Datum: 17.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.11.2022
3 Außenbesichtigung
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
4.2 Sachstandsbericht zum Verkehrskonzept
4.3 Sanierung Vordere Gasse 23
4.4 Kostenübernahme Asphaltierarbeiten Leutenbuch 3
4.5 Verpachtung Marktautomaten am Marktplatz
4.6 Honorarvergabe Erschließung Baugebiet "Halmonslache", Neunstetten
4.7 Honorarvergabe Erschließung Baugebiet "Heuberg-Nord"
4.8 Ersatzbeschaffung Wasserfass Gärtnerei
4.9 Zeitplan für das weitere Vorgehen im Schrotfeld 15.4
4.10 Zeitplan für das weitere Vorgehen im Baugebiet Rauenzell "Mitte"
4.11 Zeitplan für das weitere Vorgehen für das Baugebiet in Heuberg
4.12 Zeitplan für das weitere Vorgehen für das Baugebiet Halmonslache Neunstetten
5 Bebauungsplan Halmonslache OT Neunstetten - Vorentwurf
6 Bauanträge
6.1 Anbau QS Laborgebäude an bestehende Halle
6.2 Erweiterung der bestehenden Palettenhalle
7 Kriterien für den Architektenwettbewerb für den Neubau der KiTa der Lebenshilfe
8 Beratung über die Vergabe von Bauplätzen für Mehrfamilienhäuser im BG Schrotfeld 15.4
9 Asphaltierungs- und Straßenbaumaßnahmen 2023
10 Anfragen
10.1 Franziska Wurzinger: Schallschutzmaßnahmen Kita Elbersroth
10.2 Matthias Rank: Mietpreisspiegel für das Stadtgebiet Herrieden
10.3 Robert Goth: Pfosten in Schernberg und Geschwindigkeitsmessgerät für OT Rauenzell
10.4 Franziska Wurzinger: Kommunalunternehmen
10.5 Johann Heller: 30km Beschränkung für OT Höfstetten
11 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses sowie 3 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.11.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 29.11.2022 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download ProtokollBV29.11.2022.pdf

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3. Außenbesichtigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 4
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 4.1

Sachverhalt

Der aktuelle Sachstand wird vorgestellt und im Rahmen des Protokolls festgehalten.
Umbau Bauhof BA IIII Sanierung Kalthalle + Außenanlagen:
  • Interne LWL-Verkabelung (Rathaus-Bauhof) wurde installiert. 

Stadtschloss:
  • Mängelbeseitigung Türe Behinderten WC direkt bei GEZE beauftragt – noch kein Montagetermin
  • Beamerüberprüfung durchgeführt – Kabel evtl. beschädigt

Kita Elbersroth
  • Beginn Umbauarbeiten Mitte Oktober begonnen
  • Umbau läuft im Zeitplan, einzelne Lieferungen im Verzug
  • Neuer Sanitärbereich im OG fertig
  • Fundamentarbeiten für neuen Treppenturm laufen
  • Malerarbeiten, Elektroarbeiten, Trockenbauarbeiten laufen
  • Umbau bestehender Sanitärbereich 
  • Küche im neuen Regelgruppenraum OG fertig montiert
  • Umzug der Regelgruppe vom EG ins OG in KW 6-7 angedacht
  • Lieferung und Montage der Möbel in KW 6

Kita Neunstetten - ehem. SVE-Gebäude
  • Treppenpodest im „Bewegungsraum“ KG angefragt

FFW Roth
  • Sandsäcke im alten Gerätehaus eingelagert^
  • Mitte Februar Ausräumen altes Gerätehaus, Grundreinigung, Umzug Gefahrstofflager, etc.


FFW Rauenzell – Anbau Fahrzeuggasse
  • Statik noch Ausstehend – Im Moment kein weiteres Handeln möglich
  • Baugenehmigung eingegangen
  • Ausschreibung erfolgt sobald Statik vorhanden

Instandhaltung / Optimierung des Nahwärmenetzes am Schulzentrum / Biomasseheizwerk

  • Gaskessel repariert, keine Garantie mehr auf Dichtigkeit – Hackschnitzelkessel mehr als 10% er Züge verschlossen
  • Neue Kesselanlage für Biomasse beauftragt
  • Projektierung neuer Gaskessel mit Ing.- Bautz läuft

Herrieden Rathausumbau/Brandschutzsanierung

  • Neues Büro im ehem. Trauzimmer wurde aufgebaut
  • Angebotsanfrage Hausalarm einschl. Archiv und Musikschule

Buswartehallen und Fahrradüberdachung
  • Fundament ZOB fertiggestellt. Fahrradunterstellhäuschen bis Ende November geplant hier aktuelle Verzögerung

Freibad / Hallenbad – neues Kassensystem 
  • Neue Heizungsklappe für Hallenbad installiert und in Betrieb

Brückengeländer 2023
  • Liste für 2023 wird erstellt


Solarleuchten Hohenberg/Lückenschluss Straßenbeleuchtung 
  • Solarleuchten fertiggestellt
  • Lampen der N-ERGIE (Lückenschluss) werden bis Ende Februar aufgestellt.

Nachträglicher Breitbandhausanschluss 
  • Auftrag an Firma Ulsenheimer Bau vergeben.

Waldkindergarten Bärenlochhütte
  • Errichtung Schutzhütte Waldlichtung wird geprüft
  • Bauwagen als Zwischenlösung wird diese Woche aufgestellt

Waldkindergartenwagen
  • Angebot für Miete oder Mietkauf werden eingeholt.

Straßenbauarbeiten Stadt Herrieden 2022

Asphaltierungsarbeiten (Deckschicht Schrotfeld 15.3, Rauenzell und Schernberg)
  • Rauenzell auf Frühjahr 2023 wegen Witterung verschoben
  • Sobald Fa. Thannhauser wieder mit Asphaltierungsarbeiten beginnen (März – April) wird die Deckschicht fertiggestellt.

Sofortmaßnahmen Verkehr Altstadt Herrieden
  • Baumaßnahme abgeschlossen, fehlende Markierungen können erst wieder im Frühjahr aufgebracht werden. 

Erschließung Nr. 7 Rauenzell Mitte
  • Abbruch abgeschlossen
  • Auftrag Erschließung an Fa. Neureiter/Fa. Thannhauser durch Bayerngrund vergeben
  • Geplanter Erschließungsbeginn Anfang Februar, sobald es die Witterung zulässt.
  • Geplante Fertigstellung Juni/Juli 
  • Anschließend Vermessung
  • Vermarktung 4. Quartal 2023

Erschließung BG Schrotfeld 15.4
  • Entwurfsplanung fertig.
  • Ausschreibung bis Ende Februar fertiggestellt.
  • Ablaufplanung (Teilbereiche) durch Ing.-Büro Heller bis Ende Februar.

Erschließung BG Halmonslache Neunstetten
  • Auftrag an Ing.-Büro Heller erteilt.
  • Beratung zum Vorentwurf in der Februar Sitzung des BV-Ausschusses.
  • Beratung über den Entwurf im Stadtrat.
  • Anschließend Auslegung und Bürgerbeteiligung (4 Wochen)
  • Nach Auslegung Beratung im Stadtrat mit Abwägung und evtl. Fassung des Satzungsbeschlusses.
  • Nach Fassung des Satzungsbeschlusses erfolgt die Erschließungsplanung.

Erschließung BG Heuberg
  • Auftrag an Ing.-Büro Heller für Erschließungsplanung erteilt.
  • Fertigstellung Erschließungsplanung bis Ende Januar.
  • Fertigstellung der Ausschreibung für die Erschließung bis Ende März.
  • Geplanter Erschließungsbeginn Juni/Juli 
  • Anschließend Vermessung
  • Vermarktung 4. Quartal 2023

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4.2. Sachstandsbericht zum Verkehrskonzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 4.2

Sachverhalt

Die Verkehrsschau mit der PI Fechtwangen fand am 13.12.2022 statt. Die Ergebnisse werden in der nächsten Sitzung vorgestellt.

Am 3. Dezember 2022 wurde im Rahmen einer Stadtratssitzung den Mitgliedern des Stadtrates der Entwurf für das Verkehrskonzept vorgestellt. Ergänzungen und Änderungswünsche aus den Reihen des Gremiums wurden vom Verkehrsplaner Herrn Robert Ulzhöfer vom Planungsbüro „Stadt Land Verkehr“ zur weiteren Prüfung aufgenommen. 

Am 27. Februar 2023 wird um 19.00 Uhr im Rahmen einer Bürgerversammlung im Stadtschloss das Konzept der Öffentlichkeit präsentiert. 

Abschließend wird das Konzept im Stadtrat beraten.

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4.3. Sanierung Vordere Gasse 23

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 4.3

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen BV-Sitzung am 29.11.2022 hat der BV-Ausschuss beschlossen, die Wohnung im Anwesen Vordere Gasse 23 zu sanieren.

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4.4. Kostenübernahme Asphaltierarbeiten Leutenbuch 3

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 4.4

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen Sitzung des BV-Ausschusses am 29.11.2022 hat der BV-Ausschuss den Antrag zur Kenntnis genommen. Der Antrag wurde in der Zwischenzeit bearbeitet. Zukünftig wird der Schulbus vor dem FFW-Gerätehaus halten.

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4.5. Verpachtung Marktautomaten am Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 4.5

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen Sitzung des BV-Ausschusses hat das Gremium die Verwaltung beauftragt, mit den in der Sitzung vorgeschlagenen möglichen neuen Pächtern für die Verpachtung des Marktautomaten am Marktplatz zu sprechen.

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4.6. Honorarvergabe Erschließung Baugebiet "Halmonslache", Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 4.6

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen BV-Sitzung am 29.11.2022 hat der BV-Ausschuss beschlossen, den Auftrag der Erschließungsplanung für das Baugebiet „Halmonslache“ in Neunstetten an das Ing.-Büro Heller, Herrieden zu vergeben.

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4.7. Honorarvergabe Erschließung Baugebiet "Heuberg-Nord"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 4.7

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen BV-Sitzung am 29.11.2022 hat der BV-Ausschuss beschlossen, den Auftrag der Erschließungsplanung für das Baugebiet „Heuberg-Nord“ in Heuberg an das Ing.-Büro Heller, Herrieden zu vergeben.

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4.8. Ersatzbeschaffung Wasserfass Gärtnerei

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 4.8

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen BV-Sitzung am 29.11.2022 hat der BV-Ausschuss beschlossen, den Auftrag für die Beschaffung des Wasserfasses für die Gärtnerei an die Fa. Jansing & Hidding GbR aus Nottuln zu vergeben.

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4.9. Zeitplan für das weitere Vorgehen im Schrotfeld 15.4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 4.9

Sachverhalt

Bekanntgabe Zeitplan:
  • Entwurfsplanung fertig.
  • Ausschreibung bis Ende Februar fertiggestellt.
  • Vergabe der Baufirma soll im 2. Quartal 2023 erfolgen
  • Erstellung einer Ablaufplanung (Mögliche Varianten für die Fertigstellung der Erschließung in Teilbereichen) durch Ing.-Büro Heller bis Ende Februar.

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4.10. Zeitplan für das weitere Vorgehen im Baugebiet Rauenzell "Mitte"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 4.10

Sachverhalt

Bekanntgabe Zeitplan:
  • Auftrag Erschließung an Fa. Neureiter/Fa. Thannhauser durch Bayerngrund vergeben
  • Geplanter Erschließungsbeginn Anfang Februar, sobald es die Witterung zulässt.
  • Geplante Fertigstellung Juni/Juli 
  • Anschließend Vermessung
  • Vermarktung 4. Quartal 2023

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4.11. Zeitplan für das weitere Vorgehen für das Baugebiet in Heuberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 4.11

Sachverhalt

Bekanntgabe Zeitplan:
  • Auftrag an Ing.-Büro Heller für Erschließungsplanung erteilt.
  • Fertigstellung Erschließungsplanung bis Ende Januar.
  • Fertigstellung der Ausschreibung für die Erschließung bis Ende März.
  • Geplanter Erschließungsbeginn Juni/Juli 
  • Anschließend Vermessung
  • Vermarktung 4. Quartal 2023

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4.12. Zeitplan für das weitere Vorgehen für das Baugebiet Halmonslache Neunstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö informativ 4.12

Sachverhalt

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5. Bebauungsplan Halmonslache OT Neunstetten - Vorentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 5

Sachverhalt

Das Ing.-Büro Heller hatte in der Sitzung am 8.11.2022 für den Bebauungsplan Halmonslache im OT Neunstetten einen Vorentwurf und eine mögliche Variante erstellt. Der Vorentwurf wurde nach der Sitzung im Amtsblatt in der Ausgabe KW 46/2022 veröffentlicht und die Öffentlichkeit so bereits vor der offiziellen öffentlichen Beteiligung informiert. 
In der Sitzung wurde die Verwaltung beauftragt, bei den Anliegern nachzufragen, ob eine vollständige Erschließung des Weges gewünscht wird. Entsprechend des Beschlusses wurden die Anlieger von der Verwaltung angeschrieben. Ein Anlieger hat zurückgemeldet, dass ein vollständiger Ausbau des Weges gewünscht wird unter der Voraussetzung, dass sich alle Anlieger beteiligen und der Ausbau nicht zu teuer wird. Entsprechend der Rückmeldung und auf Grundlage der Diskussion im Gremium wurde der Vorentwurf durch das Ing.-Büro Heller überarbeitet. Die geänderten Vorentwürfe werden in der heutigen Sitzung vorgestellt. Sie sind im RIS hinterlegt.

Diskussionsverlauf

Mit Variante 1 können mehr Bauplätze geschaffen werden, die flexibel mit Einfamilienwohnhäusern oder Doppelhäusern beplant werden können. 

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, der Planung mit der Variante 1 (eine Erschließungsstraße mit Wendehammer) zuzustimmen und damit in die Beteiligung und öffentliche Auslegung zu gehen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 6
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6.1. Anbau QS Laborgebäude an bestehende Halle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 6.1

Sachverhalt

Bauantrag für den Anbau eines QS Laborgebäudes an bestehende Halle von Herrn Markus Appold auf dem Flst. 378/1, Gemarkung Hohenberg, Seebronn 10.
Die Ansicht und der Lageplan sind im RIS eingestellt.

Rechtliche Würdigung

Die vorgesehene Baumaßnahme liegt im gültigen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Bioenergie Seebronn“. Die Vorgaben des Bebauungsplans werden eingehalten.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6.2. Erweiterung der bestehenden Palettenhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 6.2

Sachverhalt

Bauantrag für die Erweiterung der bestehenden Palettenhalle von BayWa AG auf dem Flst. 504, Gemarkung Herrieden, Mühlbruck 1 c. 
   

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im unüberplanten Innenbereich des Ortsteils Mühlbruck und ist nach § 34 BauGB genehmigungsfähig.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Kriterien für den Architektenwettbewerb für den Neubau der KiTa der Lebenshilfe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 7

Sachverhalt

Die Vergabeverordnung (VgV) regelt die öffentliche Auftragsvergabe in Deutschland. Die VgV enthält konkrete Erläuterungen über Vergabeverfahren sowie für die Ausrichtung von Wettbewerben. Grundlage für den Erlass der Vergabeverordnung sind § 113 und § 114 Abs. 2 GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen).
Aufgrund dieser Verordnung* muss die Lebenshilfe für den Bau der KiTA einen „Architektenwettbewerb“ (2-stufiges Auswahlverfahren) veranstalten.
Im Sinne eines einvernehmlichen Miteinanders berücksichtigt die Lebenshilfe gerne Kriterien bei der Ausschreibung des Architektenwettbewerbs, die aus Sicht der Stadt hilfreich sind, damit sich der Neubau städtebaulich und nachbarschaftsverträglich gut einfügt. Die Vorgaben aus dem B-Plan können dadurch präzisiert werden.

Der Bau- und Verkehrsausschuss soll heute darüber beraten, welche Kriterien aus Sicht der Stadt Herrieden bei der Ausschreibung des Architektenwettbewerbs berücksichtigt werden sollen.


Ergänzende Anmerkung: 
*Für die Errichtung des KidZs, mit Kita, HTP und SVE erfolgen Förderung über BayKiBi in Verbindung mit FAG und im Rahmen des Bay. Schulfinanzierungsgesetzes.
Aufgrund dieser Fördermittel und der Höhe des zu erwartenden Architektenhonorars ist ein VgV-Verfahren für die Architektenleistung erforderlich.   
Das Wohnheim wird von der Lebenshilfe privat-wirtschaftlich betrieben. Die Lebenshilfe trägt das wirtschaftliche Risiko für die Errichtung und den Betrieb. Für die Errichtung des Wohnheimes erhält die Lebenshilfe freiwillige Zuwendungen vom Staat, der Regierung und vom Bezirk. Aufgrund dieser Zuwendungen sind Sie zwar bei der Auftragsvergabe von Bauleistungen an eine Öffentliche Ausschreibung gebunden, jedoch nicht an ein VgV-Verfahren für die Architektenleistung. 

Beschluss

Der BV-Ausschuss beschließt, dass folgende Kriterien bei der Ausschreibung der Architektenleistungen im VgV-Verfahren berücksichtigt werden sollen:

  • energieeffizientes Konzept mit Wirtschaftlichkeitsberechnungen auf Lebenszyklus des Gebäudes ausgerichtet (40 Jahre)
  • Verwendung nachwachsender oder mineralischer Baumaterialien
  • möglichst große Freifläche und naturnahe Gestaltung 
  • Berücksichtigung der Anforderungen des "Inklusions"-Konzeptes 
  • flexibel nutzbare Spielflure 
  • Mehrzweckraum mit separatem Zugang (z.B. für Veranstaltungen)
  • Modular erweiterbar
  • Städtebaulich gut integriert

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Beratung über die Vergabe von Bauplätzen für Mehrfamilienhäuser im BG Schrotfeld 15.4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 8

Sachverhalt

In der heutigen Sitzung soll erstmals über das Vorgehen bei der Vergabe der Bauplätze für Mehrfamilienhäuser beraten werden. Die einzelnen Fraktionen sollen ihre Ideen vorstellen.

Diskussionsverlauf

Die Erschließung des Baugebietes wird vermutlich in drei Schritten erfolgen, die insgesamt im Zeitraum von 1,5 – 2 Jahren abgeschlossen werden sollte.

Folgende Kriterien werden angeregt: 
  • Vorab Gespräche mit der Baugenossenschaft Feuchtwangen führen, ob Interesse an der Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses besteht.
  • Anregung eine eigene Genossenschaft zu gründen.
  • Reihenhäuser im vorderen Bereich sollen ausgeschrieben werden.
  • Gesamtausschreibung des größeren Bereiches in der Mitte (WA 4) für Wohnen (verschiedene Wohnungsgrößen).
  • Vorderer Bereich mit Dienstleistungen und Wohnungen:
    • Wohnen im Alter berücksichtigen (WA5)
    • Schaffung von Begegnungsstätten
    • Kleinere Wohnungen / Barrierefreies Bauen;

Beschluss

Der BV-Ausschuss beschließt, dass die Verwaltung auf Grundlage der heute erarbeiteten Vorschläge die nächsten erforderlichen Schritte in die Wege leiten soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Armin Jechnerer war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum.

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9. Asphaltierungs- und Straßenbaumaßnahmen 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 9

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung am 18.10.2023 beraten:

       „Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BV-Ausschusses am 27.09.2022 beraten:

„Für alle Asphalt,- Instandsetzungs- und Straßenbaumaßnahmen der Stadt Herrieden wurde eine Prioritätenliste mit Kostenschätzung für das Haushaltsjahr 2023 erstellt und im RIS hinterlegt.
Die bis zum 19.09.2022 bei der Verwaltung eingegangenen Ergänzungen/Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses wurden von der Verwaltung geprüft. Die in der Tabelle gelb markierten Baumaßnahmen sollten aus Sicht der Verwaltung 2023 realisiert werden.“

Der BV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BV-Ausschuss beschließt, den Tagesordnungspunkt bis zur nächsten BV-Sitzung zurückzustellen.“

Der BV-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BV-Ausschuss empfiehlt dem FPA-Ausschuss für das Haushaltsjahr 2023 Haushaltsmittel für folgende Maßnahmen einzustellen: 1 (geteiltes Verfahren, ab Einmündung Feldweg DOB), 2, 3, 4, 11, 12 und 5 (abgeändert in Heuberg – Schönau).“

Der FPA hat in seiner Sitzung vom 12.12.2022 beschlossen, dass der BV-Ausschuss in seiner Sitzung im Januar festlegen soll, welche von den beschlossenen Straßenmaßnahmen sofort und welche erst im zweiten Halbjahr nach Bekanntgabe der Steuerkraft ausgeschrieben werden soll.

Diskussionsverlauf

Für die Maßnahme Nr. 1 sollen beide Varianten angeboten werden. Bei der Vergabe wird die Ausführung beschlossen.

Beschluss

Der BV-Ausschuss beschließt, die Maßnahmen Nr. 1, 11 und 12 sofort und die restlichen Maßnahmen in der zweiten Jahreshälfte auszuschreiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Asphalt- und Straßenbau - 2023-2025 nach BV Sitzung.pdf

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10. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 10
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10.1. Franziska Wurzinger: Schallschutzmaßnahmen Kita Elbersroth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 10.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger fragt an, ob für die Kita Elbersroth im Hinblick auf den Schallschutz Maßnahmen vorgesehen sind.
Antwort: Die Verwaltung nimmt die Anregung auf und wird dies überprüfen. 

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10.2. Matthias Rank: Mietpreisspiegel für das Stadtgebiet Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 10.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Matthias Rank fragt an, ob es für das Stadtgebiet Herrieden einen Mietpreisspiegel gibt bzw. wo man dies erfragen kann.
Antwort: Die Verwaltung holt diesbezüglich Erkundigungen ein.

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10.3. Robert Goth: Pfosten in Schernberg und Geschwindigkeitsmessgerät für OT Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 10.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, ob der Pfosten in Schernberg, der jetzt umgefahren wurde, wieder aufgestellt wird und weist daraufhin, dass dieser Pfosten an einer ungünstigsten Stelle steht. 
Außerdem fragt er an, ob das Geschwindigkeitsmessgerät im OT Rauenzell wieder angebracht wird. 
Antwort: Die Verwaltung gibt an, dass die Angelegenheit mit dem Pfosten überprüft wird und sobald die neuen Messgeräte da sind, ein Messgerät wieder angebracht wird.

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10.4. Franziska Wurzinger: Kommunalunternehmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 10.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger fragt an, ob es nicht sinnvoll wäre, ein interkommunales Kommunalunternehmen zu schaffen. 
Antwort: Die Verwaltung verweist darauf, dass ein Kommunalunternehmen schon einmal diskutiert wurde und damals beschlossen wurde, dass dies nicht weiterverfolgt wird. Bürgermeisterin Jechnerer ergänzt, dass dies ggf. wieder diskutiert werden muss, z.B. auch in Hinblick auf Erneuerbare Energien.

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10.5. Johann Heller: 30km Beschränkung für OT Höfstetten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 10.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, warum die 30 km Beschränkung für OT Höfstetten noch nicht aufgestellt wurde. Die Verwaltung wird dies veranlassen.

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11. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 32. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 17.01.2023 ö 11

Sachverhalt

Bürgermeisterin Jechnerer gibt eine Bürgeranfrage eines Anwohners in der Hohenloher Straße bekannt. Frau Edith Schumann bittet den BV-Ausschuss sich der Problematik des Gehsteiges anzunehmen. Bürgermeisterin Jechnerer bittet daher die Ausschussmitglieder sich die Situation vor Ort anzusehen (die Verwaltung wird dies auch tun) um in der nächsten BV-Sitzung darüber beraten zu können.

Datenstand vom 24.04.2023 15:26 Uhr