Datum: 13.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.01.2023
3 Bekanntgaben
4 Vermögenshaushalt 2023 - 3. Entwurf
5 Verwaltungshaushalt 2023 - 2. Entwurf
6 Gesamthaushalt 2023 - 1. Entwurf
7 Anfragen

zum Seitenanfang

1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 28. Finanz- und Personalausschuss 13.02.2023 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und das Gremium beschlussfähig ist.

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.01.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 28. Finanz- und Personalausschuss 13.02.2023 ö 2

Sachverhalt

Den Gremiumsmitgliedern wurde im Vorfeld der Sitzung das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 23.01.2023 übersandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwände erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Dokumente
Download FPA_23.01.2023_Protokoll_ö.pdf

zum Seitenanfang

3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 28. Finanz- und Personalausschuss 13.02.2023 ö 3

Sachverhalt

Kein Anfall.

zum Seitenanfang

4. Vermögenshaushalt 2023 - 3. Entwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 28. Finanz- und Personalausschuss 13.02.2023 ö 4

Sachverhalt

Der Entwurf des Vermögenshaushaltes 2023 (auf Basis der Änderungen der letzten Sitzung) geht den Mitgliedern mit separater Post zu und wird ebenfalls im RIS (TOP 6 Gesamthaushalt) hinterlegt. Folgende Änderungen wurden in den neuerlichen Entwurf eingepflegt:

  1. HHSt. 3650.9530 – Sanierung Stadtschloss
Die Zuführung zur Sonderrücklage wird von 500.000 € auf 250.000 € reduziert.
  1. HHSt. 8800. 9400 – Städtische Liegenschaften (Sanierung Vordere Gasse 23 „Beck“)
Die Sanierung wird auf das HH-Jahr 2024 verschoben (150.000 €). 
  1. HHSt. 6200.9321 – Erwerb von Bauland-Grundstücken (Neunstetten)
Der Ansatz wird von 300.000 € auf 150.000 € reduziert. 
  1. HHSt. 3600.9500 – Gestaltung von Biotopen (Ökoflächen)
Der Ansatz wird von 130.000 € auf 70.000 € reduziert. 
  1. HHSt. 6300.9516 – Sanierung der Feuerwehrzufahrt Hohenberg (Planungskosten)
Der Ansatz ist zu streichen.
  1. HHSt. 6300.9556 – Erschließung „Schrotfeld“ BG 15.3
Der versehentlich angesetzte Ansatz von 50.000 € ist zu streichen.
  1. HHSt. 6150.940 Klimaschutzkonzept
Der Ansatz ist von 5.000 € auf „0“ zusetzen. 
  1. HHSt. 3400.3610 Heimatpflege – Förderung von Wanderwegen
Es ist ein Ansatz von 10.000 € zu anzusetzen.                  

Beschluss

Der FPA sieht für den heute vorgelegten finalen Entwurf des Vermögenshaushaltes keinen Änderungsbedarf mehr.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Verwaltungshaushalt 2023 - 2. Entwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 28. Finanz- und Personalausschuss 13.02.2023 ö 5

Sachverhalt

Kämmerer Meyer erläutert die Positionen des Verwaltungshaushaltshaushaltsentwurfes 2023 (hinterlegt bei TOP 6 Gesamthaushalt) und nimmt zu den Fragen der Ausschussmitglieder Stellung. Spezifisch abweichende Ansätze im Vergleich zum Vorjahr werden erläutert.  

Beschluss

Gemäß der heutigen Beratung soll der Verwaltungshaushalt angepasst werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Gesamthaushalt 2023 - 1. Entwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 28. Finanz- und Personalausschuss 13.02.2023 ö 6

Sachverhalt

Der Entwurf des Gesamthaushaltes 2023 geht den Gremiumsmitgliedern mit separater Post zu und wird ebenfalls in das RIS eingestellt.

Entsprechend des Haushaltsplanentwurfs 2023 ergeben sich folgende Eckdaten 
(Vorjahreswerte in klein):

HH-Jahr: 
2023 (Plan)
2022
Haushaltsvolumen:
34.577.110,00 €
35.392.260,00 €
Vermögenshaushalt:
        7.837.450,00 €
9.373.450,00 €
Verwaltungshaushalt:
      26.739.660,00 €      
26.558.810,00 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt:
2.149.295,00 €
3.135.990,00 €
Rücklagenentnahme aus der Allgemeinen Rücklage (vorläufiger Sollüberschuss 2022)
1.950.000 €
 530.000,00 €
Darlehensaufnahme:*
101.150,00 €
884.355,00 €
Schuldenstand* zum 01.01.: 
4.665.046,76 €
5.139.347,28 €

Die für 2022 geplante Darlehensaufnahme musste aufgrund des positiven Verlaufs des Wirtschaftsjahres nicht realisiert werden und wurde auch nicht als Haushaltseinnahmereste übertragen. 

Im Hinblick auf die im Entwurf des Haushaltsplans eingearbeiteten Energiekosten teilt Kämmerer Meyer mit, dass der größte Teil des städtischen Strom- und Gasbezuges weiterhin zu den gemäß im Jahr 2020 mit den jeweiligen Energieversorgern getroffenen Vereinbarungen (Laufzeit 2021 – 2023) auch im laufenden Haushaltsjahr bezogen werden kann.   
  

Beschluss

Gemäß den Beratungen der beiden vorangegangenen TOPs soll der Haushalt fertiggestellt und für die Sitzung am 22.03.2023 zur Beschlussfassung vorbereitet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download FPA_13.02.2023_Deckblatt.pdf
Download FPA_13.02.2023_HH_Satzung_Entwurf.pdf
Download FPA_13.02.2023_Vorbericht_Entwurf_VerwHH.pdf
Download FPA_13.02.2023_Gesamtplan.pdf
Download FPA_13.02.2023_VerwHH_Entwurf.pdf
Download FPA_13.02.2023_VermHH_Entwurf.pdf
Download FPA_13.02.2023_GrpÜbersicht_Entwurf.pdf
Download FPA_13.02.2023_HHQuerschnitt08_Entwurf.pdf
Download FPA_13.02.2023_HHQuerschnitt09_Entwurf.pdf
Download FPA_13.02.2023_FiPla_Arten_Entwurf.pdf
Download FPA_13.02.2023_FiPla_Aufgaben_Entwurf.pdf
Download FPA_13.02.2023_DauerndeLeistungsfähigkeit.pdf

zum Seitenanfang

7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 28. Finanz- und Personalausschuss 13.02.2023 ö 7
Datenstand vom 01.08.2023 12:08 Uhr