Datum: 11.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.11.2023
3 Bekanntgaben
3.1 Ergänzung des Sitzungplans
4 Anforderung der FFW Herrieden
5 Zwischenbericht über den Stand der Bauprojektliste des Haushaltsplanes 2023 / Neuansatz 2024
6 Antrag des Kath. Pfarramtes Herrieden auf Unterstützung durch die Stadt Herrieden zur Beseitigung der Dachverunreinigungen durch die Störche
7 Anfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 32. Finanz- und Personalausschuss 11.12.2023 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Finanz- und Personalausschusses. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und das Gremium beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.11.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 32. Finanz- und Personalausschuss 11.12.2023 ö 2

Sachverhalt

Die Sitzungsniederschrift vom 13.11.2023 wurde ordnungsgemäß übermittelt. Da bis zum Ende der Sitzung keine Einwände erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.  

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 32. Finanz- und Personalausschuss 11.12.2023 ö 3
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3.1. Ergänzung des Sitzungplans

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 32. Finanz- und Personalausschuss 11.12.2023 ö 3.1

Sachverhalt

Nachdem aufgrund der Wahlen die Beratungen zum Haushalt 2024 statt im Oktober erst im November 2023 begonnen wurden, findet am 10.04.2024 die abschließende FPA Sitzung direkt im Vorfeld der Stadtratssitzung statt.

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4. Anforderung der FFW Herrieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 32. Finanz- und Personalausschuss 11.12.2023 ö 4

Sachverhalt

Der Erste Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Herrieden, Norbert Bayer, erläutert den Jahresbedarf 2024 und beantwortet die Fragen der Gremiumsmitglieder.
Die Feuerwehrbedarfsliste ist im RIS hinterlegt. 

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5. Zwischenbericht über den Stand der Bauprojektliste des Haushaltsplanes 2023 / Neuansatz 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 32. Finanz- und Personalausschuss 11.12.2023 ö 5

Sachverhalt

Die Bauprojektliste des Haushaltsplanes 2023 wurde in Papierform bis zum Wochenende vor der Sitzung übermittelt und im RIS unter dem entsprechenden TOP eingepflegt. Sie dient als Grundlage für den Vermögenshaushaltsplanentwurf 2024. Weiterhin wurde als Tischvorlage die im Bauausschuss am 17.10.2023 behandelte Liste „Asphaltierungs- und Straßenbaumaßnahmen 2024“ aufgelegt. 
 
Das Gremium befasst sich mit der Bauprojektliste des Vermögenshaushaltes. Kämmerer Meyer und Stadtbaumeister Jechnerer erläutern den derzeitigen Stand der aufgeführten Projekte, sowohl aus finanzieller als auch aus baulicher Sicht. Entsprechende Änderungen in der Beurteilung der Maßnahmen wurden in die Liste eingepflegt.   

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6. Antrag des Kath. Pfarramtes Herrieden auf Unterstützung durch die Stadt Herrieden zur Beseitigung der Dachverunreinigungen durch die Störche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 32. Finanz- und Personalausschuss 11.12.2023 ö 6

Sachverhalt

Am 23.10.2023 ist der Antrag des Kath. Pfarramtes Herrieden auf eine zeitnahe Beseitigung der Verunreinigungen durch die Störche, die während dieses Sommers auf den Dächern genistet haben bei der Stadtverwaltung eingegangen. Aus dem Antrag geht die bitte hervor, dass die Stadt Herrieden zeitnah alle betroffenen Dächer der Kath. Kirchenstiftung Herrieden (Frauenkirche, Stiftsbasilika, Siechkapelle) und die Dächer des Kath. Pfarrhausees und Pfarrheimes von dem Unrat der Störche befreien soll. 
Sollte eine zeitnahe Reinigung aufgrund personeller Engpässe nicht möglich sein, wäre auch eine ausreichende finanzielle Unterstützung denkbar. 

Der Antrag ist im RIS hinterlegt. 

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer hat auf den Antrag wie folgt am 26.10.2023 per Mail geantwortet:

„Sehr geehrte Frau Roth-Ubl, 

Ihren Antrag haben wir erhalten. Gerne nehme ich dies zum Anlass, um im Stadtrat darüber zu beraten, welche Rolle die Stadt zukünftig beim Storchenmanagement übernehmen soll. Das Problem betrifft ja nicht nur die Häuser der Pfarrei, sondern auch Privatpersonen und Geschäftsleute. Eine zeitnahe Beseitigung der Verunreinigung schildern Sie als dringliche Angelegenheit. Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass wir nicht in der Kürze der Zeit eine Lösung des Problems herbeiführen können, da es ja immer auch darum geht, eine Regelung zu finden, die dem Gleichbehandlungsgrundsatz Rechnung trägt. 
Ich darf Ihnen daher vorschlagen, dass Sie die erforderliche Beseitigung beauftragen. Ob und in welcher Art die Stadt Herrieden die Beseitigung von Verunreinigungen durch Störche zukünftig fördert, darüber wird zu beraten sein. Nachdem Sie bereits einen Antrag gestellt haben, werde ich dem Stadtrat vorschlagen, dass im Falle einer Förderung auch Aufwendung aus dem Jahr 2023 rückwirkend geltend gemacht werden können. Daher bitte ich Sie, bei einer Auftragsvergabe dem Gebot der Wirtschaftlichkeit in besonderer Weise Rechnung zu tragen und Angebote und Rechnungen für eine nachträgliche Antragsstellung aufzubewahren. 

Mit freundlichen Grüßen“  


Am 15.11.2023 sind bei der Stadtverwaltung die Angebote für die Dachreinigung der einzelnen Gebäude eingegangen. 
Die Kosten für die fünf Gebäude belaufen sich hierbei auf 5.414,04 €.

Diskussionsverlauf

Das Gremium diskutiert ausführlich den Sachverhalt. Grundsätzlich soll eine Regelung gefunden werden, in der alle Betroffenen die Möglichkeit besitzen einen entsprechenden Antrag zu stellen. Hierzu gilt es jedoch im Vorfeld die Zuschussrichtlinien entsprechend auszuarbeiten und Mittel im Verwaltungshaushalt dafür einzustellen. Im Vorfeld einer Entscheidung soll Kontakt zur Unteren Naturschutzbehörde aufgenommen werden, um eventuelle Parallelen wie im Bereich des Biber-Schutzes abzuklären. 

Dokumente
Download Zuschussantrag.pdf

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7. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanz- und Personalausschuss (Stadt Herrieden) 32. Finanz- und Personalausschuss 11.12.2023 ö 7

Sachverhalt

Stadträtin Gaby Rauch fragt an, ob die Protokolle des FPA´s analog der Regelung des BVA, ebenfalls im Stadtrat zur Einsicht aufgelegt werden können. Erste Bürgermeisterin Jechnerer sagt dies zu. 

Datenstand vom 31.01.2024 09:40 Uhr