Datum: 08.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:39 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Nachruf für Herrn Josef Bittl
3 Bekanntgaben
4 Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung - Entscheidung über das Nutzungskonzept (Landesförderteil)
5 Anfragen
5.1 Armin Jechnerer - Gutachter und Sachverständige

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 53. Stadtratssitzung 08.11.2023 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, HerrnWerner Wenk von der Fränkischen Landeszeitung sowie 10 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

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2. Nachruf für Herrn Josef Bittl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 53. Stadtratssitzung 08.11.2023 ö 2

Sachverhalt

Bürgermeisterin Dorina Jechnerer bittet alle Anwesenden, sich zum Gedenken an Herrn Josef Bittl und zur anschließenden Schweigeminute von ihren Plätzen zu erheben.

Die Stadt Herrieden trauert um ihren langjährigen Mitarbeiter, Herrn Josef Bittl aus Ansbach. Er verstarb am 19.10.2023 im Alter von 92 Jahren.
Vom 01.01.1991 bis 31.12.2010 war Herr Josef Bittl als Archivar für die Stadt Herrieden tätig. Mit sehr großem Engagement übernahm, bewertete, erschloss und sicherte er in dieser Funktion Schriftgut und anderes Quellenmaterial und trug damit ganz wesentlich dazu bei, dass die Zugänglichkeit wichtiger Informationen und Nachweise für Bürgerschaft und Verwaltung, dauerhaft gewährleistet wird. Durch die Bedeutung dieser Tätigkeit für das Geschichtsbewusstsein und die Geschichtskultur nachfolgender Generationen hat Herr Josef Bittl dauerhafte Spuren hinterlassen. Von den Besucherinnen und Besuchern des Archivs wie auch von den Kolleginnen und Kollegen war er stets sehr geschätzt.
Mit tiefem Dank nehmen wir Abschied von einem hochgeschätzten und sehr verdienten Mitarbeiter. Die Stadt Herrieden wird Herrn Josef Bittl ein ehrendes Andenken bewahren.
Unser tiefes Mitgefühl gilt seinen Angehörigen.

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 53. Stadtratssitzung 08.11.2023 ö 3

Sachverhalt

Es liegt keine Bekanntgabe vor.

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4. Stadtschloss Herrieden - Sanierung und Nachnutzung - Entscheidung über das Nutzungskonzept (Landesförderteil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 53. Stadtratssitzung 08.11.2023 ö 4

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 05.07.2023 fand eine Beratung statt, um die Option eines Kompromisses zwischen den noch verbliebenen beiden Nutzungsvarianten zur erreichen. Nachdem kein Kompromiss erreicht werden konnte, wurde in der Stadtratssitzung vom 20.09.2023 beschlossen, welche Aspekte für die vergleichende Betrachtung vom Projektsteuerer, Herrn Jürgen Ziegler, weiter untersucht werden sollen. Entsprechend dem Beschluss hat Herr Ziegler die beiden noch verbliebenden Nutzungsvarianten unter Berücksichtigung folgender Aspekte untersucht:

  • Investitionskosten
  • Wartungs- und Instandhaltungskosten
  • Kosten des Betriebes
  • Förderkulisse
  • Funktionalität 
  • Auslastung der einzelnen Nutzungsbereiche
  • Arbeitsschutzrechtliche Aspekte
  • Anforderungen Tragwerksplanung / Brandschutz / Nutzlasten 
  • Planerische Schwierigkeiten aufgrund des Denkmals 
  • Parkplatzbedarf 
  • Öffentliche Zugänglichkeit 
  • Verträglichkeit der verschiedenen Nutzungsbereiche 
  • Ausreichende Infrastruktur, Nebenflächen und Entwicklungsflächen
  • Barrierefreiheit 
  • Synergien mit BT DEFGHI

Im Laufe der Diskussion in der vergangenen Stadtratssitzung zu diesem Thema, wurden die zu beratenden Aspekte noch um folgende Punkte erweitert:

•        „Vor einer endgültigen Entscheidung zum Stadtschloss muss die zukünftig finanzielle Entwicklung der Stadt Herrieden in verschiedenen Szenarien beleuchtet werden.
•        Folgende Aspekte müssen bei der vergleichenden Betrachtung der Nutzungsvarianten noch betrachtet werden:
-        Investitionskosten (inkl. Basis der Ermittlung)
-        Förderkulisse – Aussage zur Förderhöhe einholen, soweit möglich;
-        Steigerung der Attraktivität der Altstadt;
-        Frage nach Auswirkung auf zusätzliche Kaufkraft für die Altstadt;
-        Außenwirkung für die Stadt Herrieden;
-        Ergebnisse aus bisherigem Bürgerbeteiligungsprozess;
-        Historie des Gebäudekomplexes;
-        Der neue Saal soll deutlich mehr als 200 Plätze bieten;
-        Restflächen ergeben sich nach Planung des Saals;
•        Die Fraktionen werden ggf. eine Priorisierung bzw. Gewichtung der Einzelaspekte vornehmen;
•        Ansprüche der Befürworter eines Saales;“

Bei den unterschiedlichen Nutzungskonzepten herrscht noch Uneinigkeit über die Bezeichnungen. Es stehen sich zwei Konzepte gegenüber, wobei das eine Konzept den Schwerpunkt Bürgerservicestelle/Verwaltung, kurz Bürgerzentrum aufweist, das andere Konzept durch einen großen Veranstaltungssaal geprägt ist, daher kurz Veranstaltungszentrum. Von den Befürwortern dieses Nutzungskonzeptes wird für dieses Konzept ebenfalls die Bezeichnung „Bürgerzentrum“ favorisiert. 

Die beiden Konzepte umfassen folgende Bestandteile: 

Bürgerzentrum 
  • Verwaltung (Umzug der Verwaltung aus dem jetzigen Rathaus ins Stadtschloss)
  • Servicestelle für Bürger und Touristen
  • Geeignete Räumlichkeiten zur Stärkung des Biergartens, wetter- und saisonunabhängiger Betrieb für Pächter soll sichergestellt werden
  • Räume für öffentliche Nutzung, z.B. vhs, Ausstellungsflächen 
  • museumspädagogische Angebote

Veranstaltungszentrum (Uneinigkeit besteht über die Bezeichnung des Nutzungskonzeptes mit großem Saal ohne Verwaltung. Von den Befürwortern dieses Nutzungskonzeptes wird ebenfalls die Bezeichnung „Bürgerzentrum“ favorisiert) 

  • Saal für Großveranstaltungen (mehr als 200 Plätze bis 370 Plätze)
  • Gastronomie
  • Entwicklungsflächen
  • Ausstellungsflächen
  • Museum


Herr Ziegler wird in der heutigen Sitzung die beiden Nutzungskonzepte entsprechend dem Beschluss vom 20.09.2023 einander vergleichend gegenüberstellen. Im RIS ist der Vortrag für die Ratsmitglieder eingestellt.
Die Fraktionen hatten die Möglichkeit, im Vorfeld Fragen einzureichen. Diese wurden zum Teil schon bei der aktualisierten Version der Präsentation berücksichtigt. Später eingegangene Fragen werden im Nachgang zur Präsentation separat beantwortet.
Außerdem ging den Stadträten eine Stellungnahme der Altstadtfreunde per E-Mail zu, diese wird ins RIS eingestellt. 

Für die heutige Sitzung ist vorgesehen, dass zunächst Herr Ziegler am Stück die Präsentation vorträgt. Die Mitglieder des Rates werden gebeten, sich bei Fragen zu den einzelnen Folien entsprechende Notizen zu machen. 
Im Nachgang zur Präsentation werden Sachfragen aus dem Gremium von Herrn Ziegler beantwortet. 
Anschließend folgen die Diskussion und Aussprache.

Die Entscheidung für ein Nutzungskonzept entspricht einer Grundsatzentscheidung. 
Bis zur Realisierung des Projekts sind weitere Entscheidungen erforderlich. 

In der heutigen Sitzung gilt es das Nutzungskonzept zu beschließen. Im Anschluss muss die Entwurfsplanung mit Kostenberechnung (LPH3) erstellt werden. Außerdem müssen TGA (Technische Gebäudeausrüstung) und Tragwerk inklusive Bauphysik und Brandschutz beauftragt bzw. abgerufen werden damit alle Unterlagen für die von der Bürgermeisterin einzuberufende Fördergeberkonferenz (u. a. Regierung, Denkmalbehörden, Bundesförderstelle) vorliegen. Das Architekturbüro BCH ist bereits bis zur Leistungsphase (LPH 4) beauftragt. 

Die zeitliche Abfolge der baulichen Maßnahmen wird der jeweiligen Haushaltslage durch Beschluss des Stadtrats angepasst.

Um den Fraktionen die Gelegenheit zu geben, sich zu den in der heutigen Sitzung dargestellten Sachverhalten abschließend auszutauschen, wird für den 04.12.2023 bei Bedarf eine Sondersitzung für die Beschlussfassung einberufen.

Diskussionsverlauf

Um 22:32 Uhr stellt Ratsmitglied Christian Enz einen Geschäftsordnungsantrag auf Abstimmung.
Dieser wird mit 11 zu 10 Stimmen angenommen. Damit sind keine weiteren Wortmeldungen mehr zulässig und die Aussprache beendet.

Um die Nutzungsvariante zu ermitteln, für die sich eine Mehrheit ausspricht, stellt Bürgermeisterin Jechnerer die beiden Nutzungsvarianten zur Abstimmung. 

Das Gremium spricht sich mehrheitlich für eine namentliche Abstimmung aus.

Daraufhin wird namentlich darüber abgestimmt, wer für die Variante „Verwaltung“ ist?
Dafür haben 9 Ratsmitglieder gestimmt:
Dorina Jechnerer, Johann Heller, Fritz Oberfichtner, Armin Jechnerer, Aurelia Pelka, Matthias Rank, Franziska Wurzinger, Norbert Brumberger und Maximilian Hertlein;
Dagegen haben 12 Ratsmitglieder gestimmt:
Andreas Baumgärtner, Gaby Rauch, Wolfgang Strauß, Max Heller, Jürgen Leis, Johanna Serban, Manfred Niederauer, Michael Weis, Stefan Beckenbauer, Michael Trottler, Robert Goth und Christian Enz;

Anschließend wurde darüber abgestimmt, wer für die Variante „großer Saal“ ist?
Dafür haben 12 Ratsmitglieder gestimmt:
Andreas Baumgärtner, Gaby Rauch, Wolfgang Strauß, Max Heller, Jürgen Leis, Johanna Serban, Manfred Niederauer, Michael Weis, Stefan Beckenbauer, Michael Trottler, Robert Goth und Christian Enz;
Dagegen haben 9 Ratsmitglieder gestimmt:
Dorina Jechnerer, Johann Heller, Fritz Oberfichtner, Armin Jechnerer, Aurelia Pelka, Matthias Rank, Franziska Wurzinger, Norbert Brumberger und Maximilian Hertlein;

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, dass die Nutzungsvariante mit dem großen Saal umgesetzt werden soll und beauftragt die Verwaltung, Entwurfsplanung mit Kostenberechnung, TGA- und Tragwerksplanung abzurufen, sodass eine Fördergeberkonferenz einberufen werden kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 9

Dokumente
Download 231108 Stadtrat final.pdf

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 53. Stadtratssitzung 08.11.2023 ö 5

Sachverhalt

Gemäß § 32 GO können Stadtratsmitglieder Anfragen über solche Gegenstände richten, die in die Zuständigkeit des Stadtrates (§ 2 GO) fallen und nicht auf der Tagesordnung stehen.

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5.1. Armin Jechnerer - Gutachter und Sachverständige

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 53. Stadtratssitzung 08.11.2023 ö 5.1

Sachverhalt

Herr Jechnerer fragt an, ob der Stadtrat von Herrieden künftig noch Gutachter und Sachverständige beauftragt?

Datenstand vom 14.12.2023 08:00 Uhr