Datum: 24.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden)
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17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales
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24.10.2023
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.07.2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden)
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17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales
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24.10.2023
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Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 25.07.2023 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
Dokumente
Download Sitzungsniederschrift ö vom 25.07.2023.pdf
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3. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden)
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17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales
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24.10.2023
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3.1. Bekanntgabe aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.07.2023
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden)
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17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales
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24.10.2023
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ö
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3.1 |
Sachverhalt
In der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.07.2023 wurde folgender Beschluss gefasst:
- Vorschlag für das Programm der Stiftsbasilikakonzerte 2024
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3.2. Unterstützung der Stadt mit Bühnenelementen bei Dorffesten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden)
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17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales
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24.10.2023
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ö
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3.2 |
Sachverhalt
In der KSS-Ausschuss-Sitzung vom 25.07.2023 informierte die Verwaltung über die Handhabung der Unterstützung der Stadt für Vereine bei vorbereitenden Tätigkeiten:
„Mitarbeiter des Bauhofes übernehmen im Auftrag der Stadt z.B. vorbereitende Tätigkeiten bei Veranstaltungen der Stadt oder bei Veranstaltungen, bei denen die Stadt Kooperationspartner ist bzw. bei Veranstaltungen, die im Auftrag der Stadt durchgeführt werden. Dies ist beispielsweise beim Faschingsumzug, beim Altstadtfest, beim Herrieder Jugendfestival, bei den Märkten, bei der Kirchweih und beim Herrieder Weihnachtsmarkt der Fall.
Um die Arbeit der Herrieder Vereine zu unterstützen, können Herrieder Vereine für eigene Vereinsveranstaltungen Bühnenelemente beim Bauhof kostenfrei entleihen. Die Abholung, der Auf- und Abbau und die Rückbringung müssen jedoch aus versicherungsrechtlichen Gründen (Arbeitsunfälle und Haftung bei Personen- und Sachschäden) durch die Vereine erfolgen. Darüber hinaus werden öffentliche Kulturveranstaltungen entsprechend der Zuschussrichtlinien der Stadt Herrieden wie folgt unterstützt:
„Veranstaltet ein Verein eine Kulturveranstaltung im Stadtgebiet und es entsteht hierbei ein Fehlbetrag, so ist dieser zunächst durch andere Veranstaltungen des Vereins zu decken. Entsteht in der Jahresbilanz ein Fehlbetrag, kann zur Deckung dieses Fehlbetrages ein Zuschuss von der Stadt Herrieden beantragt werden. Fördervoraussetzungen sind,
- dass wirtschaftlich gehandelt wurde,
- angemessene Eintrittsgelder für die im Kalenderjahr durchgeführten Veranstaltungen verlangt worden sind und
- dass bei einem zu erwartenden Defizit das Jahresprogramm mit dem Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales im Herbst des Vorjahres abgestimmt wurde.“
In der Diskussion fragte Frau Wurzinger an, wie es sich mit der Versicherung, bei z.B. Dorffesten verhält. Die Verwaltung hat nun geprüft, ob es ausreicht, Kooperationspartner der Veranstaltung zu sein oder ob die Stadt Mitveranstalter sein muss.
Eine Prüfung der Angelegenheit hat ergeben, dass die Mitarbeitenden beim Aufbau von Veranstaltungen, bei denen die Stadt Herrieden Kooperationspartner ist, helfen dürfen. Sie werden dabei arbeitsrechtlich kurzfristig abgeordnet. So besteht bei allen Tätigkeiten rund um den Bühnenauf- und -abbau sowie bei der Nutzung der Aufbauten Versicherungsschutz.
Die Verwaltung wird die Veranstalter bitten, dass bei der Werbung für die Feste, bei denen die Stadt Herrieden Kooperationspartner ist, das Logo der Stadt mit erscheinen soll.
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3.3. Neujahrskonzert 2024
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Gremium
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Sitzung
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Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden)
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17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales
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24.10.2023
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3.3 |
Sachverhalt
Das Neujahrskonzert mit der Erzgebirgischen Philharmonie Aue findet am 6. Januar 2024 um 19 Uhr in der Grund- und Mittelschule Herrieden statt. Das Konzert wird im November- und im Dezember-Amtsblatt beworben, der Kartenverkauf findet in der Stadtkasse sowie am Kathreinmarkt statt. Im Eintrittspreis sind heuer erstmalig auch ein Sektempfang sowie ein Getränk in der Pause enthalten. Die Preise je Kategorie steigen im Vergleich zum Konzert 2023 um 2 Euro.
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3.4. Informationen zur Partnerschaftsfeier 35 Jahre USAG - Stadt Herrieden am 03.12.2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden)
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17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales
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24.10.2023
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3.4 |
Sachverhalt
Die Partnerschaft zwischen der USAG und der Stadt Herrieden besteht seit 35 Jahren. Dieses Jubiläum wird am 03.12.2023 von 15:00 Uhr bis 16:30 Uhr gefeiert. Die Einladungen gehen noch zu. Bürgermeisterin Jechnerer informiert kurz über die Pläne.
Diskussionsverlauf
Herr Jechnerer äußert den Vorschlag, zur Feier auch den Präsidenten der Deutsch-Amerikanischen-Gesellschaft Westmittelfranken e.V. Herrn Günther Schuster aus Rothenburg einzuladen.
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3.5. Evaluierung der Novellierung der Plakatierungsverordnung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden)
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17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales
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24.10.2023
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3.5 |
Sachverhalt
In der Stadtratssitzung vom 28.07.2021 wurde die Novellierung der Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten in der Stadt Herrieden (Plakatierungsverordnung) diskutiert und beschlossen. Nach zwei Jahren sollte eine Evaluierung dazu erfolgen. Die anstehende Evaluierung wird nach Wiederbesetzung der Stelle der Ordnungsamtsleitung zur Beratung vorgelegt.
Die Verordnung ist im RIS beigefügt.
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3.6. Information zum Stand Weihnachtsmarkt am 22. und 23.12.2023
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Gremium
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Sitzung
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Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden)
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17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales
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24.10.2023
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3.6 |
Sachverhalt
Die Stadtratsmitglieder Jürgen Leis und Fritz Oberfichtner sowie die Geschäftsleitung Anja Schwander, berichten über den Stand der Organisation des Weihnachtsmarktes 2023.
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3.7. Bekanntgabe zum ILE-Förderprogramm
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Gremium
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Sitzung
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Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden)
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17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales
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24.10.2023
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3.7 |
Sachverhalt
Bürgermeisterin Jechnerer informiert über die neue Förderkulisse und verweist auf den Artikel im kommenden Amtsblatt.
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3.8. Würdigung der abgelaufenen Saison des Parkbades Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden)
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17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales
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24.10.2023
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3.8 |
Sachverhalt
Die diesjährige Freibadsaison erstreckte sich vom 7. Mai 2023 bis 17. September 2023. In diesem Zeitraum besuchten insgesamt 48.962 Gäste das Freibad (Vorjahr: 51.028) Die 50.000-Marke konnte aufgrund der Regenwochen Ende Juli/Anfang August nicht erreicht werden. Der zu Jahresbeginn prognostizierte Haushaltsansatz von 92.000 € wurde mit realisierten Gesamteinnahmen von ca. 93.500 € in etwa erreicht. Die Betriebsleitung des Freibades wurde zu Saisonbeginn der Schwimmschule Ziehbuhr Christian und Uhl Konstantin GbR übertragen. Die Zusammenarbeit mit den städtischen Abteilungen erfolgte problemlos, auch das Feedback der Besucher fiel durchwegs positiv aus.
Diskussionsverlauf
Herr Jechnerer regt an, für den Tiefwasserbereich des Parkbades ein Kletterelement anzuschaffen.
Zudem schlägt Herr Jechnerer vor, den Besuchern beim Eisschwimmen freien Eintritt zu gewähren. Bürgermeisterin Jechnerer informiert, dass beim Eisschwimmen kein Eintritt verlangt wird, da dieses außerhalb der Saison stattfindet.
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3.9. Benefizgala in Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden)
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17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales
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24.10.2023
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3.9 |
Sachverhalt
Bürgermeisterin Jechnerer lädt herzlich zur Benefizgala am 18. November 2023 in Herrieden ein. Sie dient dazu, Spenden zugunsten der Bürgerstiftung zu sammeln. Ein Flyer dazu liegt vor.
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4. Lasershow oder anderes Programm an der Kirchweih
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden)
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17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales
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24.10.2023
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Sachverhalt
Im Vorfeld der Haushaltsberatungen soll der Ausschuss über die Ausgestaltung des Programmpunktes Lasershow/Illumination/Feuerwerk o.ä. am Sonntag- oder Montagabend an der Kirchweih beraten. Die Festwirtin erachtet den Montag als geeigneteren Termin.
Diskussionsverlauf
Nach ausgiebiger Diskussion wird sich darauf geeinigt, bei den Jugendbeauftragten und dem Jugendverein anzufragen, ob diese am Kirchweih-Sonntag das „HERRIEDEN TANZT“ veranstalten wollen. Im Vorfeld soll dies aber mit Frau Schönleben abgesprochen werden.
Die Verlegung der Kirchweihverlosung vom bisherigen Samstag auf Sonntag wird als mögliche Option in Erwägung gezogen und soll geprüft werden.
Beschluss
Für 2024 sollen dieselben Haushaltsmittel wie 2023 vorgesehen werden. Die Verwaltung wird damit beauftraget, Angebote für eine Lasershow, Ballonglühen, Drohnen-Lasershow, Illumination, sowie ein Feuerwerk einzuholen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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5. Anfragen
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Gremium
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Beratungstyp
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Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden)
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17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales
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24.10.2023
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5.1. Norbert Brumberger - Begriffsbestimmung Kooperationspartner
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Gremium
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Beratungstyp
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Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden)
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17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales
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24.10.2023
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5.1 |
Sachverhalt
Herr Brumberger fragt an, ob man unter dem Begriff Kooperationspartner dasselbe wie Mitveranstalter verstehen kann?
Bürgermeisterin Jechnerer antwortet, dass die Stadt als Kooperationspartner bei Veranstaltungen unterstützend tätig ist, die nicht von der Stadt veranstaltet werden, aber als Veranstaltung der Stadt wahrgenommen werden können (Altstadtfest, Dorffeste). Wenn die Stadt Mitveranstalter ist, zeichnet die Stadt auch das Programm der Veranstaltung ab und ist somit mitverantwortlich.
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5.2. Gaby Rauch - Marktautomat
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Gremium
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Sitzung
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ö / nö
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Beratungstyp
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Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden)
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17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales
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24.10.2023
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ö
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5.2 |
Sachverhalt
Frau Rauch fragt an, wer den Marktautomaten gepachtet hat?
Bürgermeisterin Jechnerer antwortet, dass Herr Fritz Oberfichtner den Automaten gepachtet hat.
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6. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales (Stadt Herrieden)
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17. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Soziales
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24.10.2023
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ö
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6 |
Sachverhalt
Es wurden keine Bürgeranfragen eingereicht.
Datenstand vom 31.01.2024 07:51 Uhr