Datum: 16.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 16:30 Uhr bis 19:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses sowie 3 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Der öffentlichen Sitzung ging bereits ein Teil der nichtöffentlichen Sitzung gemäß Einladung voraus.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.03.2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 07.03.2023 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Protokoll07.03.2023.pdf
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3. Außenbesichtigung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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3 |
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4. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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4 |
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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4.1 |
Sachverhalt
Umbau Pumpwerk Altmühlhaag
- Prüfung eines Fehlanschlusses steht noch aus
Planung Hochbehälter
- Besprechung mit PFK Ende Mai
PV-Anlagen
Kläranlage
- noch keine Rückantwort Fa. Beck
FFW-Haus Stadel
- noch keine Rückantwort Fa. Beck
Freibad
- noch keine Rückantwort Fa. Beck
- Anlage wurde montiert
- Anschluss durch die N-ERGIE – Netz fehlt noch
Ausgleichsflächen Baugebiet Schrotfeld 15.1-15.3
- Pflanzung zusammen mit den Ausgleichsflächen
Maßnahmen für Starkregenschutz 2023
- Elbersroth Gänsäckergraben Aufweitungen und Verengungen durchgeführt Maßnahme abgeschlossen
- Rösgraben Grabenräumung durchgeführt. (siehe Grabenräumung Gewässer III Ordnung)
- Abflusserweiterung Rösgraben ab Brücke entlang privater Grundstücke bis hin zur Grabenräumung im Herbst geplant.
Grabenreinigung Gewässer III Ordnung
- Grabenräumung Schreinermühlbach ab Velden (Ortsende) bis Altmühl durchgeführt.
- Grabenräumung Rösgraben (Ortsende) bis Schreinermühlbach durchgeführt.
- Gemeldete Gräben Gemarkung Lammelbach werden im Herbst durchgeführt
Pflanzungen Zukunftswald und Neunstetten
- Hainbuchenhecken wurden gepflanzt. Bäume werden im Herbst gepflanzt
Umsetzung Öko-Kontoflächen
- Es hat sich eine örtliche Pflanztruppe für die Ökokonto – Pflanzungen am Birkacher Weiher und Angerhof zusammengefunden.
Entlandung Feuerlöschteich / Fischweiher Rauenzell
- Entlandung abgeschlossen
- Zufahrt Feuerlöschteich abgeschlossen
- Tor für Zufahrt Feuerlöschteich beauftragt
Entlandung Feuerlöschteich / Fischweiher Rös
- Maßnahme wird vorbereitet.
Heizungsanlagen
Biomasseheizung Schulzentrum
- Neuer Hackschnitzelkessel wird Anfang den Pfingstferien montiert
Marktplatz 3
- Neue Gasheizung wurde montiert und in Betrieb genommen
Deponie
Erweiterung Bauschuttdeponie / Abgrabung WWA
- Wiesenbereich für die Abgrabung im Bereich der geplanten Erweiterung wurde abgeflattert
- Temporäre Ausgleichsfläche für die Feldlerche als Projektarbeit im Bereich der Rekultivierungsflächen
- Untersuchung des Tonwerkes nach Ernte (Feld ist bewirtschaftet)
Erlebnisspielplatz Herrieden
- Angebote wurden eingeholt
- Vergabe an Wollborn Landschaftsarchitekt
- Kick-Off Gespräch mit Firma Wollborn wird terminiert
Hangsicherung FFW Elbersroth
- Vor Ort Termin mit FFW, Bauhof, Gärtnerei, Verwaltung und Nachbar hat am 15.05.2023 stattgefunden.
- Es werden verschiedene Lösungsvarianten geprüft
- Nachbar stellt Bauvoranfrage damit Übergang sinnvoll erstellt werden kann
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4.2. Wartungsvertrag Sensoren für das Starkregen-Frühalarmsystem Stadt Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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4.2 |
Sachverhalt
In der nichtöffentlichen UEL-Sitzung am 07.03.2023 hat der UEL-Ausschuss beschlossen, für das im Jahr 2019 installierte Starkregen-Frühalarmsystem mit 6 Radar-Regensensoren und 5 Pegelsensoren einen neuen Wartungsvertrag mit der Firma Spekter GmbH, Herzogenaurach, abzuschließen.
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4.3. Wartungsvertrag Straßenbeleuchtung N-ERGIE Netz
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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4.3 |
Sachverhalt
In der nichtöffentlichen UEL-Sitzung am 07.03.2023 hat der UEL-Ausschuss beschlossen, für die Straßenbeleuchtung einen neuen Wartungsvertrag mit der N-ERGIE-Netz abzuschließen.
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4.4. Zufahrt Feuerlöschteich Rauenzell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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4.4 |
Sachverhalt
In der nichtöffentlichen UEL-Sitzung am 07.03.2023 hat der UEL-Ausschuss beschlossen, für die Zufahrt zum Feuerlöschteich Rauenzell einen Auftrag an die Firma Birkel-Bau zu vergeben.
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4.5. Erweiterung Bauschuttdeponie
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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4.5 |
Sachverhalt
Am 21.03.2023 fand ein Vor-Ort Termin zusammen mit dem Landratsamt Ansbach (SG32 – Abfallrecht), dem für die Deponie-Erweiterung beauftragten Ing.-Büro Heller und der Stadt Herrieden statt.
Zunächst wurde die bestehende Bauschuttdeponie begutachtet und folgende Maßnahmen abgestimmt:
Im Rahmen der Deponie-Erweiterung wird der Bedarf für den Hochwasserschutz Stegbruck als separate Maßnahme abgegraben. Das Ing.-Büro Heller lässt die Abgrabung schon in die Deponieplanung mit einfließen. Ziel ist es, die Infrastruktur der alten Deponie auch gleich für den neuen Abschnitt zu nutzen. Als erstes muss die Abgrabung (nach Abstimmung mit Tonwerk und Bodenanalysen) genehmigt und dann im weiteren Schritt das Deponieerweiterungsverfahren durchgeführt werden. Bis zur Genehmigung der Erweiterung schätzt das Amt eine Planungs-, Durchführungs- und Genehmigungszeit von ca. 2 Jahren. Im Herbst werden durch das Tonwerk die Bodenanalysen durchgeführt.
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4.6. Kläranlage Umstellung auf Eisen-III-Chlorid
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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4.6 |
Sachverhalt
Aufgrund von Lieferschwierigkeiten bzw. mangelnder Verfügbarkeit musste im Winterhalbjahr in der ZKA Herrieden auf ein Ersatzprodukt (Alupherol) zur Phosphat-Fällung gewechselt werden. Inzwischen ist das Eisen-III-Chlorid zwar noch nicht zu günstigen aber wieder zu besseren Preisen erhältlich. Da von Eisen-III-Chlorid gegenüber dem Ersatzprodukt nur ca. die halbe Dosis benötigt wird, wurde wieder umgestellt. In der KA Elbersroth konnte aufgrund des geringeren Bedarfs und der noch vorhandenen Restmengen aus Herrieden Eisen-III-Chlorid durchweg nachgefüllt werden.
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4.7. Neubau Biomasseheizwerk
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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4.7 |
Sachverhalt
Für den Neubau der Biomasseheizung am Schulzentrum kann die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze beantragt werden. Im Rahmen dieses Programms werden sowohl die Machbarkeitsstudien als auch der Ausbau bestehender oder neuer Wärmenetze gefördert. Es besteht Aussicht auf Förderung. Für einen Antrag sind laut BAFA Richtpreisangebote notwendig. Diese wurden von der Verwaltung bereits angefragt. Sobald diese vorliegen, kann der Förderantrag komplett gestellt werden. Nach Förderzusage kann der Auftrag an ein entsprechendes Planungsbüro vergeben werden. Im Rahmen der Machbarkeitsstudie sollen auch die Erweiterung des Wärmenetzes und alternative Wärmequellen untersucht werden.
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4.8. Änderung der Pachtverträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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4.8 |
Sachverhalt
Die für dieses Frühjahr geplante Änderung der Pachtverträge (Modell Fair Pachten) kann aus personellen Gründen frühestens im kommenden Jahr umgesetzt werden.
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4.9. Honorarvergabe Erlebnisspielplatz Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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4.9 |
Sachverhalt
Für den Erlebnisspielplatz im Umgriff der Altstadt Herrieden wurde für die Leistungsphasen 1-3 eine freihändige Vergabe durchgeführt. Ein Architektenbüro hat ein gültiges Angebot abgegeben. Beauftragt wurde das Architektenbüro Wollborn aus Nürnberg.
Leistungsphase 1 Grundlagenermittlung
Leistungsphase 2 Vorplanung
Leistungsphase 3 Entwurfsplanung
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4.10. Kostenzusammenstellung Osterfeuer 2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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4.10 |
Sachverhalt
Bauhofleiter Thomas Schneeberger legt eine Kostenzusammenstellung für die anfallenden Arbeits- u. Materialkosten bezüglich der Osterfeuer 2023 vor.
Folgende Kosten fallen an:
Abtransport und Entsorgung Osterfeuerasche mit Kippsattel ca. 25 m³ ca. 2.500 €
Kosten für Beprobung und Analytik ca. 1.500 €
Gesamtkosten ca. 4.000 €
Abgerechnet wird nach tatsächlichem Aufwand.
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4.11. Zwischenstand zu den kommunalen Förderprogrammen für PV-Anlagen, Stecker-PV-Anlagen und Speichern
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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4.11 |
Sachverhalt
Maximilian Kroemer informiert über den aktuellen Sachstand zu den kommunalen Förderprogrammen für PV-Anlagen, Stecker-PV-Anlagen und Speichern.
PV-Anlagen:
116 Förderbescheide versendet, davon:
85 für Anträge aus dem Jahr 2022 (Maximal auszuzahlende Summe bei positivem Bescheid aller Anträge: 100.275,00 €)
31 für Anträge aus dem Jahr 2023 (Maximal auszuzahlende Summe bei positivem Bescheid aller Anträge: 34.012,50 €)
Maximal auszuzahlende Summe bei positivem Bescheid aller Anträge: 134.287,50 €
Stecker-PV-Anlage:
12 Anträge ausgezahlt, davon:
2 für das Jahr 2022 (Ausgezahlte Summe: 200,00 €)
10 für das Jahr 2023 (Ausgezahlte Summe: 1000,00 €)
Ausgezahlte Summe gesamt: 1.200,0 €
Speicher:
73 Förderbescheide versende, davon
59 für Anträge aus dem Jahr 2022 (Maximal auszuzahlende Summe bei positivem Bescheid aller Anträge: 44.525,00 €)
14 für Anträge aus dem Jahr 2023 (Maximal auszuzahlende Summe bei positivem Bescheid aller Anträge: 10.500,00 €)
Maximal auszuzahlende Summe bei positivem Bescheid aller Anträge: 55.025,00 €
Maximal auszuzahlende Gesamtsumme: 190.512,50 €
Eine detaillierte Aufstellung zur installierten Leistung ist im RIS hinterlegt. Die Bürgermeisterin erläutert, dass nun die Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn und die Förderbescheide explizit mit dem Hinweis versehen wurden, dass eine Auszahlung von Fördergeldern erst nach entsprechenden Haushaltsberatungen für 2024 erfolgen können.
Dokumente
Download Präsentation Zwischenstand Förderprogramme.pdf
Download Zusammenstellung städtische Gebäude für PV-Anlagen.pdf
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5. Richtlinien der städtischen Förderprogramme für PV-Anlagen und Speicher
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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5 |
Sachverhalt
Aufgrund der angespannten Marktsituation und den damit verbundenen Lieferengpässen in der Photovoltaikbranche ist die Errichtung von PV-Anlagen und Speichern für viele Bürgerinnen und Bürger derzeit mit langen Wartezeiten verbunden. Das hat zur Folge, dass entsprechende Maßnahmen teilweise erst mehr als ein Jahr nach Beauftragung abgeschlossen werden können. Dadurch ergeben sich auch Auswirkungen auf die städtischen Förderprogramme für PV-Anlagen und Speicher.
Im Förderprogramm der Stadt Herrieden für private Dachflächenphotovoltaikanlagen heißt es in § 6 (4): „Die Maßnahme muss regulär innerhalb von zwölf Monaten nach dem bestätigten Eingang des Förderantrags abgeschlossen sein.“
Im Förderprogramm der Stadt Herrieden für Speicher in Verbindung mit PV-Anlagen auf Dächern heißt es in § 6 (4): „Die Maßnahme muss regulär innerhalb von neun Monaten nach dem bestätigten Eingang des Förderantrags abgeschlossen sein.“
Die Verwaltung behält es sich aus den genannten Gründen vor, den Zeitraum für die Fertigstellung einer geförderten Maßnahme in Einzelfällen zu verlängern, sofern die Verzögerung ohne eigenes Verschulden der Antragstellenden hervorgerufen wurde.
Beschluss
Der UEL-Ausschuss stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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6. PV-Anlagen auf Gebäuden in kommunaler Trägerschaft
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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6 |
Sachverhalt
Die Verwaltung stellt in der Sitzung die noch verfügbaren Dachflächen von Gebäuden in kommunaler Trägerschaft für die Aufbringung von PV-Anlagen vor. Der UEL-Ausschuss berät über die Reihenfolge zukünftiger PV-Anlagen und Speicher.
Beschluss
Der Ausbau von PV-Anlagen und Speichern soll in der Reihenfolge wie heute beraten erfolgen. Die Verwaltung soll für die jährlichen Haushaltsberatungen entsprechende Mittel einstellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download PV-Anlagen auf allen städtischen Gebäuden (003).pdf
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7. Antrag des Imkervereins Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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7 |
Sachverhalt
Der Imkerverein Herrieden hat sich an die Stadt Herrieden mit der Bitte gewandt, ein geeignetes Grundstück für einen Lehrbienenstand pachten zu können. Vom Verein wird das Flst. 674, Gemarkung Herrieden in der Nähe des Abenteuerspielplatzes als hierfür geeignet erachtet. Ein Konzept des Vereins für die zukünftige Nutzung des Grundstückes ist im RIS hinterlegt.
Das Grundstück ist aktuell an einen Schäfer verpachtet. Der Pachtvertrag läuft zunächst bis 30.09.2023. Aus Sicht der Verwaltung ist eine Doppelnutzung durch Schäfer und Imkerverein möglich. Allerdings kann die Verwaltung nicht einschätzen, wie es sich mit dem Programm verhält, in dem der Schäfer diese Fläche gemeldet hat. Deshalb ist eine Einigung zwischen Schäfer und Imkerverein Voraussetzung für die Vergabe der Pachtfläche.
Rechtliche Würdigung
In den Förderrichtlinien der Stadt Herrieden ist aufgelistet, welche Vereine aktuell zu welchen Konditionen Flächen von der Stadt Herrieden gepachtet haben.
Der Imkerverein ist bislang kein eingetragener Verein und seine Gemeinnützigkeit ist nicht anerkannt. Aus Sicht der Verwaltung ist die Gemeinnützigkeit und der Eintrag im Vereinsregister Voraussetzung für eine kostenfreie Pacht.
Diskussionsverlauf
Die Verwaltung soll überprüfen bzw. beim Landschaftsplanungsbüro Klebe, Nürnberg, nachfragen, ob eine Aufnahme ins Ökokonto möglich ist. Gaby Rauch äußert Bedenken, dass mit der Nutzung durch den Imkerverein, der Bau einer Umgehungsstraße verhindert wird.
Beschluss
Der UEL-Ausschuss begrüßt grundsätzlich eine Verpachtung des Flst. 674, Gemarkung Herrieden, an den Imkerverein Herrieden zum Zwecke der Realisierung des vorgelegten Konzeptes. Die Kosten für eine mögliche Erschließung des Grundstückes werden von der Stadt jedoch nicht getragen. Eine Förderung im Rahmen der städtischen Richtlinien kann beantragt werden. Eine Antragsstellung im Rahmen eines Leader-Projekts wird empfohlen und von der Stadt unterstützt. Hinsichtlich der kostenfreien Pacht gilt der Vorschlag der Verwaltung aus der rechtlichen Würdigung. Pachtvoraussetzung für den Imkerverein ist außerdem eine Einigung zwischen dem Schäfer und dem Imkerverein Herrieden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1
Dokumente
Download 2023-04-17 Konzept Lehrbienenstand für Stadt Herrieden.pdf
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8. Stellungnahme für die Beratung im BV-Ausschuss: Formlose Bauvoranfrage zur Errichtung einer PV-Freiflächen-Anlage in Böckau
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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8 |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 24.04.2023 bittet Herr Klaus Schäff aus Böckau um Prüfung, ob auf den Flst. Nrn. 806 und 807, Gemarkung Elbersroth, die Errichtung einer PV-Freiflächenanlage umsetzbar ist.
Rechtliche Würdigung
Die vorgesehenen Flächen für die PV-Freiflächenanlage liegt nicht in einer Potenzialfläche der Potenzialflächenkarte der Stadt Herrieden. Die Bodenpunkte für die betroffenen Flächen liegen unter 35. Die Bewertung der Fläche nach dem Kriterienkatalog ist im RIS hinterlegt.
Die formlose Bauvoranfrage wird in der nächsten BV-Sitzung behandelt.
Diskussionsverlauf
In der Sitzung wird bekannt gegeben, dass der Anschluss bzw. die Einspeisung ins Netz von der Fa. N-ERGIE, mündlich in Aussicht gestellt wurde.
Beschluss
Der UEL-Ausschuss hält die Fläche zur Errichtung einer PV-Anlage für geeignet. Die Bewertung wird an den Antragsteller weitergeleitet.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Bewertungsmatrix1_PV-Anlage_Schäff_Buschhof.pdf
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9. Windkraftprojekt im WK 26 (Rös/Rauenzell) - Vorstellung eines möglichen Projektpartners
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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9 |
Sachverhalt
Nach dem Grundsatzbeschluss zur Windkraft (Klimaschutzfahrplan) vom 25.11.2020 haben sich in UEL-Sitzung vom 26.01.2021 vier Firmen vorgestellt.
- Ökonergie Keller, Uffenheim
- Naturenergie Zeilinger UG, Markt Erlbach
- Wust Wind & Sonne GmbH & Co. KG, Markt Erlbach
- Ostwind Erneuerbare Energie GmbH, Regensburg
Anschließend wurde in nichtöffentlicher Sitzung am 02.03.2021 unter anderem beschlossen, dass bevor eine Entscheidung für einen Projektierer fällt, eine Bürgerbeteiligung angestrebt und durchgeführt werden soll.
Daraufhin fanden mehrere Bürgerdialoge mit Bürgerinnen und Bürgern aus Rös statt.
In diesem Austausch wurde von Bürgerseite der deutliche Wunsch geäußert, dass im Falle einer Realisierung eines Windkraftprojektes eine Zusammenarbeit mit Ökonergie angestrebt werden sollte, da diese Firma die bereits vorhandenen Windräder projektiert hatte.
Windkümmerer E. Maurer wird über den aktuellen Stand berichten.
Nachdem die erste Präsentation der Firma Ökonergie aus Uffenheim aus dem Jahr 2021 nun schon länger zurückliegt, wird die Firma Ökonergie erneut vorstellen.
Die Beratung und Beschlussfassung über eine mögliche Zusammenarbeit wird in nichtöffentlicher Sitzung erfolgen.
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10. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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10 |
zum Seitenanfang
10.1. Maximilian Hertlein: PV-Anlagen in der Altstadt
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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10.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Maximilian Hertlein fragt an, wie die Vorgehensweise für PV-Anlagen in der Altstadt aussieht. Antwort: Die Verwaltung erläutert dies. Eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung, die über die Stadt eingereicht werden soll und zur Beurteilung ans Landratsamt geht, ist immer erforderlich. Im Amtsblatt soll darauf hingewiesen werden.
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10.2. Maximilian Hertlein: Aktion "Jeder Tropfen zählt"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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10.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Maximilian Hertlein fragt an, wie der momentane Sachstand der Aktion „Jeder Tropfen zählt“ ist. Antwort: Bürgermeisterin Jechnerer erläutert, dass mit dem Landratsamt Kontakt aufgenommen wurde. Der Ansprechpartner empfahl, eine politische Entscheidung herbeizuführen. Entsprechend wurden die Fraktionen informiert.
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10.3. Johann Heller: Klärschlammentsorgung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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10.3 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, wie es mit der Klärschlammentsorgung aussieht. Antwort: Die Verwaltung erläutert die derzeitige Vorgehensweise. Von den gesetzlichen Verschärfungen ist Herrieden aufgrund der geringen Größe auf absehbarer Zeit noch nicht betroffen.
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10.4. Franziska Wurzinger: Baumscheiben Am Marktplatz
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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10.4 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger fragt an, wann die Maßnahme für die Baumscheiben Am Marktplatz umgesetzt wird. Sie verweist auf den vorhandenen Beschluss. Antwort: Die Verwaltung wird dies bei Herrn Wellhöfer nachfragen.
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11. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden)
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20. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses
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16.05.2023
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ö
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11 |
Sachverhalt
Es liegen keine Bürgeranfragen vor.
Datenstand vom 10.07.2023 09:21 Uhr
