Datum: 11.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.06.2023
3 Außenbesichtigung
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
4.2 Vergabe Ersatzbeschaffung Weihnachtsbeleuchtung
4.3 Honorarvergabe Neubau FFW Hohenberg
4.4 Vergabe Spielplatzgeräte Spielplatz Böckau
4.5 Erschließung Baugebiet Schrotfeld 15.4 - E-Ladestationen
4.6 Ersatzbau Sporthalle
5 Bauanträge
5.1 Errichtung einer Wärmeübergabestation ÜS01 für das Nahwärmenetz Rös
5.2 Errichtung einer Wärmeübergabestation ÜS02 für das Nahwärmenetz Rös
6 Vermarktung der Grundstücke für die Mehrfamilienwohnhäuser im Schrotfeld 15.4 - Ausschreibung
7 Vermarktung der Grundstücke für Reihenhäuser im Schrotfeld 15.4 - Ausschreibung
8 Ergänzende Vorberatung für den 3. Entwurf des FNP - Flächen
9 Ergänzende Vorberatung zum 3. Entwurf des FNP - Wohnmobilstellplatz
10 Außensportanlagen Schulzentrum - Nutzung Freibadfläche
11 Asphaltierungsprogramm 2023
12 Ermächtigung Vergabe Asphaltierungsarbeiten 2023
13 Anfragen
13.1 Robert Goth: Beschilderungen rund um die Ortschaften Rauenzell-Roth-Leutenbuch
13.2 Stefan Beckenbauer: Öffentlich oder privater Stellplatz beim Torwirt
13.3 Stefan Beckenbauer: Sitzgelegenheit an der Hohenberger Straße
13.4 Stefan Beckenbauer: Hoher Bordstein entlang der Fritz-Baumgärtner/Nürnberger Straße
13.5 Stefan Beckenbauer: Ablagerungen LKW-Parkplätze in der Großenrieder Straße
13.6 Johann Heller: Freigabe Fahrspur Autobahnbrücke Seebronn
13.7 Johann Heller: Neue Förderrichtlinien Baumaßnahmen Feuerwehrwesen
13.8 Johann Heller: Aufnahme der Straße nach Bittelhof in das Asphaltierungsprogramm
14 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses sowie zwei Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 13.06.2023 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt. 

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll13.06.2023.pdf

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3. Außenbesichtigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 4
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 4.1

Sachverhalt

Stadtschloss:
  • Verteilermatrix (Beamer) repariert und wird wieder eingebaut
  • Verteilermatrix funktioniert nicht, wird durch neues Gerät ersetzt

Kita Elbersroth
  • Außenbereich für Kleinkindgruppe wird geplant 


Kita gfi „vier elemente“
  • Fassade wurde foliiert 
  • Einrichtungslogo wird noch montiert
  • Fassadengestaltung fertiggestellt

Kita Neunstetten - ehem. SVE-Gebäude

  • Hühnerstall aufgebaut, wird bei Bedarf vom Elternbeirat umgebaut, da im Zugang der Erschließung (Wasser, Kanal, Strom, etc.) steht für das Baugebiet Halmonslache


FFW Rauenzell – Anbau Fahrzeuggasse
  • Baubeginn erfolgt
  • Bodenplatte und Stützen betoniert
  • Mauerwerk fertig gestellt
  • Gerüst und Stb-Decke herstellen ab KW 28
  • Termin für Richtfest noch nicht bekannt

FFW Hohenberg -  Neubau Feuerwehrhaus 
  • Honorarangebote für Planung angefragt
  • Kick Off Termin hat mit Planer stattgefunden
  • Termin zwischen Planer und FFW terminiert
  • Aufmaß Grundstück erfolgt sobald abgeerntet

Instandhaltung / Optimierung des Nahwärmenetzes am Schulzentrum / Biomasseheizwerk
  • Biomassekessel wurde ausgetauscht
  • Neuer Kessel geht in KW 24 wieder in Betrieb
  • Neuer Biomassekessel läuft wieder

Buswartehallen und Fahrradüberdachung
  • Fahrradüberdachung Kreisverkehr Mühlbruck aufgestellt.
  • Pflasterarbeiten und Montage Fahrrad-Parker und Scooter-Parker sollen bis Ende KW 26 Fertiggestellt sein.


Buswartehalle Schönau und Sickersdorf
  • Stellungnahme von Herrn Bartsch (Inklusionsbeauftragter) fehlt noch für den Förderantrag
  • Buswartehäuschen bei Fa. Distler beauftragt.
  • Förderanträge werden gestellt.


Freibad / Hallenbad 
  • Fliesen- und Fugenarbeiten abgeschlossen
  • Einlassen des Wassers im Kinderbecken in KW 25
  • Kinderbecken ist wieder geöffnet


Neubau Sporthalle
  • Termin mit Büro für VgV Verfahren
  • Besprechungstermin mit LRA und Förderstelle
  • Beratung über 2-fach Sporthalle

Brückengeländer 2023
  • Montagetermine stehen noch nicht fest

Solarleuchten Hohenberg/Lückenschluss Straßenbeleuchtung 
  • Der Montagtermin wurde nicht eingehalten.
  • Montagetermin noch nicht bekannt.
  • Solarleuchten wurden aufgestellt
  • Lückenschluss erfolgt. Maßnahme abgeschlossen.

Spielplatz Böckau 
  • Spielgeräte Angebot liegen vor
  • Spielgeräte beauftragt

Straßenbauarbeiten Stadt Herrieden 2022

Asphaltierungsarbeiten (Deckschicht Schrotfeld 15.3, Rauenzell und Schernberg)
  • Rauenzell „Am Weidenweg“ im Zuge der Asphaltarbeiten Baugebiet Rauenzell Mitte

Straßenausbauprogramm (Vollausbauten) 2023 HHSt.: 6300.9412

Teilsanierung Königsberger Straße
  • Firma Thannhauser wurde beauftragt.
  • Geplante Ausführung nach den Sommerferien

Straßensanierungsprogramm 2023 HHSt.: 6300.9411
  • Ausschreibung erfolgt bis Ende KW 25
  • Nach Beschluss des BV-Ausschusses erfolgt Ausschreibung

Erschließung Nr. 7 Rauenzell Mitte
  • Kanalbauarbeiten fertiggestellt
  • Geplante Straßenbauarbeiten ab KW 26
  • Straßeneinfassung werden erstellt.
  • Straße soll lt. Thannhauser am Donnerstag, den 13.07.2023 asphaltiert werden.

Erschließung BG Schrotfeld 15.4
  • Spatenstich 19.06.2023
  • Geplanter Baubeginn Fa. Neureiter Kanalbauarbeiten ab KW 26
  • Geplanter Baubeginn Fa. Thannhauser nach Fertigstellung der Straßenbauarbeiten BG Rauenzell Mitte Ende KW 29
  • Abstimmung mit N-Ergie bezüglich Ladesäulenstandorte
  • Baubeginn ab 13.07.2023 durch Firma Neureiter

Erschließung BG Halmonslache Neunstetten
  • Neue Erschließung als TOP im BV


Erschließung BG Heuberg
  • Submission und Vergabe in der nächsten BV-Ausschusssitzung
  • Submission erfolgt
  • Angebot Fa. Neureiter wird geprüft



KidZ Lebenshilfe
  • Im Moment Vorauswahl geeigneter Büros. 3-5 Büros werden dann zur Vorstellung am 12. oder 13.Juli geladen.
  • Verhandlung Objektplaner VgV am 13.07.2023

Radweg Lammelbach – Lettenmühle
  • Submission Ende Juni – Baubeginn nach den Sommerferien.
  • Submission erfolgt – Vergabe Ende Juli
  • Baubeginn in Absprache mit Gemeinde Bechhofen

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4.2. Vergabe Ersatzbeschaffung Weihnachtsbeleuchtung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 4.2

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen Sitzung des BV-Ausschusses am 13.06.2023 hat der BV-Ausschuss beschlossen, den Auftrag für die Ersatzbeschaffung der Weihnachtsbeleuchtung an die Firma Essert Illuminationen Andreas Essert e.K. aus Eichenbühl, zu vergeben. 

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4.3. Honorarvergabe Neubau FFW Hohenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 4.3

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen Sitzung des BV-Ausschusses am 13.06.2023 hat der BV-Ausschuss beschlossen, den Auftrag der Planung für das neuen FFW-Hauses in Hohenberg an das Bau-Büro Ertl aus Winn zu vergeben.

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4.4. Vergabe Spielplatzgeräte Spielplatz Böckau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 4.4

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen Sitzung des BV-Ausschusses am 13.06.2023 hat der BV-Ausschuss beschlossen, den Auftrag der Spielplatzgeräte für den Spielplatz Böckau an Fa. Eibe, Röckingen, zu vergeben.

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4.5. Erschließung Baugebiet Schrotfeld 15.4 - E-Ladestationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 4.5

Sachverhalt

Die N-ERGIE hat die Verwaltung informiert, dass sie bei allen größeren Erschließungsmaßnahmen auf öffentlichem Grund E-Ladestationen für Elektrofahrzeuge vorsehen. So geschieht dies auch im Baugebiet Schrotfeld 15.4 ff.

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4.6. Ersatzbau Sporthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 4.6

Sachverhalt

Bei erneuten Gesprächen mit der Regierung wurde deutlich, dass grundsätzlich auch für eine Doppelturnhalle eine Förderung beantragt werden kann.
Bislang ging die Verwaltung davon aus, dass nur eine Einfachturnhalle gefördert werden kann. 
Der Stadtrat wird in seiner Sitzung am 26. Juli 2023 über die endgültige Größe beraten und beschließen. Bis zu dieser Sitzung liegt ein Kostenvergleich vor. Im RIS sind die angepassten Entwürfe im Rahmen der Machbarkeitsstudie eingestellt.

Dokumente
Download VARIANTE 2-fach Halle_Ansichten_Schnitt_29.pdf
Download VARIANTE 2-fach Halle_Grundrisse_28.pdf

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 5
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5.1. Errichtung einer Wärmeübergabestation ÜS01 für das Nahwärmenetz Rös

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 5.1

Sachverhalt

Bauantrag für die Errichtung einer Wärmeübergabestation ÜS01 für das Nahwärmenetz Rös von Markus Appold auf Flst. 378, Gemarkung Hohenberg, Nähe Seebronn 10 und B-Plan Bioenergie Seebronn.

  

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im Außenbereich, jedoch in unmittelbarer Nähe der Bioenergie Seebronn.

Diskussionsverlauf

Die Verwaltung wird auf die fehlenden Nachbarunterschriften hinweisen.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Wärmeübergabestationen.pdf

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5.2. Errichtung einer Wärmeübergabestation ÜS02 für das Nahwärmenetz Rös

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 5.2

Sachverhalt

Bauantrag für die Errichtung einer Wärmeübergabestation ÜS02 für das Nahwärmenetz Rös von Markus Appold auf Flst. 1033, Gemarkung Hohenberg, Nähe Seebronn 10 und B-Plan Bioenergie Seebronn.

   

Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben liegt im Außenbereich in unmittelbarer Nähe der Bioenergie Seebronn. 

Diskussionsverlauf

Die Verwaltung wird auf die fehlenden Nachbarunterschriften hinweisen.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen, unter der Voraussetzung, dass die Wärmeübergabestation sich in die Landschaft einfügt (Holzverkleidung, Begrünung). Außerdem sollte die Höhe der Station überprüft werden (Tieferlegung).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Wärmeübergabestationen.pdf

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6. Vermarktung der Grundstücke für die Mehrfamilienwohnhäuser im Schrotfeld 15.4 - Ausschreibung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 6

Sachverhalt

Gemäß dem Beschluss des BV-Ausschusses vom 28.03.2023 hat die Verwaltung eine Ausschreibung für die Bereiche WA 4 und WA 5 im neuen Baugebiet 15.4 „Schrotfeld“ vorbereitet:

Entwurf Ausschreibung WA 4:
Die Stadt Herrieden bietet im Wohngebiet „Schrotfeld 15.4“ ein Areal (WA 4 – im Lageplan vermerkt) für die Realisierung von Mehrfamilienwohnhäusern zum Kauf an. Hierfür ist es erforderlich, Bewerbungsunterlagen einzureichen. Bei der Auswahl der Bewerber, fallen folgende Kriterien positiv ins Gewicht:

  • Beachtung aller Festsetzungen des B-Planes (auch Pkt. 6.5 der Festsetzungen). 
  • Schaffung von Mietwohnungen
  • Angebot von verschiedenen Wohnungsgrößen und barrierefreien Wohnungen.
  • Ein klimaneutrales Energiekonzept
  • Regenrückhaltemanagement
  • Freiflächengestaltungsplan 
  • Visualisierung des Bauvorhabens
  • Regionalität 

Der Grundstückspreis beträgt …… €/m². Der vollständige Bebauungsplan ist auf der Homepage der Stadt Herrieden einsehbar. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Grundstücke:

Die Entscheidung über die Vergabe der Grundstücke trifft der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Herrieden.

Ihre Bewerbung richten Sie bitte an folgende E-Mail-Adresse: bauplatzsuche@herrieden.de oder per Post an die Stadt Herrieden, Herrnhof 10, 91567 Herrieden.

Bewerbungsschluss: 31.01.2024

Entwurf Ausschreibung WA 5:
Die Stadt Herrieden bietet im Wohngebiet „Schrotfeld 15.4“ ein Areal (WA 5 – im Lageplan vermerkt) für die Realisierung von Mehrfamilienwohnhäusern zum Kauf an. Interessenten können sich entweder für Teilflächen oder für das gesamte Areal bewerben. Hierfür ist es erforderlich, Bewerbungsunterlagen einzureichen. Bei der Auswahl der Bewerber, fallen folgende Kriterien positiv ins Gewicht:

  • Beachtung aller Festsetzungen des B-Planes, inkl. Bau von Tiefgaragen. 
  • Angebot von verschiedenen Wohnungsgrößen und barrierefreien Wohnungen (auch möglich: Tagespflege, Betreutes Wohnen, Mehrgenerationenwohnen).
  • Schaffung von Mietwohnraum
  • Ein klimaneutrales Energiekonzept
  • Regenrückhaltemanagement
  • Freiflächengestaltungsplan 
  • Visualisierung des Bauvorhabens
  • Regionalität 

Der Grundstückspreis beträgt …… €/m².  Der vollständige Bebauungsplan ist auf der Homepage der Stadt Herrieden einsehbar. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Grundstücke:

 
Die Entscheidung über die Vergabe der Grundstücke trifft der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Herrieden.

Ihre Bewerbung richten Sie bitte an folgende E-Mail-Adresse: bauplatzsuche@herrieden.de oder per Post an die Stadt Herrieden, Herrnhof 10, 91567 Herrieden.


Bewerbungsschluss: 31.01.2024

Beschluss

Der BV-Ausschuss stimmt dem vorgeschlagenen Ausschreibungstext zu und beauftragt die Verwaltung, die Veröffentlichung im Amtsblatt, auf der Homepage und in der regionalen Presse vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Vermarktung der Grundstücke für Reihenhäuser im Schrotfeld 15.4 - Ausschreibung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 7

Sachverhalt

Gemäß dem Beschluss des BV-Ausschusses vom 28.03.2023 hat die Verwaltung eine Ausschreibung für den Bereich für Reihenhäuser im neuen Baugebiet 15.4 „Schrotfeld“ vorbereitet. 

Entwurf für die Ausschreibung:
Die Stadt Herrieden bietet im Wohngebiet „Schrotfeld 15.4“ ein Areal (WA 3 – im Lageplan vermerkt) für die Realisierung von Reihenhäusern zum Kauf an. Um bei der Vergabe der Baugrundstücke berücksichtigt werden zu können, ist es erforderlich, Bewerbungsunterlagen einzureichen. 
  • Bewerben können sich für eine Häuserzeile Bauträger sowie Bauherrengemeinschaften.
  • Folgende Punkte der Vergaberichtlinien müssen erfüllt werden: § 3.1, 3.2, 3.4 und § 6a, 6b, 6d und 6e. Dies kann den Vergaberichtlinien entnommen werden. Die Vergaberichtlinien sind auf der Homepage der Stadt Herrieden veröffentlicht. Ein Kauf ist nur dann möglich, wenn all die genannten Kriterien erfüllt sind.
  • Im Falle eines Verkaufs an Bauträger wird daher zunächst ein Ankaufsrecht formuliert. Im nächsten Schritt ist vom Bauträger entweder der Nachweis zu erbringen, dass die zukünftigen Eigentümer die oben genannten Vergabekriterien erfüllen, oder dass ein Haus bzw. Häuser mind. 5 Jahre im Besitz des Bauträgers bleibt/bleiben und von diesem als Mietobjekt/e angeboten wird/werden.

Der Grundstückspreis beträgt …… €/m². Der vollständige Bebauungsplan ist auf der Homepage ersichtlich. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Grundstücke:




Die Entscheidung über die Vergabe der Grundstücke trifft der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Herrieden.

Ihre Bewerbung richten Sie bitte an folgende E-Mail-Adresse: bauplatzsuche@herrieden.de oder per Post an die Stadt Herrieden, Herrnhof 10, 91567 Herrieden.

Der BV-Ausschuss wird erstmals in der Dezember-Sitzung 2023 über die Vergabe von Reihenhausgrundstücken beraten.

Beschluss

Der BV-Ausschuss stimmt dem vorgeschlagenen Ausschreibungstext zu und beauftragt die Verwaltung, die Veröffentlichung im Amtsblatt, auf der Homepage und in der regionalen Presse vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Ergänzende Vorberatung für den 3. Entwurf des FNP - Flächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 8

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 10.05.2023 hat der Stadtrat über die Aufnahme von Bauflächen in den 3. Entwurf des FNP beraten. Im Nachgang wurde folgender Beratungsbedarf deutlich: 

Die gelb markierte Fläche, westlich des Bebauungsplans Nr. 6 „Weidenweg“, war im alten FNP und im 1. und 2. Entwurf der Fortschreibung des FNP als Wohnbaufläche enthalten. Im Zuge der Vorberatung zum 3. Entwurf der Fortschreibung des FNP wurde die Fläche herausgenommen. Hintergrund für die Herausnahme waren die Einwände der Raum- und Landesplanung der Regierung von Mittelfranken und die Tatsache, dass diese Fläche im Bereich des Hochwasserausbreitungsgutachtens für den Schreinermühlbach liegt. 
Der Grundstückseigentümer beantragte nun bei der Verwaltung, die Fläche doch auch weiterhin im FNP zu berücksichtigen, da diese nach der neuen Hochwassergefahrenkarte des Sturzflut-Risiko-Management nicht im Gefahrenbereich liegt. Entsprechende Nachweise liegen vor. 

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Fläche in den 3. Entwurf des Flächennutzungsplanes aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Robert Goth hat an der Beratung und Abstimmung wegen selbst angezeigter persönlicher Beteiligung nicht teilgenommen.

Dokumente
Download Stellungnahme WWA v. 09.01.20_Weidenweg_Goth.pdf

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9. Ergänzende Vorberatung zum 3. Entwurf des FNP - Wohnmobilstellplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 9

Sachverhalt

Aus planerischer Sicht erscheint es sinnvoll, im aktuellen Entwurf für den FNP auch Potentialflächen für einen zukünftigen Wohnmobilstellplatz mit aufzunehmen. 
Zuletzt wurde im Rahmen der Bewerbung um die Landesgartenschau der DJK-Platz für einen zukünftigen Wohnmobilstandort ins Auge gefasst. Dies würde allerdings eine Verlagerung des Platzes erfordern und steht im Konflikt mit dem festgesetzten Hochwassergebiet:

Das Problem des Hochwasser besteht auch am aktuellen Standort.
Daher sieht das WWA im Bereich des jetzigen Standortes keine Ertüchtigungsmöglichkeiten. 
Enstprechend stößt auch der Vorschlag aus der Bürgerschaft, der auf den Aufruf im Amtsblatt hin bei der Verwaltung einging, in der Umsetzbarkeit an Grenzen: 
„(…)
  1. Der Festplatz erscheint wegen seiner Nähe zum Stadtkern günstig.
  2. Hier ist auch die bestmögliche Anbindung an die (überlokalen) Radwege gegeben.
  3. Einschränkungen wegen der dort periodisch stattfindenden Feste erscheinen vernachlässigbar.
  4. Eine Position im Gewerbegebiet hat den Vorteil der Anbindung an die Einkaufsmöglichkeiten dort, ist aber touristisch nachteilig. 
  5. Es ergeben sich im Bereich Storchentor mehr Synergien zu (vorhandenen und ggf. neuen) Geschäften und Einrichtungen dort, welche die Innenstadt weiter beleben könnten.
  6. Es sollte ein „großer Stadtplan“ mit relevanten touristischen und logistischen Informationen installiert werden.
  7. Es sollte neben Stromanschluss unbedingt eine Frischwasser-Zapfmöglichkeit mit Münzeinwurf und gängigen Schlauchkonnektoren eingeplant werden.
  8. Es sollte ein (kostenloses) WLAN (Bayern WLAN?) angeboten werden, in dem „herrieden.de“ leicht verfügbar ist.
  9. Eine Grau- und eine Schwarzwasser-Entsorgung wäre vorteilhaft.“


Denkbar wäre die Anlage eines Wohnbilstellplatzes im Bereich des Bolzplatzes an der Nürnberger Straße. Allerdings müsste in diesem Fall ein alternativer Standort für den Bolzplatz gefunden werden: 
Alternative Grundstücke für den Bolzplatz könnten weiter östlich gefunden werden.


Weitere Vorschläge aus dem Gremium werden diskutiert.

Diskussionsverlauf

Die Erweiterung des Parkbades nach Osten soll durch die Verwaltung überprüft werden. Angesprochen wird auch der Stellplatz am Modelflugplatz in Stadel. Angeregt wird eine Überprüfung des Wiesethgrundes für die Errichtung eines Jugendzeltplatzes.

Beschluss

Der BV-Ausschuss beschließt, dass folgende Flächen vom Planungsbüro als Potentialflächen für einen Wohnmobilstellplatz geprüft werden sollen: 1. Bolzplatz nördlich des Spielplatzes an der Nürnberger Straße, jedoch nicht die ganze Fläche, der Spielplatz bleibt bestehen. 2. Westlicher Teil des Parkbades unter Berücksichtigung eines Teils des aktuellen Parkplatzes. 3. Südlicher Teil der Deponie im Anschluss an den Bikepark.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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10. Außensportanlagen Schulzentrum - Nutzung Freibadfläche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 10

Sachverhalt

Die Realschule, die Wolfhard-Schule und die Sebastian-Strobel-Schule verfügen derzeit über keine Außensportanlagen. Daher werden die Außensportanlagen der Grund- und Mittelschule derzeit auch von den Landkreisschulen genutzt. 
Im Zuge der Machbarkeitsstudie zum Neubau der Sporthalle wurden auch die Außensportanlagen untersucht. Durch eine andere Anordnung kann es gelingen, ein weiteres Kleinspielfeld im oberen Bereich der Außensportflächen unterzubringen. 
Unabhängig davon ging bei der Verwaltung ein Antrag der SG auf die Errichtung eines Mini-Fußballfeldes (ohne konkrete Festlegung auf den Standort) und ein Antrag der Volleyball-Abteilung der SG auf die Errichtung eines zweiten Beach-Volleyball-Feldes auf dem Parkbadgelände ein.
Der BV-Ausschuss hat sich in seiner Sitzung am 28.03.2023 mit der Frage des Mini-Fußballfeldes beschäftigt und favorisiert als Standort für ein Mini-Fußballfeld die Basketball-Anlage im Parkbad bei Doppelnutzung Fußball/Basketball. Die Zugänglichkeit während des Freibadbetriebes ist zu regeln. Es soll geprüft werden, ob zwei Zugänge sinnvoll und machbar sind. 

Nun stellt sich die Frage, ob der südliche Teil des Parkbades bei der Umgestaltung und Erweiterung der Außensportanlagen grundsätzlich in die Planungen mit einbezogen werden kann, vorausgesetzt der Landkreis beteiligt sich anteilig an den Herstellungskosten. 
Eine Nutzung am Vormittag durch die Schulen, eine öffentliche Zugänglichkeit unabhängig vom Parkbadbesuch und eine Nutzung der Parkbadbesucher sollte gleichermaßen sichergestellt werden. 

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dass der südliche Bereich des Parkbad-Geländes bei den Planungen der Erweiterung der Außensportanlagen berücksichtigt werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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11. Asphaltierungsprogramm 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö beschließend 11

Sachverhalt

Für die Asphaltierungsarbeiten 2023 schlägt die Verwaltung nach mehrfacher Prüfung und auf Anraten von ausführenden Fachfirmen nachfolgend genannte Änderungen in der Ausführung vor:

  • Einmündung Esbach:
Die gesamte Maßnahme (Einmündung Esbach bis Esbach) mit einer doppelten Oberflächenbehandlung ohne Teilasphaltierung ausführen. 

  • Flurweg FFW- Kläranlage Neunstetten.
Im Flurweg vom Feuerwehrhaus bis zur Kläranlage sind Verdrückungen und Vertiefungen vorhanden, welche vorab aufasphaltiert werden müssten, um die vorhandenen Schachthöhen und Verdrückungen auszugleichen. 
Vorschlag der Verwaltung:
Ab dem Feuerwehrhaus bis zur Zufahrt Kläranlage Tragdeckschicht 5-7 cm (analog Straße bei Playmobil) aufbringen, Reststück dann als doppelte Oberflächenbehandlung.

Finanzielle Auswirkungen

Minderung der Kostenschätzung Esbach 18.750€ brutto
Mehrung der Kostenschätzung Flurweg FFW Neunstetten 18.330 € brutto

Beschluss

Der BV-Ausschuss stimmt dem Vorschlag der Verwaltung wie im Sachverhalt dargestellt zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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12. Ermächtigung Vergabe Asphaltierungsarbeiten 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö beschließend 12

Sachverhalt

Für die unter TOP 11 beratenen Punkte und die restlichen in der Liste aufgeführten Straßensanierungsmaßnahmen (Böckau, Schönau, Dreifaltigkeit) werden vor der Sommerpause Ausschreibungen versendet. Im Haushalt wurden für diese Maßnahmen auf Basis einer Kostenschätzung der Verwaltung unter der HHSt.: 6300.9411 „Straßensanierungsprogramm (Deckenbau) 200.200 € eingestellt. Um eine Vergabe in der Sommerpause und einen evtl. Baubeginn im Herbst zu ermöglichen, soll die Bürgermeisterin bis zur Summe der Kostenschätzung ermächtigt werden.

Beschluss

Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Bürgermeisterin bis zur Gesamtsumme von 200.200€ brutto zu ermächtigen, die Aufträge zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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13. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 13
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13.1. Robert Goth: Beschilderungen rund um die Ortschaften Rauenzell-Roth-Leutenbuch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 13.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, ob man die Beschilderungen in den Ortschaften Rauenzell, Roth und Leutenbuch einheitlicher gestalten sowie reduzieren kann. Er erklärt sich bereit, dies mit der Verwaltung durch Ortsbesichtigungen selbst abzuklären.

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13.2. Stefan Beckenbauer: Öffentlich oder privater Stellplatz beim Torwirt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 13.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Stefan Beckenbauer fragt an, ob der Stellplatz beim Torwirt privat oder öffentlich ist. Antwort: Die Verwaltung erklärt, dass dieser Stellplatz von der Stadt angelegt wurde und öffentlich ist.

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13.3. Stefan Beckenbauer: Sitzgelegenheit an der Hohenberger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 13.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Stefan Beckenbauer fragt an, wann die von ihm schon einmal angesprochene Sitzgelegenheit an der Hohenberger Straße aufgestellt wird. Antwort: Die Verwaltung wird dies veranlassen.

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13.4. Stefan Beckenbauer: Hoher Bordstein entlang der Fritz-Baumgärtner/Nürnberger Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 13.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Stefan Beckenbauer fragt an, ob der hohe Bordstein entlang der Fritz-Baumgärtner/Nürnberger Straße abgefräst werden kann. Antwort: Die Verwaltung gibt dies an den Ausführenden weiter.

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13.5. Stefan Beckenbauer: Ablagerungen LKW-Parkplätze in der Großenrieder Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 13.5

Sachverhalt

Stefan Beckenbauer fragt an, ob man sich dem Problem der Ablagerungen, die über das Wochenende am LKW-Stellplatz bei der Fa. Sielaff anfallen, annehmen kann. Antwort: Die Verwaltung wird sich dies an einem Montagvormittag vor Ort ansehen und einen Lösungsvorschlag erarbeiten.

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13.6. Johann Heller: Freigabe Fahrspur Autobahnbrücke Seebronn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 13.6

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, bis wann die Autobahnbrücke Seebronn zum einseitigen Befahren freigegeben wird. 

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13.7. Johann Heller: Neue Förderrichtlinien Baumaßnahmen Feuerwehrwesen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 13.7

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, ob der Verwaltung bereits die Informationen vorlegen, dass es neue Förderrichtlinien im Feuerwehrwesen gibt. Antwort: Dies ist der Verwaltung bereits bekannt.

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13.8. Johann Heller: Aufnahme der Straße nach Bittelhof in das Asphaltierungsprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 13.8

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, ob die Straße nach Bittelhof in das Asphaltierungsprogramm mit aufgenommen werden kann, da sie in einem schlechten Zustand ist. Antwort: Die Straße wird in das Programm aufgenommen.

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14. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden) 37. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses 11.07.2023 ö 14

Sachverhalt

Es liegen keine Bürgeranfragen vor.

Datenstand vom 25.09.2023 13:33 Uhr