werden kann.

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7.3. Max Heller - Wanderwege

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	45. Stadtratssitzung	22.03.2023	ö		7.3

Sachverhalt

Herr Heller fragt an, ob entlang der Wanderwege auch Sitzgelegenheiten vorgesehen sind?

Die Bürgermeisterin antwortet, dass eine Möblierung der Wanderwege erfolgen soll.

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7.4. Max Heller - Sachstand Vordere Gasse, Anwesen Schweigert

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	45. Stadtratssitzung	22.03.2023	ö		7.4

Sachverhalt

Herr Heller fragt an, wie der Sachstand Vordere Gasse, Anwesen Schweigert, ist?

Die Bürgermeisterin antwortet, dass es hierzu in der nächsten Bau- und Verkehrsausschusssitzung Informationen gibt.

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7.5. Franziska Wurzinger - Reichsbürger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	45. Stadtratssitzung	22.03.2023	ö		7.5

Sachverhalt

Frau Wurzinger fragt an, wie sich das Gremium vor solchen Gruppierungen schützen kann?

Die Bürgermeisterin antwortet, dass ein Ansprechpartner der BIGE zu einer Stadtratssitzung eingeladen werden soll.

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8. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	45. Stadtratssitzung	22.03.2023	ö		8

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8.1. Bürgeranfrage zur Vergrämungsmaßnahme am Schrotfeld 15.4

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden)	45. Stadtratssitzung	22.03.2023	ö		8.1

Sachverhalt

Folgende Bürgeranfragen von Fabian Gottas haben die Stadtverwaltung am 22.03.2023 erreicht:

1. Warum wurden die Flatterbänder am neuen Baugebiet schon entfernt?

Antwort: Die Flatterbänder wurden angebracht, um ab dem 1. März Bodenbrüter zu vergrämen. Diese Vergrämungsmaßnahme wurde mit dem Erschließungsbeginn hinfällig. Ein früherer Erschließungsbeginn war nicht möglich, weil zunächst die Erschließungsplanung durch das beauftragte Planungsbüro fertiggestellt werden musste und auch die Ausschreibung und Beauftragung für den Humusabtrag noch nicht abgeschlossen war.

2. Wieviel hat die ganze Aktion dem Steuerzahler gekostet?

Antwort: Die Aktion wird nicht mit Steuergeldern bezahlt, da sie Teil der Erschließungsmaßnahme ist. Erschließungskosten werden beim Grundstücksverkauf umgelegt.

3. Wurden die Bänder, wie in der FLZ angekündigt sachgerecht aufgewickelt?

Antwort: Die Flatterbänder wurden vom beauftragten Unternehmen aufgerollt und werden zur weiteren Verwendung an die Stadt übergeben. Abgerissene Teilstücke von Flatterbändern wurden in gelben Säcken eingesammelt. Inwiefern diese abgerissenen Teilstücke weiterverwendet werden, wird geprüft.

Datenstand vom 27.04.2023 10:03 Uhr