Datum: 25.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.06.2023
3 Außenbesichtigung
4 Bekanntgaben
4.1 Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
4.2 Aktuelle Informationen zum Windkraftprojekt WK 63
5 Erlebnisspielplatz im Umgriff der Altstadt
6 Errichtung von zwei Trinkbrunnen
7 Beratung: Hochwasserschutz Rückhaltebecken Rauenzell
8 Anfragen
8.1 Franziska Wurzinger: Baumbestellung der Städtischen Gärtnerei
8.2 Max Hertlein: Kommunale Wärmeplanung
9 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 25.09.2023 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses sowie 1 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 25.09.2023 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 27.06.2023 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll27.06.2023.pdf

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3. Außenbesichtigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 25.09.2023 ö 3
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4. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 25.09.2023 ö 4
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 25.09.2023 ö 4.1

Sachverhalt

Planung Hochbehälter / Neuausrichtung Wasserversorgung
  • Honorarangebot für Fortführung der Planungen angefordert
  • Grundlagenermittlung für Wasserbedarfsberechnung
  • Nächste Schritte nach Wasserbedarfsberechnung Grobplanung zur Leitungsführung

PV-Anlagen 
       Kläranlage
  • Netzanschlussanfrage läuft

FFW-Haus Stadel
  • Netzanschlussanfrage läuft

Freibad
  • Anschluss und Inbetriebnahme in KW 27
  • Maßnahme abgeschlossen 


Maßnahmen für Starkregenschutz 2023

  • Elbersroth Gänsäckergraben Aufweitungen und Verengungen durchgeführt Maßnahme abgeschlossen
  • Rösgraben Grabenräumung durchgeführt. (siehe Grabenräumung Gewässer III Ordnung)
  • Abflusserweiterung Rösgraben ab Brücke entlang privater Grundstücke bis hin zur Grabenräumung im Herbst geplant. 
  • Planung für zweiten Durchlass Kr AN 37 vor Sickersdorf an Herrn Dick staatliches Bauamt Ansbach zur Prüfung
  • Zustimmung durch staatliches Bauamt Mitte September.
  • Submission Ende September und Vergabe der baulichen Maßnahme durch BV-Ausschuss Mitte Oktober
  • Geplanter Baubeginn Ende Oktober 2023

Grabenreinigung Gewässer III Ordnung  
  • Grabenräumung Schreinermühlbach ab Velden (Ortsende) bis Altmühl durchgeführt.
  • Grabenräumung Rösgraben (Ortsende) bis Schreinermühlbach durchgeführt.
  • Gemeldete Gräben Gemarkung Lammelbach werden im Herbst durchgeführt

Pflanzungen Zukunftswald und Neunstetten
  • Hainbuchenhecken wurden gepflanzt. Bäume werden im Herbst gepflanzt

Umsetzung Öko-Kontoflächen
  • Es hat sich eine örtliche Pflanztruppe für die Ökokonto – Pflanzungen am Birkacher Weiher und Angerhof zusammengefunden. 
  • Verzinsung gem. § 16 Abs. 3 BayKompV
  • Flst.: 182/1 (Angerhof) 2023
  • Flst.: 1303 (Birkach) 2022

Entlandung Feuerlöschteich / Fischweiher Rauenzell
  • Entlandung abgeschlossen
  • Zufahrt Feuerlöschteich abgeschlossen
  • Tor für Zufahrt Feuerlöschteich beauftragt
  • Maßnahme abgeschlossen

Entlandung Feuerlöschteich / Fischweiher Rös
  • Maßnahme wird vorbereitet.
  • Entlandung Ende Oktober 2023

Heizungsanlagen
Biomasseheizung Schulzentrum
  • Kessel wurde erneuert und ist in Betrieb
  • Ausschreibung neuer Notkessel läuft und wurde versendet
  • Einbau des Gaskessels wird vorbereitet

Deponie
Erweiterung Bauschuttdeponie / Abgrabung WWA
  • Planungen durch das Ing.-Büro laufen, vorerst aber Entnahme Material für Hochwasserschutz Stegbruck
    • Planung für Deponieerweiterung und Überplanung der Altdeponie in Abstimmung mit dem LRA laufen. 
    • Probeentnahmen Tonwerk bis Ende 2023

Erlebnisspielplatz Herrieden
  • Grundlagen wurden beim Kick-Off Termin besprochen. Diese können gesammelt werden. Vorerst keine weiteren Planungen bis geklärt ist ob eine LEADER – Förderung möglich ist.
  • Standortuntersuchung läuft

Hangsicherung FFW Elbersroth
  • Anfrage bei verschiedenen Dienstleistern w.g. Spundwänden laufen. Ausführung in so geringer Menge eher unwirtschaftlich.
  • Vor Ort Termin mit Statiker und Geologe 
  • Planung von Nachbarn noch ausstehend um Gesamtkonzept zu erarbeiten

Hochwasserschutz Stegbruck
  • Spatenstich und Baubeginn hat stattgefunden
  • Los 2 wird 2023 noch ausgeschrieben und beauftragt

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4.2. Aktuelle Informationen zum Windkraftprojekt WK 63

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 25.09.2023 ö 4.2

Sachverhalt

Bürgermeisterin Dorina Jechnerer informiert darüber, dass am 25.10.2023 ein gemeinsamer Termin mit allen Grundstückseigentümern beim Bergwirt stattfindet. Die Einladungen sind bereits versendet. Im Rahmen dieser Sitzung werden die Pachtzahlungen mit den Eigentümern verhandelt.
In der nächsten Stadtratssitzung wird abschließend über die Kooperationsvereinbarung mit Ansbach und Leutershausen beraten.  Für den zu bildenden Energieausschuss ist vorgesehen, dass jede Kommune neben der/m Bürgermeister/in jeweils zwei weitere Vertreter/innen entsendet. Die Fraktionen werden gebeten, in gutem Einvernehmen zwei kompetente Vertreter/innen vorzuschlagen.

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5. Erlebnisspielplatz im Umgriff der Altstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 25.09.2023 ö 5

Sachverhalt

Die ersten Standortuntersuchungen zum Erlebnisspielplatz im Umgriff der Altstadt werden in der Sitzung vorgestellt. Das beauftragte Büro untersucht folgende vier Standorte unter folgenden Gesichtspunkten:

Standorte:
Standort 1: Schlossgraben 
Standort 2: Grünfläche im Anschluss an den Biergarten am Stadtschloss (Richtung Marienheim)
Standort 3: Bestehender Spielplatz südlich der Münchner Straße
Standort 4: Am Altmühlhaag

Betrachtungsgegenstand: 
  1. Lage und Ausrichtung 
  2. Flächengröße 
  3. Aktuelle Nutzung 
  4. Umfeld inkl. Aufwertung der Altstadt
  5. Topographie
  6. Vegetation
  7. Grundwasserstand, Überschwemmungs- und Hochwassergefahr
  8. Zugänglichkeit und Barrierefreiheit
  9. Verkehrsanbindung (ÖPNV, PKW und Radwege)
  10. Versorgungsinfrastruktur (Wasser, Strom Beleuchtung, Abfall)
  11. Einbezug lokaler Geschichte und des vorhandenen Naturraums
  12. Potenzielle Nutzer
  13. Wirtschaftliche Vor- / Nachteile
  14. Distanz zu umliegenden Wohngebäuden
  15. Sicherheit und Sichtbarkeit
  16. Natürliche Umgebung (Abstand zu Gefahrenquellen)
  17. Lärmbelastung durch Umgebung
  18. Sonneneinstrahlung
  19. Nachhaltigkeit (Nutzung verrohrter Bach, Regenwasser, vorhandene Materialien, Bestandsgrün, Option auf Recycling)
  20. Auswirkungen auf die Umwelt
  21. Zugänglichkeit für einen möglichen Inklusionsspielplatz
Außerdem informiert die Verwaltung über den aktuellen Stand zum Förderverfahren:
Prinzipiell gibt es die Aussage von der LAG Region Hesselberg, dass das Projekt förderfähig ist. Die neue LEADER Förderperiode erstreckt sich von 2023 – 2027.  Die LAG Region Hesselberg wurde erneut als LEADER-Region für die Förderperiode 2023-2027 anerkannt. Mit einem zugewiesenen Budget von 1.780.000 Euro können Projekte in der Region umgesetzt werden.  Die Richtlinie für die neue LEADER-Förderperiode 2023-2027 ist mittlerweile bekannt. Jedoch ist aktuell noch keine Online-Antragstellung möglich.

Beschluss

Die Anregungen aus der heutigen Sitzung sollen dem beauftragten Büro übermittelt werden. Ein LEADER-Antrag soll gestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Errichtung von zwei Trinkbrunnen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 25.09.2023 ö 6

Sachverhalt

Auf Grundlage des Sonderprogrammes „Kommunale Trinkbrunnen“ nach Nr. 2.4 RZWas 2021 wird der Bau von maximal zwei Trinkbrunnen pro Gemeinde im öffentlichen Raum gefördert. Die Zuwendung beträgt 90 % der förderfähigen Kosten, jedoch maximal 15.000 € je Trinkbrunnenprojekt. Nachdem zwei geeignete Standorte (am Sportplatz der Grund- und Mittelschule Herrieden und am Bike-Park) ermittelt worden waren und die Angebote für den Bau der Trinkbrunnen vorlagen, wurde der Förderantrag beim Fördermittelgeber eingereicht. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich lt. vorliegender Angebote auf 28.583,72 €, somit liegt nach Abzug der Förderung der Eigenanteil der Stadt Herrieden bei 2.858,37 €.

Am 18.08.2023 informierte der Fördermittelgeber informiert, dass die Fördermittel bereits vollständig abgerufen sind und noch nicht abgesehen werden kann, ob das Sonderprogramm weitergeführt wird. Vom Fördermittelgeber wurde mitgeteilt, dass der Antrag im Fördersystem des Fördermittelgebers eingestellt werden kann, um bei einer künftigen Förderung zu Zuge zu kommen. Damit dieser Eintrag erfolgen kann, ist ein Beschluss zur Durchführung der Maßnahme vom zuständigen Gremium der Stadt Herrieden notwendig. 

Diskussionsverlauf

Der Deocarbrunnen ist bereits ein Trinkwasserbrunnen. Allerdings sollte geprüft werden, ob eine geeignetere Armatur angebracht werden kann. Weitere Fördermöglichkeiten für die Einrichtung von Trinkwasserbrunnen in Rauenzell, Neunstetten und Elbersroth sollen abgeklärt werden. Evtl. kann auch ein Förderantrag im Rahmen der LEADER-Mittel für die bessere Zugänglichkeit der Goppmann-Quelle gestellt werden.

Beschluss

Der UEL-Ausschuss stimmt dem Bau der beiden Trinkbrunnen an den beiden Standorten (am Sportplatz der Grund- und Mittelschule Herrieden und am Bike-Park) zu, sofern die Fördermittelzusage erfolgt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Beratung: Hochwasserschutz Rückhaltebecken Rauenzell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 25.09.2023 ö vorberatend 7

Sachverhalt

Nach Rücksprache mit Herrn Prof. Dr. Herrmann und Herrn Willi Heller wurde folgender Sachverhalt erörtert:

Für jeglichen Eingriff am Dammbauwerk muss ein statischer Nachweis gerechnet bzw. erbracht werden. Die Kosten für den statischen Nachweis schätzt er auf ca. 5.000 € netto.
Sollte am Damm etwas verändert werden müssen, ist ein wasserrechtliches Verfahren einzuleiten. Laut Auskunft von Herrn Willi Heller fallen für das wasserrechtliche Verfahren ca. 10.000 € bis 15.000 € an.

Maßnahmengegenüberstellung Rauenzell Starkregen- und Hochwasserschutz

 
 
Erhöhung der Staustufe mit Dammerhöhung
Erhöhung der Staustufe ohne Damm-Erhöhung ca. 10 bis 20 cm
Vertiefung des vorhandenen Rückhaltebeckens 
Volumen- vergrößerung

je nach Dammhöhe >5.000m³
je nach Höhe ca. 1.600-2.000m³
ca. 1.600 m³
Kosten
Statikberechnung
5.000,00 € 
5.000,00 € 
 

Einleitung wasserrechtliches Verfahren
7.500,00 € 
7.500,00 € 
 

Erhöhung der Staustufe 10 bis 20cm
10.000,00 € 
10.000,00 € 
 

Dammerhöhung Länge ca. 260 m
31.200,00 € 
 


ca. Gesamtkosten
53.700,00 € 
22.500,00 € 
18.000,00 € 
Dauer des Verfahrens
 
Prüfung Statik 
Einleitung wasserrechtliches Verfahren
ca. 1 bis 2 Jahre
Prüfung Statik 
Einleitung wasserrechtliches Verfahren
ca. 1 bis 2 Jahre
Bauantrag 
ca. 6 Monate
Umsetzungs-zeitraum

4 bis 6 Wochen
2 Woche
1 Woche
Umwelt-verträglichkeit
 
Eingriff in die umliegenden Privatflächen. Angrenzende Wald- und Wiesenflächen werden höher und weiter überschwemmt.
Eingriff in die umliegenden Privatflächen. Angrenzende Waldflächen werden weiter überschwemmt.
Erstellen einer Teilfläche als Auwaldfläche und Aufnahme ins Ökofläche in Absprache mit WWA Ansbach
Folge-maßnahmen
 
Erhöhung der Zufahrt zu den Waldgrundstücken
Erhöhter Pflegeaufwand durch Pächter und Stadt
Erhöhung der Zufahrt zu den Waldgrundstücken
Erhöhter Pflegeaufwand durch Pächter und Stadt
keine Folgemaßnahmen

Beschluss

Der UEL-Ausschuss stimmt der Vertiefung des Regenüberlaufbeckens zu. Nach Durchführung der heute beschlossenen Maßnahme soll die Umsetzung weiterer Maßnahmen geprüft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 25.09.2023 ö 8
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8.1. Franziska Wurzinger: Baumbestellung der Städtischen Gärtnerei

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 25.09.2023 ö 8.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger fragt an, ob sich auch die Stadt Herrieden im Rahmen des bayer. Streuobstpaktes an der Ausgabe von Obstbäumen beteiligt. Antwort: Die Verwaltung erklärt, dass die Stadtgärtnerei bereits den Auftrag hierfür erhalten hat. 

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8.2. Max Hertlein: Kommunale Wärmeplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 25.09.2023 ö 8.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Hertlein fragt an, ob die Kommunale Wärmeplanung durchgeführt wird und wie es mit der Förderung aussieht. Antwort: Die Verwaltung wird sich nach Fördermöglichkeiten erkundigen.

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9. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 22. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 25.09.2023 ö 9

Sachverhalt

Es werden keine Bürgeranfragen gestellt.

Datenstand vom 31.01.2024 09:19 Uhr