Datum: 27.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.05.2023
3 Außenbesichtigung
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
4.2 Bayernplan Energie 2040 - Wege zur Treibhausgasneutralität
4.3 Anfrage Fr. Wurzinger UEL-Sitzung vom 16.05.2023 - Baumscheiben Am Marktplatz
4.4 Neue bayerische Föderprogramme - Modernisierung und Nutzung bestehender Gebäude
4.5 Auftaktveranstaltung vom Gemeinschafts-Garten-Projekt
5 Grüngutpatenschaften
6 Anfragen
6.1 Robert Goth: Deponiegebühren Amtsblatt
6.2 Robert Goth: Ausbaggern Rösgraben
6.3 Max Hertlein: Sachstand Baumkataster
6.4 Armin Jechnerer: Standsicherheit Bäume Festplatz
6.5 Franziska Wurzinger: Trockenheit, Grundwasserstände
7 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 27.06.2023 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses sowie 2 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 27.06.2023 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 16.05.2023 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll16.05.2023.pdf

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3. Außenbesichtigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 27.06.2023 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 27.06.2023 ö 4
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 27.06.2023 ö 4.1

Sachverhalt

Umbau Pumpwerk Altmühlhaag 
  • Prüfung eines Fehlanschlusses steht noch aus

Planung Hochbehälter
  • Besprechung mit PFK Ende Mai
  • Honorarangebot für Fortführung der Planungen angefordert

PV-Anlagen 
       Kläranlage
  • noch keine Rückantwort Fa. Beck
  • Netzanschlussanfrage läuft

FFW-Haus Stadel
  • noch keine Rückantwort Fa. Beck
  • Netzanschlussanfrage läuft

Freibad
  • noch keine Rückantwort Fa. Beck
  • Anlage wurde montiert
  • Anschluss durch die N-ERGIE – Netz fehlt noch
  • Anschluss und Inbetriebnahme in KW 27 


Maßnahmen für Starkregenschutz 2023

  • Elbersroth Gänsäckergraben Aufweitungen und Verengungen durchgeführt Maßnahme abgeschlossen
  • Rösgraben Grabenräumung durchgeführt. (siehe Grabenräumung Gewässer III Ordnung)
  • Abflusserweiterung Rösgraben ab Brücke entlang privater Grundstücke bis hin zur Grabenräumung im Herbst geplant. 
  • Planung für zweiten Durchlass Kr AN 37 vor Sickersdorf an Herrn Dick staatliches Bauamt Ansbach zur Prüfung geschickt.
  • Bauantrag für Erweiterung Rückhaltebecken Raunzell erstellt IB Heller 



Grabenreinigung Gewässer III Ordnung  
  • Grabenräumung Schreinermühlbach ab Velden (Ortsende) bis Altmühl durchgeführt.
  • Grabenräumung Rösgraben (Ortsende) bis Schreinermühlbach durchgeführt.
  • Gemeldete Gräben Gemarkung Lammelbach werden im Herbst durchgeführt

Pflanzungen Zukunftswald und Neunstetten
  • Hainbuchenhecken wurden gepflanzt. Bäume werden im Herbst gepflanzt

Umsetzung Öko-Kontoflächen
  • Es hat sich eine örtliche Pflanztruppe für die Ökokonto – Pflanzungen am Birkacher Weiher und Angerhof zusammengefunden. 


Entlandung Feuerlöschteich / Fischweiher Rauenzell
  • Entlandung abgeschlossen
  • Zufahrt Feuerlöschteich abgeschlossen
  • Tor für Zufahrt Feuerlöschteich beauftragt


Entlandung Feuerlöschteich / Fischweiher Rös
  • Maßnahme wird vorbereitet.


Heizungsanlagen
Biomasseheizung Schulzentrum
  • Neuer Hackschnitzelkessel wird Anfang den Pfingstferien montiert
  • Kessel wurde erneuert und ist in Betrieb
  • Ausschreibung neuer Notkessel läuft und wurde versendet

Marktplatz 3
  • Neue Gasheizung wurde montiert und in Betrieb genommen

Deponie
Erweiterung Bauschuttdeponie / Abgrabung WWA
    • Planungen durch das Ing.-Büro laufen, vorerst aber Entnahme Material für Hochwasserschutz Stegbruck



Erlebnisspielplatz Herrieden
  • Angebote wurden eingeholt
  • Vergabe an Wollborn Landschaftsarchitekt
  • Kick-Off Gespräch mit Firma Wollborn wird terminiert
  • Grundlagen wurden beim Kick-Off Termin besprochen. Diese können gesammelt werden. Vorerst keine weiteren Planungen bis geklärt ist, ob eine LEADER – Förderung möglich ist.


Hangsicherung FFW Elbersroth
  • Vor Ort Termin mit FFW, Bauhof, Gärtnerei, Verwaltung und Nachbar hat am 15.05.2023 stattgefunden.
  • Es werden verschiedene Lösungsvarianten geprüft
  • Nachbar stellt Bauvoranfrage damit Übergang sinnvoll erstellt werden kann
  • Anfrage bei verschiedenen Dienstleistern w.g. Spundwänden laufen. Ausführung in so geringer Menge eher unwirtschaftlich.

Hochwasserschutz Stegbruck
  • Spatenstich und Baubeginn hat stattgefunden

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4.2. Bayernplan Energie 2040 - Wege zur Treibhausgasneutralität

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 27.06.2023 ö 4.2

Sachverhalt

Die Bayerische Staatsregierung hat mit dem am 01.01.2023 neu in Kraft getretenen Bayerischen Klimaschutzgesetz das Klimaneutrale Bayern bis spätestens 2040 zum Staatsziel erklärt. Die VBEW Dienstleistungsgesellschaft mbh hat von der Forschungsstelle für Energiewirtschaft (FfE) auf wissenschaftlicher Grundlage untersuchen lassen, welche Aufgaben damit verbunden sind. Der Abschlussbericht liegt seit dem 28.04.2023 vor (s. Anhang). 
Vier Transformationspfade zeigen unterschiedliche Wege zur Zielerreichung auf. Neben dem Umbau des Energieversorgungssystems liegt der Fokus auf der Transformation der vier Endenergiesektoren Industrie, Verkehr, private Haushalte und ''Gewerbe, Handel und Dienstleistungen'' sowie den Treibhausgasemissionen aus der Landwirtschaft und der Landnutzung (LULUCF). Die Forschenden der FfE haben dafür die energieverbrauchende und die energiebereitstellende Seite für Bayern modelliert und zeitlich wie räumlich aufgelöst dargestellt. Damit zeigt der "Bayernplan Energie 2040" den konkreten Handlungsbedarf in jeder Region auf. Zur Ergebniswebsite mit Daten für alle bayerischen Landkreise und kreisfreie Städte geht es unter https://bayernplan-energie.ffe.de/#start. Es liegt nun erstmalig ein Planungsinstrument für Entscheidende in Bayern vor, das ein ganzheitliches und stimmiges Umsetzen der notwendigen Projekte hin zur Klimaneutralität Bayerns auch in Ihrer Region ermöglicht. 

Der Abschlussbericht ist im RIS hinterlegt.

Dokumente
Download G133 230427 Abschlussbericht.pdf

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4.3. Anfrage Fr. Wurzinger UEL-Sitzung vom 16.05.2023 - Baumscheiben Am Marktplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 27.06.2023 ö 4.3

Sachverhalt

Aufgrund der Anfrage von Fr. Wurzinger in der letzten UEL-Sitzung bezüglich der Baumscheiben am Marktplatz fand in der Zwischenzeit ein Gespräch zwischen H. Wellhöfer und Frau Wurzinger statt. Fr. Wurzinger stellte die Anfrage, da damals H. Hirsch den Vorschlag gemacht hatte, die Baumscheiben zu vergrößern, um den Bäumen mehr „Lebensraum“ zu geben, ob die Stadt dies weiterverfolgt. Herr Wellhöfer gab folgende Antwort: „Aktuell sind die beiden Ahornbäume am Kirchplatz nördlich Jugendheim in einem vergleichsweise sehr guten Zustand. Sie haben sich in den letzten beiden Jahren positiv entwickelt. Andere, auch schon jahrzehntealte Bäume, sterben aktuell im ganzen Stadtgebiet aufgrund des Trockenstresses in den Vorjahren gerade ab. Wahrscheinlich profitieren die beiden Ahorne davon, dass die Unterpflanzung auf den Baumscheiben regelmäßig gegossen wird. Jedenfalls sind sie momentan zu schön um sie zu ersetzen. Ich schlage vor, wir beobachten die weitere Entwicklung.“

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4.4. Neue bayerische Föderprogramme - Modernisierung und Nutzung bestehender Gebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 27.06.2023 ö 4.4

Sachverhalt

Förderung von Wohneigentum
Der Freistaat Bayern fördert im Rahmen des Bayerischen Wohnungsbauprogramms den Bau (Neubau, Gebäudeerweiterung) sowie den Erst- und Zweiterwerb von Eigenwohnraum in der Form von Einfamilienhäusern, Zweifamilienhäusern und Eigentumswohnungen mit zinsgünstigen staatlichen Baudarlehen. Haushalte mit Kindern können zusammen mit dem Darlehen einen Zuschuss erhalten. Bei Erwerb und Ertüchtigung von bestehendem Wohnraum kann der Darlehensanteil zusätzlich erhöht und ein ergänzender Zuschuss bewilligt werden.
Mit dem Bayern-Darlehen - Bayerisches Zinsverbilligungsprogramm werden der Neubau sowie der Erst- und Zweiterwerb von Eigenwohnraum mit zinsverbilligten Kapitalmarktdarlehen unterstützt. Das Bayern-Darlehen kann auch zusammen mit Mitteln des Bayerischen Wohnungsbauprogramms gewährt werden.
Voraussetzung für eine Förderung ist unter anderem die Einhaltung einer bestimmten Einkommensgrenze. Da die Mittel im Allgemeinen nicht für alle berechtigten Antragsteller ausreichen, richtet sich die Auswahl der zu fördernden Bauvorhaben nach der sozialen Dringlichkeit der Anträge. Die Fördermittel sind beim Landratsamt oder bei der kreisfreien Stadt zu beantragen. Diese Stellen erteilen auch nähere Auskünfte und sind bei der Antragstellung behilflich.
Weitere Informationen unter: https://www.stmb.bayern.de/wohnen/foerderung/wohneigentum/infos/index.php 

Förderung von Modernisierungen

Der Freistaat Bayern fördert die Modernisierung von Mietwohnraum in Mehrfamilienhäusern sowie von Pflegeplätzen in zugelassenen stationären Pflegeeinrichtungen nach den Richtlinien für das Bayerische Modernisierungsprogramm.
Ziele der Förderung sind:
  • Erhöhung des Gebrauchswerts von Wohnraum
  • Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse
  • Anpassung von Wohnraum an die Bedürfnisse älterer Menschen
  • Energie- und Wassereinsparung
  • Minderung des CO2-Ausstosses
  • Erhaltung und Wiederherstellung der städtebaulichen Funktion älterer Wohnviertel
  • Sicherstellung einer sozialverträglichen Miete nach der Modernisierung
  • Unterstützung des berechtigten Personenkreises durch ein allgemeines Belegungsrecht
Die Fördermittel können bei der jeweiligen Bezirksregierung, der Landeshauptstadt München oder den Städten Nürnberg und Augsburg beantragt werden. Diese Stellen geben auch nähere Auskünfte und sind bei der Antragsstellung behilflich.
Maßnahmen, die den Umfang einer Modernisierung überschreiten, können unter bestimmten Voraussetzungen im Bayerischen Wohnungsbauprogramm gefördert werden.
Weitere Informationen unter: https://www.stmb.bayern.de/wohnen/foerderung/modernisierungen/infos/index.php 

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4.5. Auftaktveranstaltung vom Gemeinschafts-Garten-Projekt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 27.06.2023 ö 4.5

Sachverhalt

Die Stadt Herrieden lud am Montag, 26. Juni 2023 von 18:00 bis 19:00 Uhr zum Projektstart „Gemeinsam aktiv im Garten“ in den Herrnhof 7 ein.
Jeder, der seine Ideen für das Gemeinschaftsprojekt einbringen und selbst beim Projekt aktiv sein möchte, war herzlich willkommen. Beim Auftakttreffen wurden Ideen gesammelt und über die Umsetzung des Projektes beraten. Die Öffentlichkeit war über das Amtsblatt zum Termin im Vorfeld eingeladen worden.
Die Bürgermeisterin berichtet von den Ergebnissen des ersten Treffens.
An dem Treffen haben teilgenommen:
Anwohner der Altstadt, Vertreter des Eine-Welt-Vereins, der Bund Naturschutz, des OGV, der Pflanzinitiative und der Stadtgärtner. Zwar gibt es viele Ideen, aber bislang niemanden, der sich um dieses Projekt verantwortlich kümmern möchte. Bis Oktober 2023 werden die einzelnen Gruppen die Umsetzbarkeit prüfen.

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5. Grüngutpatenschaften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 27.06.2023 ö 5

Sachverhalt

Um einen Anreiz zu geben, dass weiterhin auch kleinere öffentliche Fläche oder auch der angrenzende Grünstreifen zu öffentlichen Grundstücken durch private Angrenzer gemäht werden, schlägt die Verwaltung vor, den ehrenamtlichen Paten für Grüngutflächen künftig Gutscheine für die Entsorgung am Wertstoffhof (bei kleinen Mengen - Sacklieferung) oder bei der Firma Natura GmbH (für größere Mengen – Anhängerlieferung) auszuhändigen. Die Gutscheine werden je nach Größe der Grünfläche, für die eine Patenschaft übernommen wird, vergeben. 

Beschluss

Der UEL-Ausschuss stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 27.06.2023 ö 6
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6.1. Robert Goth: Deponiegebühren Amtsblatt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 27.06.2023 ö 6.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, ob im Amtsblatt noch die alten Deponiegebühren stehen. Die Verwaltung wird dies prüfen.

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6.2. Robert Goth: Ausbaggern Rösgraben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 27.06.2023 ö 6.2

Sachverhalt

Robert Goth fragt an, ob man den Rösgraben nicht auf 200m komplett ausbaggern könnte. Matthias Herrmann habe ihn angesprochen, da die Wiesen entlang des Rösgraben jetzt gemäht und trocken wären, um an dem Graben zu kommen. Dadurch könnte das Wasser schneller in das Regenrückhaltebecken für Rauenzell fließen und würde nicht die Wiesen und evtl. das Wohnhaus überschwemmen. Aus seiner Sicht, kann der Graben kein Hochwasser aufnehmen. 
Antwort: Die Verwaltung erläutert, dass Gewässer III Ordnung nicht auf 200m ausgebaggert werden dürfen, sondern nur abschnittsweise. 
Diese Maßnahme muss mit dem WWA abgestimmt werden. Es gibt hierfür ein Maßnahmenblatt aus dem Gewässerentwicklungskonzept von 2018, welches eine Eigenentwicklung des Gewässers und das Einbringen von Strukturelementen zur Verlangsamung vorsieht. Eine höhere Fließgeschwindigkeit durch Ausbaggern würde der Durchlass nach Rücksprache mit Herrn Brodrecht nicht schaffen.
Im Moment ist angedacht, das Regenrückhaltebecken zu vertiefen und in diesem Zuge kann der Rösgraben nochmals mit dem WWA begutachtet werden. Auch die Staustufe im Dorfbach soll nochmals zur Sprache kommen.
Die Verwaltung wird eine Reinigung (Abschnittsweise) für den Herbst mit den Maßnahmen Gewässer III Ordnung vorsehen. 
Anmerkung: Bei der Verwaltung wurden im Gebiet Rauenzell durch den Wegbaumeister keine Gräben III Ordnung dieses Jahr zur Reinigung angemeldet.

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6.3. Max Hertlein: Sachstand Baumkataster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 27.06.2023 ö 6.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Hertlein fragt an, wie der Sachstand zum Baumkatasters ist.
Antwort: Im Moment ist die Hälfte der Bäume aufgenommen. Der Zustand und die Lage wird per GPS im GIS-System gespeichert.

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6.4. Armin Jechnerer: Standsicherheit Bäume Festplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 27.06.2023 ö 6.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Armin Jechnerer fragt an, ob die Bäume am Festplatz, vor allem die mit Hohlstellen standsicher sind. 
Antwort: Die Bäume wurden im Zuge der Aufnahme durch das Baumkataster auf Standsicherheit und Zustand geprüft.

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6.5. Franziska Wurzinger: Trockenheit, Grundwasserstände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 27.06.2023 ö 6.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger fragt an, ob man sich auf Grund der Trockenheit und der  niedrigen Grundwasserstände (Messungen sind öffentlich einsehbar) im Gremium, Gedanken über Maßnahmen zur Grundwassereinsparung machen kann.

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7. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 21. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 27.06.2023 ö 7

Sachverhalt

Es liegen keine Bürgeranfragen vor.

Datenstand vom 05.10.2023 14:20 Uhr